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üWm-EWckl UM I -1 7^ A Nr. 13. K. SvE Zollgebiet Zölle erhoben werden, sind die Eigenthümer Freitag, den 17. Januar 1902 — Abg. Dr. Arendt (Reichsp.) weist darauf hin, wie der Reichstag im vorigen Jahre, als auf Verlangen hin der Etatansatz für Zwecke der Beteranenfürsorge so erheblich erhöht wurde, der Ueberzeugung gelebt habe, daß nunmehr kein anspruchberechtigter Veteran blos wegen „Mangels an Mitteln" auf die ihm be- willigte Beihilfe werde zu warten brauchen; gleichwohl sei dies der Fall. Ihm seien Veteranen bekannt, denen die Beihilfe von 1898 zuerkannt wurde und sie trotz dem bis zum heutigen Tage noch nichts erhalten hätten, ebenso verschiedene Veteranen mit Bewilligungen von 1899/1900; das sei unhaltbar. Davon abge- sehen, werde auch immer vielfach noch zu streng ver fahren bei der Abwägung der Erwerbsunfähigkeit und Bedürftigkeit, von der die Bewilligung der Beihilfen abhängig sei. Damit werde der ursprüngliche Zweck der Beihilfen gänzlich verfehlt, wonach die Betreffenden davor geschützt werden sollen, der Armenpflege anheim zu fallen. Für solche Zwecke müsse Geld da sein; ihm scheine eine Einnahmequelle gerade für solche Zwecke sehr nahe zu liegen, die Wehrsteuer, die eine durchaus zweckmäßige und gerechte Ergänzung der allgemeinen Wehrpflicht sei. Jetzt aber handle es sich um eine schleunige Abhilfe, und diese könne nur er folge« auf dem Wege des Nachtragsetats; ein solcher von 200000 bis 250000 Mk. werde dazu genügen. — Staatssekretär v. Thielmann: Mir ist davon, daß Kriegstheilnehmern die Beihilfe verweigert worden sei, nichts bekannt. Der Interpellant spricht von Berech tigten, aber solche giebt es erst, wenn die Beihilfe einem Anwärter von einem bestimmten Termine ab bewilligt ist; bis dahin giebt es nur Anwärter. Die Regierung ist durchaus von Wohlwollen beseelt gegen diese Anwärter, aber das Wohlwollen hat seine Grenzen in den verfügbaren Mitteln. Der Interpellant hat mir leider die von ihm genannten Fälle nicht Die Zolltarifkommission des Reichs« tages brachte auch in ihrer heutigen Sitzung lediglich die Ablehnung einiger sozialdemokratischen Anträge zu Erscheint irden Wochentag abends für dm folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1Hb durch die Post Mk 1,82 frei in's Hans Mr das Königliche Amtsgericht und den Stadtrath M Hohenstein-Ernstthal. Grgcrrr nller Geiirernöe-Verwalturrgerr öer urnlioger röerr Grtschcrfterr. Hohenstein Ernstthal. Der Konkursverwalter Rechtsanwalt vr. Dieriks. Bom Reichstage. Berlin, 15. Januar 1902. Bei Anwesenheit von etwa 20 Abgeordneten wird vom Präsidenten die Sitzung eröffnet. Aus der Tages ordnung steht zunächst die Interpellation Arendt: „Ob es dem Reichskanzler bekannt fei, daß Kriegstheilnehmer, denen auf Grund des Gesetzes vom 1. Juli 1898 die jährliche Beihilfe von 120 Mk. bewilligt, auch gegen wärtig wieder „Mangels finanzieller Mittel" die Aus- Mehrbietungstermin Für die zur Robert Adolf Schubert'fchen Konkursmasse gehörigen Grundstücke, bestehend aus dem in Oberlungwitz an der Ursprungerstraße Nr. 5 gelegenen Gute samt Wiesen- und Feldgrundstücken, 18 Acker 246 Ruten groß, mit vollständigem lebenden und toten Inventar, sind 23000 Mk. als Kaufpreis geboten worden, und für das ebenfalls zur Konkursmasse gehörige in Ober lungwitz gelegene Feldgrundstück mit Erlenbewalduug und Sandgrube, 7^ Acker groß, sind 6880 Mark geboten worden. Zur Abgabe höherer Gebote auf beide oder eins der Grundstücke wird hiermit ein Mehr bietungstermin auf Souuabenv, den 18. Jauuar 1902, Nachmittags 3 Uhr, iw Restaurant zum „Castno" in Oberlungwitz angesetzt und wird in demselben eventuell der Zuschlag erteilt werden. Ich ersuche alle Kaussinteressenten, in diesem Termine zu erscheinen und weitere Gebote abzugeben. Zur Ertheilung näherer Auskunft bin ich gern bereit. eines landwirthschaftlichen Grundbesitzes mit mehr als 100 Hektar landwirthschaftlich benutzter Fläche ver pflichtet, für jeden Hektar ihres Besitzes das Zehn fache des auf den Doppelcentner Weizen gelegten Zolls au das Deutsche Reich zu zahlen." Der Antrag wird vom Abz. Stadthagen (Sozd.) in einer 1'/^ stündigen Rede begründet. Er nehme an, daß der Hektar Land zehn Doppelcentner Getreide ergebe. Der Antrag wolle die Vortheile, weiche die Großgrundbesitzer von dem Zolltarif haben, der Reichskasse zuwenden. Wer über 100 Hektar besitze, sei nicht mehr nothleidend. Die 7 Millionen Hektar mit Gctreide bebaut, die in Deutschland vorhanden seien, würden eine große Summe ergeben, und der Großgrundbesitz werde zu Gunsten des kleinen Besitzers getroffen. Es könnten eine Reihe Verbesserungen für die kleinen Besitzer wie landwirthschaftliche Schulen und Verkehrserleichterungen mit dieser Summe vorgenommen werden. Abg. Dr. Heim (Ctr.) erklärt sich gegen den Antrag, der die Verschiedenheiten der Grundbesitzverhältnisse in Deutsch land in keiner Weise berücksichtige, sondern alle Grund- besitzer gleich behandele. D r Antrag sage auch kein Wort von den Pächtern. Es wäre bedauerlich, wenn wir keinen Großgrundbesitz hätten; dieser habe Kultur arbeit auszuführen, das Land urbar zu machen. Der Antrag Stadthagen sei ebenso, als ob jeder Gewerbe treibend-, welcher mehr als drei Arbeiter beschäftigt, das Zehnfache von dem Zoll, der auf seine Produkte gelegt ist, entrichten müßte. Zum Schluß polemisirt Redner gegen die langen Ausführungen Stadthagens. Er besitze nicht die Frechheit zu derartigen langen und unzutreffenden Auseinandersetzungen. Es würde ihm sonst auch nicht schwer fallen, eine Stunde^ über die Angelegenheit zu reden. - Abg. smger (soz.): Die Frechheit, über seine Anträge eine Stunde zu reden, soll Herrn Heim nicht bestritten werden. Die Em- Wendungen des Abg. H-im gegen den sozialdemokrat,- scheu Antrag seien aber total unzutreffend. Abg. Stadthagen wendet sich in persönlicher Weise gegen den Dr. Heim. Heims Fähigkeit, einen blödsinnigen Antrag zu stellen, welcher einen Diebstahl an Zeit und Vernunft bedeute, wolle er nicht bestreiten. Abg. Leithold-Lettau erklärte, daß er nun schon jähre- lang immer wieder Geschütze, leichten und schweren Kalibers gegen das Parochwllastengesetz aufgefahren habe, ohne eine Wirkung zu spüren, und er begrüße daher nur mit Freuden, daß der Vorredner diesen Antrag gestellt habe, dem er auf jeden Fall zustimmen werde. Ebenso sprach sich Abgeordneter Neidhardt- Reichenbach für eine Abänderung des Gesetzes aus. Staatsminister Dr. v. Seydewitz wies darauf hin, daß das Gesetz schon seit 60 Jahren bestehe und daß der Staat an und für sich kein Interesse an dem Bestehen oder Nichtbestehen des Gesetzes habe. Eine Aenderung des Gesetzes herbeizusühren, halte er höchstens in dem Moment für geeignet, wenn an die Abänderung der Comunalsteucrgesetzgebung herangeschritten würde. Abg. Dr. Kühlmorgen-Dresden ist sehr dafür, daß man bei den vorliegenden Petitionen von dem Deputations votum „die Petition auf sich beruhen zu lassen", keinen Gebrauch macht, sondern daß die Kammer dem Anträge zustimmt, der den Zweck hat, die Regierung von der Sachlage in K nniniß zu setzen, damit wenigstens die Anregung zur Revision nicht fehlt. Vice- präsid-nt Dr. Schill ist für Zustimmung zu der Vor- läge, während Bicepräsident Opitz für den Antrag deL Avg. Engelmann und für Aenderung des Gesetzes sich ansspricht, ebenso Abg. Horsi-Mulda. Die Abstimmung des Antrags Engelmann's ergab die Ablehnung mit 41 gegen 34 Stimmen. Gegen 20 Stimmen wurde weiter beschlossen, die Petitionen auf sich beruhen zu lassen. In Bezug auf die Gewährung von Wohnungs geldzuschüssen an die Staatsbeamten nimmt man in den Kreisen der Ersten Kammer einen ablehnenden Standpunkt nicht ein, jedoch ist man auch nicht für die unbedingte Annahme der Regierungsvorlage. Wie verlautet, hofft man, den Wünschen der Staatsbeamten sowohl als auch den herrschenden Finanzverhältnissen dadurch Rechnung zu tragen, daß man den Beamten der drei oberen Klassen 30 Prozent und den Beamten der drei unteren Klassen 60 Prozent der von der Regierung geforderten Summen gewährt. ""Ar und ewig von dem Reichstage schieben Heben, schieben- Abg. Müller-Sagan (freis. spr Z sich im gleichen Sinne aus. — Abg. Prinz Caroli (natl.) äußert sich ebenfalls gänzlich im Sinne der Interpellanten. Daß die Veteranen, um die es sich handle, die sich ,m Alter zwischen 57 und 59 Jahren befinden und also ein langes Arbeitsleben hinter sich haben, nur noch in herabgesetztem Maße erwerbsiäbia skien, sei klar; wie lange sollten sie noch auf Unter- stutzung warten? - Abg. Nißler (kons.) erklärt gleich, falls, sei die höchste Zeit, daß für die hilfsbedürs- tigen Veteranen allesammt ohne Ausnahme endlich das Nöthlge geschehe. Die Mittel müssen und werden vorhanden sein, zumal wenn erst der neue Zolltarif Gesetz geworden sei. — Abg. Stadthagen (So,)' Em/ Beihilfe von 120 Mark sei hier zu wenig; man sollte 360 M. geben. Bon dem „Wohlwollen", welches der Schatzsekretär den Veteranen ausgesprochen habe würden diese nicht satt. Ein zweifelloser Verstoß gegen das Gesetz sei es, daß die Veteranenunterstützung entzogen oder verweigert werde, wenn der Betreffende Kass-nunterstützung erhalte. Redner erklärt sich gegen die Wehrsteuer und schlägt eine Ordenssteuer vor Wenn Herr Nißler und sein- Freunde konsequent wären, müßten sie den neuen Zolltarif ablehnen, der die armen Veteranen in unerhörter Weise belaste. — Abg. Speck (Centr.) tritt für Berücksichtigung der Ansprüche der Veteranen auf dem Wege des Nach- tragsetats ein. Die Ankündigung von neuen Steuern auf Bier und Tabak seitens des neuen Schatzsekretärs habe die Aussichten des neuen Zolltarifs nicht gebessert. — Abg. Arendt (Reichsp.) bemerkt dem Schatzsekretär noch, in der Art, wie die Veteranenfrage von der Regierung behandelt werde, liege viel Agitationsstoff für die Sozialdemokratie. (Rufe: Sehr richtig.) — Damit ist die Besprechung beendet. DaS Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Barthol in Görlitz, in Firma W. Herrmann und Sohn, wird nach rechtskräftig beendetem Zwangsvergleich und Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben. Görlitz, den 10. Januar 1902. Königliches Amtsgericht. uno Tabaksteuer), ist der ganze Steuerbereich abge- qrast. (Hört! Höu!) Eine Wehriteuer würde, wenn sie vielleicht auch eingesührt werden könnte, in abseh barer Zeit nicht solche Erträge liefern, wie Herr Arendt sie voruussetzt. Der Schatziekceiär meime schließlich, daß unter den Veteranen die Begehrlichkeit durch die Agitation im vorigen Herbst erst recht geweckt worden sei. In den letzten Jahren habe jedenfalls die Regier ung Wohlwollen genug gezeigt, aber bei der gegen wärtigen Finanzlage im Reiche sei es einstweilen nicht möglich, weitere solche Ausgaben aus den Etat zu übernehmen, vielmehr müßten diese lediglich auf den Jnvalidensonds angewiesen bleiben. — Abg. Graf Oriola (natl.): Wenn der Herr Schatzsekretär sagt, es gäbe keine Berechtigten, denen die Beihilfen verweigert seien, sondern nur Anwärter, so werde diese Aeußerung von dem Reichstage wohl nicht als eine befriedigende oder wohlwollende empfunden werden. Daß Bete- ranen, denen die Beihilfen bereits bewilligt sind, die selben nicht verweigert werden können, versteht sich von selbst; und ebenso, daß der Interpellant die An- Wärter im Auge gehabt hat. Besser als der von Herrn Arendt vorgeschlagene Weg des Nachtragsetats sei eine Einigung gleich in der Kommission mit der Regierung über eine sofortige nochmalige Erhöhung der schon im Vorjahre erhöhten betreffenden Etaiposi- tionen. Die vorjährige Etatcesolution, daß kein Veteran, soweit er als unterstützungsbedürftig anerkannt worden sei, auch nur einen Tag mehr auf die Beihilfe warten folle, müsse unbedingt endlich zur Durchführung kommen. — Abg. Schrempf (kons.) stimmt ebenfalls in allem Wesentlichen dieser Auffassung bei. Solle denn etwa die in den verfügbaren Mitteln liegende Grenze des Wohlwollens" eine Bankrott-Erklärung sein? Er könne die Erklärung des Schatzsekretärs nur bedauern und zwar im Interesse der verbündeten Re gierungen selber. Letztere machten in allen solchen Dingen immer nur kleine Schritte und ließen sich Bom Landtage. Dresden, 13. Januar. Beide Kammern hielten wieder Sitzungen ab. Die Zweite Kammer nahm den Entwurf eines Gesetzes über die Erhöhung der Gerichtsgebühren in allgemeine Borberathung. Dr. Kühlmorgen bemeikie u. A., cs habe sich eine Anzahl Preßstimmen gegen die Erhöh ung der Gerichtsgebühren erhoben; diese Zeitungen seien daraus zugekommen, daß durch das Gesetz die Rechtspflege erschwert werde. Jedoch hätten dieselben übersehen, daß die Landesgesetzgebung gegenwärtig gar nicht in der Lage sei, eine Erhöhung der Kosten für die streitige Gerichtsbarkeit vorzunchmen, dies sei Sache der Reichsregierung. Weiterhin bringt Redner den Wunsch zum Ausdruck, es möchten Bestimmungen da hin getroffen werden, daß künftig beim Wechselprotest- Verfahren nicht allein der Anwalt, sondern auch das Gericht Gebühren erheben könne. Redner stellt schließ lich den Antrag, das Dekret zur vorberathendcn Be richterstattung der Finanzdeputatiim zu überweisen. — Bicepräsident Dr. Schill giebt zu bedenken, ob es sich nicht empfehlen würde, einen Paragraphen ein- zuschalten, der bestimmt, bis zu welchem Zeitpunkt daS Gesetz giltig sein soll. Er könne dasselbe nur als vorübergehenden Behelf, die Finanzen des Staates zu vermehren, ansehen; entgegengesetzten Falls dürste der systematische und organische Ausbau des Gesetzes in Aussicht zu nehmen sein. Eine Bestimmung über die begrenzte Zeitdauer des vorliegenden Entwurfs em- pfehle sich namentlich in Hinsicht auf die Vormund- fchaftS- und ähnliche Sachen. Hierauf wurde der An trag des Abg. Kühlmorgen einstimmig zum Beschluß erhoben. — Die Erste Kammer beschäftigte sich mit Petitionen. Dresden, 14. Jan. Der Zweiten Kammer vorher mitgetheilt, ich habe mich darüber auch natür lich nicht informiren können. Vielleicht liegt in der Unterverthcilung ein Mangel vor, so daß in dem einen Kreise mehr Anwärter unberücksichtigt bleiben, als in dem anderen. Auf die Untervertheilung hat das Reich keinen Einfluß. Das Gesetz wollte und Stande. Zunächst wurde über den folgenden Antrag konnte übrigens die Veteranen nicht ganz aus der Bebel zu Z 1 des Zolltarifgesetzes verhandelt: Armenpflege herausheben, insoweit sie gänzlich hilflos lange bei der Einfuhr von Getreide in das deutsche sind. Das wäre undurchführbar. Wie man bei den " " " """ ' ' "" jetzigen Firanzverhältnissen noch neue Ausgaben für Veteranen auf den ordentlichen Etat übernehmen will, oas verstehe ich nicht. Abgesehen von zwei Steuern, die ich bei der Emtsberalhung genannt habe (Bier ¬ lagen in ihrer heutigen Sitzung mehrere Petitionen vor, die das Parochiallastengesetz betrafen, so zunächst die Petition des Gemeinderathes Oberpfannenstiel und Genossen, Aufhebung des 8 11 des genannten Ge setzes betreffend. Dieser gegenüber stand die Petition des Stadtgemeinderaths, des Schulvorstandes und des Kirchenvorstandes von Hartenstein, in der um Nicht aufhebung des 8 11 nachgefucht wird. Die Beschwerde, und Petitionsdeputation empfahl in ihrem Bericht, die erstgenannte Petition auf sich beruhen zu lassen und die andere infolgedessen für erledigt zu erklären. Abg. Engelmann-Mülsen St. Micheln bezeichnete den § 11 als ein Schmerzenskind, das in jedem Landtage aufgetaucht sei, und das auch immer wiederkehren werde, wenn man nicht endlich einmal dem Paragraphen „ »u Leibe ginge, bez. daS ganze Parochialgesetz einer Zahlung verweigert wird; und welche Maßnahmen Revision unterzöge. Er stellte den Antrag, die Re- gedenkt der Reichskanzler zu ergreifen, um schleunigst gierung von diesen Petitionen in Kenntniß zu setzen.!und endgiltig diesem Mißstände ein Ende zu machen?" KDI MM H M AM M* nehmen außer der ExU'n*auck di- Austräger aus MA /M M MM dem Lande entgegen^ auch befördern die Annoncen- IM MM Expeditionen solche zu ^riginalpreisen. für Hohenstein-Grnstttzal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kugau, Hermsdorf, Dernsdorf, Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. U