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Mittwoch, den 22. Juni 1938 Pulsnitzer Anzeiger — Ohorner Anzeiger Nr. 143 — Seite 2 pflege, der Rechisbeziehungen Deutsch-italienische Arbeitsgemeinschaft tagt in Rom. Die tiefgreifenden Rechtsbeziehungen zwischen Deutschland und Italien finden eine besondere Pflege durch die auf Initiative von Reichsminister Frank ins 6eben gerufene Arbeitsgemeinschaft, die jetzt in Nom zu einer Tagung zusammentrat. Justizminister Solmi, der die deutschen Mitglieder namens der italienischen Regierung willkommen hieß, wies auf dey Schutzwall hin, den Deutschland und Italien gegen den Bolschewismus aufgdrichtet haben, und be tonte, welch großer Faktor das Recht in diesem Kampf sei. Reichsminister Dr. Frank verwies auf die große Bedeutung des Römischen Rechts als eines klassischen Kulturdenkmals. Auch der deutsche Nechtswahrer werde nach wie vor an ihm die Kraft eines logisch aufgebauten Nechtssystems erkennen können. Das Deutsche Recht, das ruf den rassischen, sittlichen, völkischen und staatlichen Grundlagen germanischer Prinzipien aufbauc, stehe nicht etwa im Gegensatz zum Römischen Recht, sondern das Deutsche Recht des Nationalsozialismus sehe seinen schärf ten Gegner in seinem liberalistischen, marxistisch-demokra tischen Vorgänger. Die Arbeiten nahmen im italienischen Justizministe rium unter dem Vorsitz von Staatsminister a. D. Präsi- sent des Volksgerichtshofes Dr. Thierack ihren Beginn. Italienische Strafvollzugsbeamie in Berlin Zufolge einer Vereinbarung zwischen dem italieni schen Justizminister Solmi und dem Reichsminister der Justiz, Dr. Gürtner, weilen gegenwärtig italienische Straf- oollzugsbeamte zu Fachstudien in Deutschland. Reichs- ninister Dr. Gürtner hieß die italienischen Gäste und vor allem den die Abordnung persönlich leitenden General direktor des italienischen Vollzugswescns, Senatspräsident am Kassationshof Dr. Giovanni Novelli, willkommen. Präsident Novelli sprach über Theorie und Praxis der iichernden Maßregeln in Italien, Staatssekretär im Neichsjustizministerium Dr. Freisler über Fragen der Sicherungsverwahrung in der deutschen Praxis. Das Einigungswerk schreiiet fort Gebirgsvereine und die Jugendfürsorge stoßen zu Henlein. Der Hauptverband der deutschen Gebirgs- und Wan servereine, der 52 000 Mitglieder in 49 Vereinen umfaßt, hat in seiner am 19. Juni in Tetschen abgehaltenen Jah- cestagung einmütig beschlossen, als Schutzverband im Linigungswerk Konrad Henleins auszugehen und sich der Neuordnung der Volkstumsverbände anzuschließen. -Auch mit der Eingliederung der deutschen Jugendfürsorge in Böhmen (Sitz Reichenberg) hat das Einigungswerk einen machtvollen Schritt vorwärts getan. Die Eingliederung dieses großen Fürsorgeverbandes ist um so bedeutungs voller, als er bisher stark von sozialdemokratischen Amts waltern beeinflußt war. SvraMligeiey vom NmwnalttMWatut losgelöst? Aus einer amtlichen Prager Meldung ist zu entneh men, daß der Ausschuß der politischen Minister am Diens tag um 17 Uhr zu einer Sitzung zusammentrat, in der er die Aussprache über die Fragen det Nationalitäten politik fortgesetzt habe. Gegenstand der Aussprache sei der Entwurf zur Regelung des Sprachengesetzes gewesen, der von den Vertretern der beteiligten Ressorts in intermini steriellen Konferenzen auf Grundlage der vor einiger Zeu vom Ausschuß der politischen Minister angenommenen Grundsätze und Richtlinien angenommen worden sei. Das Sprachengesetz werde formal von dem Projekt des Natio- nalitätenstatuts losgelöst werden. Deutsch-rumänische Wirtschaftsvereinbarungen Im Auswärtigen Amt wurde zwischen Deutschland und Rumänien eine Reihe von Vereinbarungen wirtschaft licher Art Unterzeichnet. Der Waren- und Zahlungsverkehr zwischen dem Land Oesterreich und Rumänien wird in Zukunft durch die entsprechenden deutsch-rumänischen Vereinbarungen geregelt. Für den Zahlungsverkehr gilt sas deutsch-rumänische Verrechnungsabkommen vom t. Juli 1938 ab. Auch für den Zeitpunkt des Wegfalls der Zollgrenze zwischen Oesterreich und dem übrigen Deutschen Reich und der Ausdehnung des deutschen Zoll tarifs auf Oesterreich sind die entsprechenden Vereinbarun gen getroffen worden. Lie Alte Garde grüßt den Führer Reichsorganisationsleiter Dr. Leh, in dessen Händen ,uch in diesem Jahre die Organisation der Fahrt der tllten Garde durch die Westmark liegt, hat an den Führer and Reichskanzler nachstehendes Telegramm gerichtet: Mein Führer! Ich melde Ihnen aus Trier in der Westmark den Beginn der diesjährigen Fahrt der Alten Karde der NSDAP. 630 Träger des Goldenen Ehren- Lichens der Partei aus allen Gauen Großdeutschlands zrüßen Sie, mein Führer, in Liebe und Verehrung. Sieg Heil! Dr. Robert Leq. Trier ehrt die Alle Garde Jubelnder Auftakt zur Westmarkfahrt Das 2000jährige Trier hat am Dienstag der Alten Garde des Führers, die von dieser Grenzfeste deutscher Art und deutschen Wesens ihre dreitägige Westmarkfahrt rniritt, einen überwältigenden Empfang bereitet. Sein Höhepunkt war die abendliche Großkundgebung vor dem ehemaligen kurfürstlichen Palast, auf der Dr. Ley die Alte Garde begrüßte und ihre Fahne ^>em Gau Koblenz- Trier in treue Obhut übergab. Den Ausklang bildete eine von den Junkern der Ordensburg Vogelsang gestal tete erhebende Feierstunde. Bis zum Mittag waren alle 650 Teilnehmer der West markfahrt in Trier eingetroffen. Am Nachmittag besuchten sie unter kundiger Führung die zahllosen steinernen Zeu gen aus zweitausendjähriger deutscher Geschichte, überall von der herzlichen Freude der Bevölkerung umgeben. Ihren schönsten Ausdruck fand diese bei der Großkund gebung vor dem ehemaligen kurfürstlichen Palais und am anschließenden Marsch durch die Stadt. Britische Spanienpolitik unverändert Chamberlain über den Luftkrieg Im Unterhaus griff am Dienstag der Labour-Abge- srdnete Baker die Spanienpolitik der Regierung Cham- serlain scharf an. Er machte dabei Vorschläge, die Cham berlain als leichtfertig zurückwies. Chamberlain betonte, saß seine Regierung nicht die Absicht habe, ihre Politik M ändern, um der Labour-Pariei einen Gefallen zu tun. Chamberlain entwickelte die Ansicht der englischen Negierung zur Luftkriegsfrage, indem er drei Regeln auf- sieltte, wobei er jedoch darauf hinwies, daß sich aus ihnen offensichtlich erhebliche Schwierigkeiten ergeben würden, sobald sie praktisch angewandt werden müßten. Die Re geln lauteten: Es verstoße gegen das internationale Rechts wenn man absichtlich die Zivilbevölkerung angreife, aus ser Luft angegriffene Ziele müßten legitime militärische Objekte darstellen und als solche erkennbar sein. Ferner müsse bei den Angriffen auf die militärischen Ziele aus reichend sorgfältig vorgegangen werden, damit nicht die Zivilbevölkerung in ihrer Nachbarschaft getroffen werde. Zu Spanien verwies Chamberlain darauf, daß die britischen Kriegsschisse den Befehl hätten, im Falle eines Angriffes oder einer Behelligung angemessenen Schutz zu gewähren. Man könne sich aber nicht verpflichten, in jedem Fall ein Kriegsschiff bereit zu haben, in dem ein Angriff erfolge. Niemand habe das Recht, die britischen Schiffe anzugreifen. Die Regierung sehe keinerlei prakti schen Vorschlag, um das zu verhindern, ohne daß sie eine Politik einschlage, die in völligem Gegensatz mit der gegenwärtigen Politik des Landes stehe. So habe es keinen Sinn, den Handelsagenten aus Burgos zurückzu- ziehen, da das unwirksam sei. Auch der Abbruch der Han delsbeziehungen würde nicht die gewünschte Wirkung haben und darüber hinaus den britischen Handel schä digen. Für die spanische Frage gebe es nur eine befriedi gende Lösung: die Beendigung des Krieges. Sie würde mit einem Schlage alle Schwierigkeiten besei tigen. An General Franco sei eine Protestnote geschickt worden, da man ihm nicht das Recht zugestehen könne, britische Schiffe absichtlich oder unabsichtlich mit Bomben zu belegen. Von Zeit zu Zeit strecke die britische Regierung ihre Fühler aus, um festzustellen, ob Aussichten für den Erfolg einer Vermittlungsaktion in Spanien vorhanden seien. „ Sitzung des NichteinmWuligsauslchustes Die Beratungen des Hauptunterausschusses des Nicht einmischungsausschusses am Dienstag wurden kurz nach 19 Uhr abgeschlossen. Wie verlautet, wurde in der Sitzung des Ausschusses der britische Plan über die Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien einstimmig angenommen. Der Ausschuß billigte weiter einstimmig die vorgeschla gene Verstärkung der See- -nd Landkontrolle sowie die Einsetzung von Beobachtern in gewißen spanischen Häfen. Ter Ausschuß wird am Freitag erneut zusammentreten, um die Frage der Finanzierung des Planes zu bespre chen. Gleichzeitig ist beschlossen worden, dem Vollausschuß den heute fertiggestellten britischen Plan zur Stellung nahme zuzuleiten. Eine Vollsitzung des Nichteinmischungs ausschusses wird für Anfang nächster Woche erwartet. Der Inhalt des britischen SpanienplaneS Inkrafttreten erst nach Annahme durch den DollauSschuß London. Der britische Plan zur Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien, der am Dienstag im Hauptuntev- ausschuh Les Richteinmischungsausschusses einstimmig ange nommen wurde, sieht zunächst die Entsendung zweier Kom missionen nach Spanien vor, um dir ausländischen Freiwilligen zu zählen und zu klassifizieren und schließlich deren Abtrans port vorzubereiten. Weiter soll die Land- und Ssekontrolle verstärkt werben. Nachdem eine wesentliche Zurückziehung von Freiwilligen erfolgt ist, sollen dann Lem Plan zufolge beiden Bürgerkriegsparteien die Rechte kriegführender Mächte zu gestanden werden. Rach endgültiger Annahme des Planes durch die Voll sitzung Des Richteinmischungsausschusses dürfte der erste Schritt Ler sein, an beide Seiten in Spanien heranzutreten, um deren Zustimmung zur Entsendung der Kommissionen zu erhalten. Frankreich hat sich schon bereit erklärt, die internationale Kontrolle an der Pyrenäengvrnze mit dem Augenblick zu ver hängen, da die beiden Kommissionen in Spanien eintreffen. Diese Kontrolle soll zunächst 30 Tage in Kraft bleiben. Wenn bis zum Ende dieser Zeit Ler Abtransport noch nicht begonnen hat, wohl aber Aussicht auf Lessen Beginn besteht, soll sie um weitere 10 Tage verlängert werden. Cliquenlämpse in Barcelona Der Streit unter den bolschewistischen Cliquen in Barcelona geht, wie zuverlässige Nachrichten aus dem bol schewistischen Spanien berichten, weiter. Die Auslassun gen des bolschewistischen „Ministerpräsidenten" Negrin, wobei er von Unruhe, Mißtrauen und Intrige sprach, sind, wie verlautet, auf eine Aufstandsbewegung zurück- zusühren, die sich über die ganze Provinz Katalonien aus- zubreiten drohte und hinter der syndikalistische Elemente stehen. In der ganzen Provinz wurden Maßnahmen ge troffen, um „Zwischenfälle" zu verhindern. Die Zeitung „El Diluvio", das Blatt des Oberhäuptlings Azana in Barcelona, wurde bis auf weiteres verboten, da ihre Artikel gegen die bolschewistische Oberleitung gerichtet waren. Der 'Zivilkommissar von Valencia hat die Mobili sierung aller Männer und Frauen zwischen 15 und 55 Jahren angeordnet. Sie sollen zum „Hilfsdienst" hinter der Front herangezogen werden. Reich und Staat Reichsminister Dr. Lammers sprach in der neuen Wiener Verwaltungsatademie Unter außergewöhnlich großer Anteilnahme der öster reichischen Beamtenschaft eröffnete Reichsminister Dr. Lammersdie Bcrwaltungsakademie in Wien. Im Kon- zcrthause hatten sich etwa 3500 Beamte zur feierlichen ersten Sitzung versammelt. Anwesend waren außer dem Reichsminister Dr. Lammers Staatssekretär Stuckart, Rcichsstatthnlter Dr. Seyß-Jnquart sowie zahlreiche füh rende Männer von Partei und Stallt und Vertreter der Wissenschaft. Reichsminister Dr. Lammers gab seiner Freude darüber Ausdruck, die Gründung der neuen Verwaltungs akademie auf dem Boden des alten deutschen Wien vor nehmen zu können. Dann brachte Dr. Lammers ein Tele gramm zur Verlesung, das er an den Führer gerichtet hat, und in dem er im Namen der Staatsdiener des Drit ten Reiches im deutschen Wien des Führers, des Schirm- Herrn der Beamtenschaft und Wiederherstellers ihrer auf Vertrauen und Leistung gegründeten Berufsehre gedenkt und -treue Gefolgschaft gelobt. Der Führer hat telegra- shisch seinen Dank für diese Treuebefundung ausgesprochen und der neuen Verwaltungsakademie erfolgreiche Arbeit im Dienste für Volk und Reich gewünscht. Das „Dritte Reich -er Deutschen" Die Reihe der sachlichen Vorträge wurde durch Reichs- Minister Dr. Lammers mit einem grundlegenden Vortrag über die „Staatsführung im Dritten Reich" eingeleitet. Staats idee und Volksidee in sich vereinend, so erklärte er, sei das Wort vom „Dritten Reich der Deutschen" auch von tiefer staats rechtlicher Bedeutung und vielleicht zum ersten Male die rich- lche Bezeichnung für den deutschen Staat. Das Ideal, das in dem Wort „Reich" liege, dem daS Seh nen bester und größter deutscher Männer, Seher und Dichter gegolten habe, sei durch das Kriegs- und Fronterlebnis, aus sein heraus der Nationalsozialismus geboren wurde, zu neuem und tieferem Leben erweckt worden. Nachdem der Begriff „Reich" durch die Heimkehr der alten deutschen Ostmark Er füllung gefunden habe, sei es an der Zeit, sich von den be kannten Meinungsverschiedenheiten über Bedeutung und Reich weite des Begriffes „Staat" frei zu machen. Man könne daran denken, Hinfort mit dem Wort Staat nur den der Partei zwei fellos ncbcngcordneten Aemter- und Bchördcnapparat zu be nennen, für die Bezeichnung des Ganzen, der unlösbaren politi- scheu Einheit von Partei und Staat aber das Wort Reich zu wählen. Ueberaehend zum Verfassungsrecht des Dritten Reiches erklärte der Minister, es fei noch nicht abzusehen, wann der Zeitpunkt für die abschließende Gestaltung der Verfassung des Dritten Reiches in einem zusammenhängenden Reichs- grundgcsetz gekommen sein werde. Darüber habe dereinst allein der Führer zu bestimmen. Sein Wille und Befehl, so schloß Reichsminister Dr. Lammers seine Ausführungen, sind im Dritten Reich die einzige Quelle allen Rechts. WirtschaftSfragen der Ostmark Reichsstatthalter Dr. Seyß-Jnquari sprach anschlie ßend über das Thema „Praktische Probleme des Anschlusses für Recht und Wirtschaft in Oesterreich" und führte u. a. aus, daß die Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich in den Märztageii 1938 die Erfüllung des jahrhundertealten Sehnens des deutschen Volkes nach Einheit von Volk und Reich gebracht habe. Diese Heimkehr der Ostmark sei ein ge schichtliches Ereignis, das in seiner Bedeutung die Geschicke des deutschen Volkes, aber auch des europäischen Kontinenis und Abendlandes grundlegend und dauernd beeinflussen werde. Der Redner ging dann aus die staatsrechtlichen Fragen oer Wiedervereinigung ein, und gab einen Ueberblick über die Neu organisation in der Verwaltung und den Umbau der beruss- ständischen Körperschaften. Er wies ferner daraus hin. daß die Wiedervereinigung der Ostmark mit dem Reich neben den großen politischen Folgen der Vereinigung auch eine Reihe wirtschaftlicher Fragen ausgerollt habe, vor allem die Anpas sung der österreichischen Wirtschaft an die deutsche Großwirt schaft. die Arisierung der österreichischen Wirt schaft, und den Einsatz der Wirtschaft in den Dienst des Vier jahresplanes. Die Besonderheiten ver Lage lassen zuerst die zweite Frage der Arisierung im Vordergrund erscheinen, da wir hier mit einer außerordentlichen Ueberjudung zu rechnen haben. Die politische Forderung geht nach einer radikalen, raschen Lösung, und es muß dieser Forderung auch Erfüllung gegeben werden. Staatssekretär Dr. Stuckart vom Reichsministerium des Innern erklärte, daß die wichtigste Voraussetzung für die Durchführung der Wiedervereinigung im Raume der Verwal tung das Funktionieren der Behörde sei. Zu diesem Zwecke müsse das B e r u f s b e a m t e n t u m schnellstens von fremd rassischen und politisch unzuverlässigen Elementen gesäu bert werden, der Beamtenapparat müsse zu einer E i n- heit umgestaltet werden. Generaloberst von Brauchst!- in Wien Der Oberbefehlshaber des Heeres, Generaloberst von Brauchitsch, der sich gegenwärtig auf einer Dienstreise durch die Ostmark befindet, stattete am Dienstag der Kriegsschule Wiener-Neustadt einen Besuch ab, nachdem -r am Montag eine Besichtigung der Truppenunterkünfte rn Wien vorgenommen hatte. Generaloberst von Brau- hitsch richtete an die jungen Fähnriche eine Ansprache, ln ser er ihnen die Pflichten und Augfaben eines soldatischen Führers und das große Beispiel ihres Obersten Befehls- -abers vor Augen hielt. East der Faschibischeu Miliz Stabschef Lutze nach Italien eingeladen In der Zeit vom 24. Juni bis 1. Juli 1938 wird Stabschef Lutze auf Einladung des Generalstabschefs der Faschistischen Miliz, Exzellenz Russo, in Italien weilen und dort Einrichtungen und Vorführungen der Faschi- stifchen Miliz sehen. ' Ardettstaguug der GauwirWastsberater Reichswirtschaftsminister Funk hatte Dienstag nach mittag sämtliche Gauwirtfchaftsberater zu einer Arbeits- lagung nach Berlin ins Reichswirtschaftsministerium ge- ufen. In eingehenden Ausführungen behandelte Reichs- nrtschaftsminister Funk alle grundsätzlichen und aktuel- en Wirtschastsfragen. An die Ansprache schloß sich eine angere Aussprache, an deren Schluß Reichswirtschafts- ninister Funk seine Absicht bekanntgab, die Gauwirt- chaftsberater regelmäßig z« Arbeitstagungen nach Berlin m berufen.