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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstraße 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum gleichzeitigen Waschen und Zerfasern von Papierstoff und dergl. von Carl Knopf in Hamburg-Borg felde. DRP 151287. (KL 55) Bei dieser Vorrichtung zum Waschen und Zerfasern von Papierstoff und dergl. ist eine Mahlvorrichtung bekannter Art mit einer Waschvorrichtung derart vereinigt, daß der Stoff einen ständigen Kreislauf ausführt und hierbei gewaschen, ge mahlen und gemischt wird. Bild 1 stellt in schematischer Weise einen mittleren senk rechten Schnitt dar, während in Bild 2 die Einrichtung des Mahltriehters in einer Draufsicht veranschaulicht ist. Innerhalb des äußeren, oben zylindrischen und unten kegel förmig verlaufenden Gefäßes a ist konzentrisch ein ähnlich geformtes Gefäß b angeordnet. In dem oberen zylindrischen Bild 1 Bild 2 Teile des inneren Gefäßes b ist in geringer Entfernung von der eigentlichen Wandung eine zylindrische Siebwand c ein gesetzt und der mantelförmige Raum zwischen diesen beiden Wänden mit einer nach außen durch das Gefäß a geführten Rohr- oder Schlauchleitung d verbunden. Der untere kegel förmige Teil des inneren Gefäßes b ist auf seiner Innenseite in bekannter Weise mit Grundmessern, Zähnen oder Rippen e" versehen und endigt unten in einem Kreuz f, an welchem vier durch Stopfbüchsen g der Bodenplatte h des Außengefäßes nach unten geführte Mutterbolzen i sitzen. Oben ist das Gefäß b mittels Mutterbolzen k an der Decke des Außengefäßes derart aufgehängt, daß das ganze Gefäß b in seiner Höhe genau einzustellen ist. Innerhalb des Gefäßes b sind auf einer mit ihrem einen Ende in der oberen Decke des Außengefäßes a und mit dem anderen in einer Stopfbüchse l in dessen Boden h gelagerten Welle m in dem unteren kegelförmigen Teile eine konische Misch- und Mahlschnecke n und darüber im An ¬ schluß daran eine schraubengangförmige Abstreiehvorrichtung o angeordnet. Der Antrieb der Welle m erfolgt zweckmäßig mittels Kegelrädereingriffs p. Die Misch- und Mahlschnecke n ist auf ihrem äußeren Umfang ebenfalls mit Messerrippen versehen, welche gegen die Grundmesser e des kegelförmigen Teiles des Innengefäßes b arbeiten, das je nach der gewünschten Feinheit der Papier masse mehr oder weniger dicht gegen diese Schnecke einzu stellen ist. Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Nach dem die Gefäße a und b mit Wasser oder einer entsprechenden Waschflüssigkeit 'gefüllt und der zu verarbeitende Stoff ein getragen ist, wird die Welle m in Drehung gesetzt. Hierbei wird der Stoff beständig durch die Schnecke n in dem Gefäße b abwärts getrieben und dabei gemahlen. Die Abstreich vorrichtung o hält hierbei die Siebwand c in dem oberen zylindrischen Teile des Behälters b frei von Unreinigkeiten, wobei die schmutzigen Abwässer durch die Siebwand c ihren Weg in die Leitung d finden und abgeführt werden. Die reine Fasermasse sammelt sich im unteren Teil des Gefäßes a, von wo sie durch einen Schieber q zu entfernen ist. Patent-Ansprüche: 1. Vorrichtung zum gleichzeitigen Waschen und Zerfasern von Papierstoff und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß inner halb eines Behälters (a) eine kegelförmige Stoffmühle (n e) bekannter Art mit einer Waschvorrichtung (o c) derart ver bunden ist, daß der Stoff einen ständigen Kreislauf ausführt und hierbei gewaschen, gemahlen und gemischt wird. 2. Eine Ausführungsform der Waschvorrichtung nach Patent-Anspruch 1, bestehend aus einem an dem weiten Ende des kegelförmigen aufrechtstehenden Mahlganges (n e) an geschlossenen doppelwandigen, zylindrischen Gefäß (b c), dessen innerer Siebmantel (c) durch eine schraubengangförmige Ab streichvorrichtung (o) von Unreinigkeiten freigehalten wird, während das durch den Siebmantel (c) tretende Schmutzwasser durch eine Leitung (d) abgeführt wird. Saugkasten für Papiermaschinen zum Entwässern der Stoff- Schicht von Henry Fairbanks in St. Johnsburg (V. St. A.). DRP 152 452. (Kl. 55) Bei diesem Saugkasten für Papiermaschinen ist die Ver bindung zwischen dem Filz oder dem Metalltuch und dem Saug kasten mittels eines endlosen, mit dem Saugkasten in luftdichter Berührung stehenden Trägers hergestellt, der sich mit dem Metalltuch oder dem Filz bewegt. Dadurch fallen die bei be kannten Einrichtungen zur Herstellung der Verbindung des Saugkastens oder einzelner Saugkästen mit der Saugleitung erforderlichen biegsamen Schläuche fort. Gleiten des Metall tuches auf dem Saugkasten findet nicht statt, sodaß dem Ver schleiß des Metalltuches oder Filzes vorgebeugt ist. Auch soll die zur Bewegung des Metalltuches oder Filzes erforder liche Kraft geringer sein. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen. Verfahren zur Nachbildung von Hochdruckformen durch direktes Einprägen der Formen in dünne Blätter aus prägbarem Stoff von Leopold Gillrath in Hagen i. W. DRP 152340. (Kl. 15) Die Erfindung besteht darin, daß als Stoff für die Präge blätter Zelluloid benutzt wird, welches einerseits den in einer Druckpresse auftretenden Druck auch in dünner Schicht aus halten kann, und anderseits auch ohne Anwendung einer festen Gegenform die Nachbildung einer ganzen Druckform mit voller Schärfe ermöglicht. Dieser Unterschied in dem Verhalten des Zelluloids gegenüber anderen Stoffen liegt einerseits in seiner Plastizität, welche beim Abformen die genaue Anpassung an die ursprünglichen Druckformen ohne Zerrungen ermöglicht, sodaß die Zelluloidform bei der Herstellung nicht beschädigt wird, anderseits verleiht das erstarrte Zelluloid den erhaben geprägten Typen auch an sich einen großen Widerstand gegen Druck, weil es in diesem Zustande überhaupt schwer zu sammendrückbar ist. Das Anpressen der Zelluloidschicht gegen die ursprüng liche Form erfolgt zweckmäßig mit Hilfe einer Schicht aus irgend welchem nachgiebigen Stoffe, der einerseits die Bildung von Erhabenheiten auf der anliegenden Seite der Zelluloid- schiebt gestattet, anderseits aber auch die zwischen den Er habenheiten vorhandenen Vertiefungen genau ausfüllt. Patent-Anspruch: Verfahren zur Nachbildung von Hochdruckformen durch direktes Einprägen der Formen in dünne Blätter aus prägbarem Stoff, dadurch gekennzeichnet, daß als Stoff der Prägeblätter Zelluloid benutzt wird.