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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstraße 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Abschneidevorrichtung für Kopiermaschinen von Raphael Schweers in Berlin. DR 147 605. (Kl. 15) Von der Rolle a wird das Kopierpapier abgewickelt, um die Bewässerungswalze b und durch die Walzen c, d und e ge führt. Von hier aus gelangt es über die durch ein Seil s oder auf andere Art angetriebene Transportwalze f, die mit einer daneben oder darüber liegenden zweiten Walze g zusammen arbeitet, in die Abschneidevorrichtung, die aus einem festen Messer i und einem wagerecht sich bewegenden Messer h besteht. welches im Rahmen geführt ist und mittels der Stange q und des Hebels r hin- und hergeschoben wird. Das Ende der Kopierpapierbähn hängt stets senkrecht herunter und hebt sich infolgedessen von den Transportwalzen durch sein Eigengewicht ab: es kann sich also niemals um diese herumwickeln, wie dies bei anderen Ausführungsformen leicht geschieht. Patent-Anspruch: Abschneidevorrichtung für Kopiermaschinen, dadurch ge kennzeichnet, daß die die Kopien enthaltende Papierbahn durch zwei in Höhe der Tischplatte wagerecht angeordnete Führungs walzen (f g) senkrecht abwärts dem darunter wagerecht ge führten Messer (h) zugeführt wird, zum Zweck, lediglich das Eigengewicht des feuchten Papiers bei der Abwärtsführung auszunutzen, um dadurch das Aufwickeln desselben auf die Führungswalzen zu verhindern. Verfahren, bisher nicht meilerbare Stoffe, wie Torf, Lignit und dergl. mittels Sulfitzellstoffablauge zum Meilern geeignet zu machen von Camillo Melhardt in Wesseln. DRP 148 275. (Kl. 10) Nach diesem Verfahren sollen solche Stoffe, die sich wegen ihres großen Feuchtigkeitsgehaltes bisher in Meilern nicht gut verkohlen ließen, für die Meilerverkohlung geeignet gemacht werden, indem ihnen durch eine Vorbehandlung auf kaltem Wege neben dem mechanisch anhaftenden auch das gebundene Wasser möglichst entzogen wird. Zu diesen Stoffen gehören insbesondere Torf, Lignit und lignitähnliche Braunkohle. Diese Stoffe zerfallen im Meiler deshalb in kleinere Stücke, weil sie durch die aus der gebundenen Feuchtigkeit sich entwickelnden Wasserdämpfe gesprengt und zerkleinert werden. Um nun die Struktur des Stoffes im Meiler unverändert zu behalten, ist es notwendig, ihm vor dem Vermeilern die Feuchtigkeit zu ent ziehen, jedoch nicht durch Erhitzung, da sonst die Struktur schon vor der Vermeilerung teilweise zerstört würde, sondern die Entziehung der Feuchtigkeit muß ohne Wärmeerhöhung erfolgen. Hierzu wird nach vorliegender Erfindung Sulfitzellstofi-Ab- lauge verwendet. Wenn diese bis zu einem gewissen Grade ein gedickt ist, so hat sie die Eigenschaft, nicht hygroskopisch zu sein, d. h. sie entzieht der Luft die Feuchtigkeit nicht nur nicht, sondern wird noch konsistenter. Bestreicht man aber Stoffe, welche Feuchtigkeit in sich gebunden enthalten, mit Sulfitzellstoff-Ablauge, so entzieht diese den Stoffen ihre Feuchtig keit begierig und wird dünnflüssig. Diese verwässerte Ablauge wird dann durch Verdunstung oder auf andere Weise wieder verdickt und von neuem verwendet. Um nun die nicht meilerbaren Stoffe zum Meilern geeignet zu machen, begießt oder bestreicht man sie mit eingedickter Sulfitzellstoff-Ablauge oder man legt diese Stoffe in die Lauge hinein. Versuche haben ergeben, daß der Feuchtigkeitsgehalt z. B. von Schlammtorf mit 80,34 pCt. Wasser auf 7,62 pCt, von märkischer Braunkohle mit 56,43 pCt. Wasser auf 6,01 pCt., von böhmischer Braunkohle mit 36,72 pCt. Wasser auf 8,12 pCt. erniedrigt wird, wenn diese Stoffe in der angegebenen Weise mit Sulfitzellstoff-Ablauge behandelt werden. Pat ent-An spruch: Verfahren, bisher nicht meilerbare Stoffe, wie Torf, Lignit und dergl., zum Meilern geeignet zu machen, dadurch gekenn zeichnet, daß man den Stoffen durch Behandlung mit ein gedickter Sulfitzellstoffablauge Feuchtigkeit entzieht. Verfahren zur Herstellung von Farbstiften von C. Leuchs & Co. in Nürnberg. DRP 148 214. (Kl. 22) Schmilzt man Graphit oder andere Farben mit Harzen, so erhält man schlecht abfärbende Massen, und zwar wahr scheinlich deshalb, weil die Bindemittel jedes einzelne Graphit teilchen imprägnieren und die Färbeabgäbe beeinträchtigen. Es müssen sich deshalb gut schreibende Stifte auch mit harzigen Bindemitteln herstellen lassen, wenn die Imprägnierung des Graphits mit den Harzen vermieden wird. Nach vorliegender Erfindung wird dies durch Anfeuchten des Graphits mit wasser löslichen, nicht trocknenden, nicht kristallisierenden Flüssig keiten und darauf folgendes Agglomerieren mit den harzigen Bindemitteln erreicht. Eine derartige Flüssigkeit ist z. B. Glycerin. Als Binde mittel kann man Kolophonium für sich oder gemengt mit mehr oder weniger härteren Harzen (Kopal, Mastix und dergl.) ver wenden. Die Harze werden in feinster Verteilung, welche entweder durch Naßmahlen oder durch Fällen einer alkalischen Harzlösung mit Säuren, Waschen und Pressen erzielt wird, benutzt. Als Farbstoffe können außer Graphit alle stark ab färbenden,inWasser unlöslichen, anorganischen oder organischen, natürlichen und künstlichen Farben oder Gemische dieser ver wendet werden, die auf Harz und Glycerin chemisch ohne Wirkung sind. Sind diese Farben stark einsaugend, so ist ein weniger einsaugender Körper, beispielsweise Talk, beizugeben. Der Farbstoff wird mit dem Glycerin und darauf mit dem wässerigen Harzpreßkuchen innig vermischt, das Gemenge an der Luft getrocknet und durch heißes Pressen in die Stiftform gebracht. Beispielsweise werden auf 1 Kolophonium oder auf 0,7 Kolophonium und 0,3 Kopal: 0,5 Eosin, 1 Talk, 0,2 bis 0,4 Glycerin, oder 1 Berlinerblau, 0,2 bis 0,4 Glycerin ver wendet. Das Glycerin ermöglicht, dem Kolophonium bis zur vier fachen Menge Graphit und Talk einzuverleiben. Diese Stifte sind desto weicher, je mehr Glycerin sie ent halten, lassen sich gut spitzen, schreiben auf glattem Papier, sowie auf Glas und Porzellan. Die Schrift ist wischbar und, wenn man der Mischung geringe Mengen eines wasserlöslichen Farbstoffs zusetzt, auch kopierbar. Auch ohne einen solchen Zusatz lassen sich die Striche der mit spirituslöslichen Farben hergestellten Stifte fixieren, wenn man sie alkoholischen Dämpfen aussetzt. Pat ent-An spruch: Verfahren zur Herstellung von Farbstiften, dadurch ge kennzeichnet, daß die Imprägnierung der Farbstoffe mit den harzigen Bindemitteln durch Anfeuehten der Farbstoffe mit Glycerin vermieden wird. Für verschiedene Formate einstellbare Falzkasten mit Falz schiebern für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen und dergleichen von Bernhard Eckner in Berlin. DRP 147 831. (Kl. 54) Während bei den bekannten Schiebersystemen nur eine bestimmte Größe von Briefumschlägen hergestellt werden kann und bei Veränderung des Formats die ganze Falzvorrichtung vollständig erneuert werden muß, kann im vorliegenden Falle das Format eines Briefumschlages beliebig nach der einen oder anderen oder auch nach beiden Richtungen hin verändert werden, ohne daß es nötig wäre, die ganze Falzvorrichtung auszuwechseln. Dies wird durch eine besondere Gestaltung der Schieber erreicht. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen.
