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436 PAPIER-ZEITUNG Nr. 12 Zolltarif-Entscheidung Vereinigte Staaten von Amerika. Pergamentleinen (Parchment doth), als braunes Pergamentleinen deklariert, wurde vom New Yorker Zoll amt als Erzeugnis aus Papier und Baumwollstoff unter § $07 des Tarifs mit 35 pOt. vom Wert verzollt. Das Einfuhrhaus legte Berufung ein und beanspruchte, daß die Ware als Pergamentpapier mit 2 Cent das Pfund und 10 pCt. vom Wert nach § 898 des Tarifs verzollt werde. Die Oberzollbehörde entschied aber, daß das Zollamt richtig vor gegangen war, und wies die Beschwerde ab. Haftung des Geschäfts-Inhabers für Betriebs-Unfälle Fahrstuhl-Unglück. Die Firma G. in Elberfeld benutzte seit dem Jahre 1897 in einem ihrer Geschäftshäuser einen elektrischen Fahrstuhl zur Personen- und Gepäckbeförderung. Am 2. September 1903 be nutzte der 19 Jahre alte Packer Walter Ackland diesen Fahrstuhl bis zum dritten Stockwerk, um dort Kaffee zu kochen. Als er damit fertig war, wollte er wieder einsteigen und hinabfahren, es war inzwischen aber schon ein anderer Arbeiter des Geschäfts eingestiegen und bis ins unterste Stockwerk gefahren. Ackland sah nicht erst nach, ob der Fahrstuhl auch noch oben war, er machte die halb geöffnete Tür ganz auf, trat einen Schritt in das Fahrstuhlgehäuse hinein, stürzte in die Tiefe und starb nach einigen Stunden. Dieser Tage standen Sch., der Inhaber der Firma, und P., der Hausmeister, wegen fahrlässiger Tötung vor der Strafkammer. Der Fahrstuhl war nicht polizeilich angemeldet und nicht mit ausreichenden Sicherheits- Vorrichtungen, die ein derartiges Unglück verhütet hätten, versehen. Sch. will zwar wiederholt auf die Anbringung solcher bei seinem Hausmeister gedrungen haben, Abhilfe wurde aber nicht geschaffen. P. behauptete, er sei nicht darauf aufmerksam gemacht worden. Die Strafkammei' sprach P. frei, erklärte dagegen Sch. für den schuldigen Teil und verurteilte ihn zu einer Woche Gefängnis. —t. (General-Anzeiger für Barmen-Elberfeld) Betrug. Die Strafkammer in Mannheim verurteilte den Buchdruckerei- besitzer Julius Müller wegen Betrugs zu 4 Monaten Gefängnis. Müller hatte durch ein Inserat einen kautionsfähigen Buchhalter gesucht. Es meldete sich der Kaufmann Heinrich Bechtold, der 1000 M. hinterlegte. Müller trug das Geld zur Gewerbebank, holte es aber nach wenigen Tagen ab und steckte es ins Geschäft. Als Bechtold austrat, konnte ihm Müller die Kaution nicht zurückgeben, und pfändbar ist bei ihm nichts. Müller gab an, Bechtold habe sich damit einverstanden erklärt, daß das Geld im Geschäft arbeite, nachdem er ihm gesagt habe, daß er nur dann den Betrag, wie Bechtold es verlangte, mit 51/2 pCt. ver zinsen könne. Bechtold bezeichnete diese Darstellung als unwahr und das Gericht schenkte ihm mehr Glauben als dem Verurteilten, CI. (Frankfurter Zeitung). Wegen Konkursvergehens wurde der Papierhändler Alfred Albrecht in Görlitz zu 50 Mark Geldstrafe verurteilt. A. hatte vor ungefähr 8 Jahren in Gemeinschaft mit dem Kaufmann Karl Fricke aus Berlin ein Papiergeschäft eröffnet, das schon nach kurzem Bestände in Konkurs geriet. Die Bestrafung erfolgte, weil es an den erforderlichen ordnungs mäßig geführten Büchern und Bilanzen fehlte. Sch. Gebr. Ebart Mohrenstr. 13 14 * BERLIN W 8, » Mohrenstr. 13,14 Eigene Fabrik Spechthausen bei Eberswalde Spezialität: Wert- und Wasserzeichen-Papiere, sowie = Kontobücher- und Normal-Papiere Zur Herstellung feiner vornehm wirkender Drucksachen empfehlen wir unsere neu erschienenen [152973 handgeschöpften Briefpapiere mit Wasserzeichen „Specht" in verschiedenen modernen Formaten in gelber und weisser Färbung, sowie für besondere Zwecke. Antik Bütten mit extra breiter Rippung Bütten-Karton, weiss und gelb für Drucksachen, Ansichtskarten und Korrespondenz-Zwecke in Bogen von 25, 10, 6, 4 und 2 Stück. Echte Bütten-Kuverts mit rauhen Rändern, sind zu allen Sorten lieferbar. 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