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14 PAPIER-ZEITUNG Nr. I In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW, Louisenstraße 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Uebertragen des Klebstoffes durch das Falz messer bei Papierdütenmaschinen mit einer in der Wandung des Klebstoffbehälters angeordneten Kleisterwalze von Henrichsen& Mohr in Kopenhagen. DRP 146080. (Kl. 54) Die bekannten Vorrichtungen an Papierdütenmaschinen zum Aufträgen von Klebstoff mittels des Falzmessers, bei denen die eine Wandung des Kleisterbehälters aus einer umlaufenden glatten Walze gebildet wird, die den Kleister aus dem Behälter entnimmt und ihn auf die zum Falten der Bogen dienende Falzklinge überträgt, sobald diese an der Walze vorbeigeht, leiden an dem Mangel, daß die Klebstoffwalze beim Stillstand der Maschine tropft. Um dies zu vermeiden, wird nach vor liegender Erfindung die Klebstoffwalze auf ihrer Umfläche mit Längsrillen versehen und derart im Klebstoffbehälter an geordnet, daß sie mit dem zwischen den Rillen liegenden zylindrischen Teil ihrer Oberfläche dicht am Behälter anschließt. In den Abbildungen sind a die beiden Falzwalzen, zwischen denen die Bogen e umgebogen werden, und b das Falzmesser, das die Bogen zwischen die Walzen drückt; d ist der Kleister behälter, dessen eine Wandung durch eine mit Längsrillen versehene Walze c gebildet wird. Im Boden des Klebstoff behälters d ist eine Aussparung f vorgesehen, in welche die zylindrische Oberfläche der drehbaren Walze genau hineinpaßt. Die Breite der Aussparung f entspricht mindestens der Gesamt breite einer Rille und des zwischen zwei Rillen liegenden zylindrischen Teiles; es wird daher der Klebstoff nicht aus dem Behälter d herausdringen können, wenn die Walze c still steht. An den Enden der Walze sind zwei umlaufende Nuten g (Bild 2) vorgesehen, in welche die Seitenwandungen h des Behälters dicht eingreifen. Die Walze c ist mit Zapfen versehen, die in Lagern i drehbar sind, und von denen der eine zwei Sperräder k trägt, deren Einteilung der Anzahl der Rillen auf der Walze c ent spricht. Am Arm des Falzmessers b ist eine Klinke an gebracht, die jedesmal, wenn das Falzmesser sich gegen die Walzen a hin bewegt, auf einen der Zähne der Sperräder wirkt, wodurch die Klebstoffwalze um eine Rille vorwärts gedreht wird. Die Rillen auf der Walze haben dieselbe Länge wie das Falzmesser b. Dieses ist mit einer Längsrippe m versehen, die jedesmal, wenn das Messer sich gegen die Walzen a hin bewegt, un mittelbar an derjenigen mit Klebstoff gefüllten Rille vorbei streicht, welche gerade aus der Ausdrehung /’ herausgetreten ist. Dadurch wird der in dieser Nut enthaltene Klebstoff auf die Rippe m übertragen. Wenn das Messer alsdann den Bogen umbiegt und zwischen die Walzen a drückt, legt sich der Bogen über die Rippe m zurück, wodurch der Kleister auf den Bogen längs dessen Randes übertragen wird. Sobald die Maschine still steht, hört auch die Drehung der Walze c auf, und es kann, da sie dicht in der Ausdrehung f anschließt, kein Klebstoff aus dem Behälter herausdringen. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Uebertragen des Klebstoffes durch das Falzmesser bei Papierdütenmaschinen mit einer in der Wanduüg des Klebstoffbehälters angeordneten Kleisterwalze, dadurch gekennzeichnet, daß die sich absatzweise drehende Klebstoff walze (c) mit Längsrillen zur Entnahme von Klebstoff aus dem Klebstoffbehälter versehen ist, während sie mit den zwischen den Rillen verbleibenden zylindrischen Flächenteilen vollständig dicht an die Wandung des Klebstoffbehälters anschließt, sodaß das Falzmesser (m) nur dann Klebstoff entnehmen kann, wenn die Walze sich dreht, während beim Stillstand der Maschine kein Klebstoff ausfließen kann. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Brief umschlägen, Papierbeuteln und dergl. von Carl Rudolf Berg mann in Berlin. DRP 146 275. Zusatz zum DRP 189 886. (Kl. 54) [Vergl. Papier-Zeitung 1903 Seite 1294.] Die Erfindung betrifft eine weitere Ausführungsform der Falzvorriehtung des Hauptpatents und besteht darin, daß die auswechselbaren Falzplatten nicht mit den Scharnieraugen, sondern direkt mit dem ungeteilten Scharnier verbunden sind, während die Scharnieraugen unmittelbar auf den gegeneinander verstellbaren Blöcken sitzen. Die Falzplatten können dabei mit dem 'ungeteilten Scharnier aus einem Stück bestehen oder mit demselben lösbar verbunden sein. Man erreicht dadurch, daß der sonst durch den feststehenden Scharnierteil gebildete und für die genaue Einstellung des Gegendruckstempels er forderliche Anschlagwinkel beweglich ist, sodaß man den Gegendruckstempel bei geöffneten Falzplatten weiter nach oben bewegen und seine Einstellung prüfen oder bewirken kann. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen. Maschine zum Verbinden der Schachtelecken mittels eines Kleb stoffstreifens von Bruno Römer in Siegmar b. Chemnitz. DRP 146 471. (Kl. 54) Hinter den Transportrollen ist ein den hinteren Teil des Ambosses umfassendes Lager angeordnet, welches den Gegen druck des Preßstempels auf den vorderen Teil des Ambosses aufnimmt. Hierdurch wird erreicht, daß der Amboß seine Lage unverändert beibehält, der Klebstoffstreifen auf seiner ganzen Länge festgedrückt und Herausschleudern des Wassers aus dem Gefäß im Amboß verhindert wird. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Vorrichtung zum Falzen von Papiersäcken oder dergl. mit so genanntem pulversicherem Bodenschluß von Bernhard Eckner in Berlin. DRP 146 237. (Kl. 54) Es ist hier die Einrichtung getroffen, daß die bekannten Falzplatten zum Umfalzen der Seitenklappen des Werkstückes diese Seitenklappen gegen die Bodenklappe hin nicht ganz überdecken, und daß eine besondere, von der ersteren unab hängige Falzvorrichtung zunächst den von den seitlichen Falz platten noch nicht gefalzten Teil der Seitenklappen und darauf die Bodenklappe falzt, wobei das Werkstück durch die seit lichen Falzplatten und den Unterstempel gehalten wird. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen.