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2802 PAPIER-ZEITUNG Nr. 78 Annahme-Verweigerung eingeschriebener Briefe Die Ansicht des Einsenders »Bezieher« in Nr. 73 Seite 2614 ist nicht ganz zutreffend. Die Unwirksamkeit einer Kündigung der Hypo thek ohne Vorlegung des Hypothekenbriefs tritt nach dem BGB. nur dann ein, »wenn der Eigentümer die Kündigung oder die Mahnung aus diesem Grunde unverzüglich zurückweist«. Hätte nun der Geraer Ein wohner diese Formalität eingehalten, so hätte der Hypothekenbesitzer zweifellos andern Tags den Hypothekenbrief vorgelegt; dadurch hätte der Schuldner höchstens einige Tage Zeit gewonnen; es wäre ihm damit aber wohl wenig gedient gewesen. Uebrigens ist in dem in Nr. 69 erwähnten Falle garnicht gesagt, ob der Hypothekenbrief dem Kündigungsbrief beigelegt war oder nicht; jedenfalls konnte es der Schuldner am geschlossenen Brief nicht er sehen; letzterenfalls hat das Gericht zweiffellos die oben niedergelegte Ansicht zu Grunde gelegt, sonst hätte es zu einem anderen Urteil kommen müssen. X. Aufgedrängte Anzeigen Redakteur Hub aus Bitburg, Herausgeber des Kyllburger Fremden blattes, hatte sich am 15. September vor der Strafkammer in Trier wegen Erpressungsversuchs zu verantworten. Er hatte an zahlreiche Hotelbesitzer ein Zirkular versandt, worin er zum Inseriren in dem von ihm herausgegebenen Fremdenblatt gegen den Insertionspreis von 10 M. für die Sommersaison einlud. Da viele Hotelbesitzer die Offerte nicht beachteten, so sandte der Angeklagte ihnen ein zweites und drittes Zirkular und schrieb in dem letzten: »Sollten wir bis zum 26. Mai keine Antwort von Ihnen haben, - so nehmen wir an, daß Sie mit der Aufnahme des Inserats in unser Fremdenblatt einverstanden sind, und werden wir uns erlauben, den Insertionspreis mit 10 M. per Nachnahme auf Sie zu entnehmen. Falls Sie diese Nachnahme zurück gehen lassen, werden wir diesen Betrag beim Amtsgericht zu Bitburg einklagen.« Letztere Bemerkung erschien einigen Firmen als der Ver such einer Erpressung, weshalb sie Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstatteten. Der Staatsanwalt beantragte bei der Gerichtsverhandlung eine Gefängnisstrafe von 1 Monat. Der Angeklagte war der Meinung, daß die Empfänger durch die Annahme des Zirkulars ihre Zusage zur Aufnahme des Inserats gegeben hätten. Das Gericht nahm an, daß sich der Angeklagte der Strafbarkeit seiner Handlung nicht bewußt gewesen wäre und sprach ihn deshalb von Strafe frei. CI. (Frankfurter Zeitung) Grossartig schöne [151205 Lederpappen ganz hell, hochglatt und sehr hart liefert A. Zacharias, Pirna a. Eibe Fabriken: Kl.-Cotta und Liebethai CEKACO-FEDER Neuheit Nr. 142 Carl Kuhn & Co. in Gegründet 1843 in EF- und F- Spitzen Wien. Registrator und Schnellhefter D. R. P. 138060 Winter= Papierfabriken Altkloster, Wertheim und Niederkaufungen fertigen auf 7 Papiermaschinen täglich ca. 35000 Kilo holzfreie weisse und farbige druck', Schreib-, tPost-, killet-, Bücher-, Cösch- u. ^ormalpapiere mit und ohne Wasserzeichen in den verschiedensten Qualitäten Ferner: Natur-Kunstdruckpapier in 3 Qualitäten: Altkloster, Wertheim u. Niederkaufungen Anfragen erbeten: [150356 me Centrale Altkloster b. Buxtehude -u Patentirt in allen Kultur-Staaten Schnellhefter „GREIF“ 25 pCt Ersparnis im Einkauf! Bodlnder & Co. e Berlin W. 64 [149825 Benutzung von unbegrenzter Dauer. Adam Sommer, Fabrikdirektor Lehnamühle bei Neumühle a. d. Elster Offerire den Herren Pappenfabrikanten meine neue, durch G. MI. Sek. Nr. 195103 geseh. Pappenklammer. Die- selbe eignet sich,weil ganz aus galv. verzinkten Eisen hergestellt, für Pappen-Trocknung aller Art, Das einfachste u. sieherste bis jetzt existirende System zum Auf- und Abhängen, wodurch viel Zeit erspart und Ausschuss vermieden wird. — Pappenklammer — Siderosten LubrOse in allen Farben-Nuancen Bester Anstrich für Elsen, Cement, Beton, Mauerwerk gegen Anrostungen und ohemisoho Einwirkungen — Isolationsmittel gegen Feuohtig- kelt — Fagaden-Anstrloh 1150757 Alleinige Fabrikanten: Aktien-Gesellschaft Jeserich, Chemische Fabrik, Hamburg
