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2716 PAPIER-ZEITUNG Nr. 76 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW, Louisenstraße 82/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Füllfeder in Griffel- oder Stiftform von William Wells Sanford in East Orange und Frederick Doddridge Bennett in Freehold (V. St. A.). DRP 141804. (Kl. 70) Bei dieser Füllfeder sind die Luftzuführungskanäle derart das Ausfließen der Tinte verhindert wird, ohne daß die Wege für den Luftzutritt zu eng gemacht werden müßten. Die Luftzuführung ist am Kopf o an gebracht, welcher in bekannter Weise den Nadelschaft w in seinem Innern mit Spiel raum führt und an seinem unteren Ende ein Rohr r aus Platin trägt. Der in Bild 2 ge sondert dargestellte Kopf ist mit einem Ge winde p versehen, mit welchem er in den Hals f eingeschraubt wird. , Der Lufteintritt geschieht nun durch einen Schlitz t, wel- f eher in das Gewinde einge schnitten ist, eine das Gewinde • unterbrechende Ringnut s und eine kleine Oeffnung u in dieser o Ringnut. Der so gebildete Kanal mit scharf gekrümmten Ecken verhindert das Aus fließen der Tinte und läßt ge- - nügend Luft eintreten, um gleichmäßiges und leichtes Arbeiten der Feder zu gewährleisten. Patent-Anspruch: Füllfeder in Griffel- oder Stiftform ohne inneres Rohr, da durch gekennzeichnet, daß die Luft durch einen Schlitz (t), eine Ringnut (s) und eine kleine Oeffnung (u) zugeführt wird, wodurch Kanäle mit scharf gekrümmten Ecken gebildet werden, die, das Ausfließen der Tinte verhindern und genügend Luft ein treten lassen, um gleichmäßiges und leichtes Arbeiten der Feder zu gewährleisten. Schneid- und Ritzvorrichtung für Pappe, Karton usw. zur Her stellung von Schachtelwerkstücken und dergl. von John Seely Ward Thompson in Newark (New Jersey, V. St. A.). DRP 143 273. (Kl. 54) Wie Bild 2 erkennen läßt, ist der Schneid- und Kerb- zylinder « auf seinem Umfange mit einem vollständigen Muster angeordnet, daß Bild 1 einer Schachtel’in'Relief versehen, welches Muster' aus Schneide- kanten b und Kerbkanten c besteht. Die Schneid- und Kerb- kanten sind fest oder abnehmbar auf dem Zylinder angeordnet und ungefähr unter 45° zugespitzt. Um die Berührung der Schneidekanten mit dem Druck zylinder d (Bild 1) zu verhindern und gleichzeitig auch den Schneidzylinder anzutreiben, sind an den Enden des letzteren Distanzringe f angeordnet, die auf der Oberfläche des Druck zylinders d laufen. Diese Distanzringe f besitzen einen etwas größeren Durchmesser als das in Relief angeordnete Muster und verhindern somit eine Berührung der Schneidekanten mit dem Druckzylinder. Wie Bild 1 erkennen läßt, besitzt der Druckzylinder d einen größeren Durchmesser als der Schneid- und Kerbzylinder a, und zwar wird die Größe der Zylinder so bemessen, daß der Durchmesser des einen Zylinders nicht eine direkte Verdopplung des anderen ist, sondern in einem un bestimmten Verhältnisse steht. Dadurch wird erreicht, daß bei der Umdrehung der Zylinder die Schneid- und Kerbkanten stets auf andere Punkte des Druckzylinders einwirken und die Abnutzung des Druckzylinders auf das Mindestmaß ein geschränkt wird. • Patent-Anspruch: Schneid- und Ritzvorrichtung für Pappe, Karton usw. zur Herstellung von Schachtelwerkstücken und dergl., dadurch ge kennzeichnet, daß der die Schneid- und Ritzwerkzeuge an seinem Umfang tragende Zylinder (a) mit Distanzringen (f) ver sehen ist, die eine direkte Berührung zwischen den Arbeits werkzeugen (b c) und dem zugleich als Druckzylinder dienenden Gegenzylinder (d) verhindern, wobei der Zylinder (a) einen anderen Durchmesser besitzen kann als der Zylinder (d), sodaß bei der Drehung beider stets andere Punkte zur Einwirkung kommen, zum Zweck, die Abnutzung des Druckzylinders (d) auf das Geringste zu beschränken. Druckfarbe abstoßender Schmutzbogen für Druckmaschinen von Henry Raeburn Macbeth-Raeburn in London. DRP 143 727. (Kl. 15) Dieser Schmutzbogen wird aus vegetabilischem Pergament (Pergamentpapier) hergestellt, welches mit Wasser oder einer dünnen Glyzerinlösung oder einer anderen Lösung, welche sich mit der Druckerschwärze nicht mischen kann, angefeuchtet wird. Ein Schmutzbogen dieser Art besitzt in hohem Grade die Eigenschaft, die Druckfarbe abzustoßen, wodurch der Druck seine ursprüngliche Dichtigkeit behält und selbst nicht be schmutzt wird. Auch hat der Bogen die gewünschte Schmieg samkeit. Das Pergamentpapier wird beispielsweise mittels einer Walze angefeuchtet, welcher durch geeignete Zuführungswalzen oder durch Bespritzen Flüssigkeit zugeführt wird. Dio genannte Walze dient auch dazu, jede Spur etwa anhaftender Farbe so fort zu beseitigen. Bei Anwendung des neuen Schmutzbogens kann das Papier auf beiden Seiten nacheinander bedruckt werden, ohne daß man warten muß, bis die erste Seite trocken ist, wobei das Papier zum Bedrucken auf der zweiten Seite von Hand ge wendet wird. Der neue Schmutzbogen kann jedoch auch in den gewöhnlichen Doppeldruckmaschinen verwendet werden, in welchen das Papier bei einem Durchzug durch die Maschine zuerst auf der einen und dann auf der anderen Seite be druckt wird. Patent-Anspruch: Druckfarbe abstoßender Schmutzbogen für Druckmaschinen aus vegetabilischem Pergament (Pergamentpapier). Filztücher für Papier-, Pappen- und Papierstoff-Fabriken Reinh. Bruch & Co. Filztueh-Fabriken Preuss.-Moresnet, Rheinland [14822»
