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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Abschneidevorrichtung für in einem Behälter befindliches Rollen- papier von Wilhelm Reinhard in Kiel. DRP 140 412. (Kl. 70) An dem Behälter A für das Rollenpapier ist mittels Scharniere a der Deckel B befestigt. Vorn am Rande des Deckels B ist ein sägeartiges Messer C angebracht, sowie ein Bandmaass D. Nachdem der Deckel B geöffnet ist, wird Rollenpapier in Bild 1 Bild 2 den Behälter eingelegt und darauf der durch Stoff- Z streifen lüft- und lichtdicht gemachte Deckel B ge schlossen, um das hineingelegte Papier vor Staub und Licht zu schützen. Will man nun eine bestimmte Länge von dem Papier abtrennen, so öffnet man den Deckel B, er- i fasst das Papier und gleichzeitig das an dem Deckel angebrachte Bandmaass D an der Stelle, welche die ' gewünschte Länge des Papiers anzeigt und zieht beides straff. Hierbei schlägt der Deckel B mittels des an ihm befestigten sägeförmig gestalteten Messers C i das straff gespannte Papier durch, wobei eine bürsten- 1 förmige Einlage F als Widerlager für das Messer C dient. Patent-Anspruch: Abschneidevorrichtung für in einem Behälter befindliches Rollenpapier, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel ein Bandmaass und ein Messer angeordnet sind, sodass durch Ziehen an dem Bandmaass beim Schliessen des Deckels das Messer das Papier in der gewünschten Länge abtrennt, wobei dem Messer eine in einer Nut angeordnete bürstenförmige Einlage als Widerlager dient. Verfahren zur Verhinderung des Durohelnanderlaufens'der Farben beim Verschiedenfärben nebeneinander liegender Flächentelle auf Holz und dergl. Stoffen von J. P. Rudolph und Heinrich Kasiske in Görlitz. DRP 143 028. Zusatz zum DRP 123 763. (Kl. 15) [Vergl. Papier-Zeitung 1901 S. 3156] Der Zweck des Hauptpatents, das Ineinanderlaufen ver schiedener Farben zu verhindern, wird nach vorliegendem Zusatzpatent auch erreicht, wenn man die die Zeichnung be grenzenden Rillen mit Kitt, Siegellack oder anderen gleichartig erhärtenden Stoffen ausfüllt, wobei gleichzeitig durch die ver schiedene Färbung der Kitte die Schönheitswirkung erhöht wird. Pat ent-Anspruch: Ausführungsform des durch Patent 123 763 geschützten Verfahrens, dadurch gekennzeichnet, dass die die einzelnen Fiächenteile umgebenden Rillen nicht mit Metallstegen, sondern mit erhärtenden Massen, wie Kitt, Siegellack oder dergl., aus gefüllt werden. Verfahren zur Herstellung einer Anstrichmasse zur Verhinderung des festen Ansetzens von Kesselstein an die Kesselwandungen von Johannes Smit in Leeuwarden (Holland). DRP 142 720. (Kl. 85) Zur Herstellung der Anstrichmasse werden Tran und Pferdefett einerseits und Paraffin anderseits angewendet und mit Zinkweiss behufs Bildung von Zinkseife vermischt. Ferner wird der Masse noch Grafit, Kienruss und etwas Karbolsäure zugesetzt. Es empfiehlt sich, 1 kg Tran, 1 kg Pferdefett, 1 kg Paraffin, 1 kg äusserst fein zerteiltes Zinkweiss, 1,5 1 Regen wasser, 4 kg Grafit, 1 kg Kienruss und 0,1 1 Karbolsäure innig zu vermischen und zu verreiben. Der Tran verleiht der Masse Geschmeidigkeit; das Pferdefett dient dazu, mit dem Zinkoxyd eine stark haftende, schwer schmelzbare Seife zu bilden. Das Paraffin ist bekanntlich wasserabhaltend und ver hindert, dass die auf die Kesselwand aufgetrageme Schicht von dem Kesselwasser und damit auch vom Kesselstein durch drungen wird. Kienruss und Grafit geben der Masse die er forderliche Konsistenz und machen sie bis zu einem gewissen Grade widerstandsfähig gegen Temperatureinflüsse. Das Wasser wirkt bei der Bildung der Zinkseife fördernd, während die Karbolsäure hauptsächlich zum Konserviren beim Aufbewahren der fertigen Mischung dient. Bei Verwendung dieser Masse als innerer Kesselanstrich braucht der sich bildende Kesselstein nicht mit dem Meissel losgeschlagen zu werden, sondern löst sich schon beim Klopfen mit einem Holzhammer in mehr oder minder grossen Platten und Schuppen von der Kesselwand los. Paf ent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung einer Anstrichmasse zur Ver hinderung des festen Ansetzens von Kesselstein an die Kessel wandungen, dadurch gekennzeichnet, dass etwa gleiche Ge wichtsmengen von Tran, Pferdefett, Mineralöl und Zinkweiss mit einem Ueberschuss von Grafit und Kienruss unter Zusatz von Wasser und etwas Karbolsäure innig gemischt und zu einer streichfähigen Masse verrieben werden. Kopirmaschine von Raphael Schweers in Berlin. DRP 142 385. Zusatz zum DRP 141 860. (Kl. 15) [Vergl. Papier- Zeitung 1903 S. 2086.] Bei dieser Kopirmaschine ist das Aufwickelband b des Hauptpatents so schwer gemacht, dass die (punktirte) Be ¬ lastungswalze a des Hauptpatents, welche die erforderliche Reibung erzeugte, entbehrlich wird. Patent-Anspruch: Kopirmaschine nach Patent 141860, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossene Aufwickelband so schwer gemacht wird, dass die zur Erzeugung der Reibung erforderliche Belastungs walze entbehrlich wird. 'Bogenausführvorrichtung an Zylinderschnellpressen von Bern hard Imanns in Heidelberg. DRP 141 960. (Kl. 15) Während man bei den meisten Buchdruckschnellpressen bisher zum Abnehmen des Druckbogens vom Druckzylinder Oberbänder oder als Antrieb der oberen Bandleitung der Bogenausführvorrichtung über kreuz laufende Bänder ver wendet, erhält die den Gegenstand der Erfindung bildende Bogenausführvorrichtung ihren Antrieb durch Zahn- oder Reib räder. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Schreibgeräthalter aus zwei ineinander steckbaren Hülsen von Georg Phil. Beck in Kleinlangheim (Baiern). DRP 141805. (Kl. 70) Dieser Schreibgeräthalter soll die Verwendung von Schreib geräten verschiedener Stärke gestatten. Zu dem Zwecke be steht er aus zwei ineinander steckbaren Hülsen, welche in sich wiederum zwei verschiebbare Haltehülsen tragen. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen. Nordhäuser Streichweiss in matt weisser Farbe, besser als Blanc fixe, aber wesentlich billiger, ferner alle Füllmaterialien für geringere Papiere bis za den geringsten Zuckerpapieren offerirt [149541 EDVARD GOSSEL, Nordhausen
