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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentachriften werden, soweit ie noch vozhanden simd, su• Pzeise von 1 M. für jede Patentachrift von dem Kaisezlichen Patentamt su Berlin HW Louisenatgamse 32/31 an Jedermann abgegeben. Man eende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle duzch Poetanweleung und bezeichne auf dezselben deutlich die Nummer der zewünachtem Patentachrif Kopirmaschine von Raphael Schweers in Berlin. DRP 141 860. (Kl. 15) Bei dieser Kopirmaschine wird das von einer Rolle kommende Kopirpapier nach Empfang der Kopien nicht mehr, wie bisher, auf eine Trommel, sondern auf ein Band ohne Ende, welches über zwei Walzen läuft, gewickelt. Dies bietet den Vorteil, dass das kopirte Papier ohne Abwickeln von den Walzen heruntergenommen werden kann. Auch kann nicht der Fall eintreten, dass das Papier beim Kopiren sich zu stramm auf die Aufwicklungsvorrichtung wickelt und zerreisst oder abklatscht, weil die von der Kurbel getriebene Walze bei zu grosser Papierspannung das endlose Band nicht mehr vor schiebt, sondern in diesem so lange gleitet, bis die zu hohe Papierspannung nachgelassen hat. In der Abbildung ist a die Papierrolle und b die Be wässerungswalze. c ist der Wasserbehälter, in dem das Kopir papier d angefeuchtet wird, e und f sind die Kopirwalzen, g die Entwässerungswalze und h endlich ist das Aufwickelband, welches nm die Walzen i und k gelegt ist. Pat ent-Anspruch: Kopirmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopir papier auf ein endloses Band aufgewickelt wird, zum Zwecke, das Abklatschen der Kopien zu vermeiden und das kopirte Papier leicht ohne Abwicklung von der Aufwickelvorrichtung abnehmen zu können. Stenografirmaschine von Jules Lafaurie in Castelmoron- sur-Lot (Frankr.). DRP 140 957. (Kl. 15) (Vergl. Nrn. 71, 85, 89, 97 und 100 der Papier-Zeitung von 1902 und Nrn. 1 und 4 von 1903.) Die Erfindung bezieht sich auf eine Stenografirmaschine derjenigen Art, bei welcher man auf einem Papierbande durch die Kombination von 1 bis 10 nebeneinander angeordneten, mit Zeichen versehenen Tastenhebeln vereinbarte, verschiedene Laute der menschlichen Stimme darstellende Zeichen erzeugt, und besteht im wesentlichen darin, dass die Fortbewegung der zu bedruckenden Papierbahn sowie die Einfärbung der Zeichen und das Bedrucken selbst beim Niederdrücken der betreffenden Tastenhebel erfolgen. Dadurch wird erreicht, dass der für alle diese Bewegungen erforderliche Gesamtkraftaufwand auf ein geringes Maass beschränkt wird, dass die Bewegungen sich ohne Geräusch vollziehen, dass ferner das Maass des Vor rückens der Papierbahn unabhängig von den Verschiedenheiten der Hebelbewegungen erhalten wird, und zwar ohne Ver mittlung von Bremsen, Sperrklinken oder Federn, sowie ohne grosse Anforderungen an die Genauigkeit im Bau der Maschine zu stellen, und dass endlich die Farbrolle einfach, leicht und ohne jede Zwischenvorrichtung ihre Tätigkeit ausübt. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Mappe zum Aufbewahren von Zeichnungen oder dergl. von Emil Mangelsdorff in Frankfurt a. M. DRP 140021. (Kl. 11) Diese Mappe dient zum Aufbewahren von Zeichnungen oder dergl., welche von aussen sichtbar bleiben sollen. Die Zeichnungen werden in eine Mappe gelegt, welche an der auf klappbaren Vorderseite mit passepartoutartigem, mit durch sichtiger Gelatine oder dergl. verschlossenen Ausschnitt ver sehen ist. Diese Mappe wird in einen nur an einer Seite offenen, mit passepartoutartigem Ausschnitt versehenen Schutz rahmen eingeschoben und durch eine an letzterem angebrachte verschliessbare Klappe gegen Herausfallen gesichert. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Füllfederhalter mit Saugdocht für gewöhnliche Federn von Osborne Wall und Robert Clinton Hughes in New Plymouth (Neu-Seeland, Austr.). DRP 140 702. (Kl. 70) In dem offenen Ende des einseitig geschlossenen, als Tinten behälter dienenden Rohres A aus Messing oder einem anderen gegen Tinte widerstandsfähigen Stoffe ist mittels einer kegel förmigen Schraube das Zuführungsrohr B befestigt. Dieses ist, wie aus den Abbildungen ersichtlich, leicht nach unten und dann wieder nach oben gekrümmt. Seine Bohrung mündet bei B l . Vor dieser Oeffnung besitzt das Zuführungsrohr einen geradlinig verlaufenden Ansatz B 2 . Das eine Ende des in die Bohrung von B eingelegten Sangdochtes C ragt etwas in den Tintenbehälters A hinein, während das andere Ende etwas aus der Oeffnung B1 hervorsteht.. Die Verlängerung B 2 ist ge spalten. Das aus B1 herausragende Ende des Saugdochtes Q wird in diesen Spalt gedrückt und durch Zusammenpressen Bild 1 Bild 2 der Schenkel festgehalten. Der Saugdocht besteht aus einer Anzahl miteinander verflochtener Fäden aus Rosshaar. Sein über die Klemmschenkel von B 2 herausstehendes Ende wird kurz abgeschnitten. Ueber das Rohr B ist eine Hülse D ge schoben, in welcher die Feder E derart befestigt werden kann, dass ihre Innenseite mit leichtem Druck gegen B 1 und den Zuführungsdocht anliegt, ohne dass aber dadurch die leichte Auswechselbarkeit der Feder beeinträchtigt wird. Ueber die Feder kann noch eine Schutzkappe geschoben werden, sodass der Halter in der Tasche getragen werden kann. Beim Schreiben fliesst die Tinte aus dem Behälter A durch Rohr B nach B‘ und wird hier durch den Docht C der Feder zugeführt. Der Ausfluss derselben wird im wesentlichen durch die Haarröhrchenwirkung des Dochtes bewirkt und geregelt. Jedoch ist der Ausfluss der Tinte nur möglich, wenn, wie es beim Schreiben geschieht, Druck auf die Feder ausgeübt wird, da sonst der Docht durch die Feder zusammengepresst ist. Patent-Anspruch: Ein Füllfederhalter mit Saugdocht für gewöhnliche Federn, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Dochtes (C) auf einem flachen Ansatz (B 2 ) ruht, der durch ein halbmond förmig gekrümmtes Rohr (B) mit dem Tintenbehälter (A) in Verbindung steht und den Docht mit leichtem Druck gegen die Unterseite der Feder presst, sodass nur bei einem Druck auf die Feder die Tinte ausfliessen kann. Vorrichtung, mittels welcher eine Anzahl Schreibtafeln nach einander vor eine Oeffnung gebracht und nach dem Beschreiben in einen Behälter abgelegt werden von Friedrich Behrens in Hannover. DRP 140 411. (Kl. 70) Die Erfindung bezweckt eine Verbesserung der bekannten, vielfach an Wohnungstüren angebrachten Vorrichtungen, bei welchen eine Reihe von Tafeln nacheinander vor eine Oeffnung gebracht und nach dem Beschreiben in einen Behälter ab gelegt wird und besteht in der Anbringung eines Anschlag klötzchens an der Hinterseite der letzten Tafel, um zu ver hindern, dass diese in derselben Weise wie die vorher gehenden abgelegt wird, wodurch die betreffende Oeffnung frei und die abgelegten Tafeln Unberufenen zugänglich würden. a..Die Einzelheiten wolle man_aus der Patentschrift ersehen.
