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1978 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentirte Erfindungen Bämtllche Patentaenratten wezaen, soweis sie aoga vorasnaba sand, nm frehe von 1 14. für jede Patentschrift von dem Kaisezlichen Patentamt ra BezlinNW Louisenstrasse a2/84 an Jedermann abgegeben. Man sende dea Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und beseichne auf dezselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Tintenfass mit geschlossenem Vorratsbehälter und nebenliegen- dem Entnahmebehälter mit verstellbarem Eintauchtrichter von Wilhelm Selbach in Bulmke b. Gelsenkirchen. DRP 139 420. (KL 70) Das eigentliche Tintenfass besteht aus zwei durch Kitt mit einander verbundenen Teilen, dem Unterteil w mit kleinem Eintauchbecken n, und dem Oberteil d mit zylindrisch ge formtem Vorratsbehälter b und einer Oeffnung zur Aufnahme des Eintauchtrichters. Hierzu kommt als beweglicher Teil der Eintauchtrichter t, welcher unten geschlossen und mit seitlichen Löchern r am Boden versehen ist und mittels seiner Trag lappen Z und des treppenförmig ausgebildeten Halses des Fasses auf verschiedene Höhenlagen gebracht werden kann. Das kleine Becken n im Unterteil ist durch einen Kanal k und die Aussparung a in der Wand des Vorratsbehälters mit dem Vorratsraum verbunden. Dieser Vorratsraum ist im übrigen dadurch unten geschlossen, dass der Kanal auf jener Fassseite eine ringförmige Fortsetzung k1 hat, worin der zylindrisch ge formte Vorratsbehälter eintaucht. Zum Gebrauch des Tintenfasses wird der Vorratsbehälter durch die Halsöffnung des Fasses bei entsprechender Haltung desselben gefüllt. Wird alsdann dem Fass die Gebrauchs stellung gegeben, so läuft so viel Tinte in den Entnahme behälter, bis das kleine Becken gerade voll und damit auch der Luft bei a der weitere Eintritt in den Vorratsbehälter ver schlossen ist. Temperaturschwankungen können sich bei dem Tintenfass deshalb nicht nachteilig geltend machen, weil der eigentliche, als kleines Becken bezeichnete Entnahmebehälter n ganz in dem Boden eines besonderen (Neben-) Behälters c angebracht ist. Steigt nämlich die Tinte infolge der Ausdehnung der Luft über den Rand des kleinen Beckens, so kann sie sich auf der grossen Bodenfläche des Nebenraumes ausbreiten; bei Wieder abnahme der Temperatur tritt die aus dem kleinen Becken aus getretene Tinte wieder zurück. Da aber der wagerechte Quer schnitt des Nebenraumes gleich oder grösser als derjenige des Vorratsbehälters gewählt ist, so ist auch im ungünstigsten Falle das Anwachsen der Eintauchtiefe auf ein unmerkliches Maass beschränkt. Hieraus ergibt sich, dass der Tintenstand im Entnahmebehälter andauernd bis zum Rest der Füllung für den praktischen Gebrauch derselbe bleibt und demzufolge auch der Stand in dem verstellbaren Eintauchtrichter. Es genügt also eine einmalige Einstellung der gewünschten Federfülltiefe, um sie bis zum Rest der Füllung in demselben Stande zu er halten. Patent-Anspruch: Ein Tintenfass mit geschlossenem Vorratsbehälter und nebenliegendem Entnahmebehälter mit verstellbarem Eintauch trichter, dadurch gekennzeichnet, dass der am Boden in an eich bekannter Weise mit einem kleinen Eintauchbecken ver sehene Entnahmebehälter einen ebenso grossen oder grösseren wagerechten Querschnitt als der Vorratsbehälter hat, um bei Temperaturschwankungen Verändern der Eintauchtiefe zu ver hindern. Vorrichtung zum gefahrlosen Ein- und Ausrücken des Druck zylinders beim ein- und mehrmaligen Einwalzen von Farbe während des Ganges von Schnellpressen von Leipziger Schnellpressen- fabrik, A.-G., vormals Schmiers, Werner & Stein in Leipzig. DRP 140 788. (Kl. 15) Bei den bisher bekannten Vorrichtungen zum gefahrlosen Ein- und Ausrücken des Druckzylinders beim ein- oder mehr maligen Einwalzen von Farbe während des Ganges von Schnell pressen, bei welchen die Bewegung der Mechanismen zum An halten des Druckzylinders durch auf Kurvenscheiben laufende Rollenhebel eingeleitet wird, zeigt sich der Uebelstand,. dass beim Umschalten der auf die Auffanggabel des Druckzylinders wirkenden Mechanismen die beabsichtigte Wirkung erst dann eintritt, wenn der zur Herbeiführung der Wirkung dienende Rollenhebel auf die Erhöhung der zugehörigen Kurvenscheibe wieder aufgelaufen ist. Hierdurch kommt es nicht selten vor, dass der Druck- zylinder durch den Karren noch mehrere Male der gewollten Absicht entgegen in Umdrehung versetzt wird, sodass, wenn die Maschine auf zweimaliges Einfärben eingestellt wird, erst mehrere Bogen verdorben werden, während, wenn es sieh um schnelles Anhalten des Druckzylinders handelt, leicht grössere Betriebsstörungen entstehen. Dieser Uebelstand wird nach vorliegender Erfindung da durch beseitigt, dass äusser der zur Einstellung der Maschine auf zweimaliges Einfärben benötigten Daumenscheibe nebst Rollenhebel noch eine zweite Daumenscheibe mit dem dazu gehörigen Rollenhebel Anwendung findet, wodurch die Wirkungs periode der anderen Daumenscheibe geteilt wird und somit durch den zweiten Rollenhebel die Anhaltemechanismen des Druckzylinders auch in der Zwischenzeit, während der andere Rollenhebel noch beeinflusst wird, bewegt werden. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Form für Letterngiessmaschinen von Gustav Hauk in Berlin. DRP 141284. (Kl. 15) Bei dieser Form für Letterngiessmaschinen ist der zwischen den Formbacken oder zwischen Boden- und Kopfplatte bisher hin- und herbewegliche Kern fest und unverrückbar eingefügt. Ferner ist eine besondere Vorrichtung zum Ausstössen der fertiggegossenen Lettern, sowie eine Vorrichtung, um den Kern vor seiner Verankerung zwangläufig genau auf die Stärke des zu giessenden Letterkegels einzusteller, vorhanden. Wesentlich ist auch, dass die Kopfplatte oder Backe frei auf den Kern gelegt wird und die Verbindung beider Formbacken mit dem Kern durch Pressbolzen erfolgt, die leicht gelöst und schnell entfernt werden können. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Vorrichtung, um das Herausspritzen des flüssigen Metalls bei Buchstabengiess- und Setzmaschinen bei geöffneter Giessform zu ver hindern von Dr. Oscar Münsterberg in Berlin. DRP 140544. (Kl. 15) Beim Oeffnen der Giessform wird bekanntlich der Rahmen, in welchem sich die bewegliche Matrize befindet, gehoben, so dass die Giessform oben geöffnet ist. Wenn in diesem Zu stande die Pumpe arbeiten würde, so würde das flüssige, heisse Metall keinen Widerstand finden, sondern teils herausspritzen, teils an der Giessform herauslaufen. Auf jeden Fall würde Betriebsstörung eintreten, abgesehen von der Gefahr, welche mit dem Herausspritzen des flüssigen Metalls verbunden ist. Um diese Gefahr zu beseitigen, steht nach vorliegender Erfindung ein Hebel, Stift, eine Feder oder dergl. mit dem Matrizenrahmen derart in Verbindung, dass beim Abheben des Rahmens von der Giessform diejenige Bewegung, welche die Pumpe in Betrieb setzt, selbsttätig ausgeschaltet und umgekehrt wieder eingeschaltet wird, sobald die Matrize in vorschrifts mässiger Weise den oberen Teil der Giessform abschliesst. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen.
