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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschziften weiden, soweit eie noch vorhanden aind, sum Preise Ton 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt au Berlin NW Louisenstrasse 32/84 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufastelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren der Bleichung mit Chlor von George Jone Atkins in Tottenham, England. DRP 139 833. (Kl. 8) Das Verfahren unterscheidet sich von den bisherigen Ver fahren dadurch, dass anstelle der bis heute zu diesem Zweck fast einzig benutzten unterchlorigsauren Salze, wie z. B. Chlor kalk, die jetzt vorwiegend auf elektrolytischem Wege gewonnenen chlorathaltigen Chlorsalze verwendet werden. Solche Salz gemische besitzen für den vorliegenden Zweck die wertvolle Eigenschaft, mit Säure oder sauren Salzen zusammengebracht das Chlor nur träge zu entwickeln, sodass sich das Chlor, un abhängig davon, ob die erforderliche Säuremenge auf einmal oder nach und nach zugesetzt wird, dauernd im Entstehungs zustande befindet. Infolgedessen ist die Wirkung des Chlors bedeutend stärker. Ferner ist die Durchführung des Verfahrens, da sich die notwendigen Salzgemische z. B. durch Elektrolyse von chlorsalzhaltigen, gegebenenfalls durch natürliche Ein- dunstung konzentrirten Seewässern, salzhaltigen Laugen und dergleichen mit verhältnismässig geringen Kosten und meistens an der Stelle selbst, wo die Bleiche vorgenommen werden soll, herstellen lassen, wesentlich billiger als bisher. Es kommt noch in Betracht, dass das trockene Chloratchloridgemisch sehr stabil ist, und weder freiwillig noch mit Wasser (wie Chlor kalk) Chlor entwickelt, und demzufolge keine Gefahr, z. B. beim Transport in Schiffen, bietet. Die sich bei Verwendung der Salzgemische, welche vor nehmlich aus Chlorid und Chlorat bestehen, unter Zuhilfe nahme von Säuren ergebende Umsetzung ist durch folgende Gleichung veranschaulicht: R‘ CI 0, + 5 R‘ CI + 3 H 2 SO« = 3 R’a S0 4 + 3 H, 0 + 6 CI Die Verwendung dieser an sich längst bekannten Reaktion, bei welcher das Chlor nur langsam und allmälig abgegeben wird, ist für den vorliegenden Zweck neu und stellt die eigent liche Erfindung dar. Die verfügbare Chlormenge der Chlorsalzgemische bei vor stehend angeführtem Verhältnis beträgt 53 pCt., wogegen Bleichkalk nur 35 pCt. an Chlor abzugeben vermag und ausser dem gegenüber dem genannten Chlorsalzgemisch die üble Eigenschaft besitzt, mit Säuren zusammengebracht unter stürmisch verlaufender Reaktion die gesamte Menge des Chlors auf einmal abzugeben. Das Verfahren wird in folgender Weise ausgeführt: In etwa 50 bis 100 1 20 prozentiger Schwefelsäure werden etwa 5 kg Kochsalz gelöst und die Lösung wird mit etwa 1 kg Natriumchlorat versetzt. In diese mit Wasser bis zu einem beliebigen Grade verdünnte Lösung werden die zu bleichen den Stoffe getaucht und zweckmässig unter Schwenken in derselben belassen, bis das durch die eintretende, im Sinne der obigen Gleichung verlaufende Reaktion entstehende Chlor seine bleichende Wirkung auf die Stoffe genügend ausgeübt hat. Die gebleichte Ware, welche dabei nicht leidet, wird nachher gewaschen und wie üblich behandelt. Anstelle von fertigem Kochsalz und Natriumchlorat kann die erforderliche, diese Salze enthaltende Bleichflüssigkeit durch Elektrolyse von Chlorid hergestellt werden. Die Elektrolyse muss dann unter Bedingungen ausgeführt werden, welche als Endprodukt neben unverändertem Chlorid Chlorat oder auch Perchlorat oder beide ergeben. Das Perchlorat eignet sich ebenso wie das Chlorat für vorliegenden Zweck. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren der Bleichung mit Chlor, dadurch gekenn zeichnet, dass die zu bleichenden Stoffe während des gesamten Bleichvorganges der Einwirkung von ununterbrochen entstehen dem Chlor ausgesetzt werden, indem man das Chlor aus einem Gemisch von Chlorat oder Perchlorat oder einem Gemenge beider und Chlorid mittels Säuren oder Salze in Gegenwart der zu bleichenden Stoffe entwickelt. 2. Eine Ausführungsform des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle der fertigen, trockenen Chlorat- oder Perchlorat-Chloridgemische Flüssigkeiten ver wendet werden, welche, wie z. B. Seewässer, Kochsalzlösungen und dergl. Chlorsalzlösungen, der Elektrolyse unter den be kannten Bedingungen, bei welchen neben unverändertem Chlorid als Endprodukte Chlorat oder Perchlorat oder auch beide entstehen, unterworfen gewesen sind. Verfahren zur Darstellung von Estern der Cellulose von Dr. Alfred Wohl in Charlottenburg. DRP 139 669. (Kl. 12) Die Darstellung von Estern der Cellulose mittels Acetylchlorid und Zinkacetat oder Magnesiumacetat mit oder ohne Nitro benzol hat den Nachteil, dass die Reglung der Reaktion bei der Verarbeitung grösserer Mengen Schwierigkeiten bietet und dass das Verfahren sich nur mit Cellulose im Zustande der feinsten Verteilung ausführen lässt, z. B. mit der hydrirten Cellulose aus Cellulosesulfokarbonat. Die Ursache liegt darin, dass sowohl Magnesiumacetat als auch die Cellulose jedes für sich im Reaktionsgemisch unlöslich sind und deshalb aufs feinste miteinander mechanisch gemischt werden müssen. Es wurde nun gefunden, dass man durch Zusatz von Pyridin die Reaktion von Acetylchlorid auf die in beiden Substanzen unlösliche Cellulose in günstiger Weise leiten kann, so dass alle Schwierigkeiten bei der Kühlung und Mischung selbst grosser Mengen fortfallen. Man kann gewöhnliches, grob geschnittenes Papier direkt in Celluloseester überführen, wobei z. B. Chinolin ebenso wie Pyridin wirkt. Die Temperatur, bei welcher die Cellulose angegriffen wird, liegt bei Zugabe der berechneten Menge Pyridin unterhalb 100* und lässt sich durch Anwendung eines Ueberschusses von Pyridin beliebig bis auf etwa 150* erhöhen. Um eine schnelle Umwandlung der Cellulose zu erzielen, ist es notwendig, ein Lösungsmittel für den gebildeten Cellu loseester hinzuzufügen, um dadurch immer neue Schichten der unlöslichen Cellulose freizulegen. Die Reaktionsmasse ist dabei bis auf die noch nicht angegriffene Cellulose vollständig ho mogen. Als Lösungsmittel können dienen Aceton, Nitrobenzol, Naphtalin usw., welche durch Wasser bezw. Alkohol vom Cellu loseester getrennt und ebenso wie das durch Kalk freigemachte Pyridin durch Destillation zurückgewonnen und wieder benutzt werden. Beispielsweise werden 10 kg geschnittene Papiermasse mit einer Lösung von 201 Pyridin in 601 Nitrobenzol gleichmässig in einem Rührwerke getränkt, hierzu lässt man 20 1 Acetyl chlorid so langsam zufliessen, dass die Temperatur 100° nicht übersteigt. Nach zweistündiger Erwärmung auf 80 bis 90° wird die Masse in überschüssigen Alkohol gegossen, der Rückstand ausgewaschen und getrocknet. Patent-Anspruch: Verfahren zur Darstellung von Estern der Cellulose, dadurch gekennzeichnet, dass man Cellulose in Gegenwart von Pyridin bezw. einer anderen tertiären Base und eines Lösungsmittels für den darzustellenden Ester, wie z. B. Nitrobenzol, mit einem organischen Säurechlorid behandelt. Sicherheitsvorrichtung an Tiegeldruckpressen von Paul Schön- heimer vorm. Hermann Rauschenbach in Berlin. DRP 139 206. (Kl. 15) Die SicherheitsVorrichtung ist hier als Klappe ausgebildet, und die Drehachse der Klappe ist am Tiegel und zwar in der Höhe des Tiegelrandes und in gewissem Abstande von der Druckfläche derart angeordnet, dass beim geöffneten Tiegel die Sicherheitsvorrichtung am Tiegelrande anliegt, gegen Ende der Schliessbewegung jedoch hochklappt und die ge fährdete Hand des Arbeiters aufwärts und rückwärts vom Tiegel entfernt. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Pneumatischer Bogenausleger für Zylinderschnellpressen von Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachf., A.-G. in Dresden-Heidenau. DRP 139014. (Kl. 15) Die Erfindung bezieht sich auf einen Bogenausleger für Zylinderschnellpressen jener Art, bei welcher der bis nach er folgtem Druck durch die Greifer des Druckzylinders fest gehaltene Bogen nach dem Auslegetisch getragen wird, wenn sich der Zylinder in der Ruhelage befindet. Bei einer be kannten Vorrichtung wird der auf dem Druckzylinder befind liche, frisch bedruckte Bogen mittels eines mit Löchern ver sehenen Querrohres angesaugt, welches der Länge der Bogen gemäss verstellt werden kann. Vorliegende Erfindung unter scheidet sich von der bekannten Vorrichtung dadurch, dass das Quersaugrohr nicht nur der Länge, sondern auch der Breite der Druckbögen entsprechend verstellt werden kann, wobei ausserdem die Mittel zur Längeneinstellung des ersteren sich vorteilhaft von jenen der bekannten Art unterscheiden. Dabei wird erreicht, dass der Auslegetisch unmittelbar unter dem Anlegetisch, also noch über der Laufbahn des Karrens, angebracht wird, sodass die Maschine gegenüber bekannten Bauarten erheblich verkürzt werden kann. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen.
