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526 PAPIER-ZEITUNG Nr. 15 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind. zum_i Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin N W Louisenstrasse 82/34 an Jedermann abgegeben Ilan sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Beschneiden der Farbblöcke In Druckmaschinen von »Grethochromie« Schnellpressenfabrik A. Hamm Akt.-Ges. in Heidelberg. DRP 138 033. (Kl. 15) Die Vorrichtung dient zum Beschneiden von Farbblöcken nach der Einspannung derselben in Druckmaschinen, bei welchen zur Einfärbung der Druckform Farbblöcke benutzt werden, und gestattet, die Farbblöcke genau auf die richtige Höhe zu beschneiden, um saubere Einfärbung des Formzylinders zu gewährleisten. Bild 1 zeigt die Seitenansicht, Bild 2 die Vorderansicht der Vorrichtung. Ein Schabemesser a ist auf einem eisernen Querbalken b befestigt, der seinerseits mit beiden Enden an den auf ent sprechenden Stellen der Seitenwand der Druckmaschine be festigten Winkeln c festgeschraubt wird. Die Winkel c sind Bild 1 Verdopplung zur Aufnahme der Verschlussklappe versehen. Dabei wird die Verdopplung von einem einfachen Streifen ge bildet, welcher auf der Innenseite der Umschlagsrückwand nur mit seiner unteren Kante festgeklebt ist. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Schutzvorrichtung für Tiegeldruckpressen und ähnliche Maschinen von Carl Grundig in Breslau. DRP 138142. (Kl. 15) Die Erfindung soll bei Tiegeldruckpressen das Einklemmen der Finger, wenn diese zwischen Tiegel und Fundament ge raten, unmöglich machen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Maschine Konstruktions teile erhält, welche das Aneinanderpressen bei jeder Vorwärts bewegung des Tiegels selbsttätig verhindern. Der Tiegel kann also das Fundament garnicht erreichen, folglich ein Unfall nicht herbeigeführt werden. Der ungehinderte Betrieb, also mit nachfolgender Aneinanderpressung der Platten, wird erst da durch ermöglicht, dass auf die erwähnten Konstruktionsteile ein anderes Element wirkt, welches sie während des regel mässigen Betriebes unwirksam macht. Dieses Element kommt aber nur dann zur Wirkung, wenn alle Teile ihre ordnungs- Bild 2 je mit einem Schlitze e versehen (Bild 2), welcher das Ver stellen des Querbalkens b und damit das Verstellen des Messers a in der Höhenrichtung ermöglicht. Das Schabemesser a wird durch Verstellung des Balkens b in den Schlitzen e genau in eine Ebene mit der unteren Seite des Zylinders f gebracht. Wird nun die Maschine in Gang gesetzt, so schneidet das Messer a den in geeigneter Weise auf dem Karren oder Bett der Druckmaschine befestigten Farb block d genau auf die dem Umfang des Formzylinders ent sprechende Höhe ab, sodass hierauf das Drucken in der üblichen Weise erfolgen kann. Pat ent-Anspruch: Vorrichtung zum Beschneiden der Farbblöcke in Druck maschinen, bei welchen die Einfärbung der Druckform durch Farbblöcke erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneid- messet (a) mit seiner Befestigungsplatte (b) durch Schrauben an den mit Schlitzen (e) versehenen, an den Seitenwänden des Maschinengestelles angebrachten Winkeln (c) derart verstellbar befestigt wird, dass die Schneidkante in die untere Berührungs ebene des Formzylinders (f) eingestellt werden kann, zum Zweck, den oder die eingespannten Farbblöcke beim Durch gang unter dem Messer auf genau richtige Höhe zu beschneiden. Maschine zur Herstellung von Papiersäcken mit rechteckigem Kreuzboden von Max Cleff in Osnabrück. DRP 138 127. (Kl. 54) Bei dieser Maschine sind die zur Bildung der Papiersäcke dienenden Formblöcke auf einer um eine wagerechte Achse ruckweise sich drehenden, bei jeder Schaltung auf- und nieder gehenden Scheibe parallel zu jener Achse in solcher Anzahl angeordnet, dass mindestens so viel Formblöcke vorhanden sind, als jeder Papiersack Arbeitsstufen zu durchlaufen hat, damit der Papiersack gleichzeitig an allen Arbeitsstellen be arbeitet werden kann. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen. Drucksachenumschlag mit Innen angebrachter Verdopplung zur Aufnahme der Verschlussklappe von Max Möbius in Dresden. DRP 138 128. (Kl. 54) Dieser Drucksaohenumschlag ist mit innen angebrachter b n n zwei die b Bild Vr n 2 Bild 1 a p ist. Der letztere erhält seiner ganzen Breite nach eine wellenförmige Einpressung r. In den breiten Lappen b wird eine entsprechende Vertiefung n eingeprägt, sodass die Einpressung r des oberen Lappens in die Vertiefung n des unteren Lappens greift. Gegenstände, die man zwischen die zu sammenfedernden Lappen a und b schiebt, werden auf diese Weise sicher festgehalten, da die Ein pressung n sich nicht über die ganze Breite des Lappens b erstreckt, wie aus Bild 2 zu erkennen ist. An der offenen Stelle sind die Blechkanten etwas aufgebogen, damit man die Klammer leicht über die zu verbindenden Papierblätter oder dergl. schieben kann. Patent-Anspruch: Eine aus federhartem Blech hergestellte Papier klammer zum Zusammenhalten von losen Papier mässige Lage rechtzeitig einnehmen können. Ein Hindernis, z. B. die Hand des unachtsamen Arbeiters, bewirkt, dass dieses Element überhaupt nicht wirken kann, oder mit anderen Worten, dass das Aneinanderpressen der Platten verhindert wird. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Aus federhartem Blech hergestellte Papierklammer zum Zu sammenhalten von losen Papierblättern und dergl. von J. Spiess in Baden-Baden. DRP 136 714. (Kl. 11) Bild 1 stellt die Klammer im Querschnitt, Bild 2 im Grund riss dar. i Das abgeschnittene oder ausgestanzte Blech wird in der Mitte ähnlich wie ein Scharnier gerollt, sodass zwei Lappen a und b entstehen, wovon der untere b breiter als der obere a blättern und dergl., dadurch gekennzeichnet, dass gegen einander federnden Lappen (a b) der Papierklammer un gleich breit sind und der schmalere (a) derselben parallel zur Biegungskante eine wellenförmige Einpressung (r) erhält, welche genau in eine entsprechende Vertiefung (n) des breiteren Lappens (b) passt, sodass die zwischen die federnden Lappen (a b) eingeschobenen Papierblätter oder dergl. durch die Ein- Pressungen (r bezw. n) sicher festgehalten werden.
