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524 PAPIER-ZElIUNG Nr. 15 dlnsicRtskarten Neue Banknoten. Statt der bisherigen Schauseite der 100 M.- Banknoten wird die Reichsbank-Direktion in der Folge eine neue nach dem Entwurf Prof. Wanderer’» in Nürnberg herstellen lassen. K. (Fränk. Kurier) Keine Stempelpflicht für Wahrsagekarten in Oesterreich Seit Jahren erzeugte der Prager Spielkartenfabrikant K. Wahr sagekarten, die er der Finanzbehörde seinerzeit zur Begutachtung vorlegte; er erhielt damals den Bescheid, sie seien vom Kartenstempel frei. Ein einziges Mal ereignete es sich, dass man solche Karten zoll amtlich beanstandete, und Beschwerdeführer zu 75 fl. Geldstrafe ver urteilt wurde; über seinen Rekurs wurde jedoch die Entscheidung aufgehoben und die 75 fl. zurückerstattet. Es hiess damals, dass »Spielkarten« solche seien, die Kartenbilder aufweisen; Wahrsage karten enthalten aber nur zwei Bilder, nämlich »Herzdame« und »Herzbub«. K. erzeugte daher solche Karten ungestempelt weiter und liess aus besonderer Vorsicht von nun ab die »Herzdame« und den »Herzbub« weg. Eines Tages fand man in der Provinz ein von ihm fabrizirtes Wahrsage-Kartenspiel, ein Finanzorgan konfiszirte es, und er wurde in gefällsstrafgerichtliche Untersuchung gezogen. Man berechnete, dass er vom Jahre 1882 bis 1897 7991 Päckchen Wahr- sagekarten ungestempelt in den Handel gebracht haben dürfte, und hierfür hätte er die 50fache Stempelstrafe, d i. 119865 K. zahlen müssen. Durch Gnade des Kaisers wurde ihm nur die einfache Gebühr vorgeschrieben, nämlich 2397,30 K. Der Fabrikant legte gegen die Strafe Berufung beim Verwaltungs-Gerichtshof ein. Dieses erkannte wie folgt: »Die Stempelvorschreibung wird als ungesetzlich aufgehoben.« Die Begründung des Urteile führt im wesentlichen aus: »Der Verwaltungs- Gerichtshof ist der üeberzeugung, dass nicht jedes Kartenblatt stempel pflichtig ist, sondern nur jene Karten, welche zu den ge wöhnlichen konventionellen und üblichen Spielen des täglichen Lebens erzeugt und bestimmt sind. Kartenblätter, bei denen man erst die Bedeutung verabreden und ad hoc erst vereinbaren muss, um mit ihnen eigene, dem Vergnügen dienende Spiele zu betreiben, unter liegen nicht dem Kartenstempelgesetz, gleichgiltig, ob sie besondere Bilder oder Figuren aufweisen oder nicht, weil sie nicht zur Be treibung der Spiele erzeugt und bestimmt sind.« (Papierhändler-Zeitung, Wien) nach dem bevorzugten ^ypo - JSiffiocfirom- Verfahren, von anderer Seite „Autochrom“ genannt, fertigen in vorzüglichster Ausführung zu billigen Preisen OTTO DIBBERN & SPERLING Kunstruckanstalt, Leipzig 143680 Sulfit Sulfit Beträchtiiehe Ersparnisse erlaubt [188790 Dr. Genetz finnisches Salfltsystem durch Ersatz des Kalkhydrat für Laugenbereitung durch Selbstabkühiung der Sulfitlaugen durch dauerhafte und bewährte Kocherauskleidung durch Ersatz des Chlorkalkes für Stoffbleiche Bau und Alleinvertrieb: Maschinenbau-Aktiengesellschaft Golzern-Grimma Bulft Sulfit Vibert Bolle & Jordan Berlin S, Ritterstr. 14 bauen [87865 sämmtliche Maschinen für die Papierverarbeitung. Stockpresse Bezeichnung Druckfläche Preis FC 45 : 60 cm M. 200.— FD 50:66 „ „ 800.— FE 65:70 , . 370 — FG 60:76 » . 415 — Vollständige Preisliste auf Wunsch Max Fränkel & Runge, Spandau bei Berlin General-Vertreter füir Breslau: Carl Land, Enderstrasse 5. Japan« Seid« Copirpapier Dünn — Stark — Unzerstörlich Hochfeine unzerreissbare Vellum-Papiere, Crpe- «BB und andere Japan-Servietten, Toilette-Papier, - frei von Chemikalien. Dessinirte und glatte “TYCOON” sammetweiche Wickel-Papiere. (Regd) Japanisches Lederpapier Vortheilhafteste Bezugsquelle für Grossisten und Wiederverkäufer [140602 Aufträge für prompte Lieferung werden vom Londoner Lager expedirt Berrick Bros., Yokohama and 10 Creechurch Lane, Leadenhall Str., London E. C* — Proben und Preis« auf Verlangen. —