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24 PAPIER-ZEITUNG Nr. I Preislisten mit Jahreszahl Das Kaiserliche Patentamt gab den deutschen Handels kammern folgende Anregung: »In Warenzeichensachen wird, namentlich wenn es sich um Frei zeichen-Ermittlungen oder Löschungssachen handelt, es häufig er forderlich, urkundliches Material, wie Kataloge, Preislisten, Etiketten und dergl. zum Beweis der Verwendung von Zeichen, deren Freiheit behauptet ist, zu beschaffen. Die meisten der dem Patentamt über reichten Kataloge und Preislisten tragen im Druck nicht das Datum (Jahreszahl, Saison usw.), das die Zeit ihres Erscheinens erkennen lässt; sie sind deshalb meistenteils — nach der ständigen Rechts sprechung des Patentamts — als Beweismaterial nicht verwendbar; auch die nachträglich für die Zwecke des patentamtlichen Verfahrens hinzugefügten schriftlichen Angaben genügen nicht, weil erst wieder bewiesen werden muss, - von wem und wann und ob mit Recht die Vermerke gemacht worden sind. Die Folge davon ist, dass in zahl reichen Fällen zu zeugeneidlichen Vernehmungen geschritten werden muss. Diese werden aber von einem grossen Teil der Beteiligten als Belästigung empfunden; dazu kommt, dass sie eine unerwünschte Verzögerung der Erledigung solcher Zeichen-Ermittlungen, mitunter über Jahresfrist hinaus, nach sich ziehen, da nicht selten die allein über die einschlägigen Fragen informirten Persönlichkeiten der Terminsladung zunächst nicht Folge leisten können usw. Es läge daher im eigenen Interesse der Fabrikanten und Kaufleute selbst, wenn sie sich entschliessen würden, von vornherein bei Ausgabe von Katalogen, Prospekten und dergl. grundsätzlich an »sichtbarer Stelle deren Erscheinungszeit durch den Druck anzugeben.« Wir glauben kaum, dass diese Anregung viel Erfolg haben wird, denn die meisten Preislisten werden in so grosser Zahl gedruckt, dass sie für mehrere Jahre genügen, und die Versender wollen nicht, dass die Kunden das Alter der Preisliste erkennen. 1104 03 07 02 NO 01 > für Etiketten, Cartonnagen 3.65 3.— 3.65 M. 2.75 - - io. 10 | 3.60 IIMille 1 - . l . i1- •• -uvas-I usw. Auch in vielen anderen Grössen vorräthig * Proben u.Preisliste kostenfrei REUTER & SIECKE * BERLIN W Markgrafenstr. 38 Briefumschlag-Maschinen für jede Grösse, mit Fa?on-Verschlussklappen-Gummirung bei Verwendung von reinem Gummi arabicum Briefumschlagmaschinen ohne Verschlussklappen-Gummirang, mit Reliefprägungen der Schluss- und Seitenklappe, In einfacher und bunter Prägung me Die Briefumschlag maschinen sind mit einem genau funktionirenden Zählapparat versehen. Düten-Maschinen für Apotheker- und Samenbeutel, mit absolut pulverdichter Klebung, nach neuestem, patentirtem Ver fahren. Leistung 100—120 Stück pro Minute Cigarren- und Lohnbeutel* sowie Actentaschenmaschinen Ausstanzmaschinen sowie Ausstanzmesser Schlussklappen-Gummir-Maschinen bauen als Specialität [186908 Gebr. Zellschow, wasammenbrik BERLIN SO " Man verlange Special-Offerte Schieber- und Ventil- Dampfmaschinen Maschinenbau-Aktiengesellschaft Golzern-Grimma Gölzern i. Sa. Import 1M. Fritsch, Teplitz, Böhmen Expors Telegr.-Adr.: Paplerteohnlker Teplitz ABC-Code used. empfiehlt Papiere aller Art. Ferner als Specialität: Osmose-Pergament. Pause-EInsiede- und Butterpergamentpapier, Cellulose, StrohstofT, Holzstoff, Pappen, Farben, Siebe, Filze, China Clay = wie alle Rohstoffe für die gesamte Papierindustrie etc. ~ Sämtliche Maschinen, eomplete Einrichtungen für die Papier-, Holzstoff-, Cellulose- u. Pergamentpaplerfabrikation unt. Garantie. Pergamentpapier-Specialist, Sachverständiger, Gutachten [184660 Büttenwechsel Verlobungsbriefe nebst Couverts und sonstige Büttenpapiere liefert (188652 GAETANO BAZZANI, Trento, Südtirol
