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150 PAPIER-ZEITUNG Nr. 5 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrssse 82/34 an Jedermann abgegeben Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Zylinderpapier- oder Pappenmaschine von der Firma Süd deutsche Asbest-Industrie A.-G. in Rheinau. DRP137785. (Kl. 55) Es sind bisher bei Zylinderpapiermaschinen schon lose Siebe zur Verwendung gekommen, um eine bessere Reinigung des Siebes durch innere und äussere Spritzrohre zu ermög lichen, als dies bei dem gewöhnlichen Siebüberzug der Zylinder maschinen der Fall ist. Eine derartige Maschine ist beispiels weise in Hofmanns Handbuch der Papierfabrikation (2. Ausgabe, S. 869 ff) besprochen. Es ist hierbei jedoch hervorgehoben, dass dem Papier weniger Wasser entzogen werde als auf dem Siebe einer Langsiebmaschine, und dass daher der Filz die Aufgabe habe, die Papierbahn von erheblich mehr Wasser zu befreien, als ihm die Langsiebmaschine zumute. Der Filz würde des halb schneller schmierig und müsste öfter gereinigt werden. Diesem Mangel soll bei der vorliegenden Erfindung da durch abgeholfen werden, dass das Sieb d äusser über den Zylinder a, welcher im Papierstofftroge gelagert ist, über eine oder mehrere Führungswaizen c, deren Wandung durchlöchert ist, läuft, sodass das Wasser besser ablaufen kann. Auf der Walze c ruht die Gautschwalze b, und der über diese geführte Nassfilz nimmt den Papierstoff auf. Die durchlöcherte Wandung der Walze c soll so vollständige Entwässerung des Papierstoffes bewirken, dass die Abnahme durch den Nassfilz sicher ist, und Schmierigwerden des Filzes vermieden wird. Patent-Anspruch: Zylinderpapier- oder Pappenmaschine mit endlosem band förmigem Siebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb von dem Schöpfzylinder (a) über eine oder mehrere Entwässerungs walzen mit durchlöcherter Wandung geführt wird. Setz- und Schreibmaschine von Leopold Gerson in Köln a. Rhein. DRP 137 130. (Kl. 15) Mit dieser Maschine kann man Schriftsatz zu Druckzwecken herstellen und auch schreiben, was bei einer und derselben Maschine bisher nicht möglich war. Wegen der Einzelheiten wolle man die umfangreiche Patentschrift vergleichen. Eine gleichzeitig als Sicherheitsvorrichtung dienende Ein- und Ausrückvorrichtung für Tiegeldruckpressen von Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachf. A.-G. in Dresden- Heidenau. DRP 136 806. (Kl. 15) Mittels dieser Ein- und Ansrückvorrichtung für Tiegel druckpressen ist man in der Lage, jederzeit die Ein- und Aus rückung von zwei verschiedenen Punkten der Maschine aus oder aber nach jedem erfolgten Druck die selbsttätige Aus rückung bewerkstelligen zu können, wie es bei häufig vor kommenden Arbeiten, z. B. grösseren Prägungen, Golddruck usw., erforderlich ist. Äusser dem Hauptanlassorgan ist eine zweite Ausrückvorrichtung angeordnet, die einen sofortigen Stillstand der Maschine stattfinden lässt, wenn die Hand des Einlegers in Gefahr gerät, zwischen Tiegel und Fundament zu geraten. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Bogenauslegevorrichtung an Druck- und Falzmaschinen von J. G. Scheiter & Giesecke in Leipzig. DRP 137434. (Kl.15) Dieser Auslegevorrichtung liegt der Gedanke zu Grunde, dass der Druckbogen dann am regelrechtesten ausgelegt wird, wenn seine einzelnen Punkte während der Bewegung des Bogens von der Trommel zum Ablegetisch regelrechte oder annähernd regelrechte Abwicklungskurven (Evolventen) be schreiben. Eine derartige Auslegung des Druckbogens ist mittels fester Rechenstäbe nicht zu erzielen, und es werden in folgedessen biegsame Ausleger angewendet. Dieselben werden im geeigneten Augenblick durch Hebelarme so von der Aus führtrommel gegen den Druckbogen nach aussen gebogen, dass die einzelnen Punkte ihrer unteren, den Druckbogen ablegen den Teile Kurven beschreiben, welche sich der regelrechten Evolvente nähern. Dabei werden die Druckbogen vor jeder Beschädigung des frischen Druckes bewahrt, und es kann auch ein Insichzusammenfallen der Druckbogen nicht mehr statt- finden, da die Möglichkeit, dass das hintere Ende des Bogens während der Bewegung des Bogens sich überschlagen könnte, voliständig ausgeschlossen ist. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Zu einem Kasten zusammenlegbares Reissbrett von Hans Otto Vogt in Frankfurt a. M. DRP 136 972. (Kl. 70) Bei diesem Reissbrett bilden die Brett; und Auflageteile beim Zusammenlegen einen Kasten, beim Aufklappen aber wieder ein einfaches Zeichenbrett. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ersehen. Maschine zur Herstellung von Spitzen- und dergl. Nachbildungen aus Papier und dergl. von Albert Schmidt in Leipzig. DRP 137 195. (Kl 54) Im Gestell Nr. 1 ist die Farbewalze D mit der Gegendruck walze F, sowie die Musterwalze C mit der Gegenwalze B und im Gestell Nr. 2 die Bleiwalze E mit der Zudrückwalze G ge lagert. Damit nun die Musterwalze G im Gestell Nr. 1 auf die Bleiwalze E im Gestell Nr. 2 trotz ihrer Festlagerung drückt und den sich von einer Rolle H abwickelnden Stoff K schneidet, haben beide Gestelle einen gemeinschaftlichen Dreh punkt A. Ein etwaiger zu starker Druck kann durch eine Gegen schraube abgestellt werden. Die Auslösung und Einstellung des Druckes der Muster walze auf die Bleiwalze wird durch Verschiebung eines Gegen gewichtes bewirkt. Patent-Anspruch: Maschine zur Herstellung von Spitzen- und dergl. Nach bildungen aus Papier und dergl., bei welcher die Bleiwalze mit ihrer Zudrückwalze und die Musterwalze mit den übrigen Walzen je in einem Gestell gelagert sind, dadurch gekenn zeichnet, dass beide Gestelle (1 und 2) um einen gemeinschaft lichen Zapfen (A) drehbar sind, derart, dass die im oberen Gestell (1) angeordnete Musterwalze (G) mit ihrem Eigen gewicht auf der im unteren Gestell (2) angeordneten Blei walze (E) liegt.