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3354 PAPIER-ZEITUNG Nr. 93 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW, Louisenstraße 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur Herstellung schraubengangförmig gewundener Wellrohre aus Papier oder dergl. von Gebrüder Adt, Akt.-Ges. in Ensheim, Pfalz. DRP 145 272. Zusatz zum DRP 140 239. (Kl. 54) Vrgl. Papier-Zeitung 1903 Seite 1332] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausführung des durch das Hauptpatent geschützten Verfahrens zur Her stellung schraubeugangförmig gewundener Wellrohre aus Papier oder dergl. Bild 1 ist ein Schnitt durch die Vorrichtung im Aufriß, Bild 2 eine Seitenansicht, Bild 3 eine Einzeldarstellung der Druckorgane. Zwei Lager a und b können unter einem Winkel gegen einander eingestellt werden, welcher dem Steigungswinkel des den Wellrohren zugedachten Schraubenganges entspricht. Die in den Lagern ab laufenden Büchsen cd weisen Zahnkränze pp auf, die mit Zahnrädern e und f in Eingriff stehen; letztere Bild 2 sind auf einer gemeinschaftlichen Welle g angeordnet, die beliebig angetrieben wird. Die Büchsen c d tragen die eigent lichen Druckorgane in Gestalt von tellerartigen Ringscheiben h i, welche auswechselbar sind, um ver- schieden weite Rohre herstellen zu können. Die lichte Weite der Druckorgane ist dabei so gewählt, daß der schraubengangförmig ge wellte Dorn k, welcher an seinem äußersten Ende l gegen Ver drehung und Verschiebung ge sichert sein muß, leicht hindurch geht, sodaß zur Aufnahme der Wandstärke des zu bearbeitenden .obres genügend Raum geschaffen wird. Das Lager b schwingt um ein auf die Welle g geschobenes Auge m derart, daß durch Heben des Lagers b mit seinem Druckorgan i mittels eines Exzenterhebels n Andrücken des Druckorganes i gegen den Dorn und hierdurch ein Druck auf das fest gelagerte Druck organ h ausgeübt wird (Bild 3). Dieser Druck verursacht die wellenförmige Ausbildung der Rohre. Während des dergestalt ausgeübten Druckes stehen die zur Herstellung des Schrauben ganges dienenden Druckorgane h i exzentrisch zueinander versetzt. Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende: Das Papier rohr o wird auf den Dorn k so aufgebracht, daß das Rohr o in der Anfangsstellung ein wenig über das Druckorgan i hin ausreicht. Legt man nun den Hebel n um, so bringt man die Druckorgane h i in die zur Erzeugung der Wellen nötige Druckstellung (Bild 3). Wird gleichzeitig die Welle g an getrieben und somit die beiden Zahnräder e und f in Be wegung gesetzt, so werden durch den Zahneingriff die Büchsen c d und die mit ihnen fest verbundenen Druckorgane h i in Drehung versetzt. Hierbei wird das Rohr in die Schraubengänge des Dornes eingepreßt und zugleich über den Dorn hinaus bewegt. Um sicheres Mitnehmen der Rohre zu bewirken, können die Druck organe gerauht, geriffelt oder dergl. sein. Patent-Anspruch: Zur Ausführung des durch Patent 140239 geschützten Ver fahrens eine Vorrichtung, gekennzeichnet durch gegeneinander einstellbare, als Druckorgane wirkende tellerartige Ring scheiben (h i), welche durch einen gemeinschaftlichen Antrieb in Drehung versetzt und durch einen Exzenterhebel (n) in die Arbeitslage zum Dorn (k) gebracht werden, bei der jede der Ringscheiben die Papierhülse nur an einer Stelle in die Schraubennut des Dornes drückt. Glasschild oder dergl. mit hinter Aussparungen in der Deckfarbe des Glases angebrachten vertieften Zeichen von August Wilhelm Zetterberg in Stockholm. DRP 144382. (Kl. 54) Man schneidet die Buchstaben usw. aus einer Scheibe von undurchsichtigem Stoffe, z. B. Pappe, Holz usw. so aus, daß man die Schnittkanten der Ausschnitte von außen sehen kann, färbt dann diese Kanten und legt schließlich auf die Rückseite dieser undurchsichtigen Scheibe eine in derselben Farbe wie die Schnittkanten gefärbte, spiegelnde Fläche, zweck mäßig eine auf der Rück seite gefärbte Glasscheibe. Gemäß Bilder 1 und 2 ist zwischen zwei Glas scheiben « und b eine Scheibe d aus undurch sichtigem Stoffe, z. B. Pappe, Holz oder dergl., gelegt. AusdieserScheibe ist beispielsweise ein »E« ausgeschnitten. Die Schnittkanten des das »E« bildenden Ausschnittes sind abgeschrägt, sodaß sie von außen sichtbar sind. Diese Seitenflächen können vergoldet oder beliebig gefärbt sein. Die hintere Glasscheibe b, die den Boden der Ausschnitte bildet, ist in entsprechen der Weise auf der Rück seite gefärbt, während die vordere Glasscheibe a auf der Rückseite nur so ge färbt ist, daß sie den Grund des Schildes bildet. Die Scheibe d und die hintere Glasscheibe b werden an der vorderen Glasscheibe a mittels Leim befestigt, worauf die Fugen mit einer das Eindringen von Feuchtigkeit verhindern den Masse bestrichen werden können. Pat ent-An spruch: Glasschild ' oder dergl. mit hinter Aussparungen in der Deckfarbe des Glases angebrachten vertieften Zeichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeichen durch entsprechende, mit schrägen Seitenflächen versehene Ausschnitte in undurch sichtigen Scheiben (d) gebildet und von hinten mit einer in derselben Weise wie die Seitenkanten der Oeffnungen ge färbten, spiegelnden Scheibe (b) bedeckt werden.
