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3098 PAPIER-ZEITUNG Nr. 86 Nachbildung von Fotografien auf Postkarten Reichsgerichts-Entscheidung. Nachdruck verboten. Ein Bild des Großherzogs und der Großherzogin von Baden wider rechtlich nachgebildet zu haben, war der Kaufmann Iwan Moos be schuldigt, das Landgericht Karlsruhe hat ihn jedoch am 13. November 1902 freigesprochen. Das Verlagsrecht des Bildes, einer Fotografie, befindet sich im Besitz der Firma Theodor Schumann & Sohn. Der Angeklagte hatte von dieser das Recht der Nachbildung erworben, aber es war ausdrücklich betont worden, daß die Nachbildung nicht in Fotografie, Lichtdruck oder Aetzung erfolgen dürfe. Dennoch ließ der Angeklagte 15 000 Postkarten mittels des Bromsilberverfahrens herstellen. Den objektiven Tatbestand hat das Gericht nicht besonders festgestellt, da es der Ansicht war, daß der Angeklagte in gutem Glauben gehandelt hat. Auf die Revision der Nebenklägerin hob am 12. Oktober das Reichsgericht das freisprechende Urteil wegen rechtsirrtümlicher Ver neinung des subjektiven Tatbestandes auf und verwies .die Sache an das Landgericht zurück. Schwindel-Geschäft Am 5. Juli 1902 wurde von den Kaufleuten Heinrich Abel, Wilhelm Reni und Wilhelm Lege in Frankfurt a. M. die Deutsch-schweizerische Papier-Industrie, G. m. b. H., mit einem Stammkapital von 60 000 M. zum Zwecke der Ausbeutung eines dem Lege gehörenden Verviel fältigungsapparates »Blitz« gegründet. In dem von dem Notar Justiz rat Dr. Geiger abgeschlossenen Vertrage versicherten die Gesell schafter ausdrücklich, daß jeder von ihnen 20 000 M. eingezahlt habe, worauf die Eintragung in das Handelsregister erfolgte. In Wahrheit besaß nur Abel wenige Hundert Mark. In der Kaiserstraße 57 wurde ein Geschäftslokal aufgetan, das aus einem Bureau und einigen Kartons bestand. Die Möbel waren geborgt, sie wurden nach wenigen Tagen wieder abgeholt, ebenso die Schreibmaschine. Lege reiste als General- Direktor umher in größeren Städten und stellte Generalvertreter an, die er teilweise um ihre Kaution brachte; in Elberfeld wurde er dafür zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Wie zahlungsfähig die Gesell schaft war, geht daraus hervor, daß Justizrat Dr. Geiger um seine Gebühren für den Vertrag gekommen ist, weshalb gegen die drei Leute Anklage wegen Betruges erhoben wurde.' Außerdem fällt den beiden Geschäftsführern der Gesellschaft, Abel und Reul, ein Betrug zum Nachteil eines Zigarrenhändlers zur Last, sowie Vergehen gegen das Gesetz betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und einfacher Bankerott. Wie die Beweis-Aufnahme vor der Strafkammer am 17. Oktober ergab, war bei der Gesellschaft, die am 24. Oktober 1902 freiwillig liquidirt hat, keine Eröffnungsbilanz gezogen, die Bücher waren höchst mangelhaft geführt, der Konkurs war nicht angemeldet. Lagervorräte waren so gut wie keine vorhanden, das Lagerbuch ent hielt nur eine beschriebene Seite. Die Strafkammer erkannte bezüglich des Betrugs zum Schaden Dr. Geigers auf Freisprechung. Somit wurde Lege freigesprochen. Abel und Reul erhielten wegen der anderen Anklagen je 6 Monate Gefängnis und 200 M. Geldstrafe. (Frankf. Zeitung) Gegründet 1782 Egoutteure Velin und Gerippt für Seiden-Kopir- und Zigarettenpapiere von grösst möglichster Leichtigkeit, dabei noch sehr stabil. Erprobt bei Papieren bis 15 gramm pr. •-m. Diese Walzen können auch mit entsprechend ausgeführten Wasser zeichen geliefert werden. [151675 Andreas Kufferath Metalltuch- u. Egoutteurfabrik * Mariaweiler, Rheinl. Referenzen erster Häuser des In- und Auslandes Friedr. Müller, Maschinenfabrik Geqr. . Potschappel-resden Gegr.lS79 Spezialität: so»«] Cylinderfärbmaschine, extra stark Maschinen für Chromo-, Bunt- und Cartonpapier, Spielkarten, Durchschreib-, Lichtpaus- und photograph. Papiere, für lithograph. Anstalten, Blechplakat- und Blech- Emballage-Fabriken Lederpappen in exlr» zäher heller Prftgequalitftt weisse Nolzpappen, erste Qualität fabrizirt OSCAR BOTTCIER, Klardorf urd Oberröslau (Bayern), Pobershau (Sachsen) (149081 _ Freifag _ Sonder- Auflagen von Kalendern in Rollenferm nimmt entgegen bis [152827 Mitte November Druckerei Spiral HAMBURG 22 Shirtingpapier zum Umkleiden von Korsetschliessen und Stahlstäben, sowie als Eckenverbundstoff für Kartonnagen, in Streifen von 9 mm an aufwärts Gttmmirtes Papier in Rcllvn. Hogen und Streifen in schöner, weisser Färbung und sauberer Gummirung liefern billigst frieirich Höring 8 Co., Köln-€hrenfeld Spezial-finfertigung von Gewebe-Papieren Vertreter für Berlin: J. Klant, SW, Ritterstr. 71/75. Vertreter f. Wien: Alois Weinberger, Carl Fischl,VH/3, Burggasse 72
