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3050 PAPIER-ZEITUNG Nr. 85 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW, Louisenstraße 82/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Rein mechanisches Verfahren zur Aufschließung der Torffaser zwecks ihrer Verarbeitung zu Papier und Pappe von August Kaimann in Rabenstein (N.-Oesterreich). DRP 144 830. (Kl. 55) Das Verfahren umfaßt zwei Abschnitte, nämlich den der Waschung und den darauffolgenden der Aufschließung der gewaschenen Torffaser. Die Waschung besteht darin, daß der gestochene natürliche Torf in einem Waschapparate beliebiger Einrichtung unter gleichzeitigem Schleifen von allen Unreinig keiten und fremden Teilen, wie Sand, Holz, Kohle usw., ge reinigt wird, und die vorhandenen Knoten gelöst werden. Dieses Waschverfahren wird so lange fortgesetzt, bis eine dicke breiige Masse entsteht. Behufs Aufschließung bringt man den Stoff in Vor richtungen, in welchen er vielen kurz andauernden Quetschungen ausgesetzt wird, wodurch infolge des wechselnden Ausquetschens und Wiederaufquellens der Faser vollständiges Zerteilen und Aufschließen derselben erreicht werden soll. Dies wird so lange fortgesetzt, bis der Stoff als Halbzeug erscheint; dieses Halbzeug läßt man absetzen und bringt es sodann wieder in dieselbe Vorrichtung, um es durch stärkeres Mahlen und Quetschen zu Ganzzeug zu verarbeiten. Die Umwandlung dieses Papierstoffes zu Papier geschieht nach bekannten Verfahren. Es empfiehlt sich, das Waschen und Aufschließen in kaltem Zustande durchzuführen. Patent-Anspruch: Ein rein mechanisches Verfahren zur Aufschließung der Torffaser zwecks ihrer Verarbeitung zu Papier und Pappe, da durch gekennzeichnet, daß der gestochene natürliche Torf zu nächst durch Waschen unter gleichzeitigem Schleifen voll ständig gereinigt und das erhaltene Zwischenprodukt durch fortgesetztes, jedoch immer nur kurz dauerndes Quetschen und Wiederaufquellen im Wasser vollständig zunächst auf Halbzeug und durch Wiederholung derselben Behandlung unter erhöhtem Druck zu Ganzzeug und fertigem Papierstoff verarbeitet wird. Langsiebpapiermaschine mit ruhendem Stoffeinlauf auf das Sieb von Heinz Schnitzler in Reutlingen. DRP 144 508. (Kl. 55) Bis jetzt war der Stoffeinlaufkasten an den Register schienen befestigt und machte die Schüttelbewegung des Sieb tisches mit. Der Stoff floß unmittelbar von der auf dem Sieb liegenden Stoffüberlaufkante auf das Sieb. Hierbei wurden die Spitzen der Fäserchen des über die Kante tretenden Stoffes vom Sieb erfaßt, mitgezogen und legten sich dann meistens nur in der Laufrichtung des Siebes hin. Nach vorliegender Erfindung steht die Ueberlaufkante c des Stoffeinlaufkastens b etwas über dem Siebe s und berührt dieses weder, noch macht es die Schüttelbewegung mit. Der auf das Sieb fließende Stoff wird daher von dem geschüttelten Sieb erfaßt und hin- und hergeworfen, wobei sich die Fasern kreuz und quer hinlegen und gute Ver- I || j filzung des Papierblattes eintritt. _lefe=-128 I Für den Fall, daß der Siebtisch mit c 7—- Steigung arbeiten soll, sowie auch zur k ° ) genauen Einstellung zum Sieb s ist der Stoffeinlaufkasten b verstellbar anzu ordnen. Die Ueberlaufkante c kann geradlinig sein; der Stoff wird sich in diesem Falle in einem gleichmäßigen Strome auf das geschüttelte Sieb ergießen, wobei beim Ueberfließen über die geradlinige Kante die Fasern ihre gegenseitige Lage nicht ver ändern. Die Ueberlaufkante kann aber auch gewellt oder ge zackt sein, wodurch die gegenseitige Lage der Fasern beim Ueberfließen über die Kante noch weiter beeinflußt wird. Patent-Ansprüche: 1. Langsiebpapiermaschine mit ruhendem Stoffeinlauf auf das Sieb, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffeinlaufkasten (b) derart unabhängig zum Siebgestell angeordnet ist, daß sich die in Ruhe befindliche Ueberlaufkante (c) des Stoffeinlaufkastens (b) in geringer Höhe über dem Sieb befindet, sodaß der Stoff in einem gleichmäßigen Strom, ohne Schüttelung, auf das ge schüttelte Sieb fließt. 2. Eine Ausführungsform der Einrichtung nach Patent- Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ueberlaufkante (c) des Stoffeinlaufkastens (b) nicht nur geradlinig, sondern auch gezackt, gewellt, rechtwinklig, abgeschrägt, unterschnitten oder abgerundet sein kann. 3. Eine Ausführungsform der Einrichtung nach Patent- Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffeinlauf kasten (b) heb- und senkbar angeordnet ist, wobei er auf gehängt oder stehend angebracht werden kann. Walzendruckmaschine für Wachstuch, Tapeten usw. von Carl Schoening, Eisengießerei und Werkzeugmaschinen- Fabrik, A.-G. in Reinickendorf b. Berlin. DRP 144 033. (Kl. 8) Bei dieser W alzendruckmaschine ist der Gegenzylinder mit den Musterwalzen gegen die Farbwerke verstellbar, um zwischen dem Druckzylinder, den Musterwalzen und Farbwerken einen größeren freien Raum zu schaffen für das Einlegen der Muster walzen, das Einstellen der Farbauftragewalzen, das Reinigen der Farbwerke usw. Die einzelnen Farbwerke mit den dazu nötigen Mechanismen sind auf einer (Seite des Gegenzylinders so angeordnet, daß dessen Verschiebung nicht behindert wird. Diese Anordnung der Farbwerke macht die Anordnung eines kastenförmigen Farbwerkrahmens und eine neue Einstellvorrichtung der Farb abstreicher oder Messer erforderlich, weil diese Abstreicher von dem Rahmengestell gänzlich eingeschlossen sind. Diese Einstellvorrichtung ermöglicht, die Abstreicher von einer Stelle aus in ihrer ganzen Länge an die Farbwalze genau anzu stellen. Die Verschiebbarkeit des Druckzylinders macht es auch erforderlich, daß der Antrieb der Farbwerke nicht, wie sonst üblich, mittels eines mit dem Druckzylinder auf gleicher Welle sitzenden Stirnrades erfolgt, sondern von der Hauptwelle aus eingeleitet wird. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen der Böden und Deckel in aus Pappe oder dergl. hergestellte Gefäße von Hirschwanger Holzschleiferei und Holzstoffwarenfabrik Schoeller & Co. in Hirschwang (Nied.-Oesterr.). DRP 143644. (K1.54) Bekanntlich haben aus Pappe oder dergl. hergestellte Gegenstände die Eigenschaft, daß sie sich leicht ausdehnen lassen und von selbst in ihrem Umfange wieder zusammen ziehen. Nach vorliegender Erfindung sollen die vorerwähnten Eigenschaften der Pappe dazu ausgenutzt werden, dem Deckel und Boden in aus Pappe hergestellten Gefäßen einen festen und sicheren Halt zu geben, indem man Deckel und Böden verwendet, die im Durchmesser größer sind als der innere Durchmesser der Gcfäßmäntel und größere Dicke haben als die Mantelwandung. Nachdem Böden oder Deckel am äußeren Umfange mit Klebstoff bestrichen sind, werden die Gefäßmäntel an bestimmter Stelle des inneren Umfanges ebenfalls mit Kleb stoff versehen, dann wird der Boden oder Deckel schräg ein gelegt und durch geeignete Vorrichtungen im Gefäßmantel unter Ausweitung desselben emporgetrieben, d. h. in die richtige Lage gebracht, in welcher er sodann durch die Spannkraft des Mantels erhalten bleibt. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Vorrichtung zum Ablösen etwa zu viel angesaugter Bogen an pneumatischen Bogenanlegern von Paul Martin in Leipzig- Volkmarsdorf. DRP 143 802. (Kl. 15) In besonderen Bohrlöchern der Sauger sind bewegliche Nadeln angeordnet, die nach erfolgtem Ansaugen beim Ent nehmen der Bogen vom Papierstoß aus den genannten Bohr löchern herausgetrieben werden, dabei den unmittelbar an den Saugern haftenden Bogen durchstechen und die etwa an ihm hängen gebliebenen Bogen ablösen, sodaß zwischen den an gesaugten und die übrigen Bogen Luft eintritt, wodurch die letzteren zurückgehalten werden. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen. Einband für Notizbücher und dergl. von Miles Vernon in New York. DRP 143 344. (Kl. 11) Bei diesem Einband für Notizbücher und dergl. befindet sich auf der Außenseite der Buchdeckel eine aus dem Buch deckelüberzugsstoffe gebildete Tasche, deren Bildung durch entsprechende Faltung des Ueberzuges vor seinem Befestigen an den Deckeln erfolgt und deren Umbiegung oder Falte inner halb der Begrenzung des Buchdeckels liegt. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen.
