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Seite 82 9r. 16 Genofjenfcaftlite Olitteilungen 6. Ernting (August) 1934 Genossenschaftsarbeit bedeutet nicht nur eine <ilfe für die Landwirtschaft, sondern hat auc die große Aufgabe, die rnährung unseres deutschen Voltes sicherzustellen. sammenarbeit der Genossenschafter Bei der Zusammenstellung won Kartoffeldämvf-Kolonnen. ©er Anschaffungspreis ift als niedrig, der Prennstoffverbrauc als gering und die Ar- beitsleistung als in jeder Veise bervorragend zu beseichnen. Besonders die ausgesprochenen Kartoffelböden haben in diesem Jahre unter der grpszen Erockenheit au Ieiden. 8 mus deswegen darauf geachtet werden, das Sie Ernte nicht unnüt vergeudet wird. Grpßse Mengen Kartoffeln sind in der Bergangenheit der Fäulnis anheimgefallen und so als menschliche Mahrung bzw. als Biehfutter verloren gegangen. Durc die Einrichtung einer Kartoffeldämpfanlage, die mit den billigsten Mitteln hergestellt werden kann, tönnen bier- durc Bedeutende Erparniffe gemacht werden. E& wird nicht immer notwendig fein, au diesem 8mecke eine besondere Ge- nossenschaft au gründen. Man kann jolche Einrichtungen auc bestehenden Genossenschaften angliedern. Tatsache ist, daß Sandwirte, die non einer Dämpfanlage Gebrauc gemacht haben, diese Einrichtung nicht mehr missen wollen. Fn manchen ©eßenden Deutschlands fjat fic die Bu- sammenarbeit der Bauern Beim Bau von Silos vorteilhaft auggewirkt. Rac gründlicher fachlicher Brüfung durc die zuständige Wirtschaftsberatungstelle baben die Genossen- [chaften eine für den Bau der Nunsilos erforderliche Scha- lung erworben und stellen diese gegen ein niedrig bemessenes Entgelt allen Bauern, die fic einen solchen Silo Bauen wollen, zur Verfügung. Diese Einrichtungen haben sic fo Bewährt, das aum Eeil nicht nur der Anschaffungspreis ab- geschrieben, iondern auc ein Fonds geschaffen werden tonnte z der zur Unterstütung anderer segensreicher genossenschaft- Licher Einrichtungen Verwendung finden tonnte. Durc die fruchtbare Busammenarbeit amischen Wirtschaftsberatung und Senpssenschaften wird auc bie Tätigkeit der Genossenschaft selbst angeregt. ließen sic noch Beispiele genug anführen, wonac bie Genossenschaften sic für eine Vobstoff-Erhaltung einseben tönnen. Die Schwierigkeiten auf dem Gebiete ber Devtsen- beschaffung laffen es nicht au, baß wir vom Ausland noch große Futtermittelmengen hereinbekommen. Die hohen greife auf bem Futtermittelmarkt amingen auch schon selbs den Bauern zur äußerften Sparjamkeit. Sin ber Verbesserung und Erhaltung der wirtschaftseigenen Futtermittel mitzu- arbeiten, ist eine Aufgabe, ber fic unsere Genossenschaften nicht entziehen werben. Sontenvorlegung Seine allgemeine Berwflichtung ber Kreditgenoiienichaften zue Borlage ber Eparkonten bei Buch- und Betriebsprfungen feiten^ des Vinanzamtes Ammer wieder muß bie Beobachtung gemacht werben, baß bie Buchprüfer bei Betriebsprüfungen ber Krebitgenoffen« schaften versuchen, in bie Spareinlagenkpnten ber Genpsfenschaft Einsicht au nehmen, um auf biefe Weise bie Svareinleger ber Genofsenschaft au ermitteln. Sweet dieser Ermittlung ift bie Nachprüfung ber steuerlichen Berhältnisse ber @pareinleger daraufhin, ob sie bie Zinseinnabmen aus den Sparfonten orbnungögemäß versteuert haßen. Wegen ber in solchen gälten erfahrungsgemäß eintretenden Sparerflucht ift es für bie Sreditgenossenschaften unbedingt notwendig, baß ße genau darüber unterrichtet find, wann bie Durchsicht ber Sparkonten seitens des Buchprüfers geftattet werben muß. ©er Neicsfinansbof hat sic bereits wiederholt mit ber Frage ber Sontenvorlegung beschäftigt und jetst in einer neuen Kntscheidung vom 9. 1. 1934 — 1. A 394/32 — weitere Richtlinien für bie Kreditinstitute gegeßen, ©er Reichsfinanshof verweist in biefer Gntscheidung zunächst auf bie Grundssse, bie ber ©roße Senat beb Reicss finanzhofs über bie Auskunftspflicht britter Versonen in bem ©utaeßten vom 20. 5. 1933 (Bd. 33 S. 248 ff.) auf- gestellt Bat. Danac dürfen Masnahmen ber ©teueraufficht nach § 201 ber Reichsabgabenprdnung nur ergriffen werben, wenn nach ben gefamten Umständen des Falles ein be- gründeter Anhalt bafür besteht, baß au Unrecht Steuerein- nahmen verfürzt werben ober verkürzt worben sind. Das Finanzamt darf nicht auf Grund von § 201 ber Reics- abgabenordnung Ermittlungen gewiffermaßen ins Blaue hinein anstellen. Es Fann 8. 8. nicht etwa von einer Bank die Angabe jämtlicher Konteninhaber verlangen unb sic babei lediglic auf bie allgemeine Behauptung stützen, „baß schließ- lieh jeder irgenbwie ©red am Stecken Babe". Gs müssen vielmehr bereits Beftimmte Tatsachen festgestellt fein, bie auf die Möglichfeit unrechtmäsiger Steuerverkürzung schlieszen laffen. Ferner ift bie Steueraufsicht auS § 201 auf Gälle au beschränken, bie für bie amtlichen Belange von einigem Ge- wicht find. ©aS ffnanaielle Unteresse des Reics muß fo groß fein, baß nicht nur bie Arbeit unb bie Kosten, sondern auch die Beeinträchtigung ber Wirtschaftsbeziehungen, bie ber Geldvermittlungsanstalt entsteben kann, billigerweise mit in Sauf genommen werben muß. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze muß fomit vor Anordnung der Vorlage der Svarkonten seitens des Finana- amteS geprüft werden, ob beftimmte Berdacts- gründe gegeßen find, durc die die Vorlage der Spar- tonten aum 3mecke ber Nachprüfung ber Steuerpflicht bet ben Konteninhabern gerechtfertigt ift. Nur wenn beftimmte Tatsachen bezüglic beS Vorliegens einer Steuerhinterziehung ober Steuergefährdung festgestellt sind, ift bie Genofsenschaft anr Borlage verpflichtet. Hierbei ift insbesondere au berüc- richtigen, baß bie Weigerung des Bprstandes, bie Konten offenaulegen, allein noch feinen Verdachtsgrund bildet, ber das inanzamt zur Erawingung ber Vorlegung berechtigt, ©er. Borstand handelt nämlich nac Auffassung des Reichs finanzhofes in solchem Fall nur in Wahrnehmung feiner Pflichten ben Sunden ber Genoffenschaft gegenüber, wenn er die Offenlegung Bei Nichtangabe stichhaltiger Gründe c"lehnt. ©ie Genofsenschaft muß allerdings bem Buchprüfer Ge- legenheit geben, sic bavon zu überzeugen, baß fie ihren steuerlichen Berpflichtungen nachgekommen ift. Um das fest- sustellen, fann die Genossenschaft nichts dagegen einwenden, wenn ber Buchprüfer stichprobenweije bie Sparkonten prüft. Rur fann eS fic bei einer derartigen Prüfung nur um Stichproben bandeln, bie niemals au einer vollständigen Offenlegung unb planmäßigen Durchficht ber Sparkoniten führen dürfen, ©ie restlose Offenlegung ber ©parfonten fann non ben Kreditgenossenschaften nur gefordert werben, wenn ber Buchprüfer beftimmte Tatsachen festgestellt hat, baß bie ©enoffenfehaft entweder selbst in diesen Konten ©teuer» rerkürzungen Begangen hat ober baß unter ben Kontoinhabern Personen find, bie bie Unterhaltung des Kontos bei ber ®e» nofienschaft benuten, um Steuerverkürzungen au begehen, ©in durch feine bestimmten Tatsachen begründeter Berdacht fann iedoc vom Finanzamt nicht aum Anlas genommen werben, um bie Offenlegung ber ©parfonten von ben Ge= nofienschaften su verlangen. Das gleiche, was über bie Spar- fönten ausgeführt ift, hat auch für anbere Kunbenfonten zu gelten. elus dem Berband und den Genosienschaften Gür langjährige treue Dienste im Iandwirtschaftlichen Genossenschaftswesen hat ber Verband folgende Herren auS» geseichnet: Mit ber bronzenen ©enfmünae unb Besiturkunde: Privatus Alwin W in fier, Zeschnig, Bauer Hugo Hähnel, Zeschnig, Randmirt (mil $ e r a o g, Rathewalde, Fleischermeister i. N. Nobert SB a u e r, Rösnit, Sassierer t. 3t. Steinhardt Simmermann, Dittelsorf, Bauer Reinhold Friedric, ©roßgrabe, Auszügler ©mil Wendt, Gersdorf, Auszügler Hermann Tranit, Gersdorf, Randwirt Heinrich ©arten, Gersdorf, Auszügler Heinrich Hantsche, Gersdorf, Bürgermeister a. ©. Wilhelm © r u n e r, unterwiesenthal, Bauer ©mil © e m m e r, Gödlau, Landmirt Paul Mager, Rauschwits, Randmirt Heinric Furisc, Nauschwits, Stauer AIfred Barth, ©tenn, Stauer Arthur ReinhoId, ©tenn, Stauer Pau Klöser, ©tenn, Stauer ©mil D8wald rler, ©tenn, mit ber Ehrenurkunde: Stauer Bau Scrapps, ©tenn, Stauer Paul Julius Scmutler, ©tenn.