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1190 PAPIER-ZEITUNG Nr. 33 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/84 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Untersieb für Siebzylinder von Firma Gustav Kirbach in Freiberg i. 8. DRP 129160. (Kl. 55) Als Tragkörper für das feinmaschige Siebgewebe b findet ein Mantel aus Drahtgeflecht Verwendung, welcher so her gestellt ist, dass die ein- Bild 1 zelnen Drähte d und c an Bild 2 den Stellen, an welchen Querdrähte zu liegen kommen, mit kurzen U- förmigen Abbiegungen ver sehen sind, welche gerade so gross sind, dass ein Querdraht in einer solchen Abbiegung Platz findet. Der Haupttheil jedes Drahtes bleibt somit geradlinig. Die U-förmigen Abbiegun gen in den Drähten sind dabei ebenfalls unschädlich, weil in den einzelnen Ab- biegungen wieder Drähte liegen und mit einem eben falls geradlinig oder nach einem Kreisbogen ver laufenden Stück die Ab biegungen ausfüllen. Dabei wird die Festig keit des Ganzen ausser ordentlich erhöht. Patent-Anspruch: Die Verwendung von Drahtgeflecht, dessen Drähte an den Kreuzungsstellen zur Aufnahme der quergerichteten Drähte mit U-förmigen Abkröpfungen versehen sind, als Untersieb für Siebzylinder. Selbsttätige Filzspannung für Papier- und Pappenmaschinen, Zellstoff-Entwässerungsmaschinen und dergl. von Ernst Klein in Huy (Belg.). DRP 129524. (Kl. 55) Bisher wurden die Spannwalzen der Filze für Papier maschinen usw. meistens mittels Schrauben von Hand nach gestellt, wodurch die Bedienungsmannschaft zuweilen in einem ungünstigen Augenblick längere Zeit in Anspruch genommen wurde. Vorliegende Erfindung will diesen Uebelstand vermeiden. Die am Maschinengestell d festsitzenden Zuleitungsrohre a für das Druckmittel dienen zugleich als Führungen für die Gleit stücke b, auf denen die Lager e für die Spannwalzen f sitzen. Ventile c dienen zur Entleerung der Leitung. Von einer hydraulischen Presspumpe oder einem Luft- Presser wird Druck in die Leitung a gegeben. Hierdurch wird das Rohr b mit den Lagern e der Filzleitwalze f in der Pfeil- riehtung vorwärts getrieben und der Filz gespannt gehalten. Patent-Anspruch: Selbstthätige Filzspannung für Papier- und Pappen- maschinen, Zellstoff-Entwässerungsmaschinen und dergl., da durch gekennzeichnet, dass die Lager der Filzspannwalze direkt oder indirekt stetig unter dem Druck einer Flüssigkeit oder eines Gases stehen. Kühl- und Ventilationseinrichtung für Walzen mit Mänteln oder Bewickelungen von Maschinenfabrik zum Bruderhaus in Reutlingen. DRP 129161. (Kl. 55) Der Walzenkörper a ist über seinem ganzen Umfang ent sprechend der Länge des Belages g aus Papier oder dergl. etwas abgedreht. Nach Ueberschieben eines Rohres c, welches an den Walzenenden in beliebiger Weise festgelegt wird, hat die Walze dann eine rundumlaufende Aushöhlung b. Die Walzenzapfen d sind von aussen her mit Längsbohrungen e von einer solchen Tiefe versehen, dass je ein seitlicher Kanal f im Walzenkern a von diesen Bohrungen ab bis in den Hohl raum b führt. Es kann nun Wasser oder irgend ein anderes Kühlmittel durch die Bohrungen ef in den Hohlraum b geleitet werden, dessen Kühlwirkung nicht nur durch das Rohr c hindurch auf den äusseren Walzenmantel g übertragen wird, sondern auch vor allem Zapfen und Walzenkörper vor übermässiger Er hitzung bewahrt, wodurch auch der raschen Zerstörung des Belages g vorgebeugt wird. Wird das Rohr c gelocht ausgeführt, so kann die Ein richtung für Luftzirkulation benutzt werden, wobei dem Belag g von innen dauernd kühle Luft zuströmt. Patent-Anspruch: Kühl- und Ventilationseinrichtung für Walzen mit Mänteln oder Bewickelungen verschiedenster Art, dadurch gekenn zeichnet, dass die Oberfläche des Walzenkernes (a) ent sprechend der Länge des Belages (g) ausgedreht ist und den Belag (g) auf einem übergeschobenen Rohr (c) trägt, wobei Bohrungen (ef) in den Walzenzapfen (d) und dem Walzen kern (a) die Ausdrehung (b) mit der Aussenluft oder einer Kühlmittelzuleitung in Verbindung bringen. Schleifstein für Holzschleifer von Wilhelm Unger in Eibenstock i. 8. DRP 129159. (Kl. 55) Bei diesem Schleifstein ist die schleifende Fläche mit winklig zu einander laufenden Einkerbungen b versehen, welche an den Seiten des Steines a in geringen Abständen von ein ander Zusammentreffen, wodurch der Stein nicht nur besser schleift und ein mehr faseriges Erzeugniss liefert, sondern auch beim Schleifen weniger Kraft und, um das Holz an den Stein zu drücken, geringeres Gewicht be ansprucht wird. Dadurch, dass die Einschnitte b winklig zu einander laufen, wird Verschieben der Holz stücke nur nach einer Seite vermieden, ebenso kann sogen. Hauen und das sehr oft hiermit verbundene Springen des Steines nicht vorkommen. Beim Schärfen werden die Ein kerbungen b mit der übrigen Fläche des Steines a in bekannter Weise gerauht. Patent-An Spruch: Schleifstein für Holzschleifer, dadurch gekennzeichnet, dass die arbeitende Fläche desselben mit winklig zu einander laufenden und an den Steinrändern zusammentreffenden zahn artigen Einkerbungen (b) versehen ist, zwecks besseren Zer faserns und Geradführens des Holzes. Papierbeschneidemaschine von Charles Vieuxmaire in Paris. DRP 129265. (Kl. 11) Mittels dieser Papierbeschneidemaschine kann der Papier stoss an drei Seiten beschnitten werden. Von den bekannten Beschneidemaschinen weicht die vorliegende dadurch ab, dass man mit ihr nach der Einstellung der Presse zum Halten des Papierstosses die drei Seiten desselben auch dann beschneiden kann, wenn die Länge des Stosses grösser ist als die doppelte Breite desselben, oder wenn der Papierstoss in einer Länge beschnitten werden soll, welche doppelt so gross ist als die jenige der gewünschten Papiergrösse. Dies wird dadurch er reicht, dass man durch geeignete Vorrichtungen die Presse, durch welche der Papierstoss stets in der Mitte gehalten werden muss, beliebig zu dem Drehpunkt des Papierstosses einstellen kann, wenn vom Beschneiden einer Längskante des Stosses zum Beschneiden einer Breitkante übergegangen werden soll. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen.
