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Deutsche Patente, Gebrauchsmuster und Waren zeichen in 1907 In 1907 wurden 36763 Patente angemeldet. Erteilt wurden 12 168 Hauptpatente, 1082 Zusatzpatente, zusammen 13 250 Patente ; vernichtet und zurückgenommen wurden 5t Patente. Abgelaufen und sonst gelöscht sind 9857 Patente. Am Schluß des Jahres 1907 waren von den seit 1877 erteilten 194525 Patenten 40184 Patente In Kraft. Die Zahl der Patentanmeldungen hat gegenüber dem Vorjahr um 2941 zugenommen; die Zahl der erteilten Patente ist um 180 zurückgeblieben; die Zahl der in Kraft gebliebenen Patente hat die Tendenz des Steigens bewahrt und ist gegen das Vorjahr um 3340 gestiegen. Von den erteilten Patenten entfielen 8796 = 66,4 v. H. auf das Deutsche Reich, 4454 = 33,6 v. H. auf das Ausland. Die Zahl der auf das Deutsche Reich entfallenden Patenterteilungen hat gegenüber dem Vorjahr um 55 zugenommen, die der auf das Ausland kommenden um 235 abgenommen. Für die Papier-Industrie wurden den Klassen nach Patente angemeldet erteilt gelöscht Kl.-Nr. Gegenstand der Klasse 1877 1877 1877 9 ' 1907 ‘°4 1907 ‘ ' 1907 II Buchbinderei, Alben, Briefordner u. Sammel mappen 177 2922 68 1264 56 1081 15 Druckerei, Liniier ¬ maschinen , Schreib maschinen, Stempel 711 8431 45° 437i 221 2977 54 Papiererzeugnisse und Papierverarbeitung (außer Buchbinderei) sowie Reklamewesen . 475 5096 200 1891 122 1447 55 Papierherstellung . . 180 3147 105 1592 76 1208 57 Photographie .... 418 4813 136 1855 150 1443 70 Schreib-, Zeichen- und Malgeräte, sowie Kontor- geräte 256 4788 107 1741 82 1548 Gebrauchsmuster. 37442 Anmeldungen wurden eingereicht. Eingetragen wurden 30657, ohne Eintragung erledigt 6119; ge- löscht wurden auf Grund Verzichts oder Urteils 310, wegen Zeitablaufs a) nach dreijähriger Cauer 21760, b) nach sechs- jähriger Dauer 3504, durch Zahlung der Gebühr von 60 M. ver- längert 5022; übertragen wurden 1 durch Umschreibungen 1215 Gebrauchsmuster. Von 189t bis Ende 1907 wurden 326652 Gebrauchsmuster eingetragen und 231544 gelöscht; Ende 1907 bestanden demnach 95108 Gebrauchsmuster, davon 13945 länger als 3 Jahre. Von den Anmeldungen gehörten in die zu den obengenannten Klassen der Reihe nach: 53t, 429, 1514, 75, 411, 523. 18615 Warenzeichen wurden angemeldet, 10299 eingetragen, 8552 abgewiesen oder zurückgezogen. Von den Anmeldungen entfielen auf Klasse 27 »Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Roh- und Halbstoffe zur Papier fabrikation« 227; auf Kl. 28 »Photo- und lithographische Erzeug nisse, sowie Erzeugnisse der Druckerei« 211; auf Kl. 32 »Schreib-, Zeichen- und Malwaren, Kontorgeräte, Schulgeräte, Lehr mittel« 330. Die Einnahmen des Patentamts Im Jahre 1907 betrugen 8819619 M., die Ausgaben 4352762 M. In die Liste der Patentanwälte sind im Jahre 1907 15 Patent anwälte eingetragen und 6 Patentanwälte gelöscht worden. Am Ende des Berichtsjahres standen 252 Patentanwälte in der Liste eingetragen, davon wohnen in Berlin und Vororten 152, In der Rheinprovinz 23, in der Provinz Hessen-Nassau 12, im König reich Sachsen 13, in Bayern 10, in Hamburg 10, im übrigen Deutschen Reich 33. Nichtrollende gummierte Papiere in Rollen und Bogen, sowie alle Arten Streifengummierung Gummieren u. Lackieren von Plakaten, Etiketten etc. Echt Gummi arabicum Patentleisten für Plakate liefert billigst [201512 €mil Seidel, Leipzig-Lindenau Fabrik gummierter Papiere, Gummier- und Lackier-Anstalt Engros Telephon 2840 Export Vertreter für Berlin: Julius Kubies, N 58, Kuglerstrasse 5 Telephon Amt HI Nr. 5923 Fenster- Briefumschläge Briefumschläge mit durchsichtigem Adressenschild D. R.-P. 182 888 und D. R.-G.-M. 269 924 bezw. 298 458 — l 1 = sind das Erzeugnis der Firma — Reinhart Schmidt m Elberfeld Meine „ Fenster - Briefumschläge “ sind nach einer an mich gerichteten Mitteilung des Reichspostamtes vom 29. Januar 1908 für den Inneren deutschen Verkehr zu gelassen „mit Rücksicht auf die Vervoll kommnung, welche die Herstellung von Brief umschlägen mit durchsichtigem Adressen- .. schild inzwischen erfahren hat“ .. .. Muster mit Druckvorlagen für Briefbogen, Rechnungen und amtliche Schreiben stehen zur Verfügung. — [190752 Fabriken Harburg-Wien vormals Menier- N.Reithoffer Hannover-Linden Vereinigte ) Gummiwaren-\ Abteilung Radiergummi Vorzüglich bewährte Spezialitäten für zeichnerische Zwecke. hen durch alle guten Handlungen in Schreib- Auskunft bereit- -A willigst v. d a Fabrik weiss C. Schumsinn, Pappenfabrik Schmiede±eld, Post Gross-Hurthiiu i. S. empfiehlt als Spezialität: durchgefärbte Pappen ein- und zweiseitig mit Hochglanz Geprägt und mit Glanzmuster nach D. R. Patent. Alle Farben Extra Formate Jedes Dessin [200410
