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1938 PAPIER-ZEITUNG Nr. 49 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Steigfilzpresse für Papiermaschinen von F. H. Banning 6 Setz Maschinenbau-Gesellschaft m. b. H. in Düren, Rhld. DRP1198 859. (Kl. 55) Die Emporführung der nassen Papierbahn bei der so genannten Wende- oder Steigfilzpresse der Papiermaschine elastischen Zwischenwalze (Weichwalze) zwischen dieser und der Musterwalze hindurchgeführt. Bei vorliegendem Zusatzpatent sind mehrere elastische Zwischenwalzen (Weichwalzen) zwischen der Gegendruck walze und der Musterwalze eingeschaltet. Dies ermöglicht wesentliche Steigerung des elastischen Druckes unter gleichzeitiger Ersparnis von Kraft. Das Nähere ersehe man aus der Patentschrift. Schärfhammer mit auswechselbaren Schlagzinken für Holzschleifsteine von Karl Gevers in Osterode, Harz. DRP 199 011. (Kl. 55) Bild 1 zeigt eine Seitenan ¬ sicht des Ham mers, teilweise im Schnitt, Bild 2 den Hammer von oben gesehen. Ein platten- oder blockförmi ges, auswechsel bares Bleistück e, welches von den gegen Drehung gesicherten, durch Schrau benbolzen b mit einanderverbun denen Teilen c festgehalten wird,istanseiner freien Endfläche mit einer Anzahl langer, keil förmig nachvorn bietet erhebliche Schwierigkeiten und ist die Veranlassung von umfangreichem Ausschuß. Diese Schwierigkeiten sollen gemäß der Erfindung da durch behoben werden, daß die Papierbahn nicht mehr von unten nach oben, sondern von oben nach unten durch die Steigfilzpresse geführt wird. Die Anordnung der Lege filzpressen a und b ist im allgemeinen beibehalten worden, bei der zweiten Presse b ist der Legefilz (f) derart an geordnet, daß er die Papierbahn p beim Emporführen bis in die Höhe der für die Leitung bestimmten Papier leitwalzen h und i bringt. Der Maschinenführer nimmt bei A die kommende Papierbahn an, führt sie über die Leit walzen h und i und von dort nach unten in die Presse c. Hierbei folgt die Papierbahn dem ihr durch das Eigen gewicht von selber vorgeschriebenen Wege von oben nach unten, sodaß Abreißen der Papierbabn vermieden wird. Ferner wird hierdurch auch die Bedienung der Wende presse erheblich erleichtert, denn der Maschinenführer hat an der mit B bezeichneten Stelle freien Zutritt zu den Walzen c und kann ohne Schwierigkeit die Ueberführung über die Papierleitwalzen k und l bewirken. Zur Erleichterung der Fortführung der Papierbahn nach dem Trockenzylinder m ist der Trockenfilz n in bekannter Weise bis unter die Steigfilzpresse c geführt. Die um die Walzen k und l gegangene Papierbahn wird bei der Empor führung des Papiers von dem Trockenfilz ergriffen und bis vor die Papierleitwalze o gebracht, sodaß der Maschinen- führer die Ueberführung der Bahn über die Walze leicht von Hand bewirken kann. Die Patentschrift erläutert noch eine zweite Ausführungs form der Erfindung. Patent-Anspruch: Steigfilzpresse für Papiermaschinen, dadurch gekenn zeichnet, daß die die Papierbahn in die Steigfilzpresse (c) führende Papierleitwalze (i) senkrecht oberhalb der Steig filzpresse angeordnet ist. Maschine zum Bedrucken von Papier, Gewebe oder dergl. in Bahnen von Dr. Eduard Mertens in Mülhausen i. E. DRP 196420. Zusatz zum DRP 193069. (Kl. 8) [Vergl. Papier- Zeitung 1908 S. 98]. Beim Hauptpatent ruht zur Erzielung eines elastischen gleichmäßigen Druckes beim Rotationstiefdruck die zu be druckende Bahn während des Druckens nicht auf der Gegendruckwalze, sondern wird unter Einschaltung einer sich verjüngender, etwa 10 stählerner Zinken j versehen, des Hammers in die Um oder Schleiffläche des Schleif steines entsprechend große Vertiefungen geschlagen werden. Das zur Aufnahme des Hammerstieles g im Eisen stück a des Schärfhammers bestimmte Loch ist möglichst nahe der andern freien End fläche des Eisenstückes a angeordnet. Dadurch wird der Schwerpunkt des Ham mers möglichst weit nach vorn gegen das Bleistück e hin verlegt, sodaß auch von minder geschickten Arbeitern das Werkzeug richtig ge handhabt und Aufreißen der Steinfläche vermieden werden kann. Patent-Anspruch: Schärfhammer mit aus wechselbaren Schlagzinken für Holzschleifsteine, da durch gekennzeichnet, daß in einem vorteilhaft aus Blei bestehenden, am Hammer abnehmbar befestigten Block (e) lange, nach vorn gegen ihr freies Ende keilförmig sich verjüngende, getrennt voneinander stehende Schlag zinken (/) vorgesehen sind, deren Abstand voneinander durch Schmelzen des Blei- mm voneinander stehender mittels welcher bei Gebrauch Bild 1 Stückes (e) und Umsetzen derselben nach dem gewünschten Abstand geregelt werden kann. Maschine zum Lochen von Hülsen, bei der die Hülsen auf mit Bohrungen versehene Dorne gesteckt werden von Josef Sauer in Crefeld. DRP 196518. (Kl. 54) Die Papierhülsen werden wie bei Maschinen zum
