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PAPIER-ZEITUNG Nr. 44 1752 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren zur Herstellung von mit zurückspringenden Hälsen versehenen Schachteln oder Hülsen von Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 195 211. (Kl. 54) Der zu verwendende Karton streifen a wird so ge schnitten, daß der eine Teil breiter ist als der andere; der breitere Teil kann nur an einer oder an beiden Seiten vor- Bild 1 springen. Mit dem breiteren Teil wird das Wickeln auf einen Dorn begonnen, sodaß sich dieser innen, der schmalere Teil außen befindet. Es werden daher an einer oder an beiden Enden des so ge bildeten Hohlkörpers zurück springende Hälse b (Bild 2) ge bildet, die zur Aufnahme des Deckel- oder Bodenrandes dienen. Die Schachtel kann statt zylindrisch auch oval oder eckig gestaltet werden. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung von mit zurückspringenden Hälsen versehenenSchacbteln oderHülsen durch Wickeln eines mit Klebstoff versehenen Papierstreifens um einen Formkern, dadurch gekenn zeichnet, daß dieser Papierstreifen so geschnitten wird, daß er zum Teil breit, zum Teil schmal ge staltet ist, und daß das Aufwickeln mit dem breiteren Teil begonnen wird. Einrichtung für Falzmaschinen zum Einstellen der Förderbänder von Carl Bernhard Schärling in Leipzig-Connewitz. DRP 195 320. (KI. 15) An den bekannten Falzmaschinen können beim Falzen verschieden großer Formate die Papierbogen nicht immer auf sämtlichen Förderbändern liegen. Es kommt vor, daß der zu befördernde Papierbogen mit seinen beiden Seiten kanten sich neben zwei Förderbändern fortbewegt. Sobald nun eine der Kanten des Papierbogens die Kante des da neben laufenden Förderbandes berührt, läuft der Bogen entweder schief, oder er kommt nicht bis an die Anschläge, wodurch Störungen in der Falzung eintreten. Nach vorliegender Erfindung kann man den die Papier bogen bindernden Förderbändern nach Erfordernis durch Einstellung mittels weniger Handgriffe eine derartige Be wegungsrichtung erteilen, daß sie mit den zu befördernden Papierbogen nicht in Berührung kommen. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift vergleichen. Briefkopiermaschine, bei welcher das Befeuchten und Aus pressen des Kopierpapiers durch eine einzige Walze ausgeführt wird, von Georg Bluen in Berlin. DRP 195752. (Kl. 15) Die Erfindung betrifft eine Vervollkommnung solcher Briefkopiermaschinen, bei denen das Kopierpapier durch dieselbe Walze befeuchtet und ausgepreßt wird. Die zum Befeuchten und Auspressen dienende Walze besteht aus elastischer Masse und ist mit Aufrauhungen, Riefen, Ein senkungen oder dgl. versehen, in denen bei der Drehung der Walze das Wasser mitgeführt und an das Kopierpapier gebracht wird, während durch die Elastizität der Walze das Auspressen oder Ausquetschen des befeuchteten Papiers mit Sicherheit in dem Maße bewirkt wird, wie man den Druck der Walzen zueinander einstellt. Patent-Anspruch: Briefkopiermaschine, bei welcher das Befeuchten und Auspressen des Kopierpapiers durch eine einzige Walze ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Be- feuchtungs- und Auspreßwalze aus elastischer Masse besteht und mit Aufrauhungen, wie Riefen, Einsenkungen oder dgl., versehen ist. Briefumschlag mit Schlitz für einzusteckende Einlagen, insbesondere Drucksachen, von Ernst H. Messtorff und Hans Schmidt in Hamburg. DRP 195 765. (Kl. 54) Der Schlitz des Umschlags gebt von der einen Kante bis zur gegenüberliegenden, sodaß die ganze Einlage bequem hineingesteckt und wieder herausgezogen werden kann. Der neue Umschlag hat den Vorteil, daß fremde. Briefe schwerer aus Versehen in ihn gelangen können, als beiden sonstigen Hüllen für Drucksachen. Durch den Schlitz ist auch eine leichte Kontrolle seitens der Post möglich, da der Inhalt durch diese Oeffnung zu erkennen und auch ohne Schwierigkeit herauszunehmen ist. Patent-Anspruch: Briefumschlag mit Schlitz für einzusteckende Einlagen, insbesondere für Drucksachen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz von der einen Kante zur gegenüberliegenden verläuft. Vorrichtung zum Aufträgen von Klebstoff von Theodor Jegler in P/erdau i. S. DRP 195 802. (Kl. 70) An einem Griff a (Bild 1) ist eine nachgiebige Platte b aus Gummi oder einem anderen festigt. Diese Platte ist mit Pyra miden- oder kegelförmigen An sätzen c versehen, die je in eine Spitze auslaufen. Befeuchtet man die nachgiebige Fläche schwach mit flüssigem Gummi, so kann man die Ueber- tragung der erforderlichen Kleb stoffmenge, beispielsweise auf einem Streifen d (Bild 3), dadurch be wirken, daß man den Stempel- an den Stellen z, 2, 3, also in einiger Entfernung voneinander, auf die Fläche drückt. Es bilden sich an diesen Stellen kleine Flecke von flüssigem Klebstoff, welche hin reichen, um einen anderen Streifen auf den Streifen d zu kleben. Es wird dabei nicht nur eine sehr ge ringe Menge Klebstoff gegenüber dem bisherigen Verfahren ver braucht, sondern es findet auch eine wesent lich schnellere Uebertragung der erforderlichen Klebstoffmenge statt, und der aufgeklebte Körper kann leicht wieder entfernt werden, da die Verbindung nur an einigen Stellen stattgefunden hat. Die Patentschrift erläutert noch einen ent nachgiebigen Stoff be ¬ sprechend eingerichteten Klebstoffbehälter. Patent-Anspi üche: 1. Vorrichtung zum Aufträgen von Kleb stoff, dadurch gekennzeichnet, daß der Kleb- stolf durch eine mit in Spitzen oder Kanten auslaufenden Ansätzen (c) von nachgiebigem Stoff besetzte Fläche (b) auf den zu be streichenden Gegenstand übertragen wird. 2. (Bezieht sich auf den Klebstoffbehälter.) Tiegeldruckpresse mit Antrieb des schwingenden Tiegels durch schwingende Kurbeln von Bautzner Industriewcrk m. b. H. in Bautzen. DRP 195 640. (Kl. 15) Die Erfindung bezweckt, bei gleicher Druckentwicklung wie bisher den Kurbelwellendurchmiesser und damit die Reibung auf ein möglichst geringes Maß zu beschränken. Zu diesem Zwecke sind die Kurbeln nicht außerhalb der Lagerstellen an der schwingenden Kurbelwelle angebracht, sondern mit der Welle zu einem vollen Körper ausgebildet und mit vier Stirnzapfen versehen, von denen zwei die Kurbelwe!le ersetzen und zwei die Kurbelzapfen darstellen- Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen.