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PAPIER-ZEITUNG Nr. 41 1634 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Vorrichtung zur parallelen Vertikalverstellung der am heb und senkbaren Ende beiderseitig an Zugorganen pendelnd aufgehängten Siebpartie von Papiermaschinen von Christian Seybold in Düren, Rhld. DRP 198 107. (Kl. 55) welche am Maschinenrahmen f drehbar gelagert sind. Bei der abgebildeten Ausführungsform ist das auf der rechten Seite der Siebpartie liegende Tragband b mit seinem oberen Ende g am Umfang der zugehörigen Rolle d befestigt. Das Tragband der linken Seite dagegen ist, nachdem es die andere Rolle d umschlungen hat, quer über die ganze Sieb partie hinweg bis zur ersten Rolle d geführt und mit seinem Ende h ebenfalls am Umfang dieser Rolle d befestigt. Die Drehung der letzteren Rolle d erfolgt durch das Handrad i unter Vermittelung der Schnecke k, welche in die Schneckenradzähne des auf der Achse der Rolle d befestigten Zahnsektors l eingreift. Wird mittels des Handrades i die Rolle d in Drehung versetzt, so überträgt sich diese Drehung mittels des Tragbandes auch auf die andere Rolle d, sodaß beide Tragbänder b sich genau gleichmäßig auf- und ab wärts bewegen. Mittels dieses einfachen und leicht an zubringenden Getriebes kann also auf beiden Seiten gleich mäßiges Heben und Senken der Siebpartie bewirkt werden. Die über Rollen geführten Tragbänder b lassen ohne weiteres während des Betriebes eine pendelnde Bewegung der ganzen Siebpartie zu, sodaß deren Aufhängung keiner sonstigen Gelenke oder dergl. bedarf. Patent- A nsprüche: 1. Vorrichtung zur parallelen Vertikalverstellung der am heb- und senkbaren Ende beiderseitig an Zugorganen pendelnd aufgehängten Siebpartie von Papiermaschinen, da durch gekennzeichnet, daß die Zugorgane (b) über dreh bare Rollen (d) laufen, sodaß diese Rollen bei ihrer Drehung eine gleichmäßige Höhenverstellung der Siebpartie und gleichzeitig deren pendelnde Bewegung während des Be triebes zulassen. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch r, dadurch ge kennzeichnet, daß das Zugorgan (6) der einen Seite an dem Umfang der betreffenden Rolle (d) mit seinem Ende befestigt ist, während das Zugorgan der andern Seite, nachdem es über die zugehörige Rolle geführt ist, quer über die ganze Siebpartie hinweg bis zur ersten Rolle (d) verläuft und an dem Umfang der letzteren ebenfalls be festigt ist, sodaß allein durch Drehung dieser ersten Rolle (d) die Zugorgane auf beiden Seiten der Siebpartie völlig gleich mäßig gehoben und gesenkt werden. Walzenstandprüf- und -anzeigevorrichtung für Druck pressen von Josef Dorfmüller in Hannover. DRP 194 996. (Kl. 15) Bekanntlich müssen die Farbauftragwalzen infolge der wechselnden Luftfeuchtigkeit häufig nachgestellt und ge prüft werden. Die vorliegende, diesem Zweck dienende Walzenstandprüf- und -anzeigevorrichtung ist gekenn zeichnet durch einen umstellbaren dreiarmigen Schwing hebel, dessen einer Arm als Fühler die Walzenunterseite berührt, dessen zweiter Arm als Gegengewicht hierzu dient, und dessen dritter Arm als mit einer festen Skala zu sammenwirkender Zeiger ausgebildet ist. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift entnehmen. Verstellbare Liniiervorrichtung von Friedrich Faust in Tilsit. DRP 195 110 (Kl. 70) In dem Gehäuse a ist eine Anzahl Halter c unter gebracht, welche untereinander nach Art der Nürnberger Schere durch die Hebel d, d verbunden sind. Nach der feststellbaren Skala e wird die ge- , /1 wünschte Entfernung der Bleistifte f ein ¬ gestellt. Die Bleistifte sind in den Haltern c verschiebbar und werden mittels der Schrauben g und h durch Zusammendrücken des Gehäuses a und der gespaltenen Halter c gehalten. An einer Seite des Gehäuses be findet sich ein Führungsschlitz, wodurch die Halter bei der Verschiebung der Scheren teile d in gleicher Höhe bleiben, während die oberen Teile der Halter mit Schlitzen ! ver sehen sind, damit die Scherenteile nach geben können. An einem Ende des Ge häuses ist die Höhenführung m und an der entgegengesetzten Seite die verstellbare Seitenführung n angeordnet. Durch eine mit entsprechenden Einschnitten versehene Leiste können einzelne oder mehrere Bleistifte zurück gehalten werden. Patent-A nsp rüche: 1. Verstellbare Liniiervorrichtung, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schreibstifte (/) mittels eines nach Art einer Nürnberger Schere eingerichteten Hebelwerks (d) einstellbar sind. 2. Liniiervorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine mit verschiedenen Ausschnitten versehene Leiste, die zur Herstellung von Linienunterbrechungen einzelne Schreibstifte von der Schreibfläche abhebt. Einrichtung zum flachen Zusammenlegen von Papp- schacitelwerkstücken um eine flache Form mittels seitlicher Faltorgane von Guschky & Tönnesmann in Düsseldorf DRP 194645. (Kl. 54) Die bis jetzt Bekannt gewordenen Vorrichtungen zum flachen Zusammenfalten von Pappschachtelwerkstücken um eine flache Form bestehen aus geraden oder gebogenen winkelförmigen Leisten, an deren Innenflächen die Papp stücke sich führen. Nach vorliegender Erfindung wendet man statt der Leisten einfache Drähte an, die entsprechend geneigt gegen einandergehalten werden und nach der Höhe oder auch nach der Höhe und nach den Seiten gebogen sein können. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift vergleichen. # Die Siebpartie a hängt sowohl an der rechten wie an der linken Seite an je einem Zugorgan, beispielsweise einem Tragband b. Die Tragbänder b laufen über Rollen d,
