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Hohenstemer Tageblatt Amtsblatt für den Verwaltungsbezirk des Stadtrathes z», Hohenstein« Freitag, den 17. April 1896 46. Jahrgang Nr. 88 Nr. 6. Nr. 7. Nr. 8. 3. Stück. Abgeordnete Pinkau, indem er den Vorwurf, daß er in der Conserenz beleidigende, unparlamentarische Worte gegen die „Volkszeitung" gebraucht habe, zurückwics und constatirte, daß über die Hauptfrage eben im ganzen Deutschland in der Partei die Meinung eine gctheilte sei, daß aber die Mehrzahl der Genossen gezen die von der Leipziger Genossenschaft und der „Volkszeitung" vertretene' Ansicht sei. Außer den Leipziger Dclcgirten - >e kein einziger den Termin der Con'erenz als verspätet bezeichnet. Was die Niederlegung der Mandate Pinkau und Goldstein anlangt, so sei das keine locale Angelegenheit, sondern Sache der allgemeinen Landcsparteitactik. Demnach sei die Versammlung sowohl wie die Leipziger Partei in dieser Sache incowpetcnt. Nachdem Pinkau noch die „Volkszeitung" wegen ihrer ungehörigen Schreibweise und wegen ihres Ulkens über den ries bedauerlichen Streit in der Partei gemaßregelt hatte, betonte er, daß er sich das Verdienst vindizire, seit 1877 allezeit treu und ehrlich und nach innerster Ueberzeugung un eigennützig ''ür das Wohl der Partei gearbeitet zu haben. In den letzten Jahren habe er 10000M. deshalb Einbuße gehabt und sogar Geiängnißstrase erleiden müssen. Da müsse cs ihn allerdings erbittern, wenn er in so ungerechter Weise behandelt werde und auch noch den Borwurf, daß er aus pecuniären Rücksichten am Mandate klebe, hören müsse. WaS sein bean tragtes Tadelsootum gegen die „Volkszeitung" rc. anlange, so wolle er dasselbe aus Rücksicht auf die Partei, wie in der Conserenz so auch heute zurückziehen. — Genoss: Kloth tadelte die Abstimmung Pinkaus im Landtage gegen den Willen seiner Wähler und verlangte Niederlegung der Mandate durch die Abgeordneten. Genosse Schönlank betonte, daß die ganze Frage für Leipzig bereits entschieden sei und daßdiegesammtePartei- pnsse Deutschlands mit verschwindenden Ausnahmen (z. B. der „ChemnitzerBeobachter"mitseinem„Gassenjungenton' rc.sichfürdie NiederlegungderMandate erklärt habe.AuchdieerstenAutoritätender Partei im Reiche seien für die Niederlegung. Die Differenz zwischen der „Volkszeitung" und dem „Vorwärts" betreffe le diglich den Termin der Conserenz. Diesen habe die Fraktion verschleppt, und wenn die „Volkszeitung" und die Leipziger Ge nossen nicht dagewesen wären, würde sie heute noch nicht statt gesunden haben. Es wehe jetzt ein Zug der Heiligkeit und Un antastbarkeit der Fraktion durch's Land, dec ganz falsch sei. Den Abgeordneten müsse vorgeworfen werden, daß sie das Ver bot der WahlrechtZliga im Landtage nicht zur Sprache gebracht hätten. Tie Thatsache aber, daß die LandeSconserenz mit ihren Beschlüssen den Beifall und das Lob der bürgerlichen Presse gesunden habe, sei der beste Beweis dafür, daß sie eine große Dummheit gemacht habe. Niederlegung der Mandate, Äahl- enthallung und concentrirte und intensive Agitation für das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht sei das Feld geschrei des neuen Kampfes. — Abg. Geyer, der mit Zischen und Pfeifen empfangen wurde, wies die ihm gemachten Vorwürfe zurück und plaidirte für Bcgrabung der Streitaxt. Hierauf wurden zwei Anträge des Agitationcomitecs gegen eine be deutende Minorität angenommen: „!) Die Parteiversammlung deS 12. und 13. Reichstagswahlkreises lehnt die Betheiligung Sächsisches Hohenstein, den 16. April. Zum Besuche der großen II. internationalen Garten bau-Ausstellung, welche vom 2. bis 10. Mai in Dresden stattfindct, wird die Staatscisenbahn-Verwaltung auf den Haupt- Unien Sonderzüge nach Dresden zu ermäßigten Preisen ver kehren lassen. Dieselben sollen u. A. abgehen: am 4. und am 10. Mai von Plauen i. V., Zwickau, Glauchau und Chemnitz. Die Züge werden, wie wir erfahren, auch auf den Zwischen stationen bis nahe Dresden Personen aufnchmen. Nähere Be kanntmachung wird noch erfolgen. Während das sächsische Justizministerium bei Einführung der neuen Gerichtsorganisation in Deutschland eine Anzahl kleinerer Amtsgerichte aufgehoben hat und auf Centralisation der Justizpflege bedacht g:wesen ist, bietet es jetzt zu einer Decentralisation ^der amtsgerichtlichen Thätigkeit die Hand. Der Landtag hat seine Zustimmung bereits zur Errichtung von vier neuen Amtsgerichten ertheilt, und die Regierung hat die Absicht-zu erkennen gegeben, mit jedem zusammentretenden Land tage sich über weitere zwei neue Amtsgerichte zu verständigen. Unter den kleinen Städten und den verkehrsreicher« ländlichen Ortschaften ist infolge dessen ein großer Wetteifer entstanden, Sitz eines Gerichtes zu werden. Man betont die wirthschaft- lichen Vortheile, die den unter dem Abströmcn der Bevölkerung nach den Großstädten leidenden kleinen Orten dadurch erwachsen, daß die in ihren GerichtSsprengel gewiesenen Umwohner in ihnen häufiger verkehren und weist auf die Entblößung der kleinen Städte von Rechtsanwälten hin, die bisher zu bemerken war und manchem von der Verfolgung seines Rechtes abgehalten hat. Auch der persönliche Einfluß der Gerichtsbeamten auf die Bevölkerung wird sich jedenfalls in kleineren Orten mehr be merkbar machen, als cs in den Großstädten möglich ist. Dienstag, 12. Mai, findet der III. allgemeine fächsische Hebammen-VerbandStag in Chemnitz statt. Derselbe wird im Gasthaus zur Linde am Neustädter Markt abgehalten werden. Die Verhandlungen beginnen mittags 12 Uhr; eine Ausstellung hygienischer Gebrauchsartikel ist mit dem Verbandstage ver- bunden. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte: 1) Eröffnung durch den Ehrenvorsitzenden Herrn Medicinalrath Or. Flinzer; Aufforderung um,Zusendung von Vereinsberichten seit dem zweiten Verbandstag und Gründuno neuer V.reine 3) Antrag an die bezirksärztlichen Vereine Sachsens um freie Liefe rung der Desinfektionsmittel, 4) bessere Auswahl und längere Ausbildung derjenigen Frauen, welche sich dem schweren und verantwortungsvollen Beruf einer Hebamme widmen wollen, 5) Fragezetteldebatte, 6) wann und wo soll der 4. Verbands tag abgehalten werden? Durch den am 13. dss. mitgetheilten Beschluß der social demokratischen Parteiversammlung ist der durch die Frage der Betheiligung an den künftigen Landtagswahlen veranlaßte Bruch innerhalb der socialdemokratischen Partei Sachsens besiegelt worden. Die für die sächsische Socialdemokratie verhängnißvolle Versammlung der Socialdemokraten des 12. und 13. Reichs tagswahlkreises fand bekanntlich am 13. dsS. im „Pantheon" statt. Rach einem ausführlichen Berichte der „Leipz. Ztg." war die Versammlung von etwa 1500 Personen besucht. Die Tages ordnunglautete: 1)Bericht über dieLandesconfcrcnz. 2) Stellung nahme zu den gefaßten Beschlüssen. Nach der Burcauwahl (Buhl, Blyer, Lipinski) reierirte Genosse Gicnz zu Punkt I. Der Verlauf der Conserenz sei sowohl v"n Lcc bürgerlichen Presse und der Regierung, als auch natürlich insonderheit von der Socialdemokratie mit dem größten Interesse verfolgt wo:den. Die im allgemeinen durchaus sachliche Berichterstattung der bürgerlichen Presse sei anzuerkennen. Die „Volkszeitung" habe den ausführlichsten Bericht gebracht. Das Hauptinteresse habe sich naturgemäß auf den dritten Punkt der Tagesordnung, die Frage der MandatSniederlegung rc., konzentrirt und hier hätten Referent Geyer und Korreferent Dr. Schönlank ihre bekannten entgegengesetzten Ansichten so erschöpfend entwickelt und begründet, daß in der ganzen Discussion so gut wie nichts Neues hierzu habe vorgebracht werden können. Gegenüber dem klügelnden und spitzfindigen, ins einzelne sich verlierenden Erwägen Gayers habe Dr. Schönlank die ganze Angelegenheit nicht vom Stand punkte der sächsischen oder deutschen, sondern der internationalen Socialvcmokrctie behandelt, da ja eben das neue Wahlgesetz lediglich die erste Etappe auf dem Wege zur Vernichtung des deutschen Reichs tagSwahlrechteS sei. Der Referent sprach sodann seine Verwunderung darüber aus, daß nach den imposanten Leipziger Proiestvcrsammlungen, die doch Dr. Schönlank in seinem Vorgehen auf das kräftigste unterstützen und aufmuntern mußten, auf einmal solch einen Umschwung, wie ihn die LandcS- confcrenz gezeigt habe, eintreten konnte. Ein großer Thcil der leitenden Persönlichkeiten habe eben die Fühlung mit der großen Masse der Genossen verloren. Gan; unqualifizirbar sei das Benehmen des Genossen Fischer (Dressen), der erst in der Felscnkeller-Versommlung im Sinne Schönlanks aufreizend ge sprochen und dann orif einmal in der LandeSconserenz die gegentheilig Ansi ' t vertreten und gegen die „Volkszeitung" die schärfsten ^>ffe gerichtet habe. Bei der Besprechung der einzelnen Redner beschäftigte sich der Referent besonders mit dem Abgeordneten Goldstein, noch eingehender aber mit den Abgeordneten Pinkau und Kaden, die in heftigster Weise die Leipziger Parteipresse befehdet und ihr die alleinige Schuld an der gegenwärtigen Zwietracht in der Partei ausgewälzt hätten. In Wahrheit aber seien die Fraction und das Centralagitativus- coniitee die Verursacher der Zerfahrenheit in der Partei, wül sie nicht, wie es unbedingt erforderlich gewesen wäre, auf die Annahme des Wahlgesetzes fosort mit dem Gegcnfchlag der Mandatsniederlegung oder doch zum mindesten der sofortigen Einberufung der LandeSconserenz geantwortet hätten. Dem Referate folgte eine längere, oft sehr stürmische DiScnfsion, die sich fast ausschließlich den Abgeordneten gegenüber feindlich ge- stnltcte. Der Beschluß der LandeSconserenz wurde als der Partei schädlich und das Verhalten der Fraction in der Conserenz kleinbürgerlich bezeichnet. Die Abgeordneten seien auf das schärfste zu tadeln und müßten unbedingt ihre Mandate nieder legen. Gegen diese Vorwürfe vertheidigte sich zunächst der Sonntagsruhe. Für die nächstfolgende»» beiden Sonntage, als den 19. und 26. April er. wird die Verkaufszeit in offenen Berkaufsläden außer zu den bereits nachgelassenen Zerren auch für die Stunden von 4—6 Uhr Nachmittags gestattet. Hohenstein, am 15. April 1896. Der Stadtrat h. vr. Backofen. des Reichsgesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Bandes- und Staats angehörigkeit vom 1. Juni 1870 entstandenen Zweifel betr. Gesetz, eine Ab änderung der Bestimmungen des CivilstaatSdienergese tzes vom 7. März 1835 becr. Verordnung, Abänderungen und Ergänzungen des Pferde-AuShebungs-Reglements vom 15. October 1886 betr. Verordnung, die allgemeine Verpflichtung geprüfter Feldmesser und anderer Techniker betr. Gesetz über die Ausdehnung des Gesetzes, die Gewährung von Entschädigung für infolge von Milzbrand gefallene oder ge- tödtete Rinder betr. aus Rauschbrand und auf Pferde. Verordnung, die ander weite Abänderung von Z 6 der Ausführungsverordnung zur Gewerbeordnung vom 28. März 1892 betr. 4. Stück. Bekanntmachung, eine anderweite Anleihe des Stadtvereins für innere Mission zu Dresden betr. Verordnung, die Fabrikation von Mineralwässern betr. Abzeändert: Verordnung, die staatsärztlichen Prüfungen betr. Bekanntm ichung, die Begrün dung und Abgrenzung des katholischen Psarrbezirks zu Deuben betr. Landtags abschied iür die Ständcversammlung der Jahre 1895 und 1896. Finanzgesetz auf die Jahre 1896 und 1897. Gefetz, eine Abänderung von 8 2 des Gesetzes vom 3. December 1868, die Wahlen für den Landtag betr. Gesetz, die Wahlen für die zweite Kammer der Ständeversammlung betr. Verordnung, die Enteignung von Grundeigenthum zur Abflachung gefahrdrohender Felsböschungen in Ober neuschönberg und Pfaffroda an der Staatseisenbahnlinie Olbernhau-Neu hausen betr. Hohenstein, den 16. April 1896. DcrStadtrath. vr. Backofen. Bekanntmachung. Nr. 6, 7 und 8 des Reichsgesetzblattes und das 3. und 4. Stück des Gesetz- und Verordnungsblattes für daS Königreich Sachsen vom Jahre 1896 sind eingegangen und liegen auf unserer Rathsexpedition zur Einsichtnahme aus: Der Inhalt ist folgenver: ». des Reichsgefetzblattes: « Bekanntmachung, betreffend den Betrieb von Bäckereien und Conditoreien. Be kanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweine pest und den Rothlauf der Schweine. . , Gesetz betreffe iS sie Cmiroie des Rei hs )mSh iltS, d-S LaadeshauShalts von Elsaß-Lothriugen und d«L Henshalls der Schutzgebiete für dos Etatsjahr 1895 96. Gesetz, betreffend die Feststellung des ReichShaushaltsctats für das EtatSjahr 1896/97. Gesetz, betreffend die Ausnahme einer Anleihe sür Zwecke der Verwaltungen desRerchs- heer es, der Marine und der Reichseisenbahnen. Gesetz, betreffend die'Feststellung des HauShalts-Etats ?ür die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896,97. k. des Gefetz- und Verordnungsblattes: Bekanntmachung, eine Anleihe der Gewerkschait Deutschland zu Oelsnitz i. E. be treffend. Bekanntmachung, einen bei Anwendung der Bestimmungen in Z 18 I frei ins Haus. * für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdors, Luga« Hermsdorf, Bernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchnrsdorf, Meinsdorf, Rutzdorf, Wüstenbrand, Grüna. Mittelbach. Ursprung, Leukersdorf, Seifersdorf, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach,, Grumbach, Callenberg TirMeiN, Kuhschnappel, St. Egidien, Hüttengmnd u. f. w 4l I !