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UBeiMOIM TUM Anzeiger W 50. Jahrgang. Freitag, den 27. April 1900. Rr. 95. Ur. Herrl, Sekr. VhiUpv. s . - neigt, dagegen bestehe nur ganz vereinzelt unter ihnen nicht früher denken könne, bis die Steuerrrformfrage die Bereitwilligkeit, die Mittel dazu durch allgemeine gelöst ist. (Sehr richtig!) Er glaube, daß dieseISteuerzuschläge aufzubringen. Dies sei wohl auch die Meinung nicht als richtig anerkannt werden kann, M Worten des Ministers nur ver- hätten die Beamten schon längere Zeit zu leiden ge- habe im Großen und Ganzen Im Einzelnen halte er dafür, diese Zuschüsse würden die örtlichen Verhältnisse eine gewisse Ausgleichung erfahren. Die Beamten hätten ihre ganze Lebenshaltung den Verhältnissen anzupassen gesucht und dabei mancherlei Entbehrungen auf sich zu nehmen gehabt. Dieser Zustand habe aber eine gewisse Grenze, über welche hinaus man den Beamten solche Entbehrungen nicht zumuthen könne. Es sei nach Ansicht der Regierung an der Zeit, jetzt helfend einzugreifen, um wenigstens einigermaßen den Druck zu beseitigen. Nun sei eS leider nicht möglich ge wesen, schon im Laufe dieser Etatsperiode an die Ge währung von Wohnungsgelvzuschüsseu zu gehen, was sehr wünschenswerth gewesen wäre. Die Regierung hoffe, daß die Beamten sich damit bescheiden, daß die Verhältnisse noch eine Periode fortdauern, wenn nur Aussicht auf einen Wandel in der nächsten Finanz- period; vorhanden ist. Die vollkommene Erledigung der Vorlage sei bei der außerordentlichen Complicirtheit des Gegenstandes gewiß sehr schwierig, aber bei der Vorgerücktheit der Zeit hoffe die Regierung doch noch, daß es, wenn auch nicht zur Verabschiedung der An- gelegenbeit und zum letzten Worte des Landtags in dieser Sache kommen wird, doch gelingen wird, die Vorlage so weit zu fördern, daß der nächste Landtag sich sofort bei Beginn der Session in dieser Frage schlüssig machen wird. Das lasse sich erreichen aus dem Wege der Durchberathuug der Vorlage in einer 6w scheudeputation, den die Regierung in Vorschlag bringe. Er könne nur dringend bitten, den Vorschlag anzunehmen und damit eine gedeihliche Förderung und das Zustandekommen des Gesetzes zu ermöglichen. Er könne auch die Hoffnung nicht aufgeben, daß die Erste Kammer den Vorschlag annehmen und ihren gegenwärtigen Widerstand aufgcben wird. Wie in der Begründung des Gesetzes bereits betont werde, würden voraussichtlich aus den Einnahmen des Staates nicht so viel Mittel zur Verfügung stehen, um die Wohnnngsgeldzufchüsse ohne Steuerhühnvg bestreiten zu können. Der Regierung sei es be kannt, daß im Hause die Meinung verbreitet ist, daß man an eine Bewilligung der Wohnungsgeldzuschüsse iß Gr sche int jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1,40, durch die Post Mk. 1,50 frei m's Haus. ein. Die Regierung das Richtige getroffen. daß die Anzeige nur Sache des Arztes sein dürfe. Nothwendig sei ferner die obligatorische Leichenschau. Abg. Reinbold (Centr.) erwartet, daß die Regierung ohne Verzug auch an ein Gesetz zur Bekämpfung der Tuberkulose hcrantreten werde. Zu prüfen werde in der Kommission sein, ob auch in Bezug auf die Wahr ung der persönlichen Freiheit einerseits und Wahrung der öffentlichen gesundheitlichen Interessen andererseits die richtige Mitte gewählt sei. — Hierauf wird die Vorlage einer besonderen Kommission überwiesen. eine derartige Maßregel würde auch rückwirkend sein auf kommunale Steuern rc. Er glaube, die Regierung könne sich keiner Täuschung hingeben darüber, daß die Kammer für die Wohnungsgeldzuschüsse in dem Um fange, wie sie vorgeschlagen seien, und deren Deckung durch Ausschreibung von Zuschlägen nicht zu haben sein werde und er würde dankbar gewesen sein, wenn die Regierung diese schwierige Lage nicht geschaffen hätte. Für sich und die Mehrzahl seiner Freunde er klärt Redner: Wir sind der Ansicht, daß unter allen Umständen etwas auf diesem Gebiete geschehen muß, insbesondere auch für die unteren und mittleren Be- amtenklassen und für die Städte mit den theuersten Wohnungsmiethen, daß aber damit noch nicht gefügt sein soll, daß wir zu diesem Zwecke 6 Millionen auf bringen müssen. Das wird eingehender Erwägungen bedürfen und wir werden vor Allem dabei unsere Finanzlage berücksichtigen müssen. Erst nach Kennt- niß davon, wi- die Dinge für die nächste Finanz periode 1902/03 liegen werden, werden wir uns im Einzelnen über die zu treffenden Maßregeln lind über deren Umfang schlüssig machen können. Dem Opitz- schen Vorschläge stimme er zu, möchte aber, um Miß verständnissen vorzubeugen, betonen, daß es sich durch aus nicht um eiue Ablehnung der Vorlage überhaupt handele, sondern lediglich um eine Zurückstellung bis zu einem Zeitpunkte, wo genauer als jetzt zu über sehen sei, welche Aufwendungen zu dem Zwecke gemacht werden könnten. Der Antrag Opitz wurde schließlich gegen die 4 sozialdemokratischen Stimmen angenommen. denn es frage sich nur, ob ein wirkliches dringendes Bedürsniß vorliege, die Ausgaben zu bestreiten. Be jahe man diese Frage, so könne man d e Bestreitung der nöthigcn Kosten nicht anhängig machen von der Frage, wie die Steuerverhältnisse geregelt werden sollen. Es sei Pflicht des Staates, wirklich dringende Ausgaben zu bestreiten auch unter schwierigen Ver hältnissen, auch wenn die Modalität der Besteuerung sich nicht des allgemeinen Beifalls erfreuen sollte. Im Allgemeinen sei nicht zu bezweifeln, daß es möglich ist, die nöthigen Mitte! auch ohne Steuerreform zu schaffen, denn auf Grund der gegenwärtigen Gesetz gebung könnten Zuschläge zur Einkommensteuer er hoben werden. Daß Zuschläge in einer Höhe zu er heben sein werden, die drückend wirken könnte, sei nick t anzunehmen, selbst wenn zur Zeit ein Ueberblick über die finanzielle Lage unseres Landes bei Auf- stellung des nächsten Etats nicht möglich ist. Am heutigen Tage seien die Augen der sächsischen Beamten erwartungsvoll auf die Kammer gerichtet, sie hofften von der Kammer eine Linderung ihrer Nothlage. für Holsenstvin GrnMfal, Oberlungwitz, Oersdorf, Kugau, Hermsdorf, Dernsdorf, Ä (Große Bewegung und Unruhe im Hause, wodurch von den nächsten Ansicht der Regierung bei Zusammentritt des Land tags gewesen, sonst würde sie diesem Landtage doch wohl eine auf allgemeine Steuerzuschläge abzielende Vorlage gemacht haben. Die gegenwärtige Vorlage bedeute eine allgemeine Gehaltserhöhung, denn es würden Orte mit einbezogen, in denen gar kein Be dürsniß vorhanden sei. Sowohl für die Regierung als noch mehr für die Kammer sei durch die Vorlage eine schwierige Lage geschaffen worden. Sie sehe einen Bedarf von 6 Millionen vor, Deckungsmittel seien dafür aber nicht vorhanden. Allerdings verweise die Regierung auf allgemeine Steuerzuschläge, die in Er mangelung anderer Mittel heranzuziehen sein würden, indeß könne er doch nur für gewisse Beamtenkategorien und an gewissen Orlen eine absolute Nothwendigkeit von Wohnungsgeldzuschüssen anec kennen und um diesen entgegenzukommen, dürfe man vor Zuschlägen nicht zurückschrecken. Die Nothwendigkeit von Wohnungs geldzuschüssen durch deu ganzen Beamten-Etat hindurch und für alle Orte sei eine Frage, die, wenn er sie auch nicht ohne Weiteres verneinen wolle, doch sehr einer genauen Untersuchung bedürfe. Möglicher Weise werde es sich auch um jene 6 Millionen zur Zeit allein nicht handeln. Es würden auch Mittel be- nöthigt werden für die steigende Verzinsung und Amor tisation unserer Staatsschulden und man werde mög- licher Weise zu einer außerordentlichen Höhe der Zuschläge kommen müssen. Für die Steuerzahler werde aber die Sache mit den Zuschlägen noch nicht erledigt, Landtag. Dresden 25. April. Der Miez um Transvaal. Der englische Telegraph ist wieder gesprächiger ge" worden und nachdem Roberts fast die Hälfte seiner Armee ausgeboten, um die paar Buren von seinen Flanken zu vertreiben, scheint die Sache der Engländer wieder etwas günstiger zu liegen. Nach einem Londoner Berichte sind die von Roberts unternommenen Operationen im größten Stil entworfen und bezwecken den Fang Oliviers mit der gesammten Burenarmee im Süden des Freistaats. Im ganzen sind zu diesem Zweck mindestens 40 000 Mann mit 150 Geschützen auf dem Marsche. Olivier soll etwa 10 000 Mann im Süden bei sich haben. Zwischen Thabanchu und Ladybrand rechnet man 10- bis 15000 Buren, der Rest ihrer Armee steht südlich von Brandfort. Man erwartet in England mit größter Spannung die weitere Entwickelung. Im einzelnen liegen über die englischen Vorstöße folgende Nachrichten vor: „Standard" erfährt aus Blumfontein vom 23. April: Die Buren wurden aus der starken Stellung im Süd osten von Blumfontein vertrieben. Bei Tagesanbruch am Sonntag ritt die vierte Reiterbrigade von Springfield nach der Basutolandgrenze mit der Absicht, den Höhen zug im Osten der Straße von Blumfontein nach Dewets- dorp zu umgehen, gleichzeitig marschirte die achtzehnte. Jnfanteriebrigade von Springfield nach Rietfontein, um die Verbindung mit der von Ferreira kommenden Garde- brigade zu bewerkstelligen. Die vereinigten Streitkräfte sollten die Kopses säubern und womöglich die Buren ein schließen. Die Flankenbewegung der Kavallerie mißglückte infolge des heftigen Geschützfeuers der Buren von Leeuw- kop, worauf General Pole-Carew mit Stephensons Bri gade im Halbkreise von Westen vorrückte, um die Kopses einzuhüllen. Der Angriff begann mit der Beschießung der Farm bei Kromspruit. Da das Feuer unwirksam blieb, rückten die Regimenter Welsh, Warwickshire, Essex und Aorkshire in ausgedehnter Linie vor, wodurch sieden Westen deckten, während die Gardebrigade mit 2 Feld batterien und Schiffskanonen Stellung nach Süden zu einnahm. Unter der Deckung der Felsen eröffnete der Feind ein heftiges Feuer aus Mauser gewehren und schweren Geschützen. Da die Dunkelheit eintrat, schienen die Buren im Besitz ihrer Stellung bleiben zu sollen, aber kur; vor Sonnenuntergang vertrieb das Regiment Essex die Buren vom Paardekraal, einem Vorsprung des Lceuwkop. London, 25. April. (Reuters Bureau.) Eine telegraphische Meldung Lord Roberts aus Blumfontein besagt, daß General Chermside heute Morgen, ohne auf Widerstand zu stoßen, Dewctsdorp besetzt habe. Lord Roberts meldet hierüber aus Blumfontein Gestern Abend traf die Division Pole-Carew ohne Ver luste in Rosdekop ein. Der Vormarsch der Division wurde durch Kavallerie und reitende Artillerie gedeckt, d e den Feind mit schweren Verlusten zurücktrieb Heute früh überschritten die berittenen Truppen bei Valsbank Deutscher Reichstag. Berlin, 25. April. Vor fast leerem Hause wird die Berathung des Seuchengesetzes fortgesetzt. Abg. Schrader (freis. Ver.): Trotz aller Bedenken gegen Einzelheiten werden wir nicht die Verantwortung tragen wollen, daß ein solches Gesetz jetzt, wo die Gefahr des Eindringens der Pest offenbar nicht ausgeschlossen ist, abgelehnt werde. In Bezug auf Aenderungen der Vorlage werden wir uns bei der kurzen zu Gebote stehenden Zeit auf das Aeußerste beschränken müssen. Ein Manges der Vor- läge sei es, daß sie in Bezug auf die wenigen aktiven Funktionen des Reichsgesundheitsamtes Alles beim Alten lasse. Die landespolizeilichen Organe seien in hygienischen Dingen durchaus unzureichend. Abg. Höffel (Reichsp.) bedauert, daß der Rahmen der Vor lage nicht weiter gezogen worden sei. Wir hätten doch eine ganze Reihe von gemeingefährlichen Krank heiten, gegen die man hätte vorgehen müssen, wenn man überhaupt ein Reichs-Seuchengesetz machen wolle; er verweise auf Tuberkulose, Typhus, Diphtherie und Wochenbettfieber, auch vou Geschlechtskrankheiten und dem chronischen Alkoholismus sei in dem Entwurf keine Rede. Alle diese Krankheiten seien für uns viel gemeingefährlicher als die in der Vorlage genannten. Die beste Gewähr gegen alle solche Seuchen seien kon sequent und allgemein durchgeführte hygienische Maß nahmen, gute Wasserversorgung im ganzen Lande, bessere Fürsorge für das Wohnungswesen auf dem Wege einer zweckmäßigen Bauordnung rc. Im Ein zelnen wolle er zu der Vorlage nur bemerken, daß die Anzeigepflicht nur dem Arzt obliege« niüsse. Abg. Dr. Langerhaus (freis. Volksp.) tritt für die Vorlage dem Hause dringend an's Herz legen, im Interesse der Beamtenschaft dafür zu sorgen, daß die Aussichten für die Vorlage sich möglichst günstig gestalten, damit die Zufriedenheit unter dem Beamtenstand fortdauernd gesichert wird. Vicepräsident Opitz-Treuen (kons.) beantragt hier auf, die Vorlage heute sogleich in Schlußberathung zu nehmen (der Antrag wird mit zur Debatte gestellt) und kennzeichnet seinen und seiner politischen Freunde Stellnng, die auch noch heute den Standpunkt ver treten, daß die Prüfung sich nicht allgemein darauf beziehen kann, ob und wie weit es an sich angemessen ist, eine Aufbesserung der Lage der Beamten eintceten zu lassen, sondern daß diese Frage unbedingt in Zu sammenhang mit den gesammten finanziellen Verhält- nissen des Landes stehe. Gegenüber den Worten des Herrn Ministers, daß die Augen der sächsischen Be- amten heute auf diese Verhandlung gerichtet se en, be merke er, daß die Kammer und besonders auch die konservative Partei allen lnrechtigteu Wünschen des sächsischen Beamtenthums Rechnung zu tragen bereit sei. Schließlich giebt Redner folgende Erklärung ab: Die konservative Fraktion beschränkt sich angesichts des nahe bevorstehenden Schlusses des Landtags, der eine Erledigung der gegenwärtigen Vorlage noch ans diesem Landtage ausschüeßr, auz die Wiederholung der Er klärung, daß sie der Frage der Wohnungsgeldzuschüsse im Allgemeinen sympathisch gegenübersteht. Bezüglich der ferneren Behandlung der Vorlage vermag sie sich jedoch bei der voraussichtlich iu diesem Punkte ableh nenden Haltung der jenseitigen Kammer von dem im Königl. Dekret 37 angedeuteten Wege der Verweisung der Vorlage an eiue Zwischendeputation Erfolg nicht zu versprechen. In der Erwägung, daß die gegenwärtige Vorlage in entsprechender Weise nur im Zusammenhänge mit dem Etat erledigt werden kann, erblickt sie ihrerseits vielmehr den zur Förderung der gegenwärtigen Angelegenheit geeigneten Weg allein darin, daß eine Vorlage wegen der Wohnungsgeld. Zuschüsse bei dem nächsten Landtage neu eingebracht uud dieser Landtag so zeitig tinberuseu wird, daß die Begutachtung der betr. Vorlage in den Deputationen nach Befinden unter Vertagung des Landtags noch bis zu dem sonst üblichen Zeitpunkt der Landtagseröffnunc möglich wird. Ferner stellt Redner den Antrag: Die Königliche Staatsregicrung zu ersuchen, die gegenwär tige Vorlage zurückzuziehen, zur weiteren Förderung dieser Angelegenheit aber dem nächsten Landtag gleich zeitig mit dem Staatshaushaltsetat eine andcrweite Vorlage wegen der Gewährung von Wohnungsgeld. Zuschüssen zugehen zu lassen. (Dieser Antrag fand zahlreiche Unterstützung.) Vicepräsident Georgi-Mylau (nl.): Seine politischen Freunde und er seien nach wie vor zur Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen ge» Inserate nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditionen solche zu Originalpreisen. habt, die Nothschreie nach der Gewährung von Wohnungsgeldzuschüsien hätten sich vermehrt. Durch sichten, welche die Vorlage für sich habe. Er möchte 'M W Die Zweite Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung den Entwurf über die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüsien in allgemeine Vorberathung. Die Tribünen waren auf das Dichteste gefüllt. StaatS- minister v. Watzdorf: Nicht leichten Herzens sei die Regierung daran gegangen, die Vorlage den Ständen zur Entschließung zu unterbreiten. Sic sei sich wohl bewußt, daß ein erhebliches finanzielles Opfer damit gefordert wöd und daß es den Kammcrmitgliede>n schwer werden wird, die Verantwortung für dieses Opfer den Wählern gegenüber zu übernehmen. Dennoch habe sich die Regierung nicht zurückhalten lassen, die Vorlage einzubringen. Die Gehälter unserer Beamten hätten sich seit der letzten Regelung so wesentlich anders gestaltet, daß wir jetzt an dem Punkte angelangt seien, wo einem dringenden Nothstande abgeholfen werden muß, wenn anders das Gleichgewicht der wirthschaftlichen Lage unserer Beamten erhalten bleiben Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. für -en Verwaltungsbezirk -es Sta-trathes z« Hohenstein-Ernstthal Grrgcrrr aller: Gernerrröe-Verrrvcrltrrirgeir öer: rrrrrlregerröen Mitschcrsten. stündlich ist, „hofft auf Wohlwollen".) Der heutige soll. Unter dem Druck der Theuerungsverhältnisie Verhandlungstag werde zwar eine Entscheidung in — -- " "" dieser Frage nicht hcrbeisühren, aber er meine, er wirö dazu dienen, einen Maßstab zu bieten für die NuS- Hekanntmachung. Von der Handels- und Gewerbekammer zu Chemnitz soll für das Jahr 1900 mit dem 2. Einkommensteuertermine ein Steuerzuschlag zur Einkommensteuer von zwei Pfennigen für die Mark des Steuerbetrages, welcher auf die in Spalte ä des Einkommensteuerkatasters (für Handel und Gewerbe) eingestellten Betrüge entfüllt, zur Bestreitung ihres Aufwandes erhoben werden, welcher Steuerzuschlag hiermit ausgeschrieben wird. Bei diesem Zuschläge ist von allen kleineren Gewerbetreibenden, deren Einkommensteuer jährlich nicht drei volle Mark beträgt, abzusehen. Ehemnitz, den 24. April 1900. Das Präsidium der Handels- und Gewerbekammer.