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imt unn >eil- zur wen eig- em tM- tete gen nde irch icr- ner den len. kete irch -gen ches vrei sind rem pu sche WGÄ-CrnMer WM 50. Jahrgang Rr.26 Gßlr. jedem Dienstag «nd Freitag einfuhr vom Auslande gegenwärtig nicht bestehen können und daß angesichts unserer Bevölkerungszunahme wir die vorhandenen kleineren Uebel würden annehmen müssen, um noch größere zu vermeiden. Uebersehen könne er nicht, ob die Verhältnisse tbatiächlich so liegen, wie der Interpellant gesagt habe, daß Deutschland in ändischen Fleisches (die wir bereits in Nr. 24 zum < Abdruck gebracht) zur Berathung. Abg. Töpfer-Böhlen > (cons.), die Jnterpe"ation eingehend begründend, weist ' zunächst den Vorwurf des Abg. Fräßdorf zurück, daß die Anfrage zur Förderung rein agrarischer Interessen eingebracht worden sei. Die Erklärung der Regierung am 29. März 1898 habe Beruhigung verbreitet, heute aber herrsche starkes Mißtrauen gegen das amerikanische Schweinefleisch und Büchsenfleisch, welche beide durch aus Nicht harmlos seien. Jeder Vorurtheilssreie müsse sich Ken Bedenken der Interpellanten anschließen und sagen, daß das Fleischbeschaugcsetz, wie es jetzt dem Reichstage vorlicgt, für die Landwirthe unannehmbar sei. Aber nicht nur sanitäre Bedenken seien dagegen ins Feld zu führen, sondern man müsse auch daran denken, daß wir unser FleisLergewerbe nicht durch das Ausland vernichten lassen dürfen. (Abg.Fräßdorf: Das ist auch die Hauptsache.) Jawohl, das ist für mich die Hauptsache. Er sei der Ueberzeugung, daß die Regierung nicht verfehlt habe, im BundeSrathc im Sinne ihre. Erklärung zu wirken, doch hoffe er, daß sie noch weiter gehen würde. Minister des Innern v. Metzsch nimmt das Wort Pflicht gethan zu haben, besonders dem Haupt- - produktivstand, der Landwirthschaft gegenüber, um so mehr, als dieser dringend der Hilfe bedürfe. — Hierauf trat das Haus auf einstimmig angenommenen Antrag des Abg. Rüder-Roßwein (cons.) in die Be sprechung der Interpellation ein. Abg. Fraßdorf- Mickten (soc.): Er könne sich mit den Äusführungen des Herrn Staatsministers einverstanden erklären, nur insoweit nicht, daß die Landwirthschaft ein Hauptproduktivstand sei. Als solcher könne die Land wirthschaft gerade in Sachsen am allerwenigsten gelten. Sonderbar sei es, daß gerade von agrarischen Heiß spornen die Initiative zur Wahrnehmung berechtigter Interessen weiterer Kreise ergriffen werde. Er habe Bedenken gehabt, als Abg. Töpfer in seiner Begründung der Interpellation sagte, daß ihn lediglich sanitäres Interesse bei Einbringung der Anfrage geleitet habe. Die Agrarier bezweckten mit ihren Maßnahmen nur die Beseitigung der Fleischeinfuhr vom Auslande im eigenen Interesse, obwohl sie nicht ausreichend Fleisch für die deutsche Bevölkerung beschaffen könnten. Würde der Wille der Agrarier erfüllt, fo müßten die Arbeiter nothgedrungen zu Vegetariern werden. Im Uebrigen halte er die ganze Interpellation für unnütz. Abg. Andrä-Bräunsdorf (cons.) weist zunächst die Angriffe des Vorredners auf die Agrarier zurück und giebt darauf zu, daß die deutsche Landwirthschaft zur Zeit noch nicht Fleisch genug schaffen könne, um das ganze Reich damit zu versorgen. Allein er müsse bemerken, daß eine vorsichtige Gesetzgebung sehr wohl im Stande ist, die Fleischp.oduction im Lande so zu fördern, daß der Bedarf gedeckt werde. Dem Herrn Minister sei er für die Zusage der Förderung der Produktivstände und die übrigen Zusicherungen sehr dankbar. Alsdann geht Redner ausführlich auf die Reichspolitik ein und giebt schließlich der Hoffnung Ausdruck, daß das Samoa-Abkommen nicht auf Kosten eines Theiles des deutschen Volkes abgeschlossen worden ist und daß im Reiche und auch in Sachsen ein Fleischbeschaugesetz zu Stande kommt, welches in sanitärer Beziehung allen gerechten Anforderungen entspreche. Abg. Bößneck-Glauchau (nat.-lib.) bezweifelt, »er Lage sei, jetzt die Bevölkerung Deutschlands mit Fleisch vollständig zu versorgen nach dem vom Reichs- amt des Innern vorliegenden ebenfalls eine Beachtung bleibe aber das Vertrauen zur Justiz, wenn die Recht sprechung nicht einwandfrei sei? Was vom Obcrlandes- gcricht zu sagen ist, trifft mehr oder weniger auf die Schöffen- und Geschworenengerichte zu. Hier werde eben Klassenjustiz geübt. Rohheitsdelikte verurthcilc auch er, aber man sollte den Bildungsgrad jedes Ein zelnen berücksichtigen. Redner verbreitet sich sodann über daS Löbtaucr Urtheil, das ein ungeheuerliches gcw.scn sei. StaatSmin ster Dr. Schurig: Die Ausführungen des Abz Fraßdorf richten sich gegen richterliche Urtheile und Entschließungen, denen gegenüber er keinen Ein fluß habe. Das Gleiche sei der Fall bezüglich der Ausstellung der Äesrzworenenliste. Die Berufung in Strafsachen w:rde den Reichstag jedenfalls wieder be schäftigen. die sächsische Justizverwaltung werde sich, wie seither gegen die Berufung aussprechen. Abg. Fräßdorf hat die Ermächtigung einer Entschädigung unschuldig in Unters -.chungShait Gewesener vermißt. Die Justiz verwaltung hat aber auf eigene Verantwortung schon in solchen wenigen Fällen Entschädigungen gewährt. Abg. Dr. Spieß-Pirna (cons.),': Er danke dem Präsidenten, daß dem Abg. Fräßdorf in weitgehendster Weise Redefreiheit gewährt worden sei, denn dessen heutige Ausführungen seien sehr geeignet, Zweifel über die Ziele desselben zu beheben. Zur Sache selbst habe Frätzdorf sehr wenig gesprochen, desto mehr aber zum Fenster hinaus und für die Presse. Er, der Resncr, bedauere das Urteil des Berliner Landgerichts, das sich damit zum Richter über unser sächsisches Obcrlandes- gericht aufgeworfen habe. Aus seiner dreizehnjährigen ' Prax S als Rechts« Walt könne er getrost behaupten, daß der Arme vor Gericht nicht anders behandelt: würde, als wie der Reiche. i Abg. Härtwig (cons): Die objektive Beurtheilung, polltifchcr Vorgänge werde gerade durch das Auftreten 1 und die Anmaßung der Sozialdemokratie erschwert, i die sür sich immer ein besonderes Rechc beanspruche 1 und anders behandeli sein wollte, als andere. i und führt aus: Zur Illustration der ganzen Sache hebe er hervor, daß die Reg-erung im Jahre 1897, als über die Angelegenheit in der Kammer verbandelt worden, n.cht vor der Perspective stand, daß die Materie der obligatorischen Fl. ischbeschau reichsgesetzlich geregelt werden würde. Ec coastatirc ausdrücklich, daß er scinc damalige Erklärung nicht unwr dem Eindrücke einer signalisirten ReichSgcsetzcs habe geben können und da Der Stadtrath Or. Polster, Bürgermeister. Inserate nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditionen solche zu Originalpreisen. - vom 1. Januar 19VV ab — mit 3^ "I«. Rg üblichen Zinsfüße, gegen vorschriftsmäßige Sicherheit gewährt. : ich> Anfragen wird jederzeit bereitwilligst Auskunft ertheilt. Andere und an den daraus resultirenden Proceß Jakob.-y. Es sei erfreulich, daß cs wenigstens ein Landgericht gebe, das ein solches Urtheil fälle. Wo fSr den BerwMungsvezirk -es Stadtrathes z« Hohenstein-Ernstthal. Gvgcrrr crller Gerneinös-Verrvaltungerr der? urrrliegenöerr Ortschaften Abg. Dr. Schill-Leipzig (nl.): ES sei zu bedauern daß man richterliche Urthelle in neuerer Zeit immer mehr zum Gegenstand parlamentarischer Erwägungen gemacht hat. Er betone, daß alle Staatsbürger seiner Ucberzeuguvg nach ein Interesse daran haben, daß der Glaube an die Objektivität der Richter erhalten wird. Er glaube sür die Partei des Abg Fräßdorf sei eS nicht mehr an der Zeit, den Unterschied zwischen Arm und Reich in Bezug auf die bürgerliche Gesellschaft und die Sozialdemokratie zu ziehen. Auch in der sozial demokratischen Partei gebe es Reiche. Er, der Redner, möchte sich ganz entschieden dazegcn verwahren, daß e- möglich wäre, daß hier in Sachsen ein Richter 'inen Unterschied zwischen Reich und Arm macht. Unsere Richter wüßten sehr wohl, was es heiße, nichts zu habe». Das Gefühl für das, war arm sein heißt, haben wir Alle: nufere Richter «der ganz gewiß auch Seinem Prinzip folgend, enthalte er sich pder Kritik über das Ucthcil des Berliner Landgerichts, das zwcifelr- Gersdorf Bez. Zw., den 15. August 1899. Tre LparkasfensVerwaltung Gemeindevorstand Göhler, Vors. Die Entrichtung der Grundsteuer detr. Der am 1. Februar laufenden Jahres fällige I. Termin der Grundsteuer ist längstens bis zum 10. Februar er. an die hiesige Stadtsteuereiunahme — Rathhaus, Zimmer Nr. 2 — bei Vermeidung der zwangsweifen Beitreibung zu entrichten. Hohenstein-Ernstthal, am 29. Januar 1900. ohne vielfach auSgenutzt werden würde, aber niemals dahin führen könne, das Vertrauen zu unferm höchsten LandesgcrichtShofe irgendwie zu erschüttern. (Bravo.) Rach weiterer Debatte werden die Deputationsanträge einstimmig genehmigt. Dresden, 31. Januar. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer kam die Interpellation betr. die Untersuchung aus- Gemeinde-Sparkasse Oersdorf Z- verdienenden Ziffern über die Einfuhr ausländischen Viehes Die in der Jnte'pellation erwähnte Beun ruhigung weiter Kreise der Bevölkerung — der Herr Interpellant habe sogar von einem Schlage ins Gesicht der Bevölkerung gesprochen — anlangend, so sei auf die Landtagsverhandlungen von 1897 zu verweisen. Damals hätten die Herren von der Rechten die Maß regel, die sie jetzt als einen Schlag ins Gesicht be zeichneten, einfach angenommen, damals hätten sie von einer Beunruhigung der Bevölkerung nicht gesprochen. Jetzt wolle die Reichsregrerung dieselbe Garantie geben, Sie sie durch Gesetz verlangt hätten. Sic sichere ihnen sorgfältigste Untersuchung festen- der Thierärzte zu. Er, der Herr Minister, vermöge also diese Be fürchtungen nicht anzuerkennen und versichere, daß die sächsische Regierung bei Weiterberathung des Gesetz entwurf-bestrebt sein werde, allen berechtigten Wünschen, die unter giößeren Kautelen die Sicherheit des ' Publikums zu gewährleisten geeignet seien, allen - Vorschub geben und an ihrem Theile bestrebt sein werde, gesündere Verhältnisse anzubahnen, doch müßten wir noch eine abwartende Stellung ein nehmen, da man sich zu vergegenwärtigen habe, daß es mindestens sehr zweifelhaft sei, ob Deutschland den gesammten Fleischbedarf im Jnlande decken könne. Trete dieser Zeitpunkt einmal ein, so würden Reichs regierung und Bundesrath vom sanitären Standpunkte aus es nur freudig begrüßen, volle Beruhigung zu schaffen und aus möglichste Beschränkung des Imports hinzuwirken. Die Regierung sei sich voll bewußt, ihre daß Deutschland zur Zeit seinen Fleischbedarf ohne ausländische Hilse decken könne, wünsche aber, daß die abwartende Stellung nicht zu lange dauere. Man solle auch Amerika gegenüber nicht zu feinfühlig sein, denn die Belästigungen der deutschen Fabrikate durch die amerikanischen Zollbehörden seien ganz enorme, ja sie gingen so weit, daß die deutschen Fabrikanten diesen Dieselbe ist geöffnet an Nachmittags von 2 bis 5 Uhr und verzinst Einlagen Darlehne werden zum . Auf mündliche oder schn! ziehe, so werde man den Standpunkt der sächsischen Regierung als richtig zu bezeichnen geneigt sein. Im Weiteren bemerkt u. A. der Herr Minister, daß der Herr StaatSsecretir des Innern Graf v. PosadowSky- Wehaer bei der ersten Lesung darauf ausdrücklich hin- gcwiesen habe, daß die gesetzlichen Bestimmungen, die aagebahut wurden, vielleicht nur den Character vor. UebergangSbestimmuogen tragen sollten, und daß an den Embringungtstellen die Untersachung nur durch die zuverlässige» Beamte» und Thierärzte erfolge» solle. Die Eontrole könne allerdings nur durch Stichproben «uSgesührt werden, i« Uedrigen glaube er aber, daß wir auch ein Entgegenkomme» gegen Amerika üben mässen mit Rücksicht darauf, daß wir ohne die Fleisch- ! dies nicht der Fall gewesen, habe cs ihm vollständn fern liegen müssen, eine Zusicherung zu geben, daß cS in der Absicht der Regierung liege, bei der Regelung der Materie der Fleischbeschau Kautelen in weiter- gehendem Maße zu schaffen, als sie vielleicht nun jetzt im RcichSgesetze geboten werden sollten. Es habe damals nur in seiner Absicht gelegen, im Jotcressc der Beschaffung eines möglichst weitgehenden sanitären Schutzes einmal und nicht minder im Interesse der Landwirthschaft von Neuem zu constatiren, daß die Regierung allenthalben und wo sich ihr nur irgendwo Gelegenheit biete, bestrebt und dahin zu arbeiten g? neigt sei, auf allen Gebieten sowohl für d e allgemeine Volkscrnährung als auch für die Rentablität gewisse- Gewerbe, wie nicht minder für eine Aufhilst der Land wirthschaft an maßgebender Stelle einzutreten. Dcn Ausführungen des Interpellanten .gegenüber bemerk! der Herr Minister, daß BundcSrath und Bundes regierungen, soweit es überhaupt möglich sei, er sich angelegen sein ließen, die Ausführung dr Reichsgesctze in der Weise, wie sie gemeint seien und durchaus gewissenhaft zu bewirken. Nach Mittheilung der sächsischen gesetzlichen Bestimmungen und der ein schlägigen Bestimmungen des ReichSgesetzeotwurss con- statirt der Herr Minister, daß der Reich-gesetzentwurf nach der in Frage stehenden Richtung nichts mehr und nicktS weniger thue als das sächsische Gesetz. Bei ihren Entschließungen zu den reichsgesetzlichen Vorschlägen habe die Regierung diesen Thatsacheu gegeuübergestanden. Sie habe hinter sich gehabt ein vom vorigen Landtag verabschiedetes Gesetz und in diesem befänden sich bei nahe wörtlich, wenigstens sinngemäß, unbedingt die Bestimmungen zum Gesetz erhoben, die durch ReichS- instavz für eine gesetzliche Regelung in Vorschlag ge bracht würden. Hiernach habe die sächsische Regierung keine andere al- eine beifällige Stellung einnehmcn köxnen. Wenn man diese Situation in Erwägung Landtag. Dresden, 30. Januar. Die abgchaltenc Sitzung der Zweiten Kammer trar m die Schlußbcrathung über den Bericht der Finanz- deputatior. bezüglich des Etats der Zuschüsse, das Departement der Justiz betreffend, ein. Im Jahre 1898/99 wurde» Entschädigungen an unschuldig Bcr urtheilte. die Strafe verbüßt haben, nicht ve^ahlt, gleichwohl war beantragt worden, das Justizministerium zu ermächtigen, „Personen, welche nach vorausgczan- gener Verurtheilung zur Strafe und völliger oder theil weiser Verbüßung derselben im wiederauigenommenen Verfahren Freisprechung erlangt haben, dafern ihnen durch dre Strafverbüßung, durch eigene Sorgfalt nicht abzuwenden gewesene VermözenSschäden verursacht worden sind, aus Kap. 41 Entschäd'gungcn zu g-wäh- ren, falls die Schuldlosigkeit des Freigesprochcncn zu Tage getreten ist, auch die Einleitung des Strafver fahrens und die Verurtheilung nicht durch sein eigenes Verhalten mit verschuldet war." Vicepräsident Opitz (cons) begrüßt die Erklärun- gen. Redner dankt der Justizverwaltung zum Schluß für die umsichtige Bewältigung der durch die Einfüh rung des Bürgerlichen Gesetzbuches herbeigesährteu um fangreichen Arbeiten, sodaß sich die Einführung ohne Stocken vollzogen ha'ee. (Bravo.) Abg. Fräßdorf (Soz.) fragt die Justizverwaltung, wie sie sich zu einer Berufung in Strafsachen stelle. Der gegenwärtige Zustand sei ein unhaltbarer, da eine Berufung jetzt lediglich vom guten Willen der Staats anwaltschaft abhäuge. Redner wünscht die Beseitigung des äolus «vontuslis Ein weiterer Ucbclstand sei der ambulante Gerichtsstand; hier müsse Vorsorge ge troffen werden, daß Niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werde Hinsichtlich des „groben Un fug" läge ein allgemeines Interesse vor, eine Aensc- rung herbeizusühren. In Sachsen werde Aills straf bar gemacht, was die Sozialdemokratie zu fördern ge eignet ist, und zwar weniger deshalb, weil die Sozial demokratie eine Gegnerin der staatlichen Ordnung ist, als vielmehr um deswillen, weil sie die Armen unl, Unterdrückten verträten. (Oho!) Präsident Dr Mehnert ruft den Redner zur Ordnung. Abg. Fräßdorf (fort- fahrend): Er werde ein Urtheil zur Verlesung bringen, daS dem Herrn Präsidenten kla machen werde, daß sie als Vertreter der Armen verfolgt würden. Präsi dent Dr. Mehnert ruft den Redner rrueut zur Ordnung und macht ihn auf die geschäft-ordnungsmäßigen Folgen aufmerksam. Abg. Fräßdorf (fortsahrcno): Ihm sei e» ganz gleichgültig, was der Präsident thue, er würde jedenfalls das rhun, wozu er a S Abgeordneter berech tigt sei. Präsident Dr. Mehnert verbittet sich jcd- Kritik seiner Geschäftsführung und verweist den Abg. Fräßdor°, im Falle er glaube, daß ihm unrecht g-> schehen sei, auf den durch die Geschäftsordnung vorge- seheuen Weg. Abg. Fräßdorf (fortfahrend): Wenn er eine Parallele ziehe zwischen der Verurtheilung Reicher und Armer, so müsse er «»knüpfen an da» Urteil des Berliner Landgericht-, daß in Sachsen die Sozial demokraten als solche anders beurtheilt würden, als Erscheint icden Wochentag abends für den folgenden Tag und MMM MM IM M^ M MD M^ M^ kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1,40, MM /M M MN durch die Post Mk. 1,50 frei m's Haus. IM GM für Hohenstein-Ernstthal. Oberlungwitz. Gersdorf. Lugan, Hermsdorf. Dernsdorf. Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. Freitag den 2. Februar 1900