Volltext Seite (XML)
Hohenstemer Tageblatt Wochentag abends für den folgenden nehmen die Expedition bis Bonn. IG Wt Tag und kostet durch die Austräger pro MWMD^MDDDDD W M D D'MD^D DD ^^D^ sowie für Auswärts alle Austräger, desA Quartal Mk. 1.40; durch die PostMk. 1.50 N MM alle Annoncen-Expeditionen j« Original frei ins Haus. v v vM Preisen entgegen, für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Luga«, Hermsdorf, Bernsdorf, Langenberg, Fallen, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rüßdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Leukersdorf, Seifersdorf, Erlbach, Kirchberg, Pleitza, Reichenbach, Grumbach, Callenberg, Tirfchhei«, Kuhschnappel, St. Egidien, Hüttengrund «. s. w. Amtsblatt für de« Verwaltungsbezirk deS Stadtrathes z« Hohenstein. SSSSSSSSSSSSSSS»MSSSSSSSSi»»mzmWW^sSW«WSSSWSSSWSWSS»SS«SSSSSSSSSS«S««»»««»MM»«SSII^«SM»WM»MWM»«»SSSSSSS»SSS»M! Nr. 132. Mittwoch, den 10. Juni 1896. 46. Jahrgang. Deutscher Reichstag. Berlin, 8. Juni 1896. Ler Reichstag befaßte sich zunächst mit der zweiten Lesung des Handelsvertrages mit Japan. Den Verhandlungen wohnte der außerordentliche japanische Gesandte Vicomte Linzo Aoki in der Diplomatenloge bei. Der Abg. Graf Kanitz erklärte, daß die conservative Partei dem Vertrage zusümme, da ohne einen solchen Deutschland England gegenüber benachtheiligt werde, machte aber im Einzelnen einige Ausstellungen. Staats sekretär Frhr. v. Marschall bezeichnete diese Bedenken als un begründet. Auch der Centrumsabgeordnete Müller-Fulda theilte die Befürchtung des Grafen Kanitz nicht. In der weiteren Berathung beklagte Graf Kanitz den zunehmenden Wettbewerb der japanischen Industrie, der durch die Silberentwerthung unterstützt werde, und meinte, daß eine internationale Währung hier nur helfen könnte. Der nationalliberale Abg. Münch-Ferber wies auf die Vortheile hin, die unser vortreffliches Patent- und Musterschutzgesetz den Japanern bringe, während das entsprechende japanische Gesetz uns nicht einmal bekannt sei. Staatssecretär Freiherr von Marschall erwiderte, daß grade dem jetzigen uner träglichen Zustand auf diesem Gebiete durch den Vertrag abge- holsen werde. Der Vertrag wurde schließlich genehmigt. In der dritten Lesung der Gewcrbenovelle, die hierauf folgt, hob der nationalliberale Abg. Bassermann die schweren Bedenken hervor, die gegen die Beschlüsse zweiter Lesung in zwischen hervorgetreten seien. Namentlich die Bestimmungen über das Detailreiscn hätten mit Recht viel Anfechtung erfahren; ein Theil seiner Freunde werde deshalb zunächst den Artikel 8 ablehnen und Erhebungen über die tatsächlichen Verhältnisse beantragen. Der freisinnige Abg. Fischbeck zog aus der Menge der eingebrachtcn Abänderungsanträge den Schluß, daß die Meinung des Reichstags seit der zweiten Lesung eine ganz andere geworden sei, und sprach sich für die Beseitigung des Artikels 8 aus. Der Abg. Schädler (Ctr.) vertheidigte die Vorlage. Der Sohn des Reichskanzlers Abg. Minz Hohenlohe bekämpfte unter dem wiederholten Beifall der Linken den Grund gedanken der Vorlage. Man dürfe nicht der Gewerbefreiheit an Allem Schuld geben; der Staat dürfe in das wirthschaflliche Leben nnr da cingreifen, wo die Verhältnisse es unbedingt erfordern. Es sei gradezu eine Krankheit unserer Zeit, daß der Staat sich in alle möglichen Verhältnisse einzumischen suche. Staatssecretär von Bötticher bestritt, daß noch besondere Er hebungen über die Wirkung des Detailreiscns erforderlich seien; es habe einzelne Gewerbe eben so sicher geschädigt, wie es andere gefördert habc. Die weitere Berathung wurde auf morgen vertagt. Hohenstein, den 9. Juni. In Denbcn traten, wie schon kurz gemeldet, am Freitag Nachmittag die Bürgermeister und Gemeindevorstände der mittleren Städte und kleineren Orte Sachsens zu ihrer dies jährigen Hauptversammlnng zusammen. Stach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden, Bürgermeister Kaulisch - Nerchau, hieß Bürgermeister Rudelt-Deuben die Vertreter der Gemeinden im Namen des gastgebenden Ortes willkommen. Bürgermeister Kaulisch - Nerchau erstattete den Bericht über Zweck und Ziel der Vereinigung, sowie Entstehung und Entwickelung derselben. Den Cassenbericht gab Bürgermeister Forberg-Hartenstein. Den zweiten Punkt der Berathung bildete die Petition an das Ministerium des Innern und die Landstände, günstigere An stellungsbedingungen betreffend. Von 14 Amtshauptmann- schaftcn, denen die Petition durch die Kreishauptmannschaften zugegangen sei, ist dieselbe befürwortet worden, 6 haben ab lehnend geantwortet und 8 haben sich gar nicht geäußert. Die nach eingehender Debatte von Bürgermeister Rudelt-Deuben eingebrachte Resolution, „die Staatsregierung zu bitten, den Nachweis entgegennehmen zu wollen, daß in der That in stark- belasteten Gemeinden für ihre Vorstände freiwillig günstigere Anstellungsbcdingungen getroffen worden sind, als in Gemein den mit günstigen finanziellen Verhältnissen, und daß der Rückhalt in letzteren Gemeinden in der Regel in localen An schauungen wurzelt, und zweitens bekunden, daß es eine Gefahr für Gemeinden ist, wenn als berufsmäßige Vorstände Personen gewählt werden, welche ganz anderen Berufsarten angehört haben, daß vielmehr im Interesse der Gemeinden und zur Wahrung des Ansehens des Standes es nöthig erscheint, daß, falls dem Gewählten nicht der Ruf eines geeigneten Ver waltungsbeamten beigeht, seine Bestätigung von cmer Prüfung in verwaltungsrechtlichen Fragen abhängig zu machen ist, wurde einstimmig angenommen. Während der nun folgenden Pause wurden die Glashüttenwerke von Grützner u. Winter, sowie einige hervorragende öffentliche Bauten besichtigt. Die Fortsetzung der Verhandlungen brachte einen Vortrag über 8 30 der revidirten Städteordnung und 8 23 der revidirten Landgemeindeordnung. Der Referent wies darauf hin, daß durch eine Anzahl gesetzlicher Bestimmungen, ganz besonders aber durch die sociale Gesetzgebung und die durch sie bedingten Lohnlisten das Einkommen eines jeden Einzelnen sehr genau bestimmt werden könnte, und daß es nur dem Gerechtigkeits sinne entspreche, wenn jeder Festbesoldete in der ganzen Höhe seines Einkommens zur Steuerveranlagung herangezogen werde. Nach einer Debatte fand die nachstehende Resolution einstimmige Annahme: Die Vereinigung wolle bekunden, daß es für recht und billig zu erachten sei, wenn seitens der Staatsregierung ortsstatutarisch beschlossen werde, von Gemeindecollegien aus Besteuerung des Einkommens Festbesaldeter zu den Gemeinde leistungen nach voller Höhe — anstatt wie bisher nur nach — dann die Genehmigung nicht versagt, sondern Dispensationen von 8 30 der Städteordnung bezüglich 8 23 der Landgemeinde ordnung gewährt werde, wenn der Festsetzung der Gemeinde- anlagcn für die einzelnen Pflichtigen die Ergebnisse aus der Staatseinkommensteuerschätzung als Unterlage dienen, es sei denn, daß in besonderen Fällen locale Verhältnisse gegentheilig in Berücksichtigung zu ziehen sind." Am zweiten Verhandlungs- tagc fand zu Ehren der Gemeindevertreter eine Uebung der freiwilligen Feuerwehr statt, woran sich die Besichtigung des Kroenert-Stiftes (Koch- und Haushaltungsfchule) schloß. Die Hauptverhandlungen nahmen um 10 Uhr ihren Anfang. Ueber den ersten Punkt der Tagesordnung: Beschlußfassung über Er laß eines Preisausschreibens unter der Collegenschaft über das Thema: Ist die Einführung von Koch- und Haushaltungs unterricht ein Bedürfniß, eventuell in welcher Art ist solcher zu erstreben und namentlich in Gemeinden mittlerer Größe durchführbar? sprach Rudelt-Deuben. Bei der Bedeutung dieser Frage in wirthschaftlicher Beziehung habe er sich veranlaßt ge sehen, einmal die Stimmung im Königlichen Cultusministerium zu soudiren und habe hierbei aus dem Munde des Geh. Ober- schulrathes Kockel vernommen, daß sich das Ministerium für diese Frage ganz besonders interessire nnd vor allen Dingen wissen möchte, welcher Standpunkt in dieser Beziehung von den Gemeinden eingenommen würde. Eine finanzielle Unterstützung werde das Ministerium den Bestrebungen gern entgegenbringen. In der Debatte stimmten die meisten Redner der Errichtung derartiger Schulen zn und es wurde beschlossen, drei Preise für die besten Arbeiten über diese Frage zu stiften. Als ersten hofft man einen Staatspreis zu erlangen, oie Mittel für den zweiten ollen aus der Mitte der Vereinigung aufgebracht werden. Zu Preisrichtern sollen dann vorgeschlagen werden: Schulrath Grüllich als Vertreter der Regierung, Bürgermeister Ahnert - Zwenkau als Vertreter der Städte und Gemeinde vorstand Gessing-Olbernhau als Vertreter der Landgemeinden. Den nächsten Vortrag hielt Bürgermeister Berghändlcr- Radebnrg über „Das polizeiliche Meldewesen". Nach einer Charnkterisirung der Mängel desselben machte er Vorschläge, wie denselben abzuhelfen sei. Bezüglich der Versicherung der Gemeinden gegen Haftpflichtansprüche hielt Bürgermeister Nudelt einen längeren Vortrag, m dem er besonders hervor hob, welche schwere Lasten den einzelnen Gemeinden durch das Haftpflichtgesetz amgebürdet würden. Trotzdem schließe dasselbe Vortheile sowohl für den Arbeiter, wie den Arbeitgeber in sich. Um der einseitigen Belastung zu entgehen, feien die Gemeinden gezwungen, sich an große Vcrsicherungsinstitute anzuschließen. Da der inhaltsreiche Vortrag in den „Gemcindeblättern" und in der „Sächsischen Gemeindezeitung" zum Abdruck gelangen soll, so wurde für jetzt von einer Debatte abgesehen. Einen auf der Tagesordnung nicht genannten Bortrag hielt Gemeinde vorstand Werner-Radebeul über die Formulare, die behördlicher seits bei den Besitzveränderungsanzeigen benutzt werden. Die jetzt im Gebrauch befindlichen leiden an dein Mangel, keine Abtheilung für o:-» Flurbuch - Parzellen - Nummern zu haben. Der Genannte wurde, um Abhilfe zu erlangen, bei dem Justiz ministerium vorstellig und dieses erklärte, daß cs bereit sei, dem Uebelstande zu begegnen, nur wünsche es davon unterrichtet zu sein, ob die meisten der Gemeindevertreter diesen Wunsch Hütten. Inzwischen ist dieser Tage von dem Ministerium des Innern die Verordnung erlassen worden, daß bei Verkauf von Grundstücken auch der Zwischenkäufer zur Entrichtung von Ab gaben heranzuziehen sei. — Grahl - Cotta führte eine Anzahl Beispiele an, wie Zwischenkäufer sich abgabenfrei zu machen verstünden, glaubt aber, daß die Angelegenheit noch nicht spruch reif sei. Man trat aus diesem Grunoe seiner Meinung bei, Erhebungen jetzt anzustellen und die Angelegenheit der nächsten Hauptversammlung zu unterbreiten. Ueber die Pensions ¬ berechtigung der Angehörigen der berufsmäßigen Vorstände und Beamten in Städten mit nicht revidirter Städteordnung und der Landgemeinden referirte Bürgermeister Kleinhempel- Wilkau. Man beauftragte den Gesammtvorstand, weitere Schritte in dieser Angelegenheit einzuleiten. — Die nächste Hauptversammlung findet in Geringswalde statt. Der Vorstand der Meißner Conferenz veröffentlicht fol gende Tagesordnung für die Kirchen- und Pastoral-Conferenz in Meißen Dienstag, den 16. und Mittwoch, den 17. Juni d. I. I. Tag, Dienstag, den 16. Juni: 1) Morgens '/„10 Uhr in der Stadtkirche Eröffnungspredigt: Superintendent Or. Ka- lich aus Oschatz. 2) 11 Uhr im Gasthof „Zur Sonne": a. Eröffnung und Geschäftliches; b. Referat des Gehcimraths Professors vr. Wach aus Leipzig über „Die obligatorische und facultative Civilehe; o. Discussion über die Frage. 3) i/.,3Uhr gemeinsames Mittagsmahl im Gasthof „Zur Sonne". 4) Ebenda Abends 7 Uhr: Vortrag des Proi. 0. Rietschel aus Leipzig über: „Die Tonkunst im Gottesdienste". Für die bereits am 15. Juni in Meißen Eintreffenden von 8 Uhr Abends an Vereinigung im Rathskeller. II. Tag, Mittwoch, den 17. Juni: 1) Morgens 8 Uhr im Gasthof „Zur Sonne": Wissenschaft licher Vortrag von Prof. v. Buhl aus Leipzig über: „Die Be deutung des Exils". 2) Referat des Diak. Teichgräber aus Leipzig über: „Die Jünglingsvereine„. 3) Verhandlung über die Thesen zu Sir. 2. Montag, den 15. Juni findet Abends V-8 Uhr eine Vorberathung des Vorstandes und der Referenten im Hotel „Zum Hirsch" statt. Die Thesen sind auf Erfordern vorher von dem Vorsitzenden O. Fricke in Leipzig zu erhalten. Es werden Geistliche und Laien zu zahlreichster Theilnahme brüderlich eingeladcn. Der Gesammtvorstand des Sächsischen Jnnungsverbandcs trat dieser Tage in Dresden zusammen. Zur Hauptaufgabe der Berathung, zur Ausstellung der Tagesordnung für den IX. sächsischen Jnnungsverbandstag waren nur 2 Anträge einge- gangcn. Dieser, auf die gegenwärtig zuwartende Stellung des Handwerkes in Bezug auf den längst erwarteten neuen Entwurf eines Organisationsplaucs zurückzuführende Mangel an Unter lagen legte die etwaige Verschiebung des für Mitte Juli in Aussicht genommenen Vcrbandstages nahe. In kurzer De batte wurden indessen die Gründe, welche hiergegen sprachen, dargelegt und einstimmig beschlossen, den bereits vorgesehenen Termin — 19. und 20. Juli — definitiv sestzuhalten. In der nun folgenden Berathung wurden als Gegenstände für die zu entwerfende Tagesordnung durchgesprochen und angenommen: Zunächst die von der vereinigten Schmiede-, Schlosser- und Büchsenmacher-Innung zu Zwenkau rechtzeitig eingesandten Anträge, betreffend 1. den freihändigen Einzelverkauf von Schlüsfeln seitens der Kaufleute, bezw. die diesbezüglichen Strafbestimmungen für Schlosser; 2. die Errichtung von weiteren Husbeschlagschulen für Schmiede in anderen Landestheilen, analog der Dresdner Lehrwerkstatt. Ferner sollen der Tages ordnung einverleibt werden: Berichterstattung und Besprechung über die Errichtung von Bauschöffenämtern zum Schutze gegen den Bauschwindel nach dem Vorbilde des diesbezüglichen Be schlusses des preußischen Abgeordnetenhauses; über die Petition des Gewerbevereins zu Roßwein, betreffend den Schluß aller Verkaufsgeschäfte um 8 Uhr Abends, bezw. Ausdehnung dieses Termines auf 9 Uhr, weiter über die von mehreren Seiten angestrebte Centralisation der Arbeitsnachweise und die Bedeu tung der letzteren für die Innungen, und endlich Mittheilungen aus den Landtagsverhandlungen über den in beiden Kammern angenommenen Antrag des Abgeordneten vr. Mehnert: „die Königliche Staatsregierung zu ermächtigen, landwirthschaftlichcn und gewerblichen Genossenschaften zu deren Unterstützung und Förderung durch Vermittlung der juristische Persönlichkeit be sitzenden Verbände solcher Genossenschaften Darlehen zu einem möglichst niedigen Zinsfüße bis zum Gesammthöchstbetrage von 2,OM,OM M zuzuführen, sowie den vorbezeichneten Ge- nosienschaftsverbänden (Anstalten), das Recht der juristischen Persönlichkeit zu erthcilen." Die Verhandlungen der Vor-, wie auch der Hauptversammlung werden im „Musenhaus" stattfinden, wo am Sonntag Abend auch der übliche Kommers m gewohnter Weise abgehalten wird. Ein gemeinschaftlicher Besuch der Ausstellung des sächsischen Handwerkes ,und Kunst- gcwerbes durch die Verbandsdelegirten und Theilnehmer wird das vorliegende Programm in befriedigender Weise vervoll ständigen. Ein Kegler-Congreß, an dem die Kegler-Vereine unseres sächsischen Vaterlandes vollzählich theilzunehmen gedenken, wird voraussichtlich Anfang nächsten Monats zu Neukirch abgehalten werden. Die Anregung dazu ist von Dresden ausgegangen und sollen bereits gegen 6M Tbcilnehmer bestimmt zugesagt haben. Als Versammlungslocal für die Hauptsitzung, die sich