Volltext Seite (XML)
1«^° Erscheint irden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1,40, durch die Post Mk. 1,50 frei in's Haus. Inserate nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditionen solche zu Originalpreisen. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal. Oberlungwitz, Gersdorf, Lugan, Hermsdorf, Kernsdorf, Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydieu, Hüttengrund u. s. w° TlnrtsMcTtt für den Bertyaltimgs-ezirk des Stadtrathes zu Hohenstein-Ernstthal. Grgcrrr crUer Gerneirrde-Verrvcrltrrrrgerr der: rrurlregerröorr Ortschaften. Nr. 74. Sonnabend, den 31. März 1900. 50. Jahrgang * -h 4- ge- die worauf der Präsident selbstverständlich auch ihn zur Ordnung rief. Der Rest des Etats wurde debattelos erledigt. Der Reichshaushalts-Etat wird sodann gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. — Nachdem noch Präsident Graf von Ballestrem den Abgeordneten ein frohes, gesegnetes Osterfest gewünscht hatte, vertagte sich das Haus. schon Gesetz wäre, oie bezüglichen Reichsausgaben keine allzu großen sein würden. Die nicht sehr zahlreich erschienenen Abgeordneten befleißigten sich heute in ihren Aussührungen einer wohlthuenden Kürze, so daß die Tagesordnung schon kurz nach 5 Uhr erledigt werden konnte. Hie und da hatte es den Anschein, als wenn größere Debatten sich entspinnen wollten, doch jedesmal verzog die Ge fahr „in Berücksichtigung auf den Wunsch des hohen Hauses, noch heute den Etat zu iied'gen", wie sich die einzelnen Redner ausdrückten. Aus diesem Grunde wurde auch gleich zu Beginn der Sitzung die Rembold- sche Resolution, betreffend die t'Naul- und Klauen seuche, von der Tagesordnung adgesetzt. Eintönig wickelten sich die Geschäfte ab. Die imnnrhin zahl reichen Wünsche von allen Seiten des Haus s wurden in streng sachlicher Weise vorgebracht, was die Kürze der Reden bedingt, so daß der Präsident bei Weitem länger das Wort führte, als irgend ein Abgeordneter. Abg. Jagdzewski (Pole) erhielt auf eine Beschwerde die Bersicherung, daß ein Gewissenszwang auf die polnischen Soldaten in k.iner Weise auSg übt werde; Abg. Thi le (soz.) beschwert sich über die Verfügung des Divisionskommandeurs in Halle, daß alle Lokale, in denen wzialdemvkratische Versammlungen statt- gesunden Halen, vom Militär zu vermeiden wären. Kriegsminister von Goßler erwidert, d.ß er diese Maßregelung billige. Abg. Tr. Pach.licke (irs. Bp.) bittet, die Rayoneinschränkung in Spandau nach Möglichkeit zu beseitigen und Abg. Hoffmeister (sis. Vgg.) bittet dasselbe für Glogau. Der Kriegsminister erklärt, er wäre bereits von Sr. Majestät ermächtigt, Verhandlungen mit den Stadlgemeinden zu pflegen. Abg. Dr. Oertel-Freiberg rügt, daß die Mmine- verwaltung amerikanische Büchsenconserven für die Mannschaft angeschafft habe. Admiral Tirpitz erwidert, daß das nur in verschwindend geringem Maaße ge schehen sei. Außerdem haben unsere Schiffe Sellist- verpflegut'g, d. h. die einzelnen Schiffe erhalten ein gewisses Geldquantum, mit dem sie auskommen müssen, man kann also den Commandos keine bestimmten Vorschriften machen, wie es Dr. Oertel wünscht. Abg. Boeckel (wild antis.) wünscht zu erfahren, ob die Herabsetzung der Anwalrsgebühren in Aussicht stehe und ob d r Anwaltszwang befestigt werden könne. Auch eine Ermäßigung der Gerichtskosten wäre wüwchenswerth; die Rechtsprechung habe eigentlich unentgeltlich zu erfolgen. Slaatssecretär Nieberding -rändert, daß die Wirkung des neuen bürgerlichen Gesetzbuches nach dieser Richtung hin erst abgewartet werden müsse. Graf von Kanitz (cons.) wünscht dir Beseitigung der Ausnahmelanfe für Äuslandskohle aus den Elsaß-Lothringischen Bahnen und Liebermann von Sonnenberg (arisi.) verlangt die Berücksichtigung der Handwerker gcgnu'ber drn Großunternehmern bei den Lieserungen für die Pvstverwaltung. Beim Elat Reichs zu wahren. Unsue Diplomatie gehe mit aller Vorsicht vor, die Nothwendigkeit sei. Die Vorsicht und die Geschicklichkeit genügen jedoch nicht, wenn nicht Machtmittel dahinter stehen. Unsere Beziehungen zu England seien zur Zeit die besten, jedoch seien die Zeilen, wo die Auffassung der Kabinette allein maß gebend war, vorüber, und die Volksleidenschafteu spielen heutzutage eine große Rolle. Die Flottenvorlage habe den Zweck, g ößere Friedensgarantien! zu bieten. Abg. B.bel: Die Mächte überbieten sich gegeniertig in Rüstungen, ohne daß die Muchtonhältnisse sich wesent lich ändern. Der Chauvinismus sei nicht bei den i Völkern, sondern werde von den maßgebenden Kreisen < künstlich erzeugt. Die Reibungsflächen mit England i Abg. Bassermann (natl.): Je stärker seither die Rüst ungen geworden seren, um so gesicherter sei der Fri d geworden. Ec halte die Floltenvermehrung für eine Nothwendigkeit. Aba. Richter erinnert an ein Wort deS Fürsten Bismarä vom Jahre 1885, daß Deut'ch- land niemals eine Seemacht werden könne wie Eng land. Die Folge unserer Flottenvcrmehrung sei wiede eine Verstärkung der Flotten der anderen Staaten. Er könne der Flottenveunehrung nicht zustimmen, schon deshalb nicht, weil sie eine Bindung für lange Zeit enthalte. Abg. von Ka dorff (Rp.) weist auf den ungünstigen Eindruck hin, den eine etwaige Ab- lehnung der Flottenvorlage im Auslände Hervorrufen müßte. Die Wahrheit des Wortes „wenn dn den Frieden willst, bereite den Krieg" sei uirbestreitbar. Die Annahme der Flottenvorlage müßte auch wegen ö.s moral scheu Eindrucks mit grvßmvglicher Mehrheit erfolgen. Abg. Frese (freis. Vgg.) polemisirt gegen Bebel. Der Chauvinismus in England sei gegen- wä'.tig sehr groß, so groß, wie selbst die b.sten Kenner englischer Verhältnisse es früher nicht für möglich gehalten hätten. Eine stärkere deutscyc Flotte weide unsere Bündnißfähigkeit mit Rußland erhöhen. )ie Vorlage gleicht einem Wechsel, d.n wir auf die, gikunft gezogen, heute schon diSkonliren können, die , Connossemenlsteuer, weil an der Vorlage hauptsächlich ' der Sechandel interessiert sei. Auch ein Stempel auf Schiffsvassagierbillets sei erwägenswert!-: noch besser wäre die weitere Ausgestaltung des Börsenstempels, besonders kur Dividenden- und Spielpapiere, sowie die Erhöhung des Emissionsstempels für fremdländische Papiere. Abg. Büsing (nl) stcht der Connossemcn steuer ablehnend gegen über, ivie überhaupt jeder-Steuer, die den Hande, er schwert ; dagegen sei ihm eine Steuer auf Passagierbillets und Eifenbahnsahrkarten sympathisch Eine Erhöhung der Börscnsteuer wäre schwierig. Abg, Gröber (Zentr.) erklärt, das Zentrum lege das Hauptgeivicht aus die Deckungsfrage und mache von deren Lösung seine Stellung Bekanntmachung. Sonnabend, den St. Miirz 1906 bleiben di hiesigen Gemeindeerpeditionslotalitäteu wegen Reinigung geschlossen. An diesem Tage finden nur dringliche Sachen Erledigung. Das Standesamt ist geöffnet Vormittags von 8 bis 9 Uhr. Gersdorf Bez. Zw., am 27 März 1900. Der Gemeindevorstand OSHler zur Einführung d>s Postcheckverkehls erklärt der Reichsschatzsecretär, es wäre sehr zweifelhaft, ob die verbündeten Regierungen ihre Zustimmung zu den Beschlüssen des Hauses in dieser Sache geben würd n. Mehrere andere Wün'che wurden noch kurz erörtert und ein Antrag bs nach Ostern v.rschoben. Auch zwei Oidnuugsrufe hatte der Präsident heule zu ertheibu. Mit großer Wärme w-ndete sich Abg. Rickert (fr'. Vgg.) g> gm die Angriffe auf die gemischten Dansitläger, welche bei Gelegenheit dei zweiten Lesung von eonservcniver Seile gemacht waren. In dem Wortgefecht, das sich darauf mit den Mit- gliedern der evnservasiveu Partei intspann, hatte Hein Rickert den Abg. Dr. Oertel den größten Schreie! dis Hauses genannt. Dieser Ausruf zog ihm eim- Rüge des Präsiden teil zu. Dr. Oertel blieb dem Abg. Rickert dies aber nicht schuldig und bezeichnete ' ihn als „den kleinsten größten Schreier im Hause", seien außerordentlich geringfügig. Unsere Interessen lägen aus dem Continent, wo die Landarmeen ent scheiden. Auf diese, nicht auf die Flotten, käme es für uns im Kriege an. Wenn man aber fchon ein mal für eine Flottenverstärkung sei, müsse eher die Auslandsflotte als die Schlachtflotte vermehrt werden. Abg. Gröber lCentr.) erklärt, daß sich die Centrums- srcction für ihre Einschließung freie Hand Vorbehalte. Jetzt 'prechc jeder Centrumsredner nur für feine Perlon. Jedenfalls scheine ihm ein Maßhalten in der Erwerbung neuer Kolonieen im Interesse des Friedens geboten. Abg. o. Kardorsf betont gegenüber dem Abg. Bebel, daß sich während der gestiegenen Anforderungen der Müitärooriagen im Flieden der nationale Wohl stand fortwährend vermehrt habe. Abg. Roeren (Centr.) ist zur Zeit noch sowohl gegen die Vermehrung der Schlachtflotte, als der Auslandsflotte, da ihm noch keine Gründe bekannt geworden seien, welche ein Ab geben vom Status von 1898 nothwendig machen Abg. Piinz Arenberg (cons.) tritt der Auffassung des Staatssekretärs Graf Bülow bei, daß die Erfolge der Diplomatie auch wesentlich von der wirklichen Macht abhängig sind. — Die Debatte wendet sich nun zum zweiten Hauptabschnitt der Generaldiseussion: " L LM"» . ----VN Macht zahlenmäßige Angaben über die Reichseinahmen. Die Zölle (ohne Getreidezölle) weisen eine e,treuliche Steigerung auf, in der Zucker- steaer liege eine erhebliche Reserve für die Zukunft, Branntwein und Brausteuer zeigen steigende Erträge. Von der Stempelsteuer können, falls der Antrag auf Verdoppelung Annahme finde, große Mehreinnahmen envariei iv-r^-en. Die Lage der Reichseinnahmen für die Zukunft sei durchaus günstig. — Die weitere B rath.org wstd vertagt. Die Generaldebatte soll jedenfalls vor den Oste-ferien zum Abschluß gebracht werde!', die Commission ihre Verhandlungen also auch soitsetzen, falls das Plenum früher in die Ferien geht. Die Aussichten der Flottenborlage werden von unbefangener Seite al- günstig betrachtet. In den Regierungskrisen ist man derselben Meinung, zumal an den maßgebenden Stellen nicht die mindeste Be sorgniß besteht, daß es wegen der Dcckungsfrage zn keiner Verständigung kommen könnte. Am Donnerstag wurde die Berathung der Flotten» Vorlage mit der Erörterung der Dcckungsfrage fortgesetzt. Abg. Mülla-Fulva (Zentr) erklärte, es dürfe nicht zur Tabakfabrikat- oder Biersteuer gegriffen iverden, die Lasten müßten auf die starken Schustern gelegt werden. Staatssekretär v. Thielmann: Zunächst seien angesichts des Anwachsens der Einnahmequellen neue Steuern nicht nothwendig; im Falle des Bedürfnisses aber ständen zwei Steuern zur Verfügung, die Verdoppelung des Lotterie stempels und die Besteuerung des Saccharin. Die vom Reichstage geforderte Verdoppelung des Lotteriestemvels rnde die Zustimmung des Bundesralhs und der preußischen Deutscher Reichstag. Berlin, 28. März. Der Reichstag ist heute in die Osterserien gangen. Bis Dienstag, den 24. Apiil, ruhen Geschäfte des hohen Haufes und den Reichsbot-n ist die kurze Zeit der Ruhe zu vergönnen, namentlich denjenigen Herren, die in gewissenhafter Erfüllung ihrer auf sich geladenen Pflichten nur wenige Sitzungs tage verstreichen ließen, ohne sich zu den Berathnngen einzufinden. Leider ist aber nicht zu leugnen, daß, wenn der gestern mit großer Mehrheit angenommene Antrag Bergmann, den Abgeordneten aus Reichs» mitteln „Anwesenheit-gelder" zu gewähren, spute Regierung. Mit dieser Steuer müsse die Freizügigkeit der Loose Hand in Hand gehen. Das bisherige Verbot des Spielens in den Lotterien anderer deutscher Staaten sei unhaltbar bei Einführung des Bürgerlichen Gesetz buches. Er hoffe, daß die Verdoppelung des Lotterie stempels 17 Millionen mehr ergeben werde. Die Ver steuerung des Saccharins sei nothwendig, die Mehrein nahmen, Lücki unv mvirekt, iverde 3 Millionen betragen, das mache zusammen 20 Millionen die für die zwei ersten Jahre des Flottcngesetzcs reichen. Abg. v. Kar- dorff (Reichsp) meint, in Wirklichkeit seien die starken Schultern die Schultern der ganzen Nation. Den Haupt- nutzen von der Vorlage würden die arbeitenden Klaffen haben in Folge gesteigerter Löhne, während die Land- wirthschast sic unliebsam empfinde Er haste deshalb mäßige Verbrauchssteuern für empse stenswerth. Empfehlen würde sich auch ein Stempel aus Fahrkarten I. und 2. Eisenbahnklasse der etwa 25 Millionen Mark ergeben würde. Abg Müller-Fulda (Zentr.) empfiehlt die An der Wohnung des Tischlers Franz Behrend in Hermsdorf kommen den 9. April, Nachmittags 4 Uhr, verschiedene gepfändete Gegenstände gegen Baarzahlung zur Versteigerung. Ein Verzenchniß der Pfandstücke hängt am Gerichtsbrett ans. Ter Gerichtsvollzieher beim Hönigl. Amtsgerichte Hohenstein-Ernstthai. Q. 91/00. Sekr. Kurtb. In der Budgetcommission des Reichstages wurde heute in die Generaldebatte über die Flottenvorlage eingetrelen. Abg. Bebel vertrat die Meinung, die Flottenvorlage richte sich vornehmlich gegen England. Es sei richtig, daß uns England hinsichtlich seiner Flotte weit überlegen sei, es werde uns auch über legen bleiben, zumal es weit reicher sei als Deutsch- land. Er s ei nicht davon überzeugt, daß die vorge schlagene Vermehrung der Flotte nothwendig sei. Abg. Graf Stollberg (cons.) hebt hervor, wenn die Vorlage sich auch gegen England zu richten scbeine, so sei doch jedenfalls kein offensives Vorgehen gegen England b - absichtigt. Wir seien eben aus Deutschland heraus- gewachsen und nicht mehr bloß ein continentater Staat. Wir haben infolgedessen auch eine Menge Reibungs flächen mit England und müssen auch auf einen eventuellen Zusammenstoß rechnen, Die enPfs^. Politik hange von der Stimmung de? eik-ft-schen Volkes ab und sei d-uum unberechenbar. E? se unsere Pflicht zn rüsten, so weit wir es i n Stande sind. vorJschlagtne Vermehrung der Flotte sei entschieden nolhwendig. Abg. Müller-Fulda (cons.) will die Frage ganz objrctiv prüfen. Thatsache sei, daß alle größeren Staaten zur Zeit bemüht seien, ihre Schlachtflottcn zu veistäik.ni. Aber die für die Verstärkung der Auslandsschiffe bis jetzt vvrgebrachten Gründe seien nicht durchs legend, ein dringendes Bedürfniß dafür sei nicht nachgewiesen. In diesem Punkte schieße die Vorlage über das Ziel hinaus. Ueber die Schlacht- fttn,' könne man sich in der Specialdircussion näher unter halten, namentlich falls die Verständigung über die Vertyeilung der Ersatzbauten zu Stande käme. Aus alle Fälle halte -w eine Verstärkung der Aus landsflotte nicht für dringend. Staatssekretär Gra Bülow: Die Flottenverstärkung solle lediglich defensiv wirken. Unsne Politik habe nutpr phantasti che, noch aggressive Tendenzen, ihr B-ftretun sei lediglich, den Frieden aufrecht zu erhalten und die Würde des Bekanntmachung. - Der 1. Termin Renten ist spätestens Vis den 6. April, sowie der 1. Termin Brandkasse nach 1^/2 Pfennig pro Beitragseinheit spätestens bis den 16. April c. an die hiesige Ortsstenereinnahme (in der Gemeindeexpedition) abzuliefern. Oberlnngwitz, am 28. März 1900. Der Gemeinde-Vorstand. Opperman«. Bekanntmachung. Montaq, den 2. April d. I. Einnahme des t. Termins Landrenten und des 1. Termins Brandkasse, und zwar von Vormittags 9 bis Mittags 1 Uhr in Nöder' s Restauration und Nachmittags von 2 bis 6 Uhr in der Gemeindeexpedition. Hermsdorf, den 29. März 1900. Der Gemeindevorstand. Müller.