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770 PAPIER-ZEITUNG Nr. 17 I™ /rl allen Sprachen 8 U//70-4U/SStat7u//ge/7 H/asTrirte ^iste Weihnachtsvergütung der Handelsangestellten Kammergerichts-Entscheidung. Nachdruck verboten Ueber die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Handels angestellter einen Anspruch auf Weihnachtsvergütung hat, haben die Aeltesten der Kaufmannschaft zu Berlin ein Gutachten ab gegeben, welches die Grundlage eines Urteils des Kammer gerichts vom 3. November 1906 bildet. Dieses Gutachten geht dahin, daß ein Anspruch auf die Weihnachtsvergütung nicht schon dann begründet ist, wenn sie eine Reihe von Jahren gezahlt wurde. Der Umstand allein, daß eine Gratifikation wiederholt gezahlt worden ist, rechtfertigt nicht den Schluß, daß dies auf Grund einer bestehenden Verpflichtung geschehen sei. Es besteht in vielen Geschäften der Gebrauch, daß An gestellte als Belohnung für fleißige Dienste und zur Anspornung ihres Eifers für die weitere Dienstzeit von dem Geschäftsherrn geschenkweise Gratifikation erhalten, ohne daß dazu eine Ver pflichtung vorläge. Durch vieljährige Uebung kommt noch keine stillschweigende Vereinbarung zustande, vielmehr muß sich der Geschäftsherr durch eine Zusage dazu verpflichtet haben. In dem durch das Kammergericht entschiedenen Falle lag ein schriftlicher Vertrag vor, welcher über eine Weihnachts vergütung nichts besagte. Die dieserhalb angestrengte Klage wurde daher abgewiesen, und es wurde sogar der dem Be klagten darüber, daß er mündlich eine solche versprochen habe, zugeschobene Eid für unerheblich erklärt, weil keinerlei Um stände dargetan seien, die erkennbar auf eine den Beklagten verpflichtende Zusage schließen ließen. — 1. W. B. Für Anfertigung von Bromsilber-Auflagen 189638) in bester Ausführung empfiehlt sich die Spezialfabrik Bromsilber - Emulsions -Werke Heiske & Elsner^ 0-2 - Tel. Amt VII, 13923 BERLIN 0 17- Mühlenstrasse 73 Gummi-W alzendruck- und Färb - Maschinen für Buntpapier-, Pappen-, Kartonnagen-, Servietten-, Lampions-, Seidenpapier-, Tapeten-, Sandpapier-, Luft schlangen-, Fahrkarten-Fabriken sowie Druckereien. Kettenlose Aufhängeapparate mit selbsttätigem Stabein leger, Lager mit Ringschmierung. Dreifache Trockenfähigkeit gegenüber Kettenapparaten, deshalb grosse Raumersparnis, durchaus zuverlässig arbeitend. Diese Apparate bedeuten eine grosse Verbesserung für die Buntpapier-, Tapeten-, Färbe- etc. Industrie. Sonstige Trockenvorrichtungen. Unsere Ein- und Mehr-Farbendruckmaschinen drucken mit elastischen Gummidessinwalzen oder Holz-, Messing- und geätzten Walzen sehr ausgiebige wasserfeste Anilinfarben, welche sofort trocknen, und Oelfarben. Für tadelloses Arbeiten unserer Maschinen übernehmen wir volle Garantie. Interessenten ist Besichtigung der Maschinen im Betrieb bei vorheriger Anmeldung gern gestattet. [18481811 Druekmasehinenwerke Altona-Elbe Kohlenpapiere u. farbbänder der Imperial-Manufacturing-Co., Newark in bewährter Qualität und billig Generalvertreter: Dehmann & Rabenhorst Osterode a. H. [18712a == Ueb»r»U Vertreter gesucht -1.: M l 5 A Beste Paplerklammer z. Zusammen: Ha a «vf halten von Papieren, Karten etc. ohne m E 7 # I Zerstechen, ohne Zerkratzen. Bess. | (1%I als Stahlnadeln, da nicht rostend. * **•*Ladenpr.:p.schacht.= 100St.60P Fabrik: Ernst Kunz & Co., BerlinSW13, Alexandrinenstr.1051o6 Achtung T 100 Faschingsfächer, sort. M. 100 Faschingsmützen „ „ 100 Kotillon-Orden „ „ 100 div. Jux-Artikel » „ 100 Faschingsjuxkarten „ Achtung! [901 3,50 Versand ‘geg. Nachn. Bei Vor- 3 50 einsendung des Betrates franko. 3:50 Emil Storch 1.20 Wien, Mariahill 7. Z. ififc 1 sowie selbsttätige Zuführung " । des zu prägenden Materials ! 50 Prägungen :: :: per Minute : » DatentPrägepressen I mit automatischer Blattgold; Metall-und U..-. - rrschinsky, I 1 Dresdon-N. 12.
