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622 PAPIER-ZEITUNG Nr. 14 In Deutschland patentierte Erfindungen SImtUche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Prägepresse für Zweifarbendruck von Kiess 6 Gerlach in Stuttgart. DRP 178366. (Kl. 15) Bei dieser Prägepresse für Zweifarbendruck ist das Aufträgen beider Farben auf den Stempel, sowie das Prägen mit diesem in einem Arbeitsgange der Presse möglich, so daß zweifarbige Siegelmarken selbsttätig von Rollenpapier geprägt werden können und die Leistung bei der Prägung von zweifarbigen Siegelmarken ebenso groß ist, wie beim Prägen von einfarbigen Siegelmarken. Der innere Stempel a ist auf dem Einsatz b, welcher von den Federn b 1 in der Höhe gehalten wird, der äußere Stempel c dagegen in der üblichen Weise auf der Stempel platte d befestigt. Der Stempel a wird nun zum Zwecke des Einfärbens durch die Färbewalzen p von dem Exzentermaus mit Hilfe der auf Zapfen i und k gelagerten Hebel i und k‘ herab gedrückt. Der Hebelarm i, welcher durch Federn n immer auf den Bolzen h drückt, wird vom Exzenter m freigegeben, sobald dieses die am Hebelarm k' drehbar angeordnete Rolle l freigegeben hat. Sobald das Exzenter m die Rolle l wieder aufwärts drückt, gibt der Hebel i' den Bolzen h wieder frei. Da der Bolzen h ebenfalls unter Federdruck g steht, geht er auch wieder in seine Ruhelage zurück, um dann den Einsatz b, an welchem der innere Stempel a be festigt ist, freizugeben. Der Einsatz b wird sodann von den Federn b l in die Höhe gedrückt, und der Stempel a tritt über die Niveaulinie des äußeren Stempels c zurück. Beim Rückgang der Färbewalzenpaare wird der äußere Stempel c von den Färbewalzen 0 in bekannter Weise ein gefärbt. Die den äußeren Stempel c tragende Platte d ist mittels vier Bolzen f geführt und, da diese unter Federwirkung e stehen, federnd gelagert, damit die Platte d beim Druck so viel zurückweichen kann, daß der auf ihr befestigte Stempel c mit dem inneren Stempel a in einer Ebene steht. Auf diese Weise findet eine Zweifarbenprägung bei einmaligem Druck statt. Patent-Anspruch: Prägepresse für Zweifarbendruck, bei welcher die Stempel in sich verschiebbar angeordnet sind, gekenn zeichnet durch eine federnd gelagerte, den äußeren Stempel (c) tragende Platte (d) } welche zum Zwecke des Einfärbens durch Federn (e) stets abwärts gedrückt wird, um beim Prägen so weit zurückgedrängt werden zu können, daß die Prägefläche des äußeren Stempels (c) mit der des inneren Stempels (a) in einer Ebene liegt. Verfahren und Vorrichtung zum Entwässern von Papier brei von Peter Couper in Flint^ Engi. DRP 181 080. (Kl. 55) Schon gebracht als amerikanische Erfindung auf Seite 4236 des Jahrgangs 1906 der Papier-Zeitung. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zum Entwässern von Papierbei, dadurch gekennzeichnet, daß der nasse Brei mittels geeigneter Preß oder Schleudervorrichtungen derart gegen sich fortbe wegende Siebflächen geschleudert wird, daß die Flüssigkeit sofort durch das Sieb dringt, die festen Breiteilchen aber auf dem Sieb Zurückbleiben und zusammenbacken. 2. Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch eine umlaufende Siebtrommel (B), gegen welche die Mündung (a) des den zu entwässernden Brei zuleitenden Rohres (A) gerichtet ist und in deren Innern auf der Achse (D) ein kegel- oder doppelkegelförmiger Körper angeordnet ist, der durch Scheidewände (g) in der Weise mit dem Trommelmantel (B) verbunden ist, daß im Innern der Trommel achsial ver laufende Kammern (G) mit schrägen Böden entstehen, von denen die jeweilig oben liegenden Kammern die durch die Siebfläche hindurchgeschleuderte Flüssigkeit in sicherer Weise am Trommelende abfübren. 3. Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die Mündung (a) des Rohres (A) dicht an die Siebfläche herangeführt und hier schlitzartig in einer der Siebtrommel entsprechenden Breite ausgebildet ist. Haltevorrichtung für buchförmig zu ver einigende lose Papierblätter von F. Soennccken in Bonn a. Rh. DRP 176367. (Kl. 11) Die Erfindung bezieht sich auf die an sich bekannte Einrichtung eines Buch deckels, in welchem lose Blätter auswechsel bar und herausnehmbar eingelegt und durch eine Verschluß -Vorrichtung festgehalten werden. Bei den bekannten Einrichtungen dieser Art befinden sich innerhalb des Buchdeckels einige Aufreihstifte, über welche die Papier blätter mit geschlitzten Lochungen gehängt werden können, wobei dann die Papier blätter noch andere nicht geschlitzte Lochungen aufweisen, durch welche Stifte, ähnlich den Aufreihstiften eines Brieford ners, geführt und dann durch eine Schließ einrichtung festgehalten werden, sodaß nunmehr die Papierblätter nicht herausge nommen werden können. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Einrichtung, bei welcher mit einem starren Buchrücken zwei Seitenteile, an denen die Deckel befestigt sind, beweglich verbunden sind, während die die Aufreihstifte und Röhren tragenden Leisten in bekannter Weise an den Seitenteilen gelenkig befestigt sind, sodaß bei zusammengeklapptem Buch die Verschluß teile stets in genau gleiche Lage kommen, und der Verschluß sicher und ohne Schwierigkeiten ermöglicht wird. An den mit dem starren Rücken verbundenen Seiten teilen werden dann noch weitere Schienen o. dgl. ange lenkt, welche die Aufreihstifte für die losen Blätter tragen. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen. Vorrichtung zum Eintreiben von Reißnägeln mittels eines Druckkolbens von Carl Salomonson in Ludvika, Schweden. DRP 177 430. (Kl. 70) Das Eintreiben der Reißnägel geschieht mittels eines Druckkolbens, unter dem der Nagel von beweglichen Lippen gehalten wird. Die Vorrichtung ist an einer mit Füßen versehenen Scheibe angeordnet, sodaß der einzu treibende Nagel sichtbar ist und bezüglich richtiger Ein stellung beobachtet werden kann. Die Scheibe ist mit einer Sammelrinne für die Nägel versehen, die in Verbindung mit dem Einführungsschlitz steht, der die Nägel zu den am Eintreibende des Kolbens befindlichen federnden Lippen führt. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift ent nehmen.