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576 PAPIER-ZEITUNG Nr. 13 Verbrauchssteuer für Spielkarten Argentinische Republik. Laut Erlaß der Regierung unterliegen in Zukunft alle Spielkarten ohne Rücksicht auf ihre Größe und selbst, wenn sie als Spielzeug für Kinder betrachtet werden können, der Verbrauchssteuer. Für ausländische Spielkarten be trägt sie 40 Pesos nationaler Münze für das Gros. Falsche Angabe über Militärfreiheit Entscheidung des Berliner Kaufmannsgerichts. Nachdruck verboten Der Lagerist Paul Sp. hatte sich im August 1906 bei der Manufakturwarenfirma Y. um Stellung beworben und in seinem Angebot angegeben, er habe seine zweijährige Dienstzeit er ledigt, auch bereits eine Uebung mitgemacht und sei nun mehr militärfrei. Bei der nun folgenden persönlichen Vorstellung bestätigte Sp. auf Befragen dem Geschäftsinhaber mündlich, er sei militärfrei. Er wurde daraufhin angestellt. Wenige Wochen nach seinem Eintritt erhielt Sp. den Gestellungsbefehl zur zweiten Uebung. Die Firma erteilte ihm nunmehr die sofortige Entlassung. Das Gericht hatte in einer vorigen Verhandlung be schlossen, vom Bezirkskommando Auskunft darüber einzuholen, ob der Kläger Sp. sich als militärfrei bezeichnen konnte, worauf seitens des Bezirkskommandos der Bescheid einging, im Militär paß sei die Bestimmung abgedruckt, daß jeder Reservist zu zwei Uebungen verpflichtet ist, mithin durfte sich Sp. nicht als »militärfrei« bezeichnen. Die beklagte Firma begründete die sofortige Entlassung des Klägers damit, daß sie in der wahrheitswidrigen Bezeichnung »militärfrei« eine Vorspiegelung falscher Tatsachen erblickte. Das Kaufmannsgericht schloß sich jedoch dieser Auffassung nicht an und sprach dem Kläger das Restgehalt zu. Es lag seitens des Klägers keine böse Absicht, sondern nur ein Irrtum vor. Das gehe daraus hervor, daß er wahrheitsgemäß angab, er habe die Dienstzeit und eine Uebung hinter sich. Es wäre dem Ver klagten leicht gewesen, sich durch die Frage, wie es denn mit der zweiten Uebung stände, Aufklärung zu verschaffen. Handbleistift-Cie. Eingetragene Schutzmarke C. Wm. Bock NÜRNBERG 20 (gegründet 1869) fabriziert: *186395 Blei-, Färb-, Kopierstifte etc. in anerkannt unübertroffener Güte. Eingetragene Schutzmarke Hand-Perfekt in 16 Härten, bester Bleistift. Die beliebten Handstifte in 6 Härten u. 6 Farben poliert. Hand-Flächenstifte, die sich sehr gut zu Reklamestlften eignen. Gute und billige Zedernholz-Bleistirte W. Wöhlert, Berlin N 4 Wöhlertstr. 7 Maschinenfabrik und mechanische Werkstatt [187794 Spezialität: Paginiermaschinen f. Fussbetrieb Perforlermaschinen, Handpaginier- Apparate sowie einzelne Ziffernwerke eto. in sauberster Aus- führg. u. anerkannt langer Haltbarkeit. Reparaturen von Ziffernwerken u. Maschinen aller Systeme Berger & ©irth, Farbenfabrken, Leipzig Telegr.-Adr.: Filialen: Berlin, Barmen, Florenz, London Telephon Bergerwirt New York, Paris, St. Petersburg 7 Nr. io8u. 408 Farben für alle graphischen Zwecke Spezialität: Walzenmasse „Victoria“ u. „Bianca“ in Würfelform = = Lichtdruck-Walzenmasse und Tropenmasse [534 Neuheiten: Victoria-Druckbronze für Buchdruck, Platin deckfarben (helle Farben auf dunklem Grunde), Metatonfarben (Duplexfarben, verbessert), Prägedruckfarben, Viscosine, Zusatzmittel Perfektine (unentbehrlich für Chromo-Druck). Gebrüder Schmitz, Papierfabriken MERKEN b. Düren. BROHL a. Rhein. HAMBURG. Pergamyn * * * Pergamentersatz naturell — farbig — geprägt Gummi-W alzendruck und Färb - Maschinen für Buntpapier-, Pappen-, Kartonnagen-, Servietten-, Lampions-, Seidenpapier-, Tapeten-, Sandpapier-, Luft schlangen-, Fahrkarten-Fabriken sowie Druckereien. Kettenlose Aufhängeapparate mit selbsttätigem Stabein leger, Lager mit Ringschmierung. Dreifache Trockenfähigkeit gegenüber Kettenapparaten, deshalb grosse Raumersparnis, durchaus zuverlässig arbeitend. Diese Apparate bedeuten eine grosse Verbesserung für die Buntpapier-, Tapeten-, Färbe- etc. Industrie. Sonstige Trockenvorrichtungen. Unsere Ein- und Mehr-Farbendruckmaschinen drucken mit elastischen Gummidessinwalzen oder Holz-, Messing- und geätzten Walzen sehr ausgiebige wasserfeste Anilinfarben, welche sofort trocknen, und Oelfarben. Für tadelloses Arbeiten unserer Maschinen übernehmen wir volle Garantie. Interessenten Ist Besichtigung der Maschinen im Betrieb bei vorheriger Anmeldung gern gestattet. (18481811 Druekmasehinenwerke Altona-Elbe Anleimmaschine für Massenarbeit Verlangen Sie geil. Offerte über Maschinen für Papier verarbeitung Maschinen-Baugesellschaft m. b. H. vorm. KAISER & KuNIG Honsdorf [183450
