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3296 PAPIER-ZEITUNG Nr. 75 14jährige Patente der Papier verarbeitenden Industrie Nach 15jähriger Dauer des deutschen Patents werden Erfindungen Gemeingut. Nachdruck verboten Nr. ^662;. Joseph Temler, Warschau, übertragen am 14. Februar 1895 auf Sächsische Cartonnagen-Maschinen Aktien- Gesellschaft, Dresden. Maschine zur Herstellung von Verbindungen mittels Blechklammern. Kennzeichnend ist der zum Zuführen der Blechklammern nach der Verbrauchsstelle dienende Speise apparat, welcher aus einem Magazin besteht, das im Innern ent weder mit senkrechten, unten durch einen mit Durchgangs öffnung versehenen Boden verschlossenen Zellen oder einer eine Schraubenlinie beschreibenden Auflage ausgestattet ist, in welchen bezw. auf welcher die Klammern in für alle gleicher, unveränderlicher Lage aufgestapelt werden, während eine Brücke die Klammern aus dem Magazin nach der Verbrauchsstelle unter den Aufschlagstempel hinleitet, wobei die Klammern durch ihr Eigengewicht bezw. eine im Magazin vorfindliche, von der Maschine umgetriebene Zylinderbürste fortbewegt werden. Läuft bis 27. September 1^08. Desgl. die Zusatzpatente. Nr. y8 026 ändert die Speisevorrichtung des Hauptpatentes dahin ab, daß an Stelle eines mehrzelligen Magazins ein einzelliges Anwendung findet, an dessen oberem Ende ein Füllteller an geordnet ist. Nr.8^ II^ ändert den Püllteller dahin ab, daß derselbe gelenkig und geneigt gegen die Füllöffnung angebracht ist, sowie auf seiner oberen Fläche Rippen um die Füllöffnung herum, da gegen eine Durchbiegung des Randes nach unten erhält, und schließlich mit einer Zunge versehen ist, an welcher die Zähne eines Ansatzes des Hebels bei der Bewegung desselben derart vorbeistreichen, daß dem Teller eine rüttelnde Bewegung ge geben wird, zum Zwecke, die Klammern dem Magazin selbsttätig zuzuführen. Nr. 86134. An Stelle des Magazins des Hauptpatentes ist ein Klammerbehälter mit trichter- oder rinnenförmigem Boden an geordnet, in welchem Behälter von den Bewegungsorganen des Stempels aus eine Bürste um eine horizontale Achse bezw. eine mehrarmige Bürste um eine vertikale Achse hin- und her gedreht wird, zum Zwecke, die Blechklammern durch eine Oeffnung im Boden des Behälters der Brücke zuzuführen. Nr. T4M3- Ernst Heynen in Barmen. Klammern aus Metall- streifen in Bandform, welche mit Aussparungen derart versehen sind, daß sie mit den Spitzen zusammenhängende Klammern bilden, welche in Heftmaschinen sich selbsttätig dadurch ver- heften lassen, daß für jede Heftung eine Klammer von dem Bande der Breite des Bandes entsprechend abgetrennt wird, worauf das Umbiegen der Spitze und Verheften erfolgt. Der Klammerstreifen kann auch in der Weise abgeändert werden, daß die zum Verheften dienenden Spitzen nicht an den Trennungs kanten, sondern durch Ausstanzen von Löchern in dem Klammer streifen gebildet sind. Läuft bis 9. Mätz 1908. Zusatzpatent Nr. 81073 ändert den Klammerstreifen des Haupt patents in der Weise ab, daß jede der Klammern in der Mitte noch mit besonderen Eindrücken oder Spitzen versehen ist, zwischen denen die Klammern zerschnitten werden, sodaß das Band nicht aus Einzelklammern, sondern aus mit den Spitzen zusammenhängenden Klammerpaaren besteht. Nr. 83348 ändert die Form der Aussparungen der Metall streifen dahin ab, daß die verschiedenen Klammern nicht mehr mit sämtlichen Spitzen, sondern nur mit einzelnen Zusammen hängen und die ausgestanzten Teile Einzelklammern bilden. Nach Zusatzpatent Nr. 83 210 erhalten die Klammerstreifen statt der ausgestanzten Löcher nur Eindrücke, durch welche auf der Rückseite der Klammern Vorsprünge entstehen, die in die Unterlage eindringen und dadurch die Klammer festhalten. Zusatzpatent Nr. 86 922 betrifft eine Abänderung des durch Teil 2 des Hauptpatentes geschützten Klammerstreifens in der Weise, daß die zum Verheften dienenden, innerhalb der Klammer liegenden Spitzen mit ihren vorderen Enden zusammenhängende Reihen bilden, wobei die Umbiegung der Spitzen in der Längs richtung des Bandes erfolgt. Zusatzpatent Nr. 89428. Klammern aus Metallstreifen in Bandform, dadurch gekennzeichnet, daß das Band mit Tjörmigen Einschnitten oder Aussparungen versehen ist, derart, daß beim Zerschneiden des Bandes nach einer durch die Mittellinie der Stege gelegten Linie Klammern gebildet werden mit an den Rändern gelegenen Tförmigen Einschnitten, welche je zwei in der Längsrichtung der Klammer liegende, gegen einander ge richtete Heftzähne bilden. Ebenso können auch die Einschnitte oder Aussparungen Tförmig sein und derart angeordnet werden, daß sie versetzt zu einander mit ihren Fußpunkten auf der Schnittlinie ruhen. Nach Nr. 90023 ist schließlich das Klammerband dahin ab geändert, daß der Klammerkörper mit einem vorspringenden Rand versehen wird, welcher beim Verheften etwas in die Unterlage eingetrieben wird. Nr. 38189. Adalbert David in Budapest, umgeschrieben am 14. Februar 1895 auf Carl David & Sohn, Budapest. Verfahren zur Herstellung von Schachteln aus Pappe mittels endloser Blech klammerstreifen. Das Verfahren besteht darin, daß der zugeschnittene Papp kasten in einer geeigneten Preßvorrichtung gebogen und zu sammengefügt wird, währenddessen vier in Rollen aufgewickelte endlose Klammerstreifen durch eine Zuführvorrichtung in ihrer Längsrichtung winklig zusammengebogen und vor die Ecken des Kastens geführt werden. Sobald jetzt der Preßstempel die volle Tiefe des Kastens ausgefüllt hat, schnellen vier durch Federn beeinflußte und zeitweise zurückgezogene Hämmer vor, welche den Kastenecken entsprechend geformte Bahnen haben, schneiden dabei mit ihren scharfen Kanten die Klammerstreifen in entsprechender Länge ab und treiben die Zahnspitzen der selben gleichzeitig in den Kasten ein, wodurch die feste Ver bindung der Ecken hergestellt wird. Hierauf wird durch weiteres Fortbewegen des Stempels der fertige Kasten aus der Form herausgedrückt, von wo er auf geeigneten Transportvorrichtungen weiter befördert wird. Läuft bis 4. Mai 1909. Das Zusatzpatent Nr. 88 026 betrifft eine Ausführungsform, mit welcher es möglich ist, Kästen von verschiedener Größe her zustellen. Zu diesem Zweck sind nur die Matrize und der Stempel auszuwechseln, während alle anderen Teile der Maschine entsprechend einzustellen sind. Nr. 77239. Karl Krause in Leipzig. Verfahren zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen. Nach demselben wird die Pappe zwischen einer rotierenden kreisförmigen Druck scheibe und einem dieser gegenüber angeordneten Paar von eben solchen Druckscheiben hindurchgeführt, deren Achsen sich unter einem gewissen Winkel schneiden, damit die Pappe einen weiten Eingang und einen engen Ausgang findet, zum Zweck einer ganz allmählichen Gestaltung der Rille. Läuft bis 3. März 1909. Nach dem Zusatzpatent Nr. 61834 können die in bekannter Weise pendelnd aufgehängten, die Druckscheiben tragenden Halter durch Drehung eines zwischen den Haltern festgelagerten Stiftes mittels seiner exzentrischen Zapfen gleichzeitig verstellt werden. Wiegendrucke Die Wiegendrucksammlung der Königlichen Bibliothek in Berlin hat den Psalter von 1459 erhalten. Aus dem Jahresbericht für 1906 ist darüber zu ersehen, daß das Werk für den Preis von 86000 M. angeboten wurde. Weil die Bibliothek diese hohe Summe nicht aufwenden konnte, aber doch verhindern wollte, daß dieses wichtige Erzeugnis der ältesten Buchdruckkunst ins Ausland kam, wurden zunächst einige Gönner für die Anschaffung des Psalters interessiert. Da dies erfolglos blieb, wurde versucht, das kostbare Buch durch die Opferwilligkeit vieler Personen dem Vaterlande zu erhalten. Auf diesem Wege kam erfreulicherweise über die Hälfte des Kaufpreises zusammen, der Rest wurde einem zu außerordentlichen Ausgaben bewilligten Fonds ent nommen. Der Psalter von 1459 ist mit demselben Buchdruck material hergestellt wie der von 1457. Von der Auflage von 1459 sind in Deutschland nur noch drei, in Frankreich ein, in England aber acht Exemplare vorhanden. Ein vor vielen Jahren versteigertes Exemplar brachte 99000 M. Die Königliche Bibliothek in Berlin besitzt auch einen Psalter von 1457, von dem im ganzen nur noch neun Exemplare bekannt sind. Das Berliner Exemplar wurde vor etwa 50 Jahren für nur 15000 M. erworben. Durch neuere Forschungen erscheint festgestellt, daß Gutenberg den Druck des berühmten Psalters von 1457 nicht nur geplant und vorbereitet hat, sondern daß dieses bedeutende Druckwerk, dem die folgenden Jahrhunderte nichts Gleichwertiges gegenüberstellen können, fast noch ganz unter seiner unmittelbaren Leitung hergestellt worden ist. Es ist daher für jeden, der sich mit der Erfindungs geschichte der Buchdruckerkunst vertraut machen will, außerordentlich wichtig, daß die Königliche Bibliothek in Berlin die Psalter von 1457 und 1459 besitzt. Hoffentlich gelingt es in den für die Königliche Bibliothek jetzt auf geführten neuen Gebäuden Räume zu schaffen, wo ein recht großer Teil dieser Schätze so ausgelegt werden kann, daß ihn jeder, der dafür Interesse hat, zu studieren vermag. Die Wiegendrucksammlung der Königlichen Bibliothek ist außerdem im Jahre 1906 noch um 25 Nummern ver größert worden; darunter befindet sich eine Anzahl kleiner aber seltener Drucke, die das Lyceum Hosianum in Brauns berg mit Erlaubnis des Ministers der Königlichen Bibliothek gegen mäßige Entschädigung überlassen hat.