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Nr. 69 PAPIER-ZEITUNG 3055 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren zur direkten und selbsttätigen Nutzbarmachung der Abwässer der Papiermaschine von Max Erjurt in Straupitz b. Hirschberg i. Schl. DRP 187 198. (Kl. 55) Das gesamte Abwasser der Papiermaschine passiert zu nächst einen Entschäumer und gelangt dann in ein ober halb der Holländer liegendes trichterförmiges Klärbecken F bekannter Bauart; die in diesem Klärbecken sich an sammelnden Sinkstoffe (etwa 80 v. H. der Gesamtmenge) werden durch das Rohr b abgelassen und dienen mit zur Füllung und Leerung der Holländer. Das zum Teil geklärte Abwasser des ersten Klär beckens F läuft durch einen Ablauf a nach einem zweiten tiefer liegenden Klärbecken G und gegebenenfalls weiter durch ein Rohr a1 in ein drittes tiefer liegendes Klär becken H usw. In den Behältern G und H setzt sich der Rest der Fasern und Erde im unteren Teil ab und wird durch Rohre b' und b 2 nach der Papiermaschine geleitet. Hähne und Rohre c, c' und c 2 dienen zur Entleerung beim Auswaschen der Behälter. Das aus dem letzten Behälter oben bei d ablaufende klare Wasser kann noch vorteilhaft für die Spritzrohre der Papiermaschine verwendet werden, indem dadurch erstens eine Ersparnis an Frischwasser und zweitens durch An reicherung des Stoffes mit Alaunwasser aus den Spritz rohren eine Ersparnis an Alaun erzielt wird. Patent-Anspruch: Verfahren zur direkten und selbsttätigen Nutzbar machung der Abwässer der Papiermaschine unter Ver meidung von Gewichtsdifferenzen mit Hilfe mehrerer trichterförmiger, untereinander angeordneter Klärbecken, durch welche die Abwässer geleitet werden, dadurch ge kennzeichnet, daß die Sinkstoffe aus dem obersten, die meisten Stoffteilchen, Erde usw. enthaltenden Klärbecken den Holländern, die feineren Sinkstoffe aus den folgenden Klärbecken jedoch dem Schöpfkasten der Bütte oder dem Sandfang an der Papiermaschine zugeführt werden. Verfahren zur Herstellung licht- und wasserechter Papier färbungen von Dr. Carl Schwalbe in Darmstadt. DRP 186689. (Kl. 8) Die sehr licht- und wasserechten Schwefelfarben sind in der Papierfärberei bislang nur im Holländer verwendet Worden. Sie haben sich jedoch wegen der lästigen schwefel natriumhaltigen Abwässer nur wenig einzuführen vermocht. Bei direkter Färbung des fertigen Papiers mit Schwefel- farben war, besonders ohne Auswaschen, was wiederum lästige Abwässer ergeben würde, Vermürbung des Papiers durch das Schwefelnatrium, ferner Schädigung etwa auf gedruckter Metalle, insbesondere Bleifarben,durch Schwärzung zu befürchten. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß beim Färben des Papiers mit Schwefelfarben, selbst ohne nach trägliches Auswaschen, das Papier auch nach langem Lagern keine Festigkeitsverminderung erfährt, und daß Metallfarben beim Aufdruck auf einen Schwefelfarbenuntergrund nicht geschädigt werden. Die mittels Schwefelfarben gefärbten Papiere zeichnen sich im Gegensatz zu den mit Anilin farben gefärbten durch hervorragende Wasserechtheit aus. Zur Färbung verwendet man etwa 1 bis 4prozentige Lösungen der Schwefelfarben. Der Schwefelnatriumzusatz richtet sich . nach der Natur des Schwefelfarbstoffes. Die Färbungen können mit Hilfe der gebräuchlichen Färbe maschinen bewerkstelligt werden, sei es, daß glatte Speise walzen oder Bürstenwalzen aus Pflanzenfaser verwendet werden, oder die Papierbahn durch den Farbtrog geleitet wird. Beispielsweise löst man 2 kg Immedialolive 3 G unter Zusatz von 2 kg kristallisiertem Schwefelnatrium in 100 1 Wasser und färbt mit .der Lösung die Papierbahn. Nach dem Trocknen kann mit beliebigen Metallfarben, z. B. Eosinbleilack, bedruckt werden, ohne daß die Metallfarbe sich schwärzt. Patent- A nspruch: Verfahren zur Herstellung licht- und wasserechter ge färbter Papiere, darin bestehend, daß man die Papierbahn mit einer Schwefelfarben oder Schwefelnatrium enthaltenden Farbstofflotte färbt. Vorrichtung zur Anfeuchtung der Seitenkanten litho graphischer Steine und Platten für Schnellpressen von Heinrich Schagen in Barmen. DRP 183 200. (Kl. 15) Die Vorrichtung soll das Ansetzen der Farbe an den Kanten der Steine und Platten der Stein-, Zink- und Aluminiumschnellpressen verhüten, gleichmäßiges Anfeuchten bewirken und dadurch das stete, mit großer Gefahr verknüpfte Ab reiben von Hand überflüssig machen. Die Vorrichtung besteht aus den Gliedern a b c d e } die durch die Schräubchen h miteinander ver bunden sind. Die Glieder bcd können in ihrer Zahl vermehrt oder vermindert werden Jedes Glied läßt sich durch die Schräub chen h nach Bedarf feststellen. Das Glied e mit der Gegenplatte / und den Schräubchen g, der so genannte Halter, hält denSchwamm zum Anfeuchten, und zwar wird letzterer mit Hilfe der Schräub chen g und Platte / gegen e ge preßt; Nachstellen ist auch hier möglich. Zwischen den Gliedern a b c d e ruht noch je ein Ring. Die beiden Löcher k dienen zum Befestigen der ganzen Vorrichtung an der Schnellpresse. Je eine solcheStein- und Platten- kantenanfeuchtvorrichtung wird an der Presse vor den Feucht- walzen an beiden Seiten ange bracht, und zwar so, daß sich der Halter mit Schwamm in der Flucht linie der seitlichen Stein- oder Plattenkanten befindet. Sobald nun der Stein oder die Platte die Feuchtwalzen verläßt, streichen die seitlichen Kanten, an denen sich erfahrungsgemäß leicht eine Farbkruste bildet, und wohin auch der Wasserdrang am stärksten ist, an der Stein- oder Plattenkanten anfeuchtvorrichtung vorbei, die nun das Wasser gleichmäßig verteilt und Ansetzen oder Krustenbildung verhindert. Patent A nsprüche: 1. Vorrichtung zur Anfeuchtung der Seitenkanten litho graphischer Steine und Platten für Schnellpressen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwamm mittels eines aus ge-