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3012 PAPIER-ZEITUNG Nr. 68 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Mit einem Vorratsbehälter verbundenes Tintenfaß von Emil Rudolph in Berlin. DRP 183244. (KL 70) Bei diesem Tintenfaß sind zwei Behälter, ein Vorrats- bebälter und ein zum Eintauchen der Feder dienender Be hälter, nach Art kommunizierender Röhren miteinander in Verbindung gebracht, und man kann durch Heben und Senken eines der beiden Teile den Flüssigkeitsspiegel in dem Eintauchbehälter verändern. Das Neue besteht darin, daß der Vorratsbehälter zur Veränderung seiner Höhenlage in senkrechter Richtung mittels eines besonderen Getriebes um eine feste Achse geschwungen werden kann, und daß diese Achse als ein Hahn ausgebildet ist, der die Verbindung zwischen den beiden Behältern herstellt oder unterbricht, und der durch das Heben und Senken des Vorratsbehälters geöffnet und geschlossen wird. Das Nähere wolle man der Patentschrift entnehmen. Aus mehreren zusammensteckbaren Teilen bestehender Schreibfederhalter mit Tintenfaß von Paul Hering in Dresden. DRP 183 303. (Kl. 70) Der Federhalter besteht aus den anein ander zu schraubenden Teilen a und b, welche in einer Aushöhlung c den Tinten- bebälter d aufnehmen. Dieser Behälter wird am besten mit einem Gummistöpsel e verschlossen und an seinem unteren Ende f flach ausgeführt, damit er außerhalb des Federhalters zwecks Benutzung aufgestellt werden kann. Nach Beendigung des Schreibens wird der Behälter wieder in den Federhalter eingesetzt und dessen Teile a und b zusammengefügt, wobei der Boden der Aushöhlung eines dieser Teile dicht auf den Gummistöpsel zu liegen kommt. Patent- Anspt uch: Aus mehreren zusammensteckbaren Teilen bestehender Schreibfederhalter mit Tintenfaß, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile mit Aushöhlungen zur Auf nahme eines mit einem Stöpsel verschließ baren Gefäßes für Tinte versehen sind, zum Zweck, dem letzteren bei Nicht benutzung im Innern des Halters einen doppelten Verschluß zu geben. Sicherheitsvorrichtung für Tiegeldruck pressen von Arnold Gutt in Hamburg. DRP 183 197. (Kl. 15) Um in jedem Falle die Finger oder Hände gegen Verletzungen zu sichern, ordnet man am Tiegel einen als Hand oder Fingerauflage dienenden Sicherheits bügel schwingbar an und bringt an dem Fundament oder Maschinengestell eine Sicherheitsstange fest an. Diese liegt un mittelbar über der Bahn des Sicherheits bügels und arbeitet mit diesem so zu sammen, daß, wenn der Arbeiter seine Hand rechtzeitig vom Tiegel entfernt, der Sicherheitsbügel mit dem Tiegel unter der Sicherheitsstange hindurchschwingt; verweilt aber die auf dem Sicherheitsbügel ruhende Hand zu lange auf dem Tiegel, so stößt sie gegen die Sicherheitsstange, wodurch die Hand und der Sicherheitsbügel gehindert werden, sich mit dem Tiegel weiter nach vorne gegen das Fundament zu bewegen. Die Sicherheitsstange wirkt ge wissermaßen als Abstreicher, der die Hand und den Sicher heitsbügel vom vorschwingenden Tiegel abstreicht, wobei der Sicherheitsbügel gleichzeitig die Vorrichtung zum Aus rücken und Anhalten der Maschine in Tätigkeit setzt. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift vergleichen. Verfahren, um ohne Abfall Werkstücke für Tüten mit ganzen Böden und geschlossenen Seiten aus einer Papierbahn herzustellen, von Carl Julius ICaldemar Christiansen und Odin Thorwald Clorius in Kopenhagen. DRP 183300. (Kl. 54) Die Werkstücke a werden zur späteren Herstellung von Tüten aus einer Papierbahn in der Weise geschnitten, daß die Schnitte b im wesentlichen senkrecht zu den Seitenlinien der Papierbahn stehen, wobei diese Schnitte in der Mitte so ge brochen sind, daß die beiden Teile jedes Schnittes um die Ueberlappungs- breite gegeneinander versetzt sind. Derartige Werkstücke können einfach nach einer den Boden bestimmenden Bruch- linie zusammengelegt werden, worauf dann die Seiten durch die beim Schneiden entstandenen Ueberlappungen geschlossen sind. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen. Aufstellbarer, aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehender Zeichenständer von Union Deutsche Verlags-Gesellschaft in Stuttgart. DRP 182893. (Kl. 7°) Die Erfindung bezieht sich auf einen aufstellbaren, aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehenden Zeichenständer, dessen mittlerer Teil seitliche Schiebe leisten zur Aufnahme des Zeichenblocks, der Zeichentafel oder dergl. hat. Der aus Vorderfläche, Rückfläche und Grundfläche aus einem Pappstück gebogene Ständer ist ganz oder teilweise mit Kantenfalzen versehen, sodaß das Einschneiden der Biegekanten und die hierdurch ein tretende Schwächung fortfällt, und er trägt seitliche, aus demselben I Pappstück gebogene Doppelfalze, sodaß neben der Kanten versteifung gleichzeitig eine Schiebefläche für die Aufnahme der Zeichenvorlage -gebildet wird, wodurch die bis her besonders auf gesetzten Schiebeleisten überflüssig werden. Die Abbildung zeigt eine schaubildliche Vor deransicht des Ständers. Der aus einem Papp stück hergestellte Stän der besteht aus der Vorderfläche a mit den doppelten Seitenfalzen b zur Aufnahme des Zeichen’ blocks i, der Rückfläche d mit den einfachen Seitenfalzen und der Grundfläche e, an der ebenfalls Falze f zur Ver ankerung des Ständers im Schlitz der Platte d vorgesehen sein können. Patent-A nsp ruch: Aufstellbarer, aus drei gelenkig miteinander ver bundenen Teilen bestehender Zeichenständer, dadurch 8 kennzeichnet, daß die Biegekanten durch den Eindryc eines Falzes und die Schiebeleisten sowie etwaige Ver steifungen durch einfache oder Doppelkantenfalze hei gestellt sind. Abschneider für Rollenpapier mit feststehendem Messe und Papierspanner von General Direktion der Grafen Lazy, Arthur Henckel von Donnersmarck-Beuthen (40 Breslau) in Breslau. DRP 183013. (Klasse 70) Bei den bekannten Papierabschneidern mit feststehen dem Messe, kam der das Papier spannende und auf d a Messer drückende Teil seitlich zur Einwirkung, sodag durch ungleichmäßigen Druck ungleichmäßige Spannur des Federwerkes entstand, und die Wirkung des • Schneiders wesentlich beeinträchtigt wurde. Bei vorliegender Erfindung kommen besondere Paptt Spannvorrichtungen in Fortfall, und die das Papier a