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2798 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Schließzeug mit Selbstsperrung von Paul Schmiedel in Leipzig-Plagwitz. DRP 18r 395. (Kl. 15) Die bisher bekannten Schließzeuge mit Selbstsperrung weisen den Uebelstand auf, daß Lockerwerden möglich ist, daß eine Kontrolle fehlt, ob die Sicherung wirkt, und daß die Handhabung umständlich ist. Zur Beseitigung dieser Mängel wird nach vorliegender Erfindung eine federnd in den Schließzeugbacken eingesetzte gezahnte Leiste an geordnet, in welche beim Anspannen des Schließzeuges in jedem Augenblick entsprechende Zähne des Keiles ein haken, und welche beim Lösen des Schließzeuges mittels eines Hebels von den Zähnen des Keiles abgezogen wird. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift ent nehmen. Deckleiste für Schnellhefter und Briefordner von Fabrik Stolzenberg, Deutsche Bureau-Einrichtungs-Gesellschajt m. b. H. in Oos, Baden. DRP 181 244. (Kl. n) Die Deckleiste ist mit einer Vorrichtung versehen, welche das unmittelbare Lochen der Schriftstücke ge stattet, sodaß ein besonderer Locher überflüssig ist. Die Abbildung zeigt die Deckleiste c an einem Schnell hefter gebräuchlicher Art. Sie besitzt die üblichen Oeff- nungen ff zum Hindurchstecken der Heftbänder a und ferner möglichst scharfkantige Oeffnungen d d, in welche scharfkantige Ansätze e e, die sich an einer Leiste b be finden, eintreten können, wenn man die Leiste b auf die Leiste c klappt. Zu diesem Zweck sind beide Leisten c b vorteilhaft durch Scharniere verbunden. Die beiden Leisten können auch an ihren schmalen Seiten mit einander scharnierartig verbunden sein. Patent-Anspruch: Deckleiste für Schnellhefter und Briefordner, dadurch gekennzeichnet, daß an ihr Vorrichtungen zum Lochen der Schriftstücke angeordnet sind. Briefordner von Eugen Sinn in Stuttgart. DRP 181 056. (Kl. 11) Die Erfindung bezieht sich auf die bekannten Brief ordner mit reibungslos ineinandergreifenden Aufreih- röhrchen und Stiften, die an scharnierartig mit der Mappe verbundenen Platten befestigt sind. Bei diesen bekannten Briefordnern gingen die Tragplatten entweder beim Oeffnen der Mappe von selbst auseinander, und nicht selten fielen Schriftstücke heraus, 'oder wenn zwischen den Platten Federn zum Zusammenhalten der Aufreihröhrchen und Stifte angeordnet waren, mußten die Platten zur Entnahme von Schriftstücken auseinandergedrückt und festgehalten werden. Diese Handhabung war umständlich und un bequem. Nach vorliegender Erfindung ist eine Feder angeordnet, die nur die eine Platte der andern nähert, und deren Druck so ist, daß das Gewicht der aufgereihten Schrift stücke allein vollständige Trennung der Aufreihstifte und Röhrchen nicht bewirken kann. Das Nähere wolle man aus der Patentschrift ersehen. Nr. 63 Der Briefbogen ist sehr sind Linien Aufschrift Adresse zur der des mit dem mierten rande f z menfällt. gum- Kleb- zusam- Die (Kl- 54) mit einer rechteckigen Klappe e schmale Klebränder ff f 1 aufweist. Drahtheftmaschine mit selbsttätiger Klammerbildung von Bautzner Industriewerk mit beschränkter Haftung in Bautzen. DRP 181241. (Kl. 11) Die Erfindung bezieht sich auf eine Drahtheftmaschine mit selbsttätiger Klammerbildung, bei der sowohl der Drabtheftkopf als auch die Klammerumbieger um eine mit der .Heftbewegung parallele Achse drehbar sind, sodaß die Klammer in beliebiger Richtung in den zu verheftenden Stoff eingeführt werden kann. Die Klammerbilder, der Klammertreiber und die Führung zur Bewegung des Drahtvorschubes sind unmittelbar an einem zentrisch zur Drehachse in dem Drahtheftkopf ge lagerten, auf- und niederbewegbaren Stempel angebracht, von dem auch die Bewegung des Drahtkopfes selbst bewirkt wird. Die Klammerumbieger werden in ähnlicher Weise durch einen zentrisch gelagerten Bolzen bewegt. Die Einzelheiten wolle man der Patentschrift ent nehmen. versehen, die drei Der Teil a des Briefbogens, der dem Lappen e zunächst liegt, ist zur Aufnahme des Briefkopfes bestimmt. Mit g Brief mit Umschlag aus einem Stück von Georges Chapin in Paris. DRP 181 560. Empfängers be zeichnet, wäh rend h die Stelle angibt, auf der der Firmendruck stattfinden kann. Auch der Teil a des Briefbogens kann einen schmalen, nicht gummierten Klebrand /’ auf weisen, der beim Zusammenfalten Lochungslinien i i' i 2 i 3 dienen in bekannter Weise zur Erleichterung der Brieföffnung. Um den Brief zu schließen, faltet man den Bogen zuerst nach der Linie 1-1, dann nach den Linien ^-4, 5-6 und 1-2. Hierauf klebt man die angefeuchteten Kleb ränder ff' f 2 auf die freien Ränder des Teiles a oder auf den Rand f 3 . Hierbei bleibt der die Adresse tragende Teil a, der gleichzeitig einen Teil des Briefes bildet, fast unbedeckt und kann mit den nötigen Preßstempeln versehen werden. Bevor man den Brief zusammenfaltet, kann man ihn mit der Adresse kopieren, da die Kleblappen ff l f 2 aus dem Kopierbuch herausragen. Die Teile c d d x können statt links auch rechts von a b b l angeordnet sein. Die Teile b 1 und d x können ganz in Fortfall kommen. Auch kann man den Teil e des Um schlages am senkrechten Rande 2-3 des Teiles a anordnen. Patent-Anspruch: Brief mit Umschlag aus einem Stück mit einem an gesetzten rechteckigen Lappen, der auf drei Seiten gummierte Verschlußklappen trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen (ff l f 2 ) sehr schmal sind und beim Zusammenfalten lediglich die Ränder des dem Lappen (e) benachbarten Teiles (a) des Briefes bedecken, .sodaß der auf diesem Teile (a) gesetzte Briefkopf als Postadresse benutzbar und gleichzeitig mit dem Briefe selbst ohne Vorsichtsmaßregeln kopierbar ist.
