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Kaufmannsgerichte in Preußen 1905 Auf Grund des Reichsgesetzes, betr. die Kaufmannsgerichte vom 6. Juli 1904, traten im Laufe des Kalenderjahres 1905 in Preußen 144 solcher Gerichte in Tätigkeit. Von ihnen waren 115 bereits bestehenden Gewerbegerichten angegliedert; 136 waren zuständig für einzelne Gemeinden — sämtliche mit mehr als 20000 Einwohnern —, 3 für die Bezirke mehrerer Gemeinden und 5 für die Bezirke eines oder mehrerer Kreise bezw. Teile von solchen. Von der Gesamtzahl der Kaufmannsgerichte ent fielen 5 auf Ostpreußen, 4 auf Westpreußen, eins auf Berlin, 22 auf Brandenburg, 7 auf Pommern, 4 auf Posen, 17 auf Schlesien, 15 auf Sachsen, 5 auf Schleswig-Holstein, 10 auf Hannover, 20 auf Westfalen, 5 auf Hessen-Nassau und 29 auf das Rheinland; in Hohenzollern sind im Berichtsjahre Kaufmannsgerichte nicht gebildet worden. Bei diesen Gerichten wurden 1905 376 Klagen von Kaufleuten gegen Handlungsgehilfen und-Lehrlinge und 8586 von Handlungs gehilfen und -Lehrlingen gegen Kaufleute, insgesamt 8962, ein gereicht. Von ihnen betrafen 1419 (15,8 v. H.) Antritt, Fort setzung, Auflösung des Dienst- oder Lehrverhältnisses sowie Aushändigung und Inhalt des Zeugnisses (§ 5 Ziffer 1 K.G.G.), 5558 (62,0 v. H ) Leistungen aus dem Dienst- oder Lehrverhältnisse (§ 5 Ziffer 2), 201 (2,2 v. H.) Rückgabe von Sicherheiten, Zeug nissen usw. (§ 5 Ziffer 3), 1712 (19,1 v. H.) Schadenersatz ansprüche (§ 5 Ziffer 4), 19 (0,2 v. H.) Berechnung und An rechnung von Krankenkassenbeiträgen usw. (§ 5 Ziffer 5), 53 (0,6 v. H.) Ansprüche aus einer Vereinbarung, durch welche der Gehilfe oder Lehrling für die Zeit nach Beendigung des Dienst- oder Lehrverhältnisses in seiner gewerblichen Tätigkeit be schränkt wird (§ 5 Ziffer 6). Der Wert des Streitgegenstandes betrug bei 802 anhängigen Sachen 20 M. und weniger, bei 3 135 über 20 bis 100 M., bei 3119 über 100 bis 300 M. und bei 1457 mehr als 300 M.; bei 449 Klagen war er nicht festgestellt. Von der Gesamtzahl der Streitigkeiten wurden im Berichts jahre erledigt 3468 (38,7 v. H.) durch Vergleich, 54 (0,6 v. H.) durch Verzicht im Sinne des § 306 Z.P.O., 73 (0,8 v. H.) durch Anerkenntnis, 1,260 (14,1 v. H.) durch Zurücknahme der Klage, 599 (6,7 v - H.) durch Versäumnisurteil, 1865 (20,8 v. H.) durch andere Endurteile, 682 (7,6 v. H.) auf andere Weise; 961 (10,7 v. H.) wurden in das nächste Kalenderjahr hinübergenommen. Das Verfahren in denjenigen Sachen, bei welchen es nach gegen seitiger mündlicher Verhandlung der Parteien zum Endurteile kam, dauerte bei 321 Streitigkeiten weniger als eine Woche, bei 485 eine bis zwei Wochen, bei 487 zwei Wochen bis einen Monat, bei 468 einen bis drei Monate, bei 104 drei und mehr Monate. Wieviel berufungsfähige Streitigkeiten durch Endurteil ent schieden wurden, läßt sich nicht angeben; Berufung an das Landgericht wurde bei 161 solcher Klagen eingelegt. Als Einigungsamt wurde ein Kaufmannsgericht in einem Falle von den Gehilfen allein angerufen; es kam hierbei jedoch weder zu einer Vereinbarung noch zu einem Schiedspruche. Schließlich ist noch zu erwähnen, daß von elf Gerichten Gut achten im Sinne des § 18 Abs. 1 K.G.G. abgegeben wurden. Außer den oben angeführten 144 Kaufmannsgerichten wurden während des Jahres 1905 noch 13 weitere errichtet, welche aber in diesem Jahre noch nicht in Tätigkeit traten, und zwar 7 für einzelne Gemeinden, eins für mehrere Gemeinden und 5 für einen oder mehrere Kreise bezw. Teile von solchen. (Zeitschr. d. Kgl. preuß.-stat. Landesamts). E ============ □ □ Ein vorzüglich bewährtes, — billiges ======== Durchschreibpapier für Schreibmajchinen * * empfiehlt die Papierfabrik zu Haynau CURT v. 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