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2704 PAPIER-ZEITUNG Nr. 65 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Papierbeschneidevorrichtung mit senkrecht auf- und ab wärts geführtem Preßstück, an dem das Messer von Hand hin- und herbewegt wird von Paul Horst in Basel. DRP I7O347- (Kl. I1) Die Vorrichtung ist in Bild i in Seitenansicht, in Bild 2 im senkrechten Schnitt veranschaulicht. Das Auf- und Niederschrauben des Preßstücks g ge schieht in bekannter Weise mittels der mit Handrad f ver sehenen Schraubenspindel e, die in der die Säulen c der Fußplatte a verbindenden Traverse d gelagert ist. Die Erfindung besteht nun darin, daß das Preßstück g mit einem senkrecht abgebogenen Schenkel g‘ ausgestattet ist, an dem unter Einschaltung einer Zwischenscheibe k die Bild i Platte i derart befestigt ist, daß der zwischen dieser und dem Schenkel g' vorhandene Zwischenraum als Führung des mit Handhaben l und gewellter Schneide versehenen Messers h dient. Beim Einspannen des zu beschneidenden Werkstücks mittels des Preßbalkens g wird gleichzeitig mit dem Lappen g' das Messer h in genau senkrechter Richtung nach abwärts geführt, sodaß der Abstand zwischen der Messerschneide und dem an der Fußplatte a in senkrechter Ebene drehbaren Richtlineal m sowie die Breite der abzu trennenden Streifen stets festgelegt ist. Das Beschneiden des Werkstückes erfolgt durch Hin- und Herbewegung des Messers h. Patent-Anspruch: Papierbeschneidevorrichtung mit senkrecht auf- und ab wärts geführtem Preßstück, an dem das Messer von Hand hin- und herbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (h) an dem senkrecht abgebogenen Lappen (g') des Preßstücks (g) parallel zum Richtlineal (m) geführt wird, sodaß ein besonderes Führungsgestell nicht erforderlich ist. Sammelmappe von Alfred Heydemann in Rheydt. DRP 169991. (Kl. 11) Die beiden Deckel a der Mappe sind durch den ge wölbten und federnden Rücken b miteinander verbunden. BildT Bild 2 Naturgemäß richtet sich dieGröße der Abstand ihrer Schenkel nach Zwischen den Längs kanten des gewölbten Rückens sitzt der auswechselbare Ein satz c, und man kann daher anstelle der schmalen Einsatz platte c nach Bild 2 eine breitere Platte c nach Bild 1 am Mappen rücken befestigen. An der Platte c sind die Aufreihdrähte d und die Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen derselben angeordnet, der Aufreihdrähte und der Platte c dc; Ein satzes, sodaß man also, falls die Zahl der auf den Aufreih drähten sitzenden Schriftstücke eine gewisse Größe erreicht hat, nach Auswechseln des Einsatzes in derselben Mappe noch weitere Schriftstücke unterbringen kann. In dem aus nachgiebigem Stoff bestehenden Rücken b der Mappe ist eine Anzahl Blattfedern angeordnet. Patent-Anspruch: Sammelmappe mit auswechselbar am Mappenrücken an geordnetem, die Aufreihvorrichtung oder dergl. tragendem Einsatz, dadurch gekennzeichnet, daß der Mappenrücken selbst federnd ausgebildet wird, sodaß er sich den ver schieden breiten Einsätzen selbsttätig anpaßt und diesen einen sicheren Halt gibt. Tintenfaß von Gustav Johann Sengbusch in Milwaukee, S. St. A. DRP 170390. (Kl. 70) Auf dem Boden des Hauptbehälters 1 steht die unten mit Füßen versehene Steigkammer 2, die mit ihrem oberen hals artigen Teil? von geringerem Durchmesser über den etwas Bild 2 nach unten ragenden Ein tauchtrichter 6 des Deckels 4 greift und dadurch zentriert wird. Das obere Ende des Halses 7 ist mit seitlichen Oeffnungen 22 versehen, die den Uebertritt der Tinte aus dem Innern des Halses in den Hauptbehälter gestatten und dadurch den Höchststand der Tinte im Halse bestimmen. Die untere Oeffnung 11 der Steigkammer ist durch eine als Rückschlagventil wirkende Platte ly verschlossen, deren Gewicht so bemessen ist, daß sie bei Störung des hydro statischen Gleichgewichts leicht angehoben wird. In der Steigkammer ist, durch Leisten 20 geführt, ein Schwimmer 14 beweglich, dessen zylindrischer Fortsatz 18 in den zum Zwecke des Durchtritts der Tinte mit Längs nuten 21 versehenen Hals 7 der Steigkammer paßt. Die Länge dieses Fortsatzes ist so bemessen, daß, wenn der Schwimmer sich in der normalen angehobenen Stellung befindet, das geschlossene obere Ende gegen den nach unten gerichteten Rand 24 des Eintauchtrichters stößt und seine Oeffnung 6 ver schließt. Nachdem der Deckel ab genommen und der Haupt behälter mit Tinte angefüllt ist, steigt die Tinte durch die Oeffnung 11 nach An heben des Rückschlagventils in die Steigkammer und gleicht den hydrostatischen Druck im Innern und außer halb des Steigrohrs aus. Wenn der Deckel auf gebracht ist, kommt der obere Teil des Schwimmers, der von der in der Kammer befindlichen Flüssigkeit getragen wird, mit dem mittleren Teil des Deckels in Berührung und verschließt die Eintauchöffnung des letzteren. Wenn nun eine Feder eingetaucht wird, so trifft sie gegen das obere Ende des Schwimmers und drückt ihn nieder, sodaß die Tinte durch die Nuten 21 aufsteigen und in den über dem oberen Ende des Schwimmers frei gewordenen Raum fließen kann. Das Rückfließen durch den Boden der Steigkammer wird durch das Rückschlagventil verhindert. Der Ueber- schuß an Tinte wird zunächst in die Eintauchöffnung ge drückt, kann aber sofort durch die Oeffnungen 22 in den Hauptbehälter zurückfließen, sodaß der Höchststand der Tinte beim Eintauchen der Feder ein bestimmtes Maß nicht überschreiten kann. Wenn die Feder herausgezogen wird und der Schwimmer emporsteigen kann, wird der hydro statische Druck die Tinte zwingen, durch das Rückschlag ventil in die Steigkammer zn steigen und den Druck augen blicklich [auszugleichen. Dieser Vorgang wiederholt sich, so oft die Feder eingetaucht wird.
