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2666 PAPIER-ZEITUNG Nr. 64 Deutsche Reichs-Patente Anmeldungen vom 2. August Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt Kl. 12 d. F. 17689. Verfahren zur Entwässerung von mineralischen, pflanzlichen oder tierischen Stoffen in Brei- oder Schlammform mittels der Elektroosmose; Zusatz zum Pat. 124509. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. Main. Ungarn deckt den Hauptbedarf an Schreib-, Druck-, Stroh-, Pack und Zigarettenpapier sowie auch Pappen aller Art. Italien liefert hauptsächlich fertige ordinäre Geschäftsbücher, zugerüstete Papiere, Briefumschläge und Schreibhefte. Deutschland tritt in unbedeutendem Maße als Lieferant von Schreib- und Packpapieren, Pappen und Briefumschlägen auf. Schreibwaren, wie Federhalter, Bleistifte und Federn werden größtenteils aus Deutschland bezogen. Feinere Schreib- und Kopiertinten aus Oesterreich-Ungarn; dagegen ordinäre Tinten aus Italien. REICHSBANK DÜSSELDORF. s1BE Telegramm-Adress#?- . Hansa GERRESHEIM E,TELEFONRUFN954 ega4ü-ügeem Tpecialfabrik für wasserdichte Verpackt Spapiere, Glanztuche, Olstoffe.öl Japan. Seid. Kopierpapier Bitte Muster und Preise zu verlangen. FSpecialfabrik für wasserdichte Verpaküngsstoffe.358 Wachspapiere, GlanztuchetOlstoffe.ölpergamenfe .Schutzpapier f. feuchte WändekDacnpappen etc* Zolltarif-Entscheidungen Vereinigte Staaten von Amerika. Ansichtspostkarten, mehr farbig lithographiert, sind, wenn auch der erste Farbendruck, nicht von Stein sondern mittels einer Metallplatte hergestellt ist,* nach § 400 des Tarifs zu verzollen. Einfuhr von Kartonpapier nach Serbien. Den wiederholten Schädigungen und Belästigungen der deutschen Pappenindustrie, Dünn — Stark — Unzerstörlich Hochfeine unzerreissbare Vellum-Papiere, Echte Cröpe- u. andere Japan-Servietten, Leder-Papier, Feinste Druck-Papiere, weisse und dessinierte sammetweiche Wickel-Papiere, Pack-Papiere, Echte Japanische Kriegs- u Ansichts-Postkarten. Vorteilhafteste Bezugsquellef.Groaslsten u.Wiederverkäufer deren Erzeugnisse in Serbien mit dem höheren Kartonpapierzoll --K irrtümlich belastet wurden, hat der serbische Finanzminister, “TYCOON“ wie der »Köln. Ztg.« von beteiligter Seite mitgeteilt wird, ein (Regd) Ende gemacht, indem er durch Ministerialerlaß bestimmte, daß • ‘ als Kartonpapier der Nr. 448 des allgemeinen Zolltarifs alles 175568 dicke Papier von 300 g und mehr Gewicht auf das Quadratmeter Auftrage für prompte Lieferung werden vom Londoner Lager expediert zu verzollen ist, daß dicke Pappen und Papiere unter dieser RanpiaL RnnS. Vaw-R-w- Gewichtsgrenze aber nach den betreffenden Bestimmungen hinfort -T-™ •= X -K--H-4 zu verzollen sind. K. und 10 Creechurch Lane, Leadenhall Str., London E. C- Kl. 15: 70716 109970. Kl. 15d: I4399 6 152859. Kl. 15g; 126093132683153836157175. Kl. 54b: 116663171438. Kl. 54t: 148736. Kl. 55d : 159268 161385. Kl. 55e: 146023. 15. Juni 1903. Kl. 15 d. D. 16725. Bogenausführvorrichtung mit hin- und herbewegtem Greiferwagen für Zylinderschnellpressen mit absatz weise sich drehendem Druckzylinder. Dresdener Schnellpressen fabrik Hauß, Sparbert & Dr. Michaelis, Coswig i. Sa. 12. Fe bruar 1906. Kl. 15g. W.22329. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen mit in der Höhenrichtung doppelt umschaltbarer Papierwalze. Sigmund Wollheim, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Patent-Anwälte Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M. 1, und Wilhelm Dame, Berlin SW 13. 3. Juni 1904. Kl. 34 i. L. 21524. Zusammenlegbares Zeichengestell mit sich kreuzenden, verstellbaren Stützen. Friderike Lutterberg, geb. Fischer, Mittweida. 13. September 1905. Kl. 42a. Sch. 23500. Kopfgelenk für Zirkel. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. n. März 1905. Kl. 42n. B. 40787. Graphischer Reisefahrplan. Karl Baron Bedeus, Arad, Ung.; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Patent- Anwälte, Berlin SW 61. 26. August 1905. Zurücknahme von Anmeldungen Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Kl. 54f. Sch. 24680. Verfahren zur Herstellung von Band rollen aus Pappe. 28. Juni 1906. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Löschungen Infolge Nichtzahlung der Gebühren ammel- und. Aufbewahr »Mappen System pringfolio-Selbstbinder für die [174667 chwarzen Listen des Papier-Vereins I empfiehlt per Stück F,on- M;:nn, LEIPZIG 84 Mk. 2,25 franko dort I I dil- IIUIIET» Poniatowskystr. tb Zolltarifierung von Waren Rußland. Zu den Buchbinder- und Kartonnagenarbeiten (Ar tikel 177 Punkt 4 des Tarifs) sind solche aus Papier und Pappe verfertigte Gegenstände nicht zu rechnen, die hauptsächlich durch Ausschneiden und Stanzen hergestellt sind, und bei denen», das Zusammenkleben nur eine nebensächliche Bedeutung hat, indem es z. B. nur zum Anbringen von kleinen Schlingen,, Ringen und andern Anhängseln dient. Der Punkt 1 des Zoll zirkulars vom 11. September 1896, Nr. 18619, über Bilder zum Ausschneiden aus Papier ist aufgehoben. (Zirkular des Zoll- departements vom 31. Mai 1906, Nr. 11 766.) Papiermarkt in Kreta Ueber die Lage der Papierindustrie Kretas teilt ein öster reichisch-ungarischer Konsulatsbericht für 1905 folgendes mit: Durch die Entwicklung der Verwaltungseinrichtungen, Ver mehrung der Gerichte, Lehranstalten, Rechtsanwälte und Geschäftsleute ist auch der Bedarf in allen Arten Papier, Büchern und Schreibwaren gestiegen. Es sind dafür in den Städten eine Anzahl neuer Verkaufsläden entstanden, die sich nur mit dem Verkauf von Papier und Papierwaren befassen. Der Jahresverbrauch beträgt etwa 180000 Frank. Oesterreich-
