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Nr. 6.3 Nr. 6 2626 PAPIER-ZEITUNG Der F Aptwo folge Pater Jeder nur r herst 7 Must Wir vorgi unsei Konk und lange Naci Ornt Ornt führt versi ahmt Moti 7 1905 Abna Firm 3-4 nicht fand in ih stellt wurc Etike März am I sich jetzt I bitte auf ( von unse Falle schic auf . ande nich Part jeni Erki stell der aber Vert klär wich genc nich nach hat Fris auch schä wor reie Arb sehr nich der ode: beai I[ „FOMM« m. selbsttätigem Farbwerk, Einrichtung z.selbstätigen Ein- und Ausführung des Tisches resp. Schlittens, Greifervorricht, für d. Decken u. Friktionskuppelung. Das Farbwerk arbeitet nach dem unterPatentschutz stehenden Verfahren, bei welchem behufs Erzielung einer vollkommenen Einfärbung jede Auftragwalze nur einmal iibardleGravur läuft. Interessenten diene gern mit Referenzen u. mit Probedrucken. Bereits eingegang. Nachbestellungen legen Zeugnis ab für die nutzbring. Verwendbarkeit der Presse in jedem grösseren Betriebe. [123423 Fabrik für Buchbinderei-Maschinen AUGUST FOMM Leipzig-Reudnitz Filiale: Berlin C 19, Neue Grünstr. 32 Fächer mit Ansichten -W.BAEHRLPZ: COnF 0. R.-P. Nr. 78868, 152275 u. 163287. D.R.-G.-M. Nr. 116658, Nr. 116 714, 219002 und 219320. moderne Rarton-Papiere für Postharfen [180901 177690] Vereinigte Patentgefärbte Holz- und Lederpappen (Patent Iris) Lizenzen zu vergehen 43 cm im Durchmesser, ges. gesch. D. R.-G.-M. aus Pergamyn reizend ausgeführt. Stralsunder Spielkartenfabriken nM.-Ges. in Stralsund empfehlen ihre rühmlichst bekannt. Spielkarten Für jedes Land u. jede Gegend die gangbaren 1 Sorten. Preislisten und Handmuster kostenrei. Massenartikel für Sommer und Faaching Effektvoller Reklame- und Andenken - Artikel 6 sortierte Muster franko rekommandiert gegen Einsendung von Mark i.—. Illustrierte Preisliste wird beigelegt. EMIL STORCH, WIEN, VI. Mariahilferstrasse 7. Z. Agenten-Provision Reichsgerichts-Entscheidung Ein Agent hatte für einen Papierhändler verschiedene Ver käufe einer Papiersorte vermittelt, die aber zum größten Teile nicht ausgeführt wurden, weil die Fabrik, von welcher der Papierhändler das Papier bezog, wegen Ueberbürdung und zeit weiliger Störung ’ der Maschinen nicht rechtzeitig lieferte, und daher die Käufer vom Vertrage zurücktraten. Der Agent ver langte seine Provision auch von diesen Aufträgen, und das Oberlandesgericht zu Hamburg entsprach der Klage, weil die Nichtausführung der Geschäfte in einem Verschulden des Ver klagten ihren Grund habe. Das Oberlandesgericht war der Ansicht, daß der Verklagte das Verschulden seines Lieferanten zu vertreten habe, und daß daher das Verschulden des Lieferanten als Verschulden des Verklagten zu erachten sei. Dieses Urteil wurde vom Reichsgericht aufgehoben. Schon in einem früheren Urteile hat das Reichsgericht grundsätzlich ausgesprochen, daß die Worte »wenn infolge des Verhaltens des Geschäftsherrn die Ausführung unterblieben ist« dahin zu verstehen sind, daß die Nichtausführung des Geschäfts, was übrigens der Agent zu beweisen hat, vom Geschäftsherrn verschuldet oder mindestens in freier Entschließung herbeigeführt sein muß. Von einer freien Entschließung kann im vorliegenden Falle keine Rede sein, da der Verklagte sich alle Mühe gegeben hat, seinen Lieferanten zur rechtzeitigen Lieferung zu bewegen. Das Ver schulden des Geschäftsherrn muß ein eigenes Verschulden sein, und das Verschulden dritter Personen kann ihm nicht als eigenes Verschulden angerechnet werden. Ein eigenes Verschulden des Geschäftsherrn würde allerdings vorliegen, wenn die Verkaufs- und Lieferungsverträge in Kenntnis oder in schuldhafter Un kenntnis der Leistungsfähigkeit der liefernden Fabrik von dem Geschäftsherrn gegeben worden wären; ein solches Verschulden ist aber nicht festgestellt. Wie wird nun aber die Entscheidung ausfallen, wenn infolge der Aussperrung der Lithographen und Steindrucker Aufträge nicht ausgeführt und vom Besteller zurückgezogen werden, und der Agent seine Provision verlangt? —t. empfehlen in reicher Auswahl Jochstein 2 Weinberg BERLIN S 42 Kartonpapierfabrik für Natur-, Glace- und Fantasie-Karton [182761 Alleinige Fabrikanten von Prägepapier und Unterdruckpapier D. R.-P.
