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PAPIER-ZEITUNG 3208 Nr. 77 Freizeichen? Von dem Kaiserlichen Patentamt ist uns das nach stehend abgedruckte Schreiben zugegangen. Falls einer unserer Leser über das Angefragte Auskunft geben kann, bitten wir ihn, der unterzeichneten Behörde Mitteilung zu machen. Kaiserliches Patentamt Berlin SW 61, 13. Sept. 1906 H. 10951/27 Wz. 9/06 L. Gitschinerstr. 97—103 Es wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben Das Patentamt hat eine Entscheidung darüber zu treffen, ob das Wort „Polyphem“ im allgemeinen und freien Gebrauch für Schreib-, Post- und Billettpapier und Briefumschläge ist und daher als ein Frei zeichen zu gelten hat. Der Inhaber des unter 80482 der Zeichenrolle eingetragenen Warenzeichens (Warenzeichenblatt 1905, Seite 1224) stellt die Freizeicheneigenschaft in Abrede. Behufs Entscheidung der Freizeichenfrage bitten wir um ge fällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblichkeit sein können. Insbesondere wird es sich darum handeln, 1. welche Firmen das Zeichen verwendet haben und noch verwenden, für welche Waren, seit wann, wie lange und in welchem ungefähren Umfange, 2. ob Sonderansprüche auf das Zeichen geltend gemacht worden sind, von wem, wann und mit welchem Erfolge. Die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 15. Februar 1905 ist in erster Reihe erheblich. Für die ermittelten Tatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlich um Benennung von Zeugen, und wenn möglich, um Beifügung von Beweisstücken, die die Zeit ihrer Verbreitung urkundlich erkennen lassen, wie Preislisten, Zirkulare, Etiketten, von gerichtlichen Urteilen und dergl. Es wird ergebenst ersucht, die Antwort bis zum 1. Novem ber 1906 unmittelbar an das Kaiserliche Patentamt, Abteilung I für_Warenzeichen, Berlin SW 6r, Gitschinerstraße 97—103, zu den Akten H. 10951/27 Wz. 9/06 L gelangen zu lassen. Berlin, den 13. September 1906 Kaiserliches Patentamt Abteilung I Jür Warenzeichen In Vertretung: gez. Rost Maschinen-Banffesellschaft m. b, H. vorm. Kaiser & König Honsdorf bauen in anerkannt vorzüg licher neuester Konstruktion Maschinen von höchster Leistungsfähigkeit für Kartonnagefabriken, Buchbindereien [183454a und viele andere Betriebe. Verlangen Sie gefl. Offerte Thos. De La Rue d Co., Paris 37 Rue dEnghien, 10. Arr^ Sämtliche Fabrikate [181318 von Thos. De La Rae dl Co, Lt*, London. Feinste Englische Schreib- und Posljtattiere: Imperial Treasury, De La Rue, Opaque, Snow White, Turkey Mill Parcheminierte Papiere für Schreibmaschinen, Aktien etc. De La Rue, British Linen, Chancelor, Whatman, lurkey Mill Kasselten-Pap-iere, Briefhuverte Dojip.el-Kop.ier-Paiiiere: De La Ruds Embassy, British Mills, Patent Stout Bu^ Whatman's ^Iqaarell-Paiiiere I" Löschjtaqiiere: Bankers Biotting, Embassy FülHedem : „Onoto", „Royal Council", „Swift" u. Stylographs Englische Ledertoaren „Bridge" Spiele mit Anleitungen Louis Leitz, Briefordner-Fabrik Feuerbach (Württemberg) fabriziert d. bekannt. Leitz-Brieforner feitz-Registratoren Leitz-Schnellhefter Leitz-Fapierlocher K. Gebler Maschinenfabrik [177706 Leipzig-Plag witz 10 Spezialität seit 1886: Drahtheftmasehinen Loch- und Oesenmaschinen Maschinen zur Faltsohachtelfabrlkatlon Bogen- und Zeitungs-Falzmaschinen Pappenbiegemasohinen etc. Heftdraht X Heftklammern