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3952 PAPIER-ZEITUNG Nr. 89 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von x M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Maschine zur Herstellung von rauhen Kanten an Papier von Carroll Hanson Dunning in Brooklyn und James Hay ward Mackay in London. DRP 190 348. (KL 55) Mit Hilfe dieser Maschine werden die Kanten von Papier und ähnlichen aus Faserstoffen hergestellten Er zeugnissen rauh gemacht, wie z. B. bei Büttenpapier. Das Papier wird zu diesem Zweck in den Bereich von aus Drahtenden bestehenden elastischen Nadeln gebracht, welche unregelmäßige Stückchen aus der Papierkante her ausreißen und die Kante an andern Stellen dünner machen. Die Nadelr sitzen auf dem Umfang von Walzen, welche beständig gedreht werden, während die Kante des in seiner Stellung festgeklemmten Papiers unterstützt wird. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift vergleichen. Planscheiben-Stoffmühle für Papierfabrikation von Georg Goepel in Merseburg. DRP 190345. (Kl. 55) Auf der Achse der umlaufenden Mablscheibe e ist unter dem Füllschacht c ein kegelförmiger Körper a mit Zähnen b be festigt. Die Zellstoff ballen gelangen durch den Füllschacht c auf den umlaufenden Zer reißkegel a werden von den Zähnen b erfaßt und in ein zelne Stücke zerrissen, bevor sie in den Be reich der Mahlscheiben kommen. Patent-Anspruch: Planscheiben - Stoff mühle für die Papier fabrikation mit einer festen und einer um- laufendenMahlscheibe, dadurch gekennzeich net, daß auf der Welle der umlaufenden Mahl scheibe (e) unter dem Füllschacht (c) ein mit Zähnen (b) be setzter Kegel (a) angeordnet ist, dessen Zähne (b) die dem Füllschacht (c) zugeführten Zellstoffballen usw. zerreißen, bevor sie in das Mahlwerk gelangen. Liegender Schleudersortierer für Holzschliff und Zellulose von Benjamin Gottschalk und Johan Berggaard in Aamot (Modum, Norw.). DRP 190346. (Kl. 55) Einauseiner Anzahl gegeneinander verschobener Schaufel räder bestehendes Schleuderwerk schleudert den Stoff gegen ein festliegendes Ringsieb. Die einzelnen Schaufeln stehen durch besondere Kanäle mit dem Zufuhrrohr für die Masse in Verbindung. Die Kanäle sind in zwei oder mehreren Reihen ineinandergelegt und verlaufen gegen den Boden der Schaufeln kegelförmig mit zunehmendem Querschnitt, sie können aber auch schraubengangförmig gewunden sein. Das Schleuderrad ist am Umkreise mit schräggestellten Flügeln versehen, sodaß zwecks Beförderung der Masse nach der Ablauföffnung des Siebringes hin ein Luftzug hervorgebracht wird. Gewöhnlich wird an jedem Ende einer Treibwelle ein Sortierer angeordnet; in der Mitte der Welle befindet sich dann die Riemenscheibe. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift vergleichen. Verfahren zur Herstellung gemusterter Papiere, Pappen und dergl. von Alfred Lutz in Gr. Lichterfelde ■ IPest. DRP 190347- (Kl. 55) Die Herstellung gemusterter Papiere auf der Papier maschine mit Hilfe von mit einer zusammenhängenden Papierstoffbahn zusammengegautschten, unter Benutzung auswechselbarer Schablonen hergestellten Papierstoffmustern ist bekannt. Nach vorliegender Erfindung wird der zur Musterbildung erforderliche Papierstoff dem Innern eines zylindrischen Trägergerüstes zugeführt, über welchem die ihrerseits vom endlosen Abnahmesieb der Papiermaschine umspannten Schablonen zylindrisch angeordnet sind. Da durch wird innige Berührung zwischen Schablone und Sieb erzielt, es können demzufolge auch dickwandige Schablonen benutzt werden, sodaß man scharfkantige Muster erhält. Die Schablone l ruht auf dem gelochten Mantel u eines zylindrischen Trägergerüstes b, in dessen Inneres der zur Musterbildung erforderliche Stoffbrei p eingeführt wird, um durch die Oeffnungen des Mantels und der Schablone an das den Zylinder b umspannende Metalltuch sa zu treten und sich darauf an den von der Schablone freigelassenen Stellen niederzuschlagen. Dabei legt sich das Metalltuch vermöge der in ihm vorhandenen Spannung straff an die Schablone an, sodaß gute Abdichtung zwischen beiden ge sichert ist. Für die Schablone selbst hat sich Linoleum bewährt, doch sind auch Gummi, Blei, Weißmetall, Messing und dergl. verwendbar; insbesondere dürften gegossene, auswechselbar auf dem Zylinder befestigte Schablonen platten sich empfehlen. In den von der Schablone und dem Metalltuch ge bildeten Zellen ruht das breiförmige Muster, bis es nach genügender Entwässerung mit dem sich von der Schablone trennenden Sieb weiter wandert, um entweder mit der Papierstoffbahn g zusammengegautscht oder mit anderem Stoffbrei übergossen zu werden. Anstatt das Obersieb Sa mittels Führungswalzen a t , a t , a,, a s und a 3 um die obere Gautschwalze a x der Gautsch presse a,, a t laufen zu lassen, kann man die Muster auch in der Weise auf die Bahn g übertragen, daß man das die Muster tragende Obersieb Sa z. B. zwischen dem ersten und zweiten Sauger an die Bahn g heranführt, durch kurzes, leichtes Anpressen mittels einer Vordruckwalze die Muster darauf ablegt und dann das Obersieb nach der Schablonenwalze b zurückleitet. Dem aufzugautschenden oder einzubettenden Musterstoff oder auch der Grundschicht kann man Melierfasern, Bronze pulver, , Holzmehl, Glimmer, Abfälle von Wolle oder Seide und dergl. beimischen und dadurch eine Anzahl neuer, eigenartiger Wirkungen erzielen. Man kann z. B. un mittelbar auf der Papiermaschine fertige Tapeten erzeugen oder auch nur das Tapetenpapier musterförmig grundieren, um es dann in der gewöhnlichen Weise fertig zu be drucken. Weiter kann man nach dem neuen Verfahren Sicher- heits-, Banknoten- und dergl. Papiere erzeugen, auf welchen Melierfasern in Form von Figuren, Buchstaben oder Ziffern eingebettet sind. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung gemusterter Papiere, Pappen
