lassenen Anordnungen und Verfügungen werden hier veröffentlicht und die sich in der Praxis hieraus er gebenden Fragen eingehend erörtert. Ebenso wird über alle pferdezüchterischen und pferdesportlichen Veranstaltungen stets ausführlich berichtet. Der Be zug dieser Zeitschrift wird sämtlichen Dienststellen des RNSt. einschließlich Außendienststellen (LdwSch., Tierzuchtämter usw.) und insbesondere den auf Grund der Anordnung des Beauftragten des RNSt. für den Verkehr mit Pferden über den Verkauf von Nutzpferden vom 20. 2. 1940 (RNVbl. S. 81) einge setzten Schätzern nachdrücklich empfohlen. (Bezugs preis monatlich —,40 RM zuzüglich Bestellgeld.) An die Reichs- und Nachgeordneten Dienststellen. — DN. 1940 S. 609. Setriebsgemeinschaft. Befreiung der in der Landwirtschaft arbeitenden Polen von der Sozialausgleichsabgabe. — 18 400/21 vom 4. 9. 1940 —. Der Ministerrat für die Reichsverteidigung hat unter dem 5. 8. 1940 eine Verordnung über die Er hebung einer Sozialausgleichsabgabe erlassen (Reichs gesetzbl. I S. 1077). Danach ist vorgeschrieben, daß die Polen eine Sozialausgleichsabgabe in Höhe von 15 vH als Zuschlag zur Einkommensteuer leisten müssen. Zu dieser Verordnung ist unter dem 10. 8. 1940 die 1. Verordnung zur Durchführung erlassen worden (Neichsgesetzbl. I S. 1094). Nach Z 2 dieser 1. Durchführungsverordnung sind von der Entrich tung der Sozialausgleichsabgabe befreit: 1. polnische Arbeitnehmer, die in den eingeglieder ten Ostgebieten in der Landwirtschaft tätig sind; 2. polnische Arbeitnehmer, die unter die Reichstarif ordnung für polnische landwirtschaftliche Arbeits kräfte (NAVl. S. IV 38) und die dazu ergan genen Änderungen und Ergänzungen fallen. Da die Reichstarifordnung für polnische land wirtschaftliche Arbeitskräfte nur für polnische land wirtschaftliche Arbeitskräfte gilt, ist durch den Wort laut dieser beiden Ausnahmebestimmungen zum Ausdruck gebracht worden, daß alle im deutschen Reichsgebiet in der Landwirtschaft beschäftigten pol nischen Arbeitskräfte die Sozialausgleichsabgabe nicht zu entrichten brauchen. Was zur Landwirtschaft gehört, ist nicht gesagt. Es gelten daher die allgemeinen Grundsätze. Die Bekanntmachungen der Oberfinanzpräsiden ten über Einbehaltung und Abführung der Sozial ausgleichsabgabe, die in den letzten Tagen in der Tagespresse veröffentlicht worden sind, gelten nicht für die landwirtschaftlichen Betriebsinhaber, die pol nische Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäfti gen, auch wenn darin auf die Befreiung für land wirtschaftliche Arbeitnehmer nicht besonders hinge wiesen worden ist. An die Landes- und Kreisbauernschaften. — DN. 1940 S. 611. Abfindung der Unteroffiziervorschüler beim Ernteeinsatz. — 18 421/75 vom 4. 9. 1940 ---. Nachfolgend gebe ich eine Anweisung des Ober kommandos des Heeres, Chef der Heeresrüstung und Befehlshaber des Ersatzheeres an die Heeresunter offiziervorschulen vom 11. 7. 1940 — In 8 8 Nr. 4877/40 (IV c) — bekannt: „Die zum Einbringen der Ernte eingesetzten Unteroffiziervorschüler sind wie folgt abzufinden: 1. Das tägliche Taschengeld von 20 Rpf. ist aus Reichsmitteln weiterzugewähren. 2. Die Quartierverpflegung nach Z 6 des Reichs leistungsgesetzes (HV. Bl. 39 — Teil 8 — S. 255 Nr. 379) ist gegen Abführung des täg lichen Eeldverpflegungssatzes von 1,20 RM an die Gemeinden von diesen oder den Arbeit gebern zu verabreichen. 3. Die Vorschüler werden auf Grund des Reichs leistungsgesetzes in Massenquartieren (Schulen und Gasthöfen) auf Kosten der Gemeinde oder des Arbeitgebers untergebracht. 4. Als Entschädigung für in Anspruch genommene Arbeitskräfte sind vom Arbeitgeber zu entrich ten und abzuführen: a) 0,30 RM tägliches Taschengeld zur Aus zahlung an den Vorschüler als Anreiz für die zu leistende Arbeit und b) 0,70 RM tägliche Entschädigung für Ab nutzung der Dienstbekleidung als Reichs einnahme." An die Landes- und Kreisbauernschaften. — DN. 1940 S. 611. Neufestsetzung von Ortslöhnen und durchschnitt lichen Jahresarbeitsverdiensten. — 1 8 630/7 vom 4. 9. 1940 —. Ein Einzelfall gibt mir Veranlassung, auf die 5. Verordnung über Ortslöhne und Jahresarbeits verdienste in der Reichsversicherung vom 29. 11. 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 2328) und auf den Erlaß des Reichsarbeitsministers vom 16. 10. 1939 — II a 14 003/39 — hinzuweisen. Während nach der 4. Verordnung über Ortslöhne und Jahresarbeitsverdienste in der Reichsversicherung vom 29. 12. 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 1425) vor gesehen war, daß die Ortslöhne und Jahresarbeits verdienste mit Wirkung ab 1. 1. 1940 neu festgesetzt werden sollten, wurde nach der 5. Verordnung über Ortslöhne und Jahresarbeitsverdienste in der Reichs versicherung eine Neufestsetzung bis auf weiteres ver schoben. Diese Maßnahme war durch die Kriegsver hältnisse bedingt. Abgesehen davon, daß eine Neu festsetzung der Ortslöhne und Jahresarbeitsverdienste umfangreiche Vorarbeiten in den unteren Verwal tungsstellen verursacht hätten, die mit dem vermin derten Personalbestand nicht hätten durchgeführt