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Reue karpatho-ukrainische Landesregierung. Zollfreier Warenverkehr. Der Memelländische Landtag hielt eine deutschen Volkstum stets genau so kraftvoll zum Ausdruck ge- Tagesordnung als einziger Punkt der bracht hätten und zwar auch zu einer Zeit, als die allgemeine Memel, 27. Okt. t Sitzung ab, auf deren Tagesordnung Protest gegen das von der litauischen Regierung dem litaui- schen Sejm vorgelegte neue „Staatsschutzgesetz" stand. Vor Eintritt in die Tagesordnung gab das Landtagspräsidium bekannt, daß der Gouverneur gegen vier kürzlich vom Landtag beschlossene Gesetze erneut sein Veto eingelegt habe. Eine Aussprache wurde für die nächste Landtagssitzung angekündigt. Voraussetzungen der ungarischen Außenpolitik. Budapest, 26. Okt. Ministerpräsident Imredy sprach auf einer Versammlung junger Akademiker über Ungarns Außen- Politik. Die gegenwärtige außenpolitische Kampagne Ungarns, so sagte er, wolle das völkische Prinzip zur Geltung bringen. Darüber hinausgehende Ansprüche fänden bei den befreundeten Großmächten keine Unterstützung. An der Forderung nach Paris, 27. Okt. Die Presse veröffentlicht in großer Auf machung Enthüllungen des aus der kommunistischen Partei ausgetretenen Bürgermeisters von Vallauris über die Bürger, kriegsvorbereitungen der französischen Kommunisten, die auch während der letzten Septemberkrise keine Unterbrechung er fahren haben. Der Gesamtverlauf der Sitzung, die von vielen auslän dischen Presse Vertretern, darunter auch englischen und nor wegischen verfolgt wurde, zeigte eindringlich, das der litauische Staat in der Frage des Staatsschutzgesetzes sich im Memelland einer geschloffenen Abwehrfront gegenüber befindet, die, aus bodenständigem Volkstum zusammengesetzt, mit den Erfah rungen der 15 Jahre seit der Besetzung durch Litauen rechnet und sich auf unantastbare Rechte stützt. herigen Absatz entspricht. Auf Grund von Vereinbarungen wird der Verkehr, der die tschecho-slowakischen Gebiete mit dem sudetendeutschen Gebiet verbindet, in vier bis fünf Tagen ausgenommen wer» den. Die Hauptstrecken führen über Prag, Brünn und Pilsen. Der direkte Wagenverkehr nach Paris, Berlin und Wien von Prag wird voraussichtlich am Sonnabend ausgenommen werden. - Der Reichskommissar für die Preisbildung hat eine Ver ordnung über die Preisbildung in den sudetendeutschen Ge- bieten erlassen, um Ueberhöhungen der Preise über das Preis niveau im Altrcich zu verhindern, ohne die allmähliche Angleichung der Preise auszuschließen. Staatssekretär Generalforstmeister Alpers hatte mit Kon- rad Henlein eine Besprechung über Maßnahmen zur Ein- gliedcrung der sudetendeutschen Forst- und Holzwirtschaft. Lage des deutschen Volkstums eine wesentlich ungünstigere gewesen sei. Entgegnungen der litauischen Abgeordneten Gadlius und Pranaitis, die eine Umarbeitung des litauischen Staatsschutzgesetzentwurfes in Aussicht stellten, gingen trotz energischen Eingreifens des Landtagspräsidenten zum Teil im Lärm des Publikums und im Gesang des Memellandliedes und anderer deutschen Lieder unter. Die Frage -er «ngarische« Minderheit soll vor ei« deutsch-italienisches Schiedsgericht komme«. Prag» Arttwort aus die ungarische« BorschlSge. Geschloffene Abmehrfront im Memelgebiet Gegen die Willkürpolitik des litaui'chen Gouverneurs. Frankreich wirft liberale „Wirtschaftsfreiheit" über Bord. Paris, 26. Okt. Ministerpräsident Daladier ist heute nach Marseille abgereist, wo er auf dem Kongreß der Radikalsoz. Partei sein Aktionsprogramm verkünden will. Am ersten Tag des Kongresses hielt Handelsminister Gentin eine Rede, in der er sich für eine staatlich ausgerichtete Wirtschaft einsetzte. Er erklärte u. a., Frankreich lebe ohne Zweifel nicht mehr unter einem liberalen Regime. In vielen Zweigen sei die Wirtschaft nicht mehr „frei" oder nicht mehr für die Ergebnisse verantwortlich, weil der Staat sie entweder selbst leite oder sie unterstütze. Er halte ein System der staat lich ausgerichteten Wirtschaft für möglich und nützlich. Diese Rede ist die erste amtliche Aeußerung zu der in letzter Zeit in unterrichteten Kreisen eingehend besprochenen Frage der künf- Ligen Gestaltung der französischen Wirtschaft, um sie aus der anhaltenden Krise herauszuführen. Berlin, 27. Okt. Im Theater des Volkes, in dem die Aus stattungsschau „Himmelblaue Träume" jeden Abend vor aus- verkauftem Hause zur Aufführung gelangt, waren gestern Reichsminister Dr. Goebbels und Frau mit Dr. Ley unter den 3000 KdF.-Besuchern zugegen. Sie wurden freudig begrüßt. Marschall Balbo empfing DAF.-MSn«er. Tripolis, 26. Okt. Die Abordnung der Deutschen Arbeits front, die unter Führung des Vizepräsidenten des Internatio nalen Zentralbüros „Freude und Arbeit", Hauptamtsleiter Klaus Selzner, in Tripolis eingetroffen ist, um die deutschen „Kraft-durch-Freude"-Urlauber zu begrüßen, wurde vom Gou verneur von Lybien, Marschall Balbo, empfangen. 3. Dieses Schiedsgericht soll über den Zeitpunkt un technischen Fragen der Räumung und Uebergabe an Ungarn bestimmen. 4. Schließlich schlägt die tschecho-slowakische Regierung vor, zur Vorbereitung der Uebergabe sofort eine gemischte ungarisch-tschecho-slowakische Militärkommission zu bilden. Warschau, 27. Okt. „Expreß Poranny" bestätigt Meldun gen, wonach sich die Verhandlungen zwischen der polnischen und der tschecho-slowakischen Regierung über noch strittige Gebietsfragen im günstigen Sinne entwickeln und in den nächsten Tagen bereits zu einer Verständigung über den eng- gültigen Verlauf der neuen polnisch-tschechischen Grenze führen. Die kulturelle Zukunft des deutschen Volkes. Hamburg, 27. Okt. Im Rahmen der Reichstheatertage der HI. fand hier in den Straßenbahnwerkstätten der Hochbahn eine Werkfeier statt. Der Chef des Kultur- und Rundfunk amtes der Reichsjugendführung, Obergebietsführer Ler ff, erklärte, daß die Hamburger Woche schon in der Zusammen setzung ihres Teilnehmerkreises zeige, daß sie nicht als ein ge sellschaftliches Ereignis bürgerlicher Prägung gedacht sei, sön- dern daß in ihr der sozialistische Wille der deutschen Jugend zum Ausdruck kommen solle. Der Erfolg der neuen deutschen Kulturpolitik werde wesentlich bestimmt von der gesunden un- unverdorbenen Urteilskraft, wie sie besonders der Jugend und der Arbeiterschaft eigen ist. Nicht die Anerkennung der Salons, sondern die Begeisterung des aus einem gesunden Gefühl her aus urteilenden Volkes müsse die Kraftquelle für jede wahr haft schöpferische Leistung von bleibendem Wert bilden. Prag, 26. Okt. Der Vorsitzende der karpatho-ukrainischen Landesregierung, Brody, hat wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Zentralregierung in Prag seinen Rücktritt erklärt. Die neue Landesregierung ist bereits gebildet worden. Neben dem Vorsitzenden Woloschin gehören ihr die bisherigen Mini- Empfang der Legionäre durch den Duee. Rom, 27. Okt. Mussolini empfing gestern in Anwesenheit des Generalstabschefs der Faschistischen Miliz und des Ober- befehlshabers der italienischen Freiwilligenverbände in Spa nien, General Berti, 300 Offiziere der kürzlich in die Heimat zurückgekehrten beiden Divisionen „23. Marz" und „Littorio". Der Duce hob den Opfermut und das Heldentum der Frei- willigen hervor, die in Spanien zugleich mit der Sache Francos in vielen siegreichen Schlachten die europäische Kultur verteidigten. stehenden Mittel der Nation ohne Zaudern einzusetzen. Line erfolgreiche Außenpolitik könne aber nicht getrieben werden ohne entsprechende innere Einrichtungen, wie Ausbau der Armee, einschneidende Umorganisierung der zivilen Gesellschaft, gründliche außenpolitische Schulung der ganzen Nation un richtige nationale Propaganda. Zur Tagesordnung war eine Anfrage der Memeldeutschen Einheitsliste an das Direktorium eingegangen, in der um Stellungnahme zu dem Gedanken eines ebenen memelländi schen Staatsschutzgesetzes ersucht wurde. Präsident Baldszus legte dem Landtag den Briefwechsel vor, den das Direktorium 1934 nach Erlaß des litauischen Staatsschutzgesetzes mit dem damaligen Gouverneur des Memelgebietes geführt hatte. Er belegte, daß bereits damals das Memelgebiet gegen dieses statutwidrige Gesetz Einspruch erhoben habe. Damals seien nach stürmischer Aussprache Landtag und Direktorium ein mütig zu dem Ergebnis gekommen, daß auch der Erlaß eines memellandischen Sondergesetzes nichts an der Tatsache ge ändert hätte, da das Memeldeutschtum und die autonomen Behörden unter einen niederen Rechtsschutz gestellt seien als das litauische Volkstum und die litauischen staatlichen Be hörden im Memelgebiet. An dieser Lage habe sich bis heute nichts geändert. Der Landtag nahm von dieser Antwort zustimmend Kennt nis. Abg. Monien als Sprecher der Einheitsliste entwickelte dann in scharfem Gegensatz zu den Behauptungen des Innen ministers Leonas im litauischen Sejm ausführlich die Gründe, warum das autonome Memelgebiet allein für die Strafgesetz gebung zuständig sei. Er begründete seinen Standpunkt nicht nur aus dem Wortlaut, sondern auch aus dem Sinn des Memelstatuts und ging dabei von der Tatsache aus, daß die Angliederung des Memelgebietes infolge gewaltsamer Besetzung durch Litauen und gegen den Willen der Memelländer erfolgt sei. Das Autonomiestatut habe also im wesentlichen die Auf gabe, das schwächere Memelgebiet im Rahmen der ihm zuge wiesenen Zuständigkeiten zu schützen gegen den stärkeren Willen des litauischen Staates, der dem autonomen Gebiet gegenüber ja alle Machtmittel besitze. Die Souveränität sei Litauen nur unter den Bedingungen des Memelstatuts über tragen, aus dem Besitze der souveränen Rechte könne daher niemals eine Einschränkung der statutgemaßen Rechte der auto nomen Sebietsverwaltung hergeleitet werden. Das Statut weise das Strafrecht uneingeschränkt dem Memelgebiet zu, also könnten nicht Teile dieses Strafrechtes vom litauischen Staate durch ein Staatsschutzgesetz für sich in Anspruch ge nommen werden. Abg. Monien führte weiter aus, -aß die bürgerlichen Grundrechte, Vereins-, Dersammlungs- und Pressefreiheit, die im Memelstatut verankert seien, durch das Staatsschutzqesetz praktisch aufgehoben würden. Er schloß mit einem scharfen Protest hiergegen namens der memeldeutschen Einheitsliste, also namens 24 von den 29 Abgeordneten des Landtages. In der weiteren Aussprache ergänzte Abg. Bingau die Ausführungen des Abgeordneten und Vizepräsidenten Mo- nien, wobei er gleichfalls gegen die Sejmrede des litauischen Innenministers Leonas Stellung nahm und in scharfer Form die Unterstellung zurückwies, als lägen der Haltung der Memellänoer fremde Einflüsse oder die Absicht zugrunde, Un ruhe zu stiften. Er wie, nach, daß die Memelländer ihre Pro- test« -ege» die Vergewaltigungen und ihr Bekenntnis zum Berlin, 26. Okt. Die tschecho-slowakische Regierung hat nunmehr auch ihrerseits im Anschluß an die Vereinbarung über die Regelung des Zahlungsverkehrs zwischen den sndeten- deutschen Gebieten und der Tschecho-Slowakei eine Verordnung erlassen, nach welcher in den sudetendeutschen Gebieten erzeug ten und von dort in die Tschecho-Slowakei eingeführten Waren insofern zollfrei abgefertigt werden, als die Einfuhr dem bis einer völkischen Grenze müsse jedoch festgehalten werden. Die ungarische Außenpolitik trachte danach, ihre Ziele mit fried lichen diplomatischen Mitteln zu erreichen. Blieben aber diese Brüssel, 27. Okt. Ministerpräsident Spaak wird morgen dem Außenpolitischen Ausschuß des Senats die Entsendung eines Handelsvertreters nach Burgos Vorschlägen. London, 27. Okt. Der Bruder des Königs, der Herzog von Kent, ist zum Generalgouverneur von Australien ernannt worden. Der bisherige Gouverneur Lord Gowrie hatte um seinen Rücktritt nachgesucht. Die Trennung des Herzogs soll die besonders engen Beziehungen, die Australien mit England verbinden, unterstreichen. ,! Staatssekretär Reinhardt besichtigte den Zollgrenzschutz an Bestrebungen erfolglos, so seien alle Kräfte und alle zu Gebote! der neuen deutsch-tschechischen Grenze. Lissabon, 27. Okt. Ministerpräsident Salazar empfing gestern den zu einem Staatsbesuch hier eingetroffenen Ver teidigungsminister der Südafrikanischen Union, Pirow. Neuyork, 27. Okt. Der Vorsitzende der Dach-Gesellschast von New Jersey, Alfred Dennis, hat an die Federal Lommum- cations Lommission in Washington einen Protest gerichtet. Ls wird Einspruch erhoben gegen die in den Vereinigten Staaten allgemein übliche Entwürdigung der Musik des großen deut- schen Meisters und anderer Klassiker durch Jazzkapellen Dennis fordert die Bundesbehörde aus, alle Radiogesellschaften, die Swing-Musik mißbrauchter Bachkomposttionen senden lassen, zur Verantwortung zu ziehen. Amerika verletze mit derartigem Unfug religiöse und ethische Gefühle und den guten Geschmack. Washington, 26. Okt. Die Sowjetbotschaft teilt mit, daß Botschafter Trojanowsky, der sich bereits seit mehreren Monaten in Moskau befindet, um Enthebung vom hiesigen Posten ge. beten habe. Die Bedeutung des Mittellandkanals. Berlin, 26. Okt. Anläßlich der bevorstehenden Ein- weihung des Schiffshebewerkes Magdeburg-Rothensee und der Eröffnung des Mittellandkanalverkehrs, die am Sonntag durch den Stellvertreter des Führers, Reichsminister Rudolf Heß, vorgenommen wird, veranstaltete der Reichsverkehrs. Minister einen Empfang für die Presse. Nach Begrüßungs worten Dr. Dorpmüllers sprach Ministerialrat Arp über die große Leistung menschlicher Arbeit und technischen Ausmaßes, die in der nunmehr vollendeten 475 Kilometer langen Quer- Verbindung vom Rhein zur Elbe zum Ausdruck kommt. Die gesamten Baukosten der Kanaloerbindung, die auf ihrer ganzen Länge 390 Straßen- und Wegebrücken und 76 Eisenbahnbrücken schneidet, belaufen sich auf rund 650 Millionen RM. Fast 50 Jahre habe die Erbauung des Mittellandkanals ge- dauert, der stückweise von Westen nach Osten entwickelt wurde. Staatssekretär Königs vom Reichsverkehrsministerium streifte die der Fortführung des Mittellandkanals abträglichen parla mentarischen Schwierigkeiten der Vor- und Nachkriegszeit. Dann kam er auf die großen verkehrspolitischen Gedanken zu sprechen, die mit der neuen Wasserstraße Zusammenhängen. Das wichtigste sei, daß man endlich in Norddeutschland zwischen den von Süden nach Norden verlaufenden großen Strömen des Reichsgebietes eine Ost-West-Querverbindung vorhanden sei und daß alle Transporte innerhalb des nord deutschen Raumes ost- und westwärts auf dem Wasserweg be wegt werden können. Der Anfchluß des Südens sei durch das Gesetz über die Schaffung der Rhein-Main-Donau-Wasser, straße sichergestellt. Nach der Vollendung auch dieses Wasser weges waren wir dann der Verwirklichung des großdeutschen Wasserstraßennetzes nahe, und seine Verdichtung durch noch engere Maschen müsse dahin führen, daß das ganze Land mit einem Wasferstraßenfystem durchzogen sei. Prag, 27. Okt. Minister Lhvalkovsky übergab gestern abend dem ungarischen Gesandten Grafen Wettstein die tschecho-slowakische Antwort auf die Note der ungarischen Regierung vom 24. Oktober über die ungarischen Gebiets- forderungen. Wie wir erfahren, enthalten die Gegenvorschläge folgende Punkte: 1. Die tschecho-slowakische Regierung ist der Ansicht, daß auf Grund der Münchener Protokolle nur die Frage der ungarischen Minderheit behandelt werden kann, andere Volksprogramme müßten aus dem Rahmen der jetzigen Verhandlungen ausgeschaltet werden. 2. Die tschecho-slowakische Regierung erklärt ihr Ein- Verständnis mit der ungarischen Regierung darin, daß die Frage der ungarischen Minderheit vor das Schiedsgericht . Deutschland—Italien kommt. Die tschecho-slowakische Re-' gierung ist der Meinung, daß die Zuziehung weiterer! e^estellten ukrainischen Schiedsrichter den beiden Mächten überlassen werden soll.! Sollten diese jedoch den ungarischen Vorschlag zur Hinzu-! außenpolitqchen Probleme nunmehr zieh««- Polens annehmen, so würde die tschecho-slowa- ^^er gestalten wird. kische Regierung verlangen, daß auch Rumänien hinzu- gezogen wird. Ei« f-lbstverft««dNcher Meinungs austausch." Rom -um Besuch Ribbeutrop». München, 87. Okt. Reichsaußenminister ». Ribbentrop traf heute früh 7.05 Uhr aus seiner Fahrt nach Rom auf dem hiesigen Hauptbahnhof ein. Der Wagen de» Relchsaußen- Ministers wurde an den D-Zug nach Rom anaehängt. Um 7.55 Uhr setzte der Reichsaußenminister die Fahrt nach der italienischen Hauptstadt fort, wo er um 22.50 Uhr eintreffen wird. Der Besuch Ribbentrops findet in der italienischen Presse tarke Beachtung. „Tribuna" erklärt, daß die Ankündigung >er Reise die Aufmerksamkeit aller internationalen Kreise auf ich gelenkt habe und man schon jetzt voraussehen könne, daß ie zu den tollsten und gehässigsten Auslegungen Veranlassung geben werde. Dem gegenüber müsse festgestellt werden, daß es sich um etwas vollkommen Normales handele; denn es sä nur zu natürlich, daß die verantwortlichen Minister der Politik der Achse Berlin—Rom von Zeit zn Zeit da» Bedürfnis z« einem persönlichen Gedankenaustausch hätten. — ,Lavoro Fa- scista" schreibt, daß Italien und Deutschland sowohl vor wie während der Münchener Besprechungen gezeigt hätten, wie vollkommen ihr Einvernehmen sei. Im Laufe der letzten Tage seien aber soviele Probleme aktuell geworden, daß eine direkte Fühlungnahme nur die günstigsten Wirkungen zeigen könne. In römischen politischen Kreisen erklärt man, daß den Besprechungen kein bereit» festgelegtes Programm zugrunde liege. Es handele sich um einen Meinungsaustausch, der im Nahmen der Achse Rom—Berlin natürlich sei. In den gleichen Kreisen weist man Behauptungen als lächerlich zurück, die die Reise mit angeblichen Meinungsverschiedenheiten in der ungarisch-tschechischen Frage in Verbindung bringen möchten.