Volltext Seite (XML)
Rudolf Heß in Bochum ügcn auch ikeil ladt der Zeil weiü »ern eu in reck- Äcn chen als oen lbcn Nm ltc» llilt kam nn ja iw recke -iillc- gut', aus der liche Gcjnndiiiig in der Well hcrbeigcführt wird. NoNveiidigc Porbcdingnng ist aber immer Vertrauen! an udan der Be- alte , nm oliv- d die ischen er-den weil dicier cküch >!nni- rsden eder chan Mr illct ichi, das arutt ge- hlen. ilioo nge: lt. den i zu diese dwo ein nis- bc- ceide, leisch- Holz, weht, buch- saml- Vet!>- ein- „W glaube an keine Kriegsgefahr k> ick noch Lieb nich chiei W intcr- Banlgesetz und Brüning-Mozeb Der in diesen Tagen in Köln beendete Prozeß gegen den ehemaligen Bankdirektor Brüning hat eine Erfahrung be stätigt, die immer wieder gemacht worden ist und die im Publikum große Mißstimmung hervorgerufen hat: die mehr oder minder gewagten Privatgeschäfte von Bankangestellten. Es hat sich in Köln um die dunklen Privatgeschäfte eines ein zelnen Mannes gehandelt, nicht um die Betätigung einer Bank als solcher. Hier schiebt das große Bankgesetz, wie es vor kurzem vom Reichskabinett verabschiedet worden ist, allen solchen Möglichkeiten einen Niegel vor und wirft vor allem einen Hellen Lichtkegel in die Kreditgewährung an An gehörige des eigenen Hauses hinein. Damit wird erreicht, baß das Vertrauen des Publikums wieder gesteigert wird. Man wird daher auch grundsätzlich zustimmen müssen, wenn Der Stellvertreter des Führers, Reichsminister Rudolf yeß, hielt in Bochum im festlich geschmückten Depot der Straßenbahn vor etwa 40 000 Personen eine bedeutsame Pede. Anknüpfend an den Tag der nationalen Solidarität, Uelontc er, es sei ein besonderes Gebot, den Kriogsverletz- ,en und den Opfern der Arbeit auch materiell zu helfen und so zu danken. Auf lange Sicht könne — bei aller tolwendigkeit heute — das Wintcrhilfswcrk keine endgül- nge Lösung bedeuten, vielmehr sei es Deutschlands großes Ziel, die Wirtschaft so gesund und ertragreich zu gestalten, daß jeder, der arbeiten will, Arbeit und damit Verdienst in ausreichendem Maße findet, und darüber hinaus dem Staat die Mittel zufließen, die ihm eine wirklich großzügige Al ters- und Invalidenversicherung ermöglichen. Die außenpolitische Lage streifend jagte Rudolf Heß: .Wir Deutsche können mit Ruhe der außenpolitischen Ent wicklung entgegensetzen. Wir tun alles, um eine ruhige europäische Entwicklung mit herbeiführen zu helfen." Zur Zrage des Kriegsgcredes äußerte sich Rudolf Heß: Ich glaube an keine akute Kriegsgefahr, ich glaube ouch nicht, daß es verantwortungsbewußte Politiker, die wahre Beauftragte ihrer Völker sind, gibt, die zu einem Kriege treiben. Aber cs gibt Interessenten am Mißtraue» der Völker. Das sind Leute, denen jedes Mittel recht ist. wenn sie ein kleines Wortfeuerwerk für ihre Eitelkeit entzünden kön nen. Und dazu dient ihnen auch das An-dic-Wand-malcn non Kriegsgefahr. Das sind ferner Emigranten, die, in nerlich und äußerlich vaterlandslos, nur ein Ziel haben: Pache an den Völkern, die sie ausgestoßen haben. Sie kön nen nur im Trüben fischen, sie können als die Verachteten aller Völker nur im Hintergründe sticheln, sie können Hetze» und lüge» und mit Kriegsgcrede Unruhe schassen, sonst buben sie keinen politischen Daseinszweck! Diese Herren be ireiben ihr Handwerk unter dem Motto: ,,Deutschland rüstet aus, Deutschland gefährdet die Welt, wir hingegen müsse» ihr de» Frieden erhallen!" Den Friede» auf der Welt er halten die anständigen Soldaten viel eher als böswillige Leitartikler. Wir haben mit Freuden gesehen, daß bei den Vertre tern der Auslandsprcsse, die sich aufrichtig um ein Kennen- Icrnen Deutschlands bemühen, ein wachsendes Maß von Verständnis für das neue Deutschland vorhanden ist. Ich halte es für richtig, öffentlich den Wert einer anständigen Berichterstattung für die Beruhigung der Völker festzustelleii. Bezüglich der deutsch-französischen Situation stellte Ru dolf Heß fest: Wir Deutsche sind heute nicht mehr der Mei nung, daß Frankreich, wie wir es besonders zur Zeit des Nuhreinbruches glauben mußten, die Vernichtung unseres Landes mit allen Mitteln betreibt. Eine veränderte Stel lung Frankreichs zu Deirtschland hat natürlich auch eine er freuliche Aenderung der Einstellung Deutschlands zu dem Problem „Frankreich" mit sich bringen können. heule glauben wir, daß eine Verständigung mit Frank reich tatsächlich möglich ist, und wir werden durch die Reden und Besuche französischer Frontkämpfer und durch die Ant worten von Frontkämpfern anderer Länder aus unsere Fciedensparotc bestärkt. Alle Völker haben für Elende uiid Hilfsbedürftige zu sorgen-, man wird sich bemühen. Hilfe zu bringen. Diese wird aber nur dann von Dauer sein, wenn die wirtschaft- das Gesetz die Schaffung eines Hastungsfonds für privatrechl- liche Ansprüche an leitende Bankangestellte vorsieht. Bei zahlreiche» Bestimmungen des Gesetzes wird sich eine prak tische Handhabung erst einspielen müssen. Dies gilt beson ders von der Bilanzkontralle und der durch das Gesetz zur Pflicht gemachte» größeren Publizität. Bekanntlich gibt das „Neichsgesetz über das Kreditwesen" (Bankgesetz) dem Reichs wirtschaftsminister eine Fülle non Befugnissen gegenüber den Banken und ihrer Geschüftsgebarung. Das Organ des Mi nisters wird der Reichskommissar für Bankwesen sein. Da zahlreiche Rechte in das Ermessen des Ministers (bzm. Neichs- kommissars) gestellt sind, kann manche Frage erst durch die Praxis beantwortet werden. Es wird wohl keinen loyal empfindenden Vertreter der Wirtschaft geben, der sich nicht aufrichtig freuen würde, wenn es durch das neue Gesetz gelingt, unsolide Elemente aus dem Bankgeschäft ein für allemal auszumerzen. Da die Bezeich nung „Bank" früher vogelfrei war, mußten es sich die soli den Vertreter oes Gewerbes gefallen lassen, daß sie oft mit recht üblen Elementen auf eine Stufe gestellt und in einem Atem genannt wurden. Das neue Bankgesetz räumt hier zum Besten des reellen Bankgewerbes wie im Interesse der Volkswirtschaft und des deutschen Sparers mit diesen Ele menten auf und schasst neues Vertrauen und neuen Mut zum Sparen, zur zweckmäßigen Anlage des privaten Kapitals bei den Banken und Sparkassen. Das aber gerade ist der Zweck des neuen Bankgesetzes: Die Sparkapitalien des deutschen Vol kes restlos in den Kreislauf der deutschen Wirtschaft zu leiten und so das Kreditwesen auf eine gesunde Grundlage der eige nen Kraft zu stellen. Wichtiger Fristablaus Die Liste der säumigen Steuerzahler droht . . . Der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium Fritz Peinhardt macht darauf aufmerksam, daß am 31. Dezem ber 1934 sich ein sehr wichtiger Fristablauf vollzieht. Dec Steuerpflichtige müsse die vor dem 1. Januar 1935 fälligen Steuerzahlungen, auch diejenigen, die erst im Dezember 1934 fällig werden, bis zum 31. Dezember 1934 entrichten, wenn er vermeiden will, in die Liste der säumigen Steuerzahler ausgenommen zu werden. Der Steuerpflichtige müsse also auch die am 10. Dezember 1934 fälligen Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer bzw. Körperschaftssteuer und auf die Umsatzsteuer bis spätestens 31. Dezember 1934 entrichtet haben, auch dann, wenn wegen dieser Zahlungen bis Ende Dezember 1934 noch keinerlei Mahnung erfolgt sein sollte. Wenn ein Steuerpflichtiger glaube, daß cs ihm finanziell unmöglich sein werde, alle Reichssteuerzahlungen, die vor dem 1. Januar 1935 fällig sind, vor diesem Zeitpunkt restlos zu entrichten, so empfehle es sich, wegen des Restes Stundung zu beantragen; denn ein Betrag gelle, solange er gestundet ist, nicht als rückständig im Sinne dec Liste der säumigen .Steuerzahler. Ls genüge jedoch nicht, daß der Antrag aus Stundung einer vor dem 1. Januar 1935 fälligen Zahlung bis spätestens 31. Dezember 1934 beim Finanzamt einge- v acht wird, sondern der Steuerpflichtige müsse den Bescheid, durch den das Finanzamt die Stundung ausspricht, spätestens c,m 31. Dezember 1934 erhalten haben. Es sei infolgedessen erforderlich, daß der Antrag auf Stundung rechtzeitig ge- slellt wird. Di« Stundung sei nicht ohne weiteres sondern nur in soweit zu gewähren, wie sie nach den Grundsätzen von Bil ligkeit und Zweckmäßigkeit im Nahmen der allgenreinen In- icressen des Volksganzen vertretbar sei. Der Staatssekretär macht noch darauf aufmerksam, daß die Steuerpflichtigen es im Jahre 1935 hinsichtlich einer fülligen Zahlung oder Vor- unszahlung nicht zu einer zweimaligen Mahnung kommen lassen dürfen, wenn sie die Heraufsetzung auf die Liste der säumigen Zahler vermeiden wollen. Mtznieker -es Krieges Die wichtigsten Geschülzfabriken der Welt. Je mehr die Diplomaten vom Friede» reden, desto stärker rüsten ihre Länder für den nächsten Krieg. Wie im Weltkriege, wird auch im nächsten Kriege der Artillerie eine sehr wichtige Nolle Zufällen, nur mit dem Unterschied, daß es jetzt auch eine Artillerie in der Luft gibt und selbst die schwerste» Geschütze auf gepanzerten Wagen mit star ken Motoren ihre frühere Schwerfälligkeit abgelegt habe». Die größten Geschützwcrkstätten der Welt befinden sich in England, Frankreich und in den Vereinigten Staaten. Zwei der größten Kanoncnschmieden der Vorkriegszeit, Krupp in Essen und Putilow in Petersburg, haben sich teils gezwun genermaßen, teils freiwillig auf Friedcnsarbeit umgcstellt: die Putilowmerke können allerdings schnell wieder in Ge- schützsabriken verwandelt werden, was bei Krupp nicht möglich ist, da nach dem Kriege bekanntlich sämtliche Ma schinen in Essen, die zur Herstellung der Geschütze benötigt wurden, vernichtet werden mußten. Neber de» weitläufige» englische» Vickers-Wer ken in der Grafschaft Kent lagern tagsüber beständig schwere, dunkle Wolken, die nachts einen rötlichen Schein ausstrahlen. Hier wird Tag und Tag gearbeitet, der Lärm der Arbeit erleidet keine Pausen, selbst Sonntags nicht — bei aller Pietät, die der Engländer sonst dem Sonntag ent gegenbringt. Beständig rieselt ei» seiner Staub aus Kohle und Eisen zu Baden und hüllt die ganze Gegend in einen schwarzen Schleier. Bis zum Ende des Weltkrieges spiel te» die Armstrong-Werke in der Nüstungsindustrie eine zzroße Nolle in England, doch nach dem Kriege gerieten sie in große Schwierigkeiten und gingen schließlich in d«e Vickers-Werke auf. Der neue, von dem ehemaligen Grie chen Zaharoff gegründet: Trust führt heute de» Name» Vickers-Armstrong. Was Vickers für England, bedeutet Schneider- Creuzol für Frankreich. Schon vor dem Kriege mach ten die Geschütze von Schneider-Creuzot Krupp in allen Erdteilen schwere Konkurrenz. Die gesamte Artillerie der Franzosen entstammt diesen Werken, die im Kriege 300 000 Tonnen Stahl im Jahre verbrauchten. Nach dem Kriege kauften Schneider-Creuzot schwcrindustriel'e Werke in Lo thringen auf und bemächtigten sich der Geschützfabriken in den Nachfolgestaaten von Oesterreich-Ungarn. In allen die sen Werken wird ebenfalls mik Uebcrschichlcn gearbeitet. Die größte Geschützwerkstälte in USA. befindet sich in einem Städtchen, das s. Zt. von Herrnhutern gegründet wurde und den biblischen Namen „Bethlehem" erhielt. Der amerikanische Kanoneiikönig Charles M. Schwab ist ebenso wie die Schneider-Creuzot deutscher Abstammung. Heute ist Bethlehem eine gewaltige Stadt mit Hunderten von feuerspeienden Schloten; ein Lärm erfüllt die Gegend, als ob eine große Schlacht entbrannt wäre — auch hier wird unermüdlich für die „Sicherung des Friedens" gear beitet. Während Tausende von Fabriken in den Vereinig ten Staate» stilliegen, hier in Bethlehem floriert das Ge schäft wie »och nie. Botschaft -es Kirchensenats Sammlung aller positiven kreise. Der Kirchensenat, zur Leitung der Evangelischen Kirchs der altpreußischen Union berufen, hat einmütig folgende Entschließung gefaßt, die allen Kirchengemeinden zur Kennt nis gegeben wird: Die Evangelische Kirche der altpreußischen Union ist durch die Verordnung vom 20. November 1934 kirchen- und staatsrechtlich wieder auf ihre frühere verfas- su-ngsmäßige Grundlage gestellt worden. Dem ungeachtet hält sie nach wie vor an dem großen Ziel der einigen Deutschen Evangelischen Kirche fest und wird an der Verwirklichung dieser Ansgabe mit allen Kräf ten arbeiten. Den Kirchenstreit, der so viel Verlust an An sehen und Wirkung der Evangelischen Kirche mit sich brachte, sind wir fest entschlossen, in eine Richlnng zu wenden, di« die Erben der Reformation wieder hoch und groß sprechen läßt von den Dingen ihres Glaubens. Das höchste Gebol unseres Herrn und Weisters, dessen heilbringende Geburt wir uns anschicken, wieder zu feiern, und die hohe Ver antwortung vor der Volksgemeinschaft fordern es so von uns. Diese Neuordnung wollen wir durchführen auf dem Boden des Rechts, wie ihn die Kirche der altpreußischen Union in ihren auch staatlicherseits anerkannten Organen der Leitung imd Verivaltung besitzt. Wir wolle» und wünschen, daß sich alle, dis guten Willens sind, mit uns auf diesen Weg des Rechts begeben, i Wir wissen und erkennen an, daß nach den Kämpfen und Spannungen des letzten Kirchenjahres jedem, dem das Herz ! schwer wurde über aller Not, Zeit zu lassen ist zum Wieder gewinn innerer Freude und Bereitsck^aft. mitzutun und mit zuhandeln. Ein jeder, der endgültiges Unheil von der Kirche der Reformation abwenden will, muß aber wissen, daß auch die Liebe nicht leben kann ohne Ordnung und Zucht. So fordern wir auf zur Sammlung aller positiven Kräfte. ! LmiderdWos Wurm gerechtfertigt Berlin, 9. Dezember. Kirchcnamtlich wird milgeteilt: Das von der Staatsan- j waltschaft gegen Landcsbischof D. Wurm und Oberkirchcnra! Dr. Schaufsler, Stuttgart, eingelcitete Ermittlungsverfahren ist durch Cinstcllungsbeschluß beendet worden. Damit ist festgestellt, daß sich beide Herren keiner ehrenrührigen und strafbaren Handlung schuldig gemacht haben NnüeMch-abeWische GienMmpse Schwere Verluste auf beiden Seilen. London, 9. Dezember. Wie Reuter aus Addis Abeba zu dem gemeldeten ita lienisch-abessinischen Zwischenfall erfährt, ist der abessinische Geschäftsträger in Rom beauftragt worden, bei der italieni- scheii Negierung sclzärfsten Protest gegen die Besetzung abes sinischer Gebietsteile durch italienische Truppen zu erheben und Aufklärung über diese Vorfälle zu verlangen. Wie Reuter berichtet, haben eingeborene Truppen aus Italienisch-Somaliland mit Tanks, Flugzeugen und Artillerie und unter dem Kommando Italienischer Offiziere die abessi nische Begleitmannschaft einer englisch-abessinischen Kom mission bei Ualual überfallen. In dem darauffolgenden Ge fecht zwischen italienischen und abessinischen Truppen aus dem Gebiet von Jlalienisch-Somaliland sind nach abessinischer Darstellung 69 Italiener gelölet und 499 verwundet wor den, während die Verluste der Abessinier an Toten und Ver- s wundeten auf 109 beziffert iverden. Wie Reuter aus Nom meldet, hat die italienische Regie rung wegen des Zwischenfalles bereits bei der abessinischen Negierung protestiert. Nach italienischer Darstellung hat eine abessinische Truppenabteilung bereits vor zwei Tagen mit Gewehren. Maschinengewehre» und einem kleinen Ge schütz die Grenzen von Somaliland überschritte» und die ita lienische» Grenzwachen angrifsen. Die italienisch-abessinische Spannung geht, wie Reuter weiter berichtet, daraus zurück, daß die Abessinier vor eini ger Zeit die Beschuldigung erhoben haben, die Italiener hät ten ihre Grenze verletzt. Eine andere Quelle der Reibungen liegt darin, daß Abessinien Japan große Konzessionen für den Anbau von Baumwolle und andere wirtschaftliche Vor teile gewährt hat, die nach italienischer Auffassung dem ita lienisch-abessinischen Vertrag zuwidcrlausen. Wie erinnerlich, war es bereits Ende November zu einem ernsten italienisch-abessinischen Zwischenfall gekommen. Das italienische Konsulat in der abessinischen Stadt Gondar ivar von Eingeborenen überfallen morden, wobei ein Askari der Konsulatswache getötet und drei weitere verletzt wurden. Der Zwischenfall wurde seinerzeit freundschaftlich beigelegt. Stapellauf des kleinen Kreuzers „Nürnberg". In Anwesenheit des Chef der Marineleitung, Admiral Dr. h. c. Raeder, des Neichsstatthalters von Bayern, General von Epp, des Gauleiters von Franken, Iulius Streicher, und anderer hervorragender Persönlichkeiten lief auf den Deutschen Werken in Kiel ein neuer Kleiner Kreuzer der Reichsmarine vom Stapel. Das Schiff wurde von der Gat tin des in der Falklandinselschlacht gefallenen Kapitäns zur See von Schönberg auf den Namen „Nürnberg" getauft. Die Taufrede hielt der Oberbürgermeister von Nürnberg, Oberführer Liebel. Dr. Ley besichtigt ein Barackenlager der DAF. Neichsorganisationsleiter Dr. Ley besichtigte eines der von der Deutschen Arbeitsfront in Auftrag gegebenen und kurz vor ihrer Fertigstellung stehenden Barackenlager an der Reichsautobahnstrecke Berlin—Stettin. Gemeinsam mit sei nem Stellvertreter Schmeer erschien Dr. Ley überraschend in dem im Bauabschnitt Eberswalde gelegenen Lager Wer- bellin, um sich von der zweckentsprechenden und hygienisch einwandfreien Anlage und wohnlichen Ausgestaltung die ses DAF.-Lagers zu überzeugen. Dem Wunsch des Führers entsprechend, soll durch die von der Deutschen Arbeitsfront hergestellten neuen Barackenlager eine wesentliche Verbes serung der Unterkunftsverhältnisse gerade der Reichsauto- bahnarbeiter an der Strecke Berlin—Stettin gewährleistet werden. Todesurteil gegen Wiener Kommunisten. Ein Wiener Schwurgerichtshof hatte sich mit einer An klage gegen den 34jührigen Kraftwagenfahrer Ditscheiner zu befassen, der beschuldigt wird, zehn scharf gemachte Bom ben in seinem Besitz gehabt zu haben. Ditscheiner, ein lei denschaftlicher Parteigänger der Kommunisten, wurde für schuldig erkannt und zum Tode durch den Strang verurteilt. Sechs bulgarische Kommunisten hingerichtel. Wie von amtlicher Seite mitgeteilt wird, sind sechs Kommunisten durch den Strang hingerichtet worden. Sie waren vor zwei Wochen vom Militärgericht in Philippopet wegen Zellenbilöung innerhalb der dortigen Garnison zum Tode verurteilt worden. Auf Anordnung des Staatsanwalts waren je zwei der Verurteilten nach Philippopet, Karlowo und Stara-Sagora gebracht worden, wo die Vollstreckung der Todesurteile erfolgte. Unter den Gehenkten befanden sich fünf ehemalige Soldaten. Noch 34 Tagt bis zur SaaeMimmmis!