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Sächsische Elbzeitung 1 1 Tageblatt für die Sächsische Schweiz 5 IS. Jahrgang Bad Schandau, Freitag, den 10. August 1954 Rr. 18S Äs ZirOeiWUseh ei« ßmüemkl ks Weis Haft einer beschleunigten und die Entlassung aus Demnach über den (für die 'e. n. IN I- st, Die Sächsische Elbzeitung erscheint an jedem Wochentag nachmittags 4 llbs. Bezugspreis: monatlich frei Haus 1.85 RM. (cinschl. Botengeld), für Selbst abholer monatlich 1.65 RM., durch die Post 2.00 RM. zuzügl. Bestellgeld. Einzel nummer 10 NPf., mit Illustrierter 15 NPf. Nichterscheinen einzelner Nummern und Beilagen infolge höherer Gewalt, Betriebsstörung usw. berechtigt die Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. Anzeigenpreise: Der Raum von 1 mm Höhe und 46 nun Breite kostet 7 RPf., im Textlcil l mm Höhe und 00 mm Breite 22,5 RPf. Ermäszigtc Grundpreise, Nach lässe und Bcilagcngcbührcn lt. Anzeigenpreisliste. Erfüllungsort: Bad Schandau. Seldte rum 1S. MM Aufruf des Bundesführers des NSDFB. Der Bundesführer des NS. Deutschen Frontkämpfer» bundes (Stahlhelm), Reichsarbeitsminister Franz Seldte, hat folgenden Aufruf zur Volksabstimmung am 19. August er» Pg. Reichsminister Dr. Goebbels in Berlin Reichslender Berlin und den Deutschlandsender Lie Sächsische Elbzeitung enthält d». amtlichen Bekanntmachungen des Stavr- rats zu Bad Schandau, des Hauptzollai ts Bad Schandau und des Finanzamts Sebnitz. H c * m a t z e i t u n g für Bad Schandau und die Landgemeinden Altendorf, Gohdors m Kohlmühlc, Kleingießhübel, Krippen, Lichtcnhaiu, Mittclndorf, Ostrau, Porsch dorf, Postelwitz, Prossen, Rathmannsdorf mit Pla», Ncinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wcndischfährc. Truck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke, Inh. Walter Hieke, Bad Schandau, Zaukcnstr. 134. Fernsprecher 22. Postscheckkonto: Dresden Nr. 33 327. vemeindcgirokonto: Bad Schandau Nr. 12. Geschäftszeit: wochentags !^8—18 Uhr. Siändiae Mocbenbeitaaen * „Unterhaltung und Wissen", „Das Uttterhaltungsblatt", „Oie Frau Das Leben im Bilö" und ihreWelt", „Neue deutscheZugend", Illustrierte Sonntagsbeilage: Die großen Versammlungen des Wahlkampfes, die auf Einzelsender übertragen werden, sind nunmehr von der Reichspropagandaleitung der NSDAP festgelegt, sprechen: am Montag, den 13, August seinem Tode wohl als eines der letzten mit seinem charak teristischen Namenszug versah. Deshalb erblickt Herr von Papen in dieser Anweisung Hindenburgs ein Vermächtnis, das gewissenhaft zu erfüllen sein Streben sein wird. Wir wissen es alle, daß Herr von Papen vor einer schweren Auf gabe steht Die innerpolitischen und wirtschaftlichen Verhält nisse Oesterreichs lassen noch keinerlei Stabilität erkennen, so daß sich aus dieser Unsicherheit mancherlei Zwischensälle ergeben können, die das deutsch-österreichische Verhältnis beeinträchtigen müßten. Jedenfalls ist es aber der Wunsch der Reichsregierung, aus dem jeßigcn Zustand deutsch-öster reichischer Spannungen hcrauszukommen und ein natürliches Verhältnis zu schaffen, das allein schon die Stammesver- wandtschaft der beiden Bruderstämme erfordert. Ein Amnestlegesetz der Reiüfsregieruna Auf Vorschlag des Reichskanzlers hat das Kabinett ein Straffreiheitsgesetz beschlossen und in Kraft gesetzt. Es ist der Wille des Führers und Reichskanzlers, aus Anlaß der Vereinigung des Amtes des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers einen besonderen Beweis politischer Weit herzigkeit zu geben, der allen zugute kommen soll, die sichj gegen strafgefetzliche Bestimmungen aus wirtschaftlichen Gründen oder aus politischer Unbedachtsamkeit vergangen haben und sofern nicht eine besonders gemeine oder staats feindliche Gesinnung bei den Straftaten mitgesprochen hat. Es ist also ein Akt der Versöhnung, der hier vom Führer veranlaßt worden ist, der dazu beitragen soll, das Vertrauen zur Staatsführung weiter zu vertiefen. Iepiand. der sich straffällig gemacht hat, ohne daß er von Haus aus eine feindliche Einstellung zu Gesetz. Volk und Staat besitzt, wird durch dieses Straffreiheitsgesetz wieder in den Kreis voll wertiger Volksgenossen ausgenommen, ohne daß ihn ein Ma kel anhängt. Es ist der Wille des Führers, daß der Kreis der zu Amnestierenden io weit wie möglich gezogen wird, da er von der Ueberzeugung ausgeht, daß nicht jede Straftat bösem Willen und klarer Uoberlegung entsprungen ist. Hindenburgs Anweisung für Papens Wiener Mission Vizekanzler von Papen wird Anfang der nächsten Woche nach Wie« übersiedeln, um seine Tätigkeit als Sonderbc- vollmächtigter auf dem dortigen Kesandtcnpostcn aufzuneh men. Er hat Pressevertretern mitgeteilt, daß er die ihm ge wordene Aufgabe dem Sinne und dem Geiste nach zu ec- süllen trachte, weil er weiß, „wie viel für die Entspannung der europäischen Lage von ihrer Verwirklichung abhängt". Er hat ferner mitgeteilt, daß es ein besonderer Wunsch des verewigten Reichspräsidenten von Hindenburg war, „nor male und herzliche Beziehungen mit dem stammverwandten österreichischen Volke herzustcllen". Er hat diesen Wunsch in einem Schreiben zum Ausdruck gebracht, das er kurz vor Hillers Appell an das Boll Das Ableben des Reichspräsidenten von Hindenburg machte die Regelung seiner Nachfolgeschaft erforderlich. Das Reichskabinett hat deshalb ein Gesetz beschlossen, das das Amt des bisherigen Reichspräsidenten mit dem des Reichskanz lers unter der Führung Adolf Hitlers vereinigt. Hitler hat es abgelehnt, den Titel „Reichspräsident" zu übernehmen, nachdem diese Bezeichnung durch Hindenburg eine besondere Würde erhallen hat. Er wünscht aber eine Bestätigung der gesetzlichen Regelung durch das Volk selbst. Deshalb hat das Reichskabinett auf seinen Antrag eine Volksabstimmung auf den 19. August festgesetzt, damit das Volk selbst sich dar über entscheidet, ob es mit der vom Reichskabinett beschlos senen Regelung in der Frage der Nachfolgeschaft Hinden burgs einverstanden ist. In den Nachrufen, die Adolf Hitler dem verstorbenen Reichspräsidenten von Hindenburg gewid met hat, kommt die rückhaltlose Verehrung für den Verstor benen. für seine Lebensarbeit und für seine unerschütterliche Traue dem Volk und Vaterland gegenüber zum Ausdruck. Er hat Hindenburg als den Schirmherr» der nationalsozia listischen Revolution, als den getreuen Ekkehart des deutschen Volkes bezeichnet. Er hat ferner gelobt, das von Hindenburg begonnene Werk in seinem Geiste fortzuführen. Der Sinn des Werkes und der Arbeit Hindenburgs mar die Einigkeit des deutschen Volkes die Volksgemeinschaft. Deshalb steht auch der 19 August ganz unter dem Gedanken der Volks gemeinschaftsarbeit, der Festigung des von Hindenburg mit Hitler begonnenen Einigungswerkes der Deutschen. Ergebnis -er Woche 3n Treue nie vergessen Als vor acht Tagen die Nachricht durch die Welt eilte, daß Deutschlands Reichspräsident. Gcneralseldmarschall von Hindenburg, in die Ewigkeit eingegangen sei, da war man sich in allen Ländern und bei allen Völkern darüber einig, daß nicht nur einer der größten Heerführer sondern auch einer der bedeutendsten Staatsmänner aller Zeiten die Augen für immer geschlossen hatte. Wir stellen mit Genug tuung und Dankbarkeit fest, daß die Größe und die Bedeu tung unseres Hindenburg in aller Welt anerkannt wurde, und Laß es nur ganz wenige Ausnahmefälle waren wo man auch den Tod dieses Mannes dazu benutzte, um den Haß gegen alles Deutsche zu schüren. Bei seiner Gedächtnisrede im Reichstag hat der Kanzler das Wort geprägt, daß unser Hindenburg lebt, und daß wir alle berufen sind, sein Werk fortzuführen. Wer die Tage vom Ableben des Reichspräsi denten an, von Neudeck bis zum Tannenberg-Denkmal mit» erlcbt bat, der weiß, daß sich Hindenburg ein ewiges Denk mal gesetzt hat. ein Denkmal im Herzen des deutschen Volkes. Und wenn heute der Sarg Hindenburgs im Feldherrnturm des Tannenberg-Denkmals noch immer täglich das Ziel von Tausenden ist. die in stiller Wallfahrt diesem großen Deutschen einen letzten Gruß darbringen, dann haben wir be reits die Erfüllung des Wortes Hitlers vom Weiterleben Hin denburgs. Auch die überwältigende Trauerseier im Ehren- hos des Denkmals war ein Beweis dafür daß Hindenburg als der große Deutsche, als der Vater des Vaterlandes fort lebt. und zwar nicht nur im deutschen Volk Sein Name, seine Taten leine menschliche Größe und ieine weltgeschicht liche Feldherrn- und Staatskunst werden weit über Deutsch lands Grenzen hinaus Ewigkeitswert behalten. Das eine ist gewiß: Mit der Beisetzung der sterblichen Hülle Hinden burgs im Tannenberg-Denkmal wird diese Stätte ein natio naler Wallfahrtsort des deutschen Volkes werden, das sich' hier immer wieder neue Kraft, neue Zuversicht und neuen! Glauben holt nach dem Wort Hitlers: Wer seinem Volk so die Treue hielt, der soll selbst in Treue nie vergessen sein!! Durch die allgemeine Amnestie werden ohne Rücksicht auf die Art der Straftat alle Freiheitsstrafen bis zu 6 Monaten und Geldstrafen bis zu 1000 RM erlassen, wenn der Verurteilte bei der Begehung der Tat unbestraft oder nur unerheblich vorbestraft war. Freiheitsstrafen bis zu 3 Monaten und Geldstrafen bis zu 50 Reichsmark wer den auch Vorbestraften erlassen. Unter denselben Voraus setzungen. unter denen der Straferlaß eintritt, werden auch anhängige Verfahren niedergeschlagen, weg» die Tat vor dem 2. August 1934 begangen ist, dem Tage des Ablebens des Reichspräsidenten von Hindenburg und des Uebergangs seiner Befugnisse auf den Führer. Die poMWen Straftaten, für die Straffreiheit in Gestalt von Straferlaß und Riede" schlagung gewährt wird, sind Beleidigungen des Führers und Reichskanzlers, solche durch Wort oder Schrift begangene Verfehlun gen, gegen das Wohl oder das Ansehen des Reiches, die nicht aus volts-oder staatsfeindlicher Gesinnung entsprungen sind, Straftaten, zu denen sich der Träger durch Uebereifer im Kampfe für den nationalsozialistischen Gedanken hat Hinreißen lassen, sonstige Beleidigungen und Körperverletzungen im poli tischen Meinungsstreit. Auch hier ist als Stichtag für die Niederschlagung be stimmt, daß die Tat vor dem 2. August 1934 begangen sein muß. Ausgenommen von der Amnestierung politischer Verfehlungen sind Hochverrat, Landesverrat und Verrat militärischer Geheimnisse, alle Verbrechen gegen das Leben, Sprengstofsverbrechen, wenn ein Mensch getötet oder ver letzt worden ist, und schließlich alle Handlungen, bei denen die Art der Ausführung oder die Beweggründe eine gemeine Gesinnung des Täters erkennen lassen. Eine Ausführungsanweisung des Reichsministers der Justiz, die Vorschriften für die Strafanstalten, die Straf- j vollstreckungs- und Strafverfolgungsbehörden enthält, wird j in der heute erscheinenden Nummer der „Deutschen Justiz" veröffentlicht. Nachprüfung der SchMaWlle tischen Staat und seinen Organen gegenüber nicht mehr eindselig verhalten wird. Dabei hat der Führer und lleichskanzler ausdrücklich betont, daß auch diejenigen Fälle, in denen die Schutzhaft im Zusammenhang mit der Aktion vom 30. Juni 1934 verhängt worben ist, wohlwollend nach geprüft werden sollen. Programm -es Wahlkampfes Die Reichspropagandaleitung gibt bekannt: Im Zusammenhang mit der Verkündung des Gesetzes über die Gewährung von Straffreiheit vom 7. August 1934 hat der Führer und Reichskanzler durch Erlaß an die Lan desregierungen verfügt, daß auch sämtliche Fälle von Schutz haft einer beschleunigten Nachprüfung unterzogen werden und die Entlassung aus der Schutzhaft erfolgen soll, wenn der Anlaß für die Verhängung geringfügig war. oder wenn nach der Dauer der Haft und der Wesensart des Häftlings erwartet werden kann, daß dieser sich dem nationalsoziali» Gaue Groß-Berlin, Kurmark Magdeburg-Anhalt, Pom mern und Mecklenburg). Pg. Ministerpräsident Goering in München über den Reichssender München (für die Gaue München-Ober bayern, Schwaben. Mittelfranken, Unterfranken, Bayerische Ostmark). Pg. Reichsminister Dr. Frick in Köln über den Neichs- sender Köln (für die Gaue Köln-Aachen-Koblenz-Trier, Düs» leldorf. Essen. Westfalen-Süd) Westfalen-Nord, Weser-Ems). Der Stellvertreter des Führers Pg. Heß in Breslau über den Reichssender Breslau (für die Gaue Ober-Mittel und Niederschlesien). Am Mittwoch, den 15. August: Der Chef des Stabes Pg. Lutze in Königsberg über den Reichssender Königsberg (für die Gaue Ostpreußens). Pg. Reichsminister R u st in Hannover über den Reichs- sender Hamburg (für die Gaue Hamburg. Süd-Hannooer, Ost-Hannover, Schleswig-Holstein). Der Führer der Deutsch» Arbeitsfront Pg. Dr. Ley in Chemnitz über den Reichssender Leipzig (für die Gaue Sachsen, Thüringen, Halle-Merseburg). Pg. Reichsminister Kerrl in Frankfurt über den Reichssender Frankfurt (für die Gaue Hessen-Nassau, Kur hessen). Pg. Reichsminister Darrä in Stuttgart über den Reichssender Stuttgart (für die Gaue Baden, Württemberg. Rheinpfalz). Am Freitag, den 17. August: Der Führer aus Berlin mit Uebertragung auf alle deutschen Sender. Die Reden, die auf Einzelsender übertragen werden, ollen von der Bevölkerung im Hauscmpfang abgehört wer» )en. Lediglich für die Rede des Führers werden noch nä here Angaben der Reichspropagandaleitung, Abteilung Rundfunk, für den Gemeinschaftsempfang angeordnet. gez. Dr. Goebbels, Der Reichspropagandaleiter der NSDAP. Tiefbewegten Herzens haben mir den Reichspräsiden ten, Generalfeldmarschall von Hindenburg, den Vater des Vaterlandes, zur letzten Ruhe in Tannenberg geleitet. Mehr denn je heißt es jetzt für die ganze Nation, einig wie ein Mann zusammenzustehen und so den Willen des Verewigten zu verwirklichen. Am 19. August appelliert der Führer an das ganze deutsche Volk, ob es die von der Reichsregierung beschlossene Vereinigung der Aemter des Reichspräsidenten und Reichs kanzlers und den Uebergang der Amtsbefugnisse des dahin gegangenen Reichspräsidenten , Generalfeldmarschall von Hindenburg, auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hit ler billigt. Vas Schicksal hat dem deutschen Volke in Adolf Hitler den würdigsten Nachfolger unseres Marschallpräsidenten ge schenkt. Für uns, meine Kameraden des NS. Deutschen Front kämpferbundes (Stahlhelm), steht es fest, wie wir am 19. August stimmen. Wir übertragen, wie ich den Kameraden vom Lhrenbataillon des Bundes am Tannenberg-Denkmal zurief, da« Gelöbnis, das wir einst unserem Schirmherr«, dem Reichspräsidenten und Generalfeldmarschall von Hin denburg, geleistet haben, auf den Führer.