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-lin hculigci! Frcüag trcffc» in Kopcnhagc» dcntschc Tor- pcdvbovtc z» ciiici» vicrtägigc» Besuch ciic. ES handelt sich um dic iu Wilhclniohavc» stationierte Torpcdvboolshalbflottillc mit den Booten „Falke", „Greif", „Möwe" nnd „Kondor", Dic Schisse, die eine Besatzung von etwa -tön Mann l)abcn, nnlcr- stehen dem Koninianda des .Korvettenkapitäns Heye. " Das siamesische Königspaar tras aus seiner Rundreise durch Deutschland am Donnerstagabend mit seinem Gefolge im Kraft- Wagen, von Nürnberg kommend, in München ein. Ter Auf enthalt des Königspaares in München wird voraussichtlich bis Dienstag nächster Woche dauern. * Dic politische Staatspolizei in Sofia verhaftete im Znsam- menhang mit der Aufdeckung einer neuen kommunistischen Vcr- schwörcraktion ö2 Funktionäre der verbotenen kommunistischen Partei. Unter den Verhafteten befinden sich auch mehrere Rechts anwälte. " Das französische Kricgsministerinm gibt bekannt, das, die diesjährigen großen Manöver aus Ersparuisgrüudeu nicht slatl- sindcn werden. * Wie Rcntcr erfährt, sind dic Verhandlungen der englischen nnd französischen Floltcnsachvcrständigen abgeschlossen wordcu. Vor Zusammentritt der Floltcnkonferenz im Jahre UM sollen keine neuen englisch-französischen Besprechungen stnttsinden. * Ter Eharbiner Stationsvorsteher und 3l sowjctrnssische An- gcstcllte der Nordmandschnrischen Bahn sind wegen Spionage und wegen gegen Japan nnd den mandschurischen Staat gerichteter Umtriebe verbannt worden. * Streikende Hafenarbeiter griffen in Portland (Oregon) einen von Arbeitswilligen geführten Gütcrzng an, der Ladcgütcr ins Hafcngcbict brachte. Dic Polizci machtc von der Schnßwafsc Gebrauch. Vier Streikende wurden verwundet, davon zwei schwer. * Wie das japanische Marineminislcrium mittcilt, sind im Nahmen des Dreijahrcsplancs zur Verstärkung der Lnftslreit- kräfte der japanischen Marine Aufträge zum Bau von 288 Flug zeugen erteilt worden, dic bis 1937 fcrtiggcstcllt scin sollcn. zunächst für die Länder insofern keine Aenderung eintreie, als das Reich heute noch nicht die Beschtitel übernimmt. Ent scheidend ist, daß eine zentrale Spche, ein zentraler Wille geschaffen ist, und das; dieser bis in die letzten Enklaven der deutschen Waldgcbicte hinein geltend gemacht wird. Ich will von vornherein weitestgehende Grosszügigkeit in der Selbständigkeit der Länderforslvcrwaltungen lassen. Reben der volkskulturellen Aufgabe, die Erhaltung des Waldes als Kraftauelle für dic Menschen an sich, ist die laudcskuUurvllc Ausgabe dic Erhaltung und Pflcgc des Wal des um der Wirkung auf Vas Land willen, der Wirkung auf das Klima, den Windschutz, den Wasserhaushalt des Bodens und der Flüsse. Aus dic soziale Ausgabe lege ich den allergrössten Werl: Schaffung von Arbeit für deutsche Volksgenossen durch An bau, Pflege und Nutzung dcs Waldes und durch Verarbei tung und Verwendung seiner Erzeugnisse. Hier müssen wir uns entspannen. Wir müssen versuchen, den Stamm der Waldarbeiter noch fester zu verwurzeln und darüber hinaus durch Regulierung des Marktes und Arbeitsbeschaffung da für sorgen, dass auch andere Volksgenossen im Wald und in der Verwertung des Holzes Arbeit und Verdienst finden. Die nalionälwirtschasllichc Aufgabe ist Deckung des Be darfes. Das ist das Entscheidende; das ist überhaupt dec Kernpunkt gewesen, weshalb wir das R'cichssorslamt aufge zogen haben. Es handelt sich hier um den Bedarf der hei mischen Wirtschaft an Erzeugnissen des Waldes. Ich will be tonen, daß wir bei der herrschenden Devisenknappheit nicht auch noch für Holz Devisen auögcbcn dürfen. Recht ohne Ausnahme Vor den nach Berlin berufenen Generalstaatsanwälten und Oberstaatsanwälten Preußens machte der preußische Ministerpräsident Göringu. a. folgende bedeutsame /Aus führungen: Aus der allgemeinen Lage in den letzten Wochen wer den Sie ersehen haben, daß der Führer gewillt war. und es durchgesührt hat, absolute Ordnung im nalionaljozialislischen Staat zu schaffen. Der Führer hat ausdrücklich betont, das; er jeden Angriff und jedes Unlerwühlen dieses Staateg als einen Angriff und eine Unlerwühlung auch des National sozialismus betrachtet; cs ist notwendig, das einmal ganz eindeutig sestzustellen. Aufgabe der Justiz ist es, in verant wortungsbewußter, zielsicherer Arbeit ihr Teil zur gesetzmä ßigen Festigung des Staates beizutragen. Das Recht ist die Grundlage für das Zusammenleben und das Zusammenwirken des Volkes. Deshalb sind wir zwar frei von einer formalistischen Unterschätzung des Ncchtsbcgriffes, aber das Recht zur Erhaltung des Staates und des Volkes muß selbstverständlich mit allem Nachdruck vertreten werden. Zu diesem Rechlsbegrisf gehört auch, daß jeder das Recht zu achten hat, gleichgültig, in welcher Stel lung er sich befindet. Und dieses Recht, das muß immer wieder herausgestellt werden, ist ja von uns geschaffen, und dort, wo wir es vor fanden, es unserer Weltanschauung aber nicht entspricht, wird es umgeändert. Das Recht und der Wille des Führers sind eins. Das Recht kann daher von niemandem als etwas feindliches angesehen werden. Daraus ergibt sich also, daß Sie dieses Recht des nationalsozialistischen Staates mit allem Nachdruck zu vertreten haben. Daß eingeschrittcn wird, ge gen Vergehen, einerlei von wem begangen, ist der unerschüt terliche Wille dcs Führers. Es darf nicht vorkommen, daß irgendeine Persönlichkeit kraft ihrer Stellung oder ihres Amtes zu einer Plage für die Bevölkerung wird. Volksgerichtshof Die Mitglieder vom Reichskanzler ernannt. Berlin, 13. Juli. Reichskanzler Adolf Hitler hat die Ernennungen der Mitglieder des Volksgerichtshofes vollzogen. Der Volks gerichtshof wird sich nunmehr am Sonnabend, den 14. Juli, vormittags 10 Uhr im Großen Sitzungssaal des Preußen- Hauses versammeln. Reichejustizminister Dr. Gürtner wird in der konsti tuierenden Sitzung die einführende Rede halten und dann die Mitglieder des Volksgerichtshofes in feierlicher Form verpflichten. Die Namen der Mitglieder dcs Gerichtshofes sollen am heutigen Freitag bekanntgcgeben werden. Die Rundfunkübertragung der Kanzlerrede Das Presse- und Propagandaamt der Deutschen Arbeits front hat folgende Anordnung erlassen: Sämtliche Propa gandamalter der Deutschen Arbeitsfront und der NSG „Kraft durch Freude" haben sich sofort im Sinne der An- nrdnuna des Leiters der Abteiluna Rundfunk zu bemühen. In den Häusern der Arbeit und in anderen der DAF zur Verfügung stehenden Räumen sind Lautsprecher aufzu stellen. Von den Möglichkeiten, die am 10. November 1933 bei der Führerrede aus den Siemenswerken geschaffen mor den sind, ist meitestgehend Gebrauch zu machen, gcz. B u s ch, Amtsleiter der Obersten PO. Aller ist vorbereitet Slaalssekrelär Hierl über die Arbeilsdienslpslichl. Königsberg, 13. Juli. Staatssekretär Hierl, der zur Zeit auf einer Be sichtigungsfahrt der Arbeitsdienstlager in Ostpreußen meilt, gemährte einem Pressevertreter eine Unterredung, in der er über die Zukunft des deutschen Arbeitsdienstes sprach Staatssekretär Hierl erklärte u. a.: Alles Ist für die Einführung der Arbeilsdlenslpfllcht vor bereitet. An der Organisation des heutigen Freiwilligen Arbeitsdienstes wird sich dabei nichts ändern. Ein pflicht- mäßiger Jahrgang wird 300 000 Mann kaum übersteigen, während zur Zeit 230 000 Arbeitsmänner in Dienst stehen. Die Führer- und llntersührersragc ist nach anfängliche» Schwierigkeiten setzt restlos geklärt. Eine Ergänzung des Führerkorps von außen ist nicht notwendig, da der Arbeits dienst seinen Führerstand organisch aus den eigenen Reihen auffüllen kann. In ihm entsteht ein neuer Führertyp. der die Eigenschaften eines Arbeiters, eines Ingenieurs und eines Soldaten in sich vereinigt. In der Frage des weib lichen Arbeitsdienstes 'ich! der Rcichsarbcüsdicnstsührer auf dem Standpunkt, daß auch der Frauenarbeitsdicnst, wenn auch in anderen Formen — weniger in großen Lagern als in kleinen Heimgemeinschaften — durchaus notwendig ist Heber den Ostpakk einig Barihou erstattet Bericht Im französischen Ministerrat erstattete Außenminister Barthou Bericht über seine Reise nach Rumänien und Süd- slawien und die Verhandlungen mit der englischen Re gierung. In der amtlichen Verlautbarung über die Ministerbe ratung heißt es, die Londoner Verhandlungen haben be sonders über einen regionalen Oslpakl zu einer völligen Uebereinstimmung der Auffassungen nnd zu Ergebnissen ge führt, die geeignet sind, den europäischen Frieden zu festigen. Sir John Simon Hal übrigens an Barthou ein Anl- worttelegramm auf seinen Dank für die ihm in London be reitete Aufnahme gerichtet, in dem es heißt: „Ebenso wie Sie bin ich der Ansicht, daß unser Meinungsaustausch nicht verfehlen kann, das gute Einvernehmen zwischen beiden Ländern und die Festigung des europäiichcn Friedens zu fördern " Der Außenpolitikcr des „Echo de Paris", Pertinax, setzt die Absichten Frankreichs wie folgt auseinander: Ruß land habe sich seit dem Herbst sechsmal an die französische Negierung gewandt und Vorschläge für eine diplomatische und militärische Zusammenarbeit gemacht. Beim letzten Mal habe Frankreich nicht umhingekonnt, näher auf die russischen Wünsche cinzugehen. Daraus sei der Plan eines Ost-Locarno entstanden. Wenn Deutschland und Italien diesen plan nicht an- nehmcn würden, dann werde die französische Regie rung trotzdem ihre Bemühungen fortselzcn, um Ruß land, die Kleine Entente, die baltischen Staaten und die Bolkanstaalen zusammenzubringcn. Dieses Abkommen würde aber mehr oder weniger den Stem pel eines Defensivabkommens nach dem Muster des Balkan paktes tragen. Barthou babe sich für diesen Fall in Lon don volle Handlungsfreiheit vorbehalten. Es liege daher im Interesse auch der englischen Negierung, Rom und Berlin davon zu überzeugen, daß der französische Plan nicht ab geändert werden dürfe. In diesem Zusammenhang weist Pcrtinax noch darauf hin, daß der englische Gesandte in Warschau ebenfalls bei der polnischen Negierung vorstellig werden würde. Aus der Tatsache, daß die polnische Regie rung durch den englischen Gesandten unterrichtet werde, müßten also tiefgehende Schlüsse auf die französisch-polni schen Beziehungen gezogen werden. Schließlich habe man in London noch beschlossen, das Büro der Abrüstungskonfe renz im September einzuberufen. Wenn aber bis Ende die ses Jahres keine positiven Ergebnisse in der Abrüstungs frage erzielt würden, dann werde man die Konferenz endgül tig aufgeben. Und wieder Versprechungen Die zuerst van französischer Seite geäußerte Vermutung, daß Frankreich möglicherweise Zugeständnisse an die deut schen Gleichberechtigungsforderungen machen werde, wenn Deutschland an dem osteuropäischen Hilfeleistungspakt teil- nehme, wird von zwei englischen Blättern erörtert. Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" schreibt, einer der Gründe, der die englische Regierung dazu veran laßte, ihre platonische Zustimmung und ihre diplomatische Unterstützung für ein echtes Ost-Locarno zu versprechen, sei die Hoffnung, daß ein solcher Pakt möglicherweise einen Ausweg aus der gegenwärtig verfahrenen Abrüstungslage schaffen könnte. Sir John Simon besteht daraus, daß die Unterzeichner staalen eines solchen pakles gleiche Rechte und Verpflich tungen genießen sollen. Wenn daher Paris diese Frage mit Berlin aufnehme, werde die deutsche Regierung in der Lage sein, von neuem für die Anerkennung der deutschen Gleichheitsfordcrung durch Frankreich zu verhandeln. Der diplomatische Mitarbeiter der „N e w s Chro- n i c l e" meldet, es bestehe jede Wahrscheinlichkeit, daß das durch eine Beteiligung Deutschlands am Ost-Locarno-Pakt verursachte zusätzliche Sicherheitsgefühl in Frankreich die französische Negierung in die Lage setzen würde, ihre Stel lungnahme gegenüber der deutschen Gleichheitsforderung neu zu erwägen. Die englische Regierung werde keine Zeit verlieren. Deutschland die Vorteile des Paktes darzulegen. Wichtige Entwicklungen seien nicht vor dem Herbst zu er warten, wenn die Sowjetunion voraussichtlich Mitglied des Völkerbundes ist. Der Londoner französische Botschafter Corbin habe de» räterussischen Botschafter Majsky über die ..guten Ergebnisse" des Barthou-Bcsuches unterrichtet. Die hauptsächlichen vorbereitungsmaßnahmen für den osteuropäischen Pakt würden von jetzt an von der Sowjet anion übernommen werden, da Frankreich seinerseits nicht die Absicht habe, ihm beizutreten. In der nahen Zukunft fei mit russischen Schritten in Berlin, Warschau und Prag zn rechnen, und Lilwinow werde seine „gewinnenden Eigen- fchaflen" hauptsächlich auf Berlin konzentrieren. Eine „politische Holding-Gesellschaft". Nom. Dic Kctte von Pakten, die der Generalsekretär im fran zösischen Außenministerium, Leger, erdacht haben soll, ver gleicht Forgcs d' Avanzati in der „Tribun a" mit einer Art „politischer Holding-Gesellschaft", die die Sicherheit Europas , unter die Kontrolle Frankreichs bringen soll. Tie französischen ! Berichte wagten nicht zu behaupten, daß die britische Regierung Barlhon „Ja" gesagt habe, aber sie wollten glauben machen, daß kein „Nein" ausgesprochen worden sei. TaS sehe der britischen Unentschlossenheil gegenüber der französischen Politik ähnlich. Aber das ändere nichts daran, daß diese politische Holding-Ge sellschaft in Loudon keinensalls Stützpunkt finden könne ebenso wenig wie in Nom. Je ansgcbreitcter das Sicherheitsnetz werde, desto mehr verliere der Locarnopakt an Werl, weil dadurch die französische» Oslgrenzen auf dieselbe Liuie mil gewissen Balkan- grcuzeu gebrach! würden. Gewaltige Lultausriistung Englands Rund 1000 neue Flugzeuge für Heer und Marine. London, 13. Juli. Das Aufrüstungsprogramm für die englische Luftflotte, das Baldwin vor der Sommervertagung des Parlaments mitteilen wird, umfaßt Pressemeldungen zufolge u. a. fol- , gende Maßnahmen: Die Gleichheit der englischen Luflslreltkräfte mit der französischen Luftflotte soll durch ein Fünf-Jahres-Programm ! bis zum Jahre 1940 hergeslelli sein. Bis zu diesem Zeit- ! punkt wird die englische Luflslotle etwa 48 bis SO neue Geschwader, d. h. rund 500 neue Kriegsflugzeuge In Dienst stellen, falls das Programm nicht durch eine Aenderung in der Internationalen politischen Lage eingeschränkt wird. Die Erhöhung des englischen Luftfahrthaushalis im nächsten Jahr wird voraussichtlich eine Million Pfund be tragen. Weitere Erhöhungen werden in den darauffol genden Jahren eintreten. Die Luflstreitkräftc der englischen Hochseeflotte werden gleichfalls um etwa 400 bis 500 Flugzeuge verstärkt iver- j den. Die genaue Zahl hängt jedoch von dem Ergebnis der nächstjährigen Flottcnkonferenz und davon ab, ob Amerika und Japan einer von England gewünschten Einschränkung Ihrer Flollenluftstreltkräftc zustlmmcn. Etwa 12 bis 15 neue Kriegsflugplützc sollen in verschie denen Landesteilen Englands errichtet werden, davon drei im Süden, Südosten und Osten von London und ein vierter stark geschützter Flugplatz für Bombenflugzeuge im Nord westen der Hauptstadt. Gleichzeitig wird das Luftfahrtmini sterium einen intensiven Rekrutierungsfeldzug für die ver stärkte Luftflotte durchführen. Wahrscheinlich wird auch die englische Territorialarmee mit Kampf- und Verfolgungs flugzeugen ausgerüstet und damit in den Nahmen des all gemeinen Luftoerteidigungssystems einbezogcn werden. I Amerika baut Schlachtschiffe Der amerikanische Marinesekrelär Swanson erklärte vor Pressevertretern, dic Marine babe die Pläne für we nigstens zwei 35 OOO-Tonnen-Schlachlschiffc serliggestellk, an gesichts der Möglichkeit, daß ihr Bau notwendig werden könnte, was hauptsächlich von den Ergebnissen der Lon doner Flottenkonferenz abhängc. Englisch-norwegischer Nlchereistreit Vor der Entsendung englischer Kriegsschiffe. London, 13. Juli. Eine Abordnung der Fischergilde von Hull ist bei dem englischen Lordsiegelbewahrer Eden vorstellig geworden und hat berichtet, daß die Einmischung der norwegisck)en Behörden in die Fischereirechte der englischen Fischdampfer immer beängstigender werde.. Die englischen Fischdampfer, die in der Nähe der norwegischen Küste fischen, müßten ständig befürchten, beim Fischen in den neutralen Gewäs sern außerhalb der Dreimeilenzone von einem norwegischen Kanonenboot angehalten, vor Gericht gebracht und wegen angeblicher Ueberschreitung der norwegischen Fischereivor schriften bestraft zu werden. Die englischen Fischer fürch teten, daß bei einer Fortsetzung dieser Verfolgung ein eng lischer Kapitän zum Widerstand getrieben werden könnte, rvas sehr ernste Folgen nach sich ziehen könne. Lordsiegelbewahrer Eden teilte den Fischereiverlretern mit. daß während der letzten sechs Wochen sehr energische Vorstellungen in Oslo erhoben worden seien. Wenn die Antwort unbefriedigend aussalle oder nicht bis zu einem gewissen Zeitpunkt eintrefse, sei die englische Regierung be reit, notfalls englische Kriegsschiffe zum Schuhe der an der norwegischen Küste arbeitenden englischen Fischdampscr einzusehen. Verbot der MM. in Rumänien. Im rumänischen Amtsblatt ist der Text des Minister ratsbeschlusses über die gegen die NEDN. (Nationale Erneuerungsbewegung der Deutschen Rumäniens) getroffe nen Maßnahmen erschienen. Mit dem Erscheinen im Amts blatt ist auch die Inkraftsetzung der Beschlüsse verbunden. Nicht nur die Organisationen der NEDN. sondern auch die Partei selbst erscheint demnach aufgelöst. Die Auflösung er folgt wegen angeblicher Unvereinbarkeit des Bestehens der NEDN. mit der Gesetzgebung Rumäniens.