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N. m BeiZags ZNe Sächfischen Glbzeitrmg r. Mai M MMK«VSWWWW>»S»»WMW>WMMWWWW»MWWWWW^M>MM»WM»WWIWW>WWWIWWWM>MMW«WMMWIWWW»WWW^^ Wer Gemeindehaushalt V»» Dr. A r n d I e s s c u - Berlin. Wir alle haben es in der unseligen Inflationszeit er lebt. was schlechte Finanzwirtschaft für ein Land bedeutet. Zu ordentlichen Finanzen gehört es aber auch, daß die gemeind lichen Finanzen in Ordnung sind. Und von den gemeindlichen Finanzen wiederum ist ein seder an Venen «einer Hei - matgemcinde unmittelbar interessiert, denn sie sorgt s«r die Wege und Straßen, aus denen er täglich gehen muß, liefert ihm Licht und Wasser und sorgt auch saust für sein Wohlergehen, vor allem auch dann, wenn ihn ein hartes Schicksal znr Erwerbslosigkeit verurteilt hat. „Aber das ist doch ganz einfach festzustellen, ob die gemeindlichen Finanzen in Ordnung sind: da braucht mau doch nur nachzusehcn, ob der Haushalt im Gleichgewicht ist. d. h. ob sich j>ie Einnahmen und die Ausgaben decken." So hört man als Antwort auf die Frage nach der gemeind lichen Finanzlage. Zwei wichtige Tatsachen werden bei dicfer Ansicht über sehen. Einmal ist der Haushaltsplan, den die Gemeinde im »praus ausstellt und über den dann die Gemeindeväter be- Ehließen, immer nur ein Wunschgebilde, das erst verwirk licht werden soll. Denn jeder Etat ist nur ein Marschplan, »ach dem die Verwaltung zu arbeiten hat. Leider aber lehrt rms gerade die Gegenwart, daß sich die Wirklichkeit nicht »ach den Etats richtet, daß die Einnahmen nicht in der be fohlenen Höhe hereinkommen, und daß darum auch die oor- g.scheuen Ausgaben nicht in den veranschlagten Posten ge leistet werden können. Das Gleichgewicht, das man mit stil ler Befriedigung am Haushaltsplan feststellen konnte, ist also nicht verwirklicht worden Wenn nun weiter eine Gemeinde einen Haushalt vor legen würde, bei dem die Einnahmen dadurch gelassen werden, daß ein Teil des Gemcindevermögens verkauft wird, so ist der Haushaltsplan zwar im Gleichgewicht, denn durch den eingestellten Verkaufserlös mögen d'e Ausgaben gedeckt fein. Niemand aber wird sich eines unklaren Gefühls er wehren können, daß hier irgend etwas nicht ganz stimmt, denn man kann schließlich nicht derartige einmalige Einnah men den laufenden Ausgaben gegcnüberstellen. Ebenio würde jeder Einspruch erheben, wenn ein Haushalt dadurch ausgeglichen wäre, daß die laufenden Ausgaben in entschei dendem Umfange durch Schulden gedeckt werden, denn auch das ist irgendwie unrichtig. Es zeigt sich also, daß ein Haushalt durchaus noch nicht »m Gleichgewicht ist, wenn seine Gesamtsummen der Aus gaben und der Einnahmen sich decken, sondern daß man die innere Struktur des Gleichgewichts etwas unter die Lupe nehmen muß. Es widerstrebt gelegentlich der eigenen Eitelkeit, wenn man feststellt, daß die Probleme, die man entdeckt zu haben glaubt, schon früher andere und vielleicht klügere Leute be schäftigt haben. Das gilt auch für die Frage nach dem inne ren Gleichgewicht. Es war da einmal in Preußen ein kluger Finanzminister namens von Miquel, der die Fragen einer- guten Finanzpolitik mit einer Schärfe erkannt hat, von der wir Heutigen lernen könnten. Er hat nämlich in den preu ßischen Etatverhandlungen des Jahres 1894 mit dem Abge ordneten Sattler eine sehr interessante Auseinandersetzung über die wichtige Frage des inneren Gleichgewichts gehabt. Ihr Ergebnis ist in dem sog. Sattlerschen Bericht niedergelegt, der als preußische Landtagsdrucksache 1894/163 veröffentlicht worden ist. Sattler hat sich da die Mühe ge macht. alle Posten des „ausgeglichenen" preußischen Haus halts 1894 daraufhin zu untersuchen, ob sie das preußische Staatsvermögen vermehrten oder verminderten, lind es ergab sich, daß der durch von Miquel ausgeglichene Haus halt 1894 tatsächlich bei der Sattlerschen Methode einen Fehlbetrag von etwa 70 Millionen NM. auswies. Wie der preußisck-e Haushalt von 1894 so ist auch der Haushalt der Gemeinde nicht im Gleichgewicht, wenn die Endsummen der Einnahmen und Ausgaben gleich sind. Es muß vielmehr darauf geachtet werden, daß das innere Gleichgewicht gegeben ist. Der Ausgleich darf nicht dadurch geschaffen worden sein, daß man Gemeindcvcrmögen ver kauft oder verfallen läßt oder daß man Anleihen.in Ein nahme stellt. Laufende Ausgaben müssen durch laufende Einnah men — also durch Steuern. Gebühren, Ueberschttsse der ge meindlichen Betriebe usw. — gedeckt werden. Dieser alte Satz guter Finanzwirtschaft wird langsam wieder zu Ehren kommen müssen. Gerade wenn heilte gespart werden soll, muß die Oeffentlichkeit darauf achten, daß die Abstriche nicht das gemeindliche Vermögen verschlechtern, indem nicht nur Schulden gemacht sondern auch die notwendigen Jnstand- haltungskosten gestrichm werden. Denn schließlich ist das gemeindliche Eigentum kein Ding im luftleeren Naum, son dern geht jeden Bürger an. Gute gemeindliche Finanzwirt- schaft aber hat einen untrüglichen Maßstab: das ist das innere Gleichgewicht im Sinne des Sattlerschen Berichtes. Noch keine ZentrumrenWeidung Die Vorslandssihung der Partei. Berlin, 1. Mai. Der geschäftsführende Vorstand der Deutschen Zentrums- Partei war in Berlin zu einer Sitzung zusammengetreten, über die folgender Bericht ausgegeben wurde: „Der geschäftsführende Vorstand der Deutschen Zen trumspartei trat unter dem Vorsitz des Prälaten Dr. Kaas im Reichstag zusammen. Besonders wurde das Ergebnis der Länderwahlen besprochen und dabei mit Genugtuung und Dank festgestellt, daß durch die Treue der Wähler die Fort führung einer aufbauenden nationalen Realpolitik gewähr leistet ist. Dem Reichskanzler, der für kurze Zeit der Sitzung bei wohnte, wurde der Dank für seine tatkräftige Vertretung des deutschen Standpunkts in Genf znm Ausdruck gebracht. Als einmütige Auffassung kam zum Schluß zum Ausdruck, oaß in den eintretendcn politischen Verhandlungen die letzte Entscheidung der Reichsparteileitung Vorbehalten bleibt." Hitlers Kandidat für das Londkagspräsidium. Peine, 2. Mai. Die Meldung, daß der preußische Land- .agsabgeordnete der Nationalsozialistischen Deutschen Ar beiterpartei, Kerrl aus Peine, von seiner Partei als Land- ! kagspräsident ausersehen worden sei, wird von der hiesigen ! Geschäftsstelle der NSDAP, bestätigt. Abgeordneter Kerri l ist von Adolf Hitler als preußischer Landtagspräsident in Aussicht genommen. Eine Entschließung der Neichsucrlretertagung des Nationalverbandes Deutscher Offiziere. Berlin. Aulässtich der Eröffnung der Rcichsvcr»clcriagimg des N D O. sand am Souutag im Laudwchrosftzicrskasmo ein Bcgriihnngsabend slall, zu dem Bertreler des Verbandes aus dem ganzen Reich und Abgesandte der bcsrenndelen Organisa nonen erschiene» waren. Der erste Berschende des Verbandes Gcncralleumam Wa echt er begrüßte die Erschienenen, uu ter denen man Prinz Eitel Friedri eh v o n P r e n ß c n, den Ehrcnvorschcnden des Verbandes, Admiral Scbrocder und den Vorsitzenden der Vereinigten Vaterländischen Ver bände Gcneralmasor Gras v. d. Goltz bemerkte. Von dcr Versammlnng wurde einstimmig folgende Entschließung auge nommen: „In politisch hocbbedeulsamcr stei, tritt der National verband Deutscher Ossizicre in diesem Jahr znr Rcichsvcnrctcr tagung zusammen und erklärt in voller Einmiiligkeil mit den znr Begrüßung erschienenen Gesinnungsgenossen, daß nach dem Erfolg des -'!, April der nationale »amps nnentwegc weiter geben wird, bis das Hochziel des NDO. nnd vieler getrcncr Deutscher, die Wiederherstellung der monarchischen Ttaaissorm unter Führung der angestammten Fürstenhäuser, die allein die politische Frcihei, von Volk nnd Reich verbürgt, errungen sein wird." Au den Kaiser und die ehemaligen Bundcssürslen wurden Huldignngslclegramme 'gesandt. Begrüßnngstelcgramme wa ren n. a. eingegangeu vom Kaiser, vom deutschen und vom bav rischen Kronprinzen sowie vom Herzog Albreelu von WürUem berg. Die Mai-Feiern in Berlin Berlin, 2. Mai. Im Mittelpunkt der Feiern für den 1. Mai standen in Berlin zwei Lustgartcndemoustrationcn, die der Sozialdemo kraten und die der Kommunisten. Auf der SPD-Kundgebung sah man neben verschiedenen Reichstags- und Landtags abgeordneten auch den Polizeipräsidenten von Berlin, Grze- sinski. Jmumministcr Severing mar mit einem der Züge aus dem Stadtinnern mitgczogen. Der Vorsitzende der sozia demokratischen Stadtverordnetensrattion, Flatau, stellte die Forderung nach einer 40-Stundenwoche, nach einem Bruch mit der Taktik des allzu bürokratisch-vorsichtigen Abwägens, des Zagens und Zauderns innerhalb der Sozial- und Wirt schaftspolitik aus. Weiter sei zu fordern eine klare Stellung nahme zum Wirtschafts- und Arbeitsbeschaffungsprogramm der Gewerkschaften und zur Veröffentlichung der Arbeitsbe- schaffungsplänc der Negierung. Infolge des warmen Welters wurden im Laufe der Kundgebung etwa achtzig Personen ohnmächtig. Arbeiter- samaritcr brachten ihnen die erste Hilfe. — Die Kundgebung ist ohne Zwischenfälle verlaufen. Auf der kommunistischen Demonstration forderte der Führer der KPD, Ernst Thälmann, zu einer unbesiegbaren roten Einheitsfront gegen den Faschismus und gegen das drohende Verbot der proletarischen Wchrorganisationen auf. Auch diese Kundgebung verlies reibungslos. Ruhige Mai-Feiern in Sachsen Dresden. Anläßlich des 1. Mai veranstalteten am Sonn tag in Dresden die SPD und die KPD Kundgebungen, die ziemlich stark besucht waren. Bei der Kundgebung der SPD am Volkshaus Dresden-West sprach Neichstagsgbgcordncter Arzt-Dresden. Die Kundgebung der KPD fand im Ostrage hege statt. Sämtliche Veranstaltungen und Umzüge sind in voller Ruhe und Ordnung verlaufen. Auch in Leipzig und Chemnitz sind sämtliche Mai demonstrationen ruhig verlaufen. Lire große Parade in Moskau In der russischen Hauptstadt fand die übliche Parade der Roten Armee statt. Auf der Tribüne der Sowjetregie rung erregte die Anwesenheit der türkischen Abordnung unter Führung des Ministerpräsidenten besondere Aufmerk samkeit. Auch das gesamte Diplomatische Korps unter Führung des japanischen Botschafters war zugegen. Kriegskommissar Woroschilow hielt eine Rede, in der er darauf hinwics, daß die Rote Armee jederzeit bereit sein müsse, für die Sowjetunion zu kämpfen, die jetzt stark be droht sei. Nach dem Vorbeimarsch der Truppen zogen die Moskauer Arbciterverbände au der Tribüne vorüber Zusammenstöße zwischen Kommunisten und Polizei, sieben Pvlizciüeamlc verletzt. Bremen. Nachdem die Polizei in den letzten Tagen mehr fach bereits gegen Kommunisten einschrciien musste, ist es am l. Alai au mehrere» Stelle» zu stnsammenslößeu zwischen Po lizei und Kommunisten gekommen. Die Kommunisten veran stalteten am Vormittag eine Kundgebung in den steutralhalle». Nach Schluß der Versammlung bildete sich ein größerer .Zug, der uuler Absmgumz revolutionärer wieder und Niederrnsen aus die Polizei durch die Landwchrslraße zog. Den emschrcitcu deu Polizeibcamle» wurde tätlicher Widerstand eulgegeugesetzi, „Graf Zeppclin" über dem Atlantik. Das erste Bild, das vom „Graf Zeppelin" auf seinen regel mäßige» Fahrten zwischen Deutschland und Brasilien über dem Atlantik ausgenommen wurde. Cs ist 2400 Kilometer von der brasilianischen Küste entfernt ausgenommen und zeigt das Luftschiff beim Uebcrfiiegen der Felsen von St. Peter nnd Paul. so daß die Beamte» vom Gummiknüppel Gebrauch machen muß leu. Sieben Beaune wurden verletzt: davon erlitten drei er hcbliche »opsverletzuugeu. die anscheinend von Schlagringen oder scharfe» Gegenstände» herrühreu. Tie »mßieu sich sofon i» ärztliche Behandln»» begebe». Die Beamte» Ware» ge zwu»gc», iher Pistole» zu ziehen und mit der Abgabe von Tchüsfcn zu droben. Daraus ließen die Kommunisten von ihren Angrises» ab und flüchteten. Tic Ruhe konnte in de» Mittags stunde» wicdcrhcrgestcllt werde». Diie Polizei »ahm zahlreiche Verhaslmigc» vor. Die stahl der verletzten Dcmcmstranlei! konnte nicht sestgcstcllt werde», da sie vo» ihre» Kameraden mitgenommen wurden. 67 Nationalsozialisten zwangsgeftellt Berlin, 2 .Mai. Polizcibcnmtc durchsuchten in der Sounabendnacht überraschend ein nationalsozialistisches Ver kehrslokal in der Alexandrinenstraße, bei zwei der Anwesenden wurden Pistolen gefunden. Außerdem fand man auf der Erde verstreut vier Pistolen, einen Dolch und zwei Tränen gasrevolver. Da sich nicht feststellcn ließ, wem die wegge worfenen Waffen gehörten, wurden sämtliche 67 Personen nach dem Polizeipräsidium zur Feststellung ihrer Personalien gebracht. Zwei von ihnen, bei denen man die Pistolen ge sunden hatte, blieben in Gewahrsam, die anderen wurden später wieder entlassen. VoMlsche Rundschau. Feierschichten bei der Reichsbahn. Di« Verhandlungen zwischen der Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahn und den am Lohntarifvertrag beteilig ten Gewerkschaften über Feierschichten haben zu einer Eini gung geführt. Um umfangreiche Entlassungen von Arbei tern zu vermeiden, die wegen des geringen Arbeitsanfalls notwendig gewesen wären, ist man übereingckommen, bei Arbeitern in Ausbesserungswerken bis zu dreizehn Feier schichten im Vierteljahr durchzuführen. Bis zu drei Feier schichten im Manat können eingelegt werden bei den Arbei tern im Werkstättcntcil der Bahnbetriebswerke und Bahn betriebswagenwerke sowie bei den Güterbodenarbeitern der großen Güterböden und Umladehallen. Ueberführung dec Leiche Uriburus nach Südamerika. Die Leiche des früheren Präsidenten von Argentinien. Generals Uriburu, der in Paris starb, soll nach Südamerika überführt werden. Die Leiche wird von einem amerikani schen Spezialisten einbalsamiert werden und in einen drei fachen Sarg gebettet. Die Trauerfeier findet in der argen tinischen Botschaft statt, wo die sterblichen Ueberreste des Präsidenten 48 Stunden lang aufaebahrt werden sollen. Ob eine provisorische Beisetzung aus französischen Boden statt findet, steht noch nicht fest. Das Urteil im Massie-Prozeß. Nach 46stündiger Beratung haben die Geschworenen in Honolulu den Leutnant Massie, Frau Fortescue und die Matrosen Jones und Lord des Totschlages für schuldig be funden, ihnen aber mildernde Umstände zugebilligt. Die vier Angeklagten haben einen Hawaianer umgebracht, der die Frau des Leutnants Massie vergewaltigt hatte. Der Vorfall hat in Amerika und auf Hawai ungeheures Auf sehen erregt. Das Urteil wird am 6. Mai verkündet werden. Die Höchststrafe für Totschlag beträgt 10 Jahre Zuchthaus. Die Kirche im Weltanschauungskamps unserer Tage. Dresden. Das Evmigclisch-Lutherische Landcskonsistorium halte je einen Pfarrer aus jedem Kirchenbczirk und Vertreter kirchlicher Verbände zu einem Sch u l n n gs k» r s u s für den Weltanschauungskamps cingcladcii, der am Mittwoch und Donnerstag stattsand und vom Landcsbischos v. Jhmcls geleitet wurde. De» ersten Vortrag hielt Ober kirchcmal Dr. Neuberg-Meißen über „Glaube :md Natur wissenschasl". Aus reicher Sachkenntnis heraus wies er nach, wie das heutige »aturwissciischaftlichc Weltbild an wichtige» Punkte» wesentliche Amiäherm:gcii an den Gotlcsglaubcm zeige. Das dürsc aber »och nicht als Gottcsbewcis aiigcsehc» werde». Metaphysik sei nicht Gott. Für die Wissenschaft u»d jür de» Glaube» bleibe die Ausgabe, das; man sich gegenseitig srei ar beiten lasse» müsse. — ja, die Wissenschaft müsse so arbeiten, als ob Golt nicht sei. Nur der Unglaube lege Fesseln an, der Glanbe habe das nicht nötig. — Eine» zweiten Vortrag hielt Psarrer O. Dr. F cmias - Limbach über „Das Christen»»« im Licht der Religionswissenschaft". Man habe es im Abwehr kamps mit einer doppelten Front zu tun, mit dem Vermch»mgs willnc gegenüber jeder Religio» »nd mit de» Versuche» der Bildmig von Ersatzrcligioncn. — Im letzten Vortrag gab Ober kirchenrat O. Hilbert- Leipzig „Praktische Anwcisnngen sür den Abwehrkamps" »nd löste damit eine lebhafte Aussprache aus, die wertvolle Berichte, Wunsche und Anregungen gab. Kindergottesdicnst polizeilich »erboten. Bekanntlich gibt es auch im Bereich des heutigen P o l e n s zahlreiche deutsch evangelische Gemeinden, die säst alle eine» scharfen Kamps nm ihre Existenz sichre» müssen und neuer dings durch die polnischen Behörden bekämpft werden. So waren erst vor kurzem im K reise B r i e s c n und an andere» Orte» eine Anzahl Lehrkräfte mit dem Religionsunterricht be traut worden, die die deutsche Sprache so mangelhaft beherr schen, daß sic sich de» Kindern nicht verständlich mache» könne». Diese Tage erhielte» »nn zahlreiche Leiter von Kindergvtes diensten ein mit Schreibmaschine vervielfältigtes Schreibe», durch das die weitere Abhaltung der Kinder golIcsdien st e » n m ögli ch g c m a ch t werden soll. Für dcn Fall der Nichtbeachtung werden cmpsindlichc Sirasen an gedroht. Mit Recht wird demgegenüber von kirchlicher Seite daraus hingcwicsen, daß cs nicht die Ausgabe polnischer Behörden sei, sich in Angelegeiihciteii hineinzumischen, die die evangelische Kirche ihrem göttlichen Anstrage gemäß allem beurteilen rönne. Der evangelischen Kirche müsse das Recht znerkannt werden, da, Ivo Kinder nicht Deutsch lesen nnd schreiben könne», ihue» die se» Unterricht selbst zn erteilen. In demselben Zusammenhang verdient übrigens die Tat fache Erwähnung, das; vor ganz kurzer steil auch eine Haus suchung in dem deutschen kirchlichen Zngendwerk st, i n s d o r i stattgesundcn Hal, bei der zahlreiche Lehrbücher und Hesle be schlagnahmt nnd mitgenommen wurden. Danach scheint cs sieb bei de» Aktionen der polnischen Behörde» um ei» planmäßiges Vorgehen gegen die dcntsche evangelische Kirche zn handeln. Bier Tote bei einem Autounglück Hogen i. W., 2 .Moi. Ein schweres Aukounglück creig- nele sich Sonntagfrüh gegen 4 Uhr an der Schwerter Straße. Lin von Kabel kommendes Auto fuhr in voller Fahrt gegen einen Baum und wurde vollständig zertrümmert. Die vier Insassen, drei Herren und eine Dame aus Herdecke, waren auf dec Stelle tot. Der Lhauffeur wurde lebensgefährlich verletzt.