Volltext Seite (XML)
wig »ei der lebten Wahl hin und stellte fest, das; die NSDAP i n S a ch s e n d i e st ü r k st c P a r t e i geworden sxj Rechne man die Hitlerstimme» sür die Sächsische Landtagswahl um, so würden heute 31 nationalsozialistische Abgeordnete in den Landtag ziehen. Der sächsische Gauleiter, Reichstagsabgeord neter Mutschmann, gab Anweisungen an die Organisation. Der Kampf gehe unvermindert weiter. Für Sachsen stehe unmittelbar nach der Rcichspräsidentenwahl der Volksent scheid auf Landtagsauflösung bevor, der ein klares Bild in der Scheidung der Geister bringen werde. Am 3. April, nach Ablauf des Burgfriedens, werde Adolf Hitler selbst den Kampf eröffnen. Es werde nm 12 Uhr in Dresden und am gleichen Tage noch in Leipzig, Chemnitz und Plauen spre chen. Weiter sprachen der Bezirkslciter Laafe-Mciße» über die Arbeitsdienstpflicht, Gausachberater Körner-Piskowitz über die guten Erfolge bei der Neichspräsidentenwahl in den ländlichen Bezirken ü. a. Bezirlsvarteilnl, der SPD in Machsen Dresden. Unter starker Beteiligung hielt die SPD Ostsachsen in Dresden ihren Bczirksparteitag ab. Der Vor- sitzcndc, Stadtverordnetenvorstcher Dölitz sch-Drcsden, wies in seiner Eröffnungsansprache darauf hin. das; Ostsachsen mit zu den Bezirken gehöre, die beim ersten Wahlgang zur Reichspräsidentcnmahl eine Mehrzahl von Stimmen für die Republik aufgebracht hätten. Der Kampf um die Erhaltung der Republik müsse wcitergehen. — Landtagsabgcordncler Edel erstattete den parteipolitischen Tätigkeitsbericht des Partcivorstandes. Er wandte sich scharf gegen den Radika lismus van rechts und links. Die Sozialdemokratie habe die unbedingte Hoffnung, auf friedlichem und demokratischem Wege zum Ziele zu gelangen, müsse jedoch auch gerüstet sein, nm sich gegen Gewaltanwendung seitens anderer Pmleien zu wehren. Die Partei habe ihre Mitgliedcrzahl gehalten und stehe innerlich gefestigter da als je. Die Reichstaasabge ordnete Tony Sender sprach über das Arbeitrbeschafsungs- programm der SPD. Das Ziel aller von der SPD vorzu schlagenden Massnahmen sei die Herbeiführung einer plan mäßigen Bedarfs- und Deckungswirtschaft unter Verwaltung einer öffentlichen zentralen Planstelle. Die Finanznot der Gemeinde« Sofortige Hilfsmaßnahmen gefordert. Berlin, 22. März. Die Lage der Gemeindefinanzen im neuen Haushalts jahr bildete den Gegenstand einer Pressebesprechung, zu der die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände — Deutscher Städtetag, Deutscher Laudkreistag, Reichsstädte bund und Deutscber Landgemciudetag — eingeladen hatte. Präsident Dr. Mulerl gab einen Ueberblick über die finan zielle Lage der lfKmemdeii und betonte, daß die Gemeinden hinsichtlich des neuen am 1. April beginnenden Haushalts jahres 1932 sich in einer äußerst schwierigen Lage befänden. Bei der überwiegenden Mehrzahl der Gemeinden und Gemeindcverbände sei ein Ausgleich des neuen Haushalts planes überhaupt nicht möglich, vor allem deshalb, weil der Finanzausgleich in den letzten wahren von Reich und Län dern immer mehr zum Nachteil der Gemeinden verändert worden sei. Insbesondere aber drohten die ins unermeßliche steigenden gemeindlichen Wohlsahrlsaufwendungen für die Lrwcrbslosensürsorge, zu einer Katastrophe zu führen. Zu ihrer Abwendung müsse vor allem die Vereinheit lichung der Enverbsloscnbetreuung gefördert werden. Sei dies zum 1. April noch nicht durchzuführen, so müßten so fortige vorläufige Hilfsmaßnahmen getroffen werden, 'und zwar durch Wcitcrgewährung der bisherigen Reichshilfe für die Gemeinden in mindestens der bisherigen Hölze von 250 Millionen Reichsmark, ferner sofortige Abstoppung der neue» Zugänge zur Wohlfahrtscriverbslosenfürsorge, sowie — gleichfalls als vorläufige Zwischenlösung — die Rückiiber- meisung von gemeindlichen Wohlfahrtserwerbslosen au die Krisenfürsorge. Würden diese Forderungen nicht erfüllt, so bliebe nur der Ausweg, die Vürgersteuer das ganze Jahr wciterznerheben. Aber alle diese vorläufigen Hilfsmaß nahmen des Reiches könnten und dürfte» die immer dring lichere grundsätzliche Reform der gesamte» Erwerbslosen- sürsorge »ich! aUfhaltem Reich und Reeder Meder Freigabegelder noch Schisse verpfände!. Berlin, 22. März. Amtlich wird mitgeteilt: Bei Besprechung der Stützimgs- maßnahmen des Reichs zugunsten der Seeschiffahrt ist die Nachricht r^rbreitet worden, daß dem Reiche als Sicherheit sür die von ihm zu übernehmenden Garantien die Ansprüche der Reedereien aus Auszahlung der amerikanischen Frei gabegelder abgetreten worden seien. Diese Nychricht ist un zutreffend. Die Ansprüche der Reedereien auf die amerikanischen Freigabegelder sind dem Reiche weder abgetreten, noch in irgendeiner anderen Form verpfändet worden. Line Ver pfändung dieser Ansprüche wäre nach den für die Freigabe- geldcr maßgeblichen Bestimmungen auch nicht möglich ge wesen. Ebcnsow^ig ist es zutreffend, daß der Norddeutsche Lloyd als Sicherheit für die von ihm zu übernehmende Ga rantie seine Schisse verpfändet oder dem Reiche Spezial- jicherheilcn gestellt habe. Es ist lediglich vereinbart worden, daß die neuen Kre dite, welche den Reedereien eingerüumt werden sollen und für die das Reich die Garantie übernimmt, den Vorrang vor oen bisherigen inländizHev Krediten erhalten sollen. Keine ÄinSzayInnsen für ifeheeho siownLiseye MnSeSyen« Die tschechische Nationalbank bai alle .Kvnkm, die am 27. Februar 1932 bestanden, sür alle K o n > e n im Sinne der Tcviscngcsctzgcbimg erklär!, während in Teutsch land alle »ach dem 3t. Juli 1931 enlstandenc» AnslandSgui hohen als freie Guthaben behandel! werden. Durch die neue tschechoslowakische Maßnahme sind viele Millionen Tschechen krönen Guthaben deutscher Firmen eingcsroren. Außerdem aber beabsichtigt die Nationalbank, die Einlösung von Ku pans tschechoslowakischer Staatsanleihen, die sich im Besitze deutscher Slaatsmigehörige» befinden, zu verweigern und diese Beträge lediglich aus Sperrkonto gulzuschreibe». Alan erwartet einen Protest der deutsche» Regierung. Streikunruhen in Australien Brisbane, 22. März. Im Verlauf von Bergarbcilerslrei- tigkciten in Dobbyn (Queensland) wurden eine Liscubahn- brücke und ei» Teil einer Eisenbahnlinie in die Luft gesprengt. Deutschland als Prügelknabe Frankreichs Floltenvorschlag an Italien. London, 22. März. Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" erfährt, daß die Zustimmung der italienischen Regierung zu der neuen, von Paris entworfenen Formel für ein ita lienisch-französisches Flottenabkommen keineswegs ohne wei teres zu erwarten sei. Italien würde sich wahrscheinlich mit der vorgeschlageuen gleichen Stärke der beiderseitigen im Mittelmeer stationierten Seestreitkräste und auch mit zusätzlichen besonderen Kolonial-Geschmader» für den Schutz der französischen Kolonien im Pazifischen Ozean und in an dere» Gegenden einverstanden erklären, vorausgesetzt, daß diese Flottenteile nicht aus neueste» und modernsten Schiffstypen bestehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach werde Italien aber Einwendungen gegen die Forderung Frank reichs nach Sondcrgeschwadcrn im Atlantik und in der Nord see erheben, die mindestens ebenso stark sein sollen wie die Flotte, die Deutschland im Versailler Vertrag erlaubt wor den ist; denn es würde Frankreich leicht sei», diese Ge schwader einschließlich der neue» Schiffe, die als Antwort nif die neuen deutschen Panzerschiffe gebaut werde», nach dem Mittelmeer zu werfen, so daß dann die italienische Flotte zahlenmäßig unterlegen wäre. ch Aus dem erwähnten neuen Flollenvorschlag Frankreichs und den daran geknüpften Betrachtungen ergibt sich mit aller Deutlichkeit, warum Frankreich vor einiger Zeit so lärmend den Bau der Panzerschisfc der „Deutschland" Klasse als beängstigende „Gefahr" verkündet hat; diese ganze, sach lich vollkommen sehlgehende Propaganda richtet sich im Grunde gar nicht so sehr gegen Deutschland und seinen ge ringfügigen kriegsschifsbau, sondern ist vielmehr Mittel zum Zweck, die französische Stellung in den Flottenverhand- lunaen mit Italien zu verbessern. Donauvlan und Eeldsaü „Das Recht der moralischen Führung". Paris, 21. März. Die Pariser Presse veröffentlicht eine anscheinend von amtlicher Seite stammende Erklärung "der die sraiizösisch- englischen Donaubiiud-Verhandlungen, in der es u. a. heißt, daß die englische Regierung noch nicht auf die französischen Vorschläge geantwortet habe, da der englische Ministerrat erst am Mittwoch dazu Stellung nehmen werde. Die bis herigen Verhandlungen, die aus diplomatischem Wege ge pflogen worden seien, ließe» jedoch hoffen, daß die Frage in einem für Frankreich günstigen Sinne geregelt werde. In einem Punkt würden die französischen iznd englischen Interessenten bestimmt übcreinstimmcn: Frankreich und England seien zurzeit die einzigen Länder, die über die not wendigen Mittel verfügten, um den Donaustaalen den wirt schaftlichen und finanziellen Wiederansbau zu ermöglichen. Diese Tatsache allein gebe ihnen das Recht der moralischen Führung bei der Organisierung des Donaubundes. Es gehe nicht an, daß französisches und englisches Kapital lediglich dazu diene, die deutschen und italienischen Handelsbeziehun gen mil den Donansiaalc» zu fördern und aus diese Weise die Wicderausrichtung des allen Mitteleuropa oder den Zu sammenschluß des ehemaligen Dreibundes zu begünstigen. Der südslawische Außenminister Manukowitsch kehrte aus Genf nach Belgrad zurück und gab bemerkenswerte Er- klänmgen über den von Tardieu geplante» Do»aub»nd ab. Der Minister bemerkte einleitend, daß sich die ganze Frage augenblicklich nach im Stadium der Erkundigungen befinde, da der französische Vorschlag den Regierungen der Donau staaten noch nicht einmal amtlich milgeteilt fei. Diese Vorverhandlungen hätten bis jetzt keine Einigung zwi schen Frankreich, Deutschland, Italien und England er bracht. Einige von diesen Mächte» stünden nämlich auf dein Stand punkt, daß Frankreichs Finanzhilfe zuerst für Oesterreich und Ungarn herbeigeführt werden solle. Es sei jedoch ausgeschlos sen, daß die französische Negierung Kredithilfe für Wie» u»d Budapest in Erwägung ziehen körmte, solange in wirt schaftlicher Hinsicht im Donaubecken nicht ei» bißchen Ord nung gemacht worden sei. Es handele sich zuerst um die Wiederherstellung des Vertrauens, denn sonst könnte es ge schehen, daß in einigen Moiialc» auch die neuen Kredite wieder einsriercn würde». haltlose Gerüchte Wer die Abrüstungskonferenz Washington, 22. März. Die Gerüchte, die Abrüstungs konferenz werde »ach den Oslerferien nicht wieder zusammen- lrete», werde» im Staatsdepartement als vollkommen haltlos bezeichnet. Die amerikcmijche Delegation sei jedenfalls zu weiterer Arbeit bereit. Französischer Radikalsozialist fordert Tributstreichung. Der bekannte französisclze Kammerabgeordnete der Ra dikalsozialistischen Partei, Bergery, äußerte sich auf einer Wahlversammlung in Belfort über die außenpolitische Lage. Bergery forderte eine vollständige Streichung der Tribute ebenso wie diejenige der internationalen Schulden und er klärte, daß nur eine solche heute geeignet sei, den Friede» und die Abrüstung zu ermöglichen. Java» ««acht Schwierigkeiten Am die waffenslillstandsbedingungen. Tokio, 22. März. Die japanische Regierung hat die vorläufige Verein barung, die auf der Schanghaier Vermitllungskonferenz ge troffen wurde, eingehend beraten. Wie verlautet, hält sie die Bedingung der Zurückziehung der japanischen Truppen aus der internationalen Niederlassung und den anliegenden Straßen im Hongkiu-Vezirk gemäß dem Stand vom 28. Ja nuar für unannehmbar, da sie zu weitgehend sei. Ls ver lautet jedoch, daß die japanische Regierung die übrigen Be- dingungen annimmt. Die japanische Regierung hat sich entschlossen, fünf Kreuzer, zwei Flugzeugmutterschiffe und 16 Zerstörer von Schanghai nach Japan zurückzuziehen. — Da dle unmittel bare Gefahr in Schanghai nunmehr vorüber zu sein scheint, hat auch Amerikas Marinedepartement beschlossen, sechs Zer störer, sechs Unterseeboote, das Unterseebootbegleitschiff und einen Transportdampfer aus den chinesischen Gewässern zu rückzuziehen. Neue Verhaftungen in Schanghai Die chinesische Polizei hat in Schanghai den ganze» Vorstand der „Patriotischen Liaa". die imter dem Einfluß der knmmimistischen Internationale steht, verlzaftet, da sie Demonstrationen gegen die Anwesenheit der Mitglieder der Völkerbundsdelegation zur Untersuchung der politischen Lage im Fernen Osten in Schanghai veranstalte» wollte. Bei de« Verhaftete» wurde» Flugblätter »ud anderer kommunisti scher Lesestoff gefunden. Unter den Festgenommcnen ist auch der ehemalige Direktor der Kulturabteilung der chine sischen Ostbahn, Dr. Sanschcn, der von der chinesischen Po lizei als Vertrauensmann der kommunistischen Jnternatio nale in China l>crzeichnet wird. Politik der offenen Tür in der Mandschurei In einer Unterredung mit dem Vertreter des „Daily Telegraph" teilte der mandschurische Ministerpräsident Tschengsiaosche mit, daß die Politik der offenen Tür in der Mandschurei einer genauen Prüfung und Begrenzung unter zogen werde. Der mandschurische Freistaat beabsichtige, sol che» Länder», vo» dc»e» er anerkannt würde, und die bereit seien, Handelsverträge mit ihm abzuschließcn, eine Vor- zngsbchandlimg zu gewähre». Die Negierung verlange alle Kauf- und Vertragsrechte bei der südmandschurischen Bahn' und der chinesischen vstbahn und lehne jede Anerkennung chinesischer Interesse» a» diese» Unternehmungen ab. Jovans Rückzug Schanghai, 22. März. Fünf Kreuzer, zwei 'Flugzeugmutterschiffe und sechzehn Zerstörer haben den Auftrag erhallen, nach Japan zurück zukehren. Aufstand in Brasilien Buenos Aires, 22. März. Nach verschiedenen Meldungen aus den Grenzslaate« sollen Rio Grande do Sul und andere Staaken die Be ziehungen zu der Bundesregierung abgebrochen haben und einen gemeinsamen Ausstand planen. Die Staaten fordern die Wiedereinführung einer verfassungsmäßigen Regierung. Der Führer der Bewegung, der Staatspräsident von Rio Grande do Sul, General Flores da Cunha, ist zu Ver handlungen mit dem Chef der vorläufigen Regierung,, Var gas, nach Rio de Janeiro berufen worden. „Graf Zeppelin" über Marokko Friedrichshafen, 22. März. Dos Luftschiff „Graf Zep pelin" hat am Montagabend 10,30 Uhr Kap Sim (Wes^ifrt- tanische Küste) überflogen. Es fliegt bei gutem Wetter mit parkem Rückenwind 80 Meilen in der Stunde. Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das sich auf schneller Fahrt nach Südamerika befindet, wird den Hauptort von Französisch-Westafrika, Dakar, anfliegen, ohne jedoch zu landen. Es soll versucht werden, Post abzuwerfeu und auf- zunehmcn. Die Giutigarter Ataiseymiinzee ,ange!eaenyeit. Bereits 8 Personen verhaftet. «tuugnrt. Zn der Falschmnnzcrangelcgenhcit gib! die Polizeibehörde bekannt: Als an der Tat beteilig! sind bis jetzt 8 Personen scstgenomwen worden, darunter zwei, die schon ein schlägig vorbestraft sind. Tic Täier haben sich mit der Her stellung von falschen Hnndcrnnarkschcincn besaht und dabei ihre Pläne in sehr svrgsältigcr Weise schon seil Herbst 1931 vorbe reitet. Anfang Mär; dieses Jahres waren, sie so weit, das; sic sich die zum Truck des Falschgeldes notwendigen Maschinen und Einrichtungen beschossen tonnten. Als die Polizei eingriss, waren schon einige Probestücke fertig. Ter Hauptteil der Falsch stucke, rund 18 »»<> falscher litt» Mark Scheine, wurde in beinahe fertigem Zustande noch im Schwarzdruck beschlagnahmt. An- haltspnnllc dafür, das; die Bande schon Falschstückc in den Ver kehr gebracht hätte konnten bis jetzt nicht scslgeslclli werden. Der Elbe—Spree—Oder-Kanal Senftenberg. In einer Sitzung der Arbeitsgeineinschaft für den Ausbau des Elbeslügels vom Elbe—Spree—Oder- Kanal erstattete der Vorsitzende, Bürgermeister Lindemann- Senftenberg, Bericht über die während der letzte» Monate unternommene» Schritte zur Fortführung bezw. Verwirk lichung der Kanalplüne. Wenn auch die Aussichten, den Kanalbau bald verwirklicht zu sehen, zur Zeil nicht groß seien, sei cs aber wichtig, vorher die Finanzierung der Ka nalstrecke, deren Gesamtaufwand heute etwa 32 Millionen Reichsmark betrage» würde, auf eine Grundlage zu stelle», die es den Reichs- und Landcsbehörden ermögliche, zu gege bener Zeit dem völlig ausgearbeiteten Projekt iiäherzutretcn. Nach einer längeren Aussprache gelangte eine Entschließung zurÄnnahme, in der allen interessierten Stellen die Beteili gung an der Gründung einer Gesellschaft empfohlen wurde, die es sich zur Aufgabe macht, den Mündungsflügel des Ka nals (von Senftenberg bis zur Elbe) stückweise auszubaucn. Die weiteren Erörterungen drehten sich um die Frage, ob es geboten sei, alle an der von Halle bezw. Leipzig aus über Eilenburg, Torgau, Senftenberg zur Oder gehenden Ost-West-Verbindung interessierten Kanalbauvcreine zu einer großen Arbeitsgemeinschaft zusammenzubringen. Bedenken wurden laut, ob es möglich sein werde, in einein so weit gehenden Zusammenschluß die häufig sehr entgegengesetzten Interessen der einzelnen Vereine zu wahren. Zu der Frage Stellung zu nehmen, ob der Elbe—Spree— Oder-Kanal bei Riesa oder bei Mühlberg in die Elbe gehe» sollte, lehnte die Arbeitsgemeinschaft ab. Die Entscheidung hierüber müsse fallen, wenn das Projekt vor der Verwirklichuna stelle. Die s» Äayrfeier der Errivetkung ded LuverkuioVevaAittud. E i n A >i s r u f Hoovers zur E h r u n g Robcrt Kochs. Washington. Präsident Hoover hat einen Ausruf an das amerikanische Volk erlassen, in dem er zur öv-Jahrfcicr der Entdeckung des TubcrknlvscbnzittuS nnfsordcrt, die zusam men mit der übrigen Welt am Donnerstag begonnen werden soll. Im Ansrns zollt er unbegrenzte Ehre dem Entdecker Prof. Robert Koch, der die Bölter auf der Siegesbahn gegen die Zerstörungstrnfte der Natur geführt habe. Hoover weist ferner weist ferner daraus hin, da» die Tubcrkuloscsterblichlcit iu den Bereinigten «tagten seit 1882 ans ein Viertel zurückgegnngcu sei. Tie Wissenschaft schreite auch heule noch auf dem von Koch gewiesenen Wege fort.